Orbán will den Euro nicht

Ungarns nationalkonservativer Regierungschef Viktor Orbán hat am Freitag die Euro-Einführung in seinem Land in Frage gestellt. Für die linksliberale Tageszeitung Népszabadság widersetzt sich Orbán einem gesellschaftlichen Konsens: "In einem Radiointerview hat der Premier unter anderem darüber sinniert, dass sich die Euro-Zone seit dem EU-Beitritt Ungarns im Jahr 2004 nicht gerade zu ihrem Vorteil verändert hat. Deshalb müssten jene Länder, die sich einst verpflichtet haben, der Währungsunion beizutreten, jetzt ernsthaft überlegen, ob sie das wirklich tun sollten. Doch Orbán selbst muss über diese Frage gar nicht mehr nachdenken. Im ungarischen Grundgesetz hat Orbáns Regierungsmehrheit bereits eine Schranke eingebaut: Um der Euro-Zone beitreten zu können, ist in Zukunft eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Dass seinerzeit in einem Referendum auch das Volk den Beitritt gutgeheißen hat, scheint den wackeren Orbán überhaupt nicht zu stören."

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