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Latvijas Avīze - Lettland | Mittwoch, 5. September 2012

Rigas Bürgermeister beweist Weitsicht

Nach dem Referendum über die Einführung von Russisch als Amtssprache im Februar diskutiert Lettland nun, ob eine weitere Volksabstimmung zum Thema Staatsbürgerschaft stattfinden soll. In dieser könnten die Bürger darüber entscheiden, ob alle Einwanderer, die zu Sowjetzeiten nach Lettland einwanderten, automatisch die lettische Staatsbürgerschaft erhalten sollen. Der russischstämmige Bürgermeister der Hauptstadt Riga, Nil Uschakow, hat sich gegen ein solches Referendum ausgesprochen. Die konservative Tageszeitung Latvijas Avīze ist darüber erleichtert: "Bürgermeister Uschakow zeigt, dass er ein Realpolitiker ist. Ein weiteres Referendum hätte fürwahr keine Aussichten auf Erfolg. … Die Berater von Uschakow sind klüger [als die Politiker, die das Referendum fordern]. … Sie haben verstanden, dass ein neuerliches Referendum nur die Unzufriedenheit und die Wut der lettischen Mehrheitsbevölkerung schüren würde. Selbst die größten Hardliner innerhalb des Harmoniezentrums [Name der Partei der russischen Minderheit, der Uschakow angehört] müssen einsehen, dass Konfrontationen im Interesse der russischen Minderheit die Stabilität in Lettland nicht fördern."

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