Karl-Peter Schwarz über Populismus in Europa

Tschechien-Korrespondent Karl-Peter Schwarz analysiert das Phänomen des Populismus in Ost- und Mitteleuropa: "Der Aufstieg der Populisten und ihr Scheitern an der Verwirklichung ihrer Wahlprogramme haben dieselbe Ursache: Regierungen müssen auf die Erfordernisse des Binnenmarktes und den Druck der Globalisierung reagieren, und eben dieser Druck bringt Populisten an die Macht. Vor dieser Schwierigkeit stehen nicht nur die neuen Mitgliedsländer der EU. Fast allenthalben geht ein tiefer Riss durch die Wählerschaften, polarisiert - wie in Italien - ganze Gesellschaften oder verhindert - wie in Deutschland und wohl auch in Österreich - die Bildung von Mehrheiten mit hinreichend großer programmatischer Schnittmenge. Das erzwingt große Koalitionen, deren Lösungskapazität beschränkt ist... Ungarn und die Tschechische Republik, Polen und die Slowakei sind nicht postkommunistische Sonderfälle. Sie kämpfen vielmehr mit den gemeinsamen, für die EU heute insgesamt typischen Problemen politischer Stagnation."

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