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Diário Económico - Portugal | Montag, 24. September 2012

Lohnkürzungen in Portugal sind vom Tisch

Portugals liberal-konservative Regierung macht einen Rückzieher bei der geplanten Erhöhung der Sozialabgaben für 2013. Nach neuen heftigen Protesten am Freitag kündigte die Regierung an, nach Alternativen zu der Maßnahme zu suchen. Die liberale Wirtschaftszeitung Diário Económico lobt Präsident Aníbal Cavaco Silva, weil er durch sein Taktieren im Hintergrund die Gemüter im Land etwas beruhigen konnte: "Am Samstagmorgen gegen ein Uhr hat der Staatsrat [Konsultationsgremium des Präsidenten] der Maßnahme in Gegenwart eines untröstlichen Finanzministers die Sterbeurkunde ausgestellt. ... Mit einem Schlag hat Portugals Präsident so zwei Probleme gelöst, die dem Land schwer zu schaffen machten: die Ankündigung von indirekten Lohnkürzungen und die daraus resultierende politische Krise, die die Regierung zu zerreißen drohte. Nach zwei Wochen sinnlosen Agierens hat Premier Passos Coelho es verstanden, das Blatt noch gerade rechtzeitig zu wenden. ... Auf Passos Coelho warten nun viele Herausforderungen: Die erste und wichtigste ist, mit den Portugiesen Frieden zu schließen. Da hat er viel zu tun."

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