Frankreich verschläft Debatte über EU-Zukunft

Die französische Nationalversammlung befasst sich vom heutigen Dienstag an mit dem EU-Fiskalpakt. Am Sonntag demonstrierten zehntausende Franzosen gegen das Abkommen. Zwar ist es für eine Neuverhandlung zu spät, doch sollte Frankreich endlich bei der Debatte über die Zukunft der EU mitreden, fordert die linksliberale Tageszeitung Le Monde: "Wenn es um Europa geht, reagieren die Franzosen oft zu spät. ... François Hollande hat aus dem Referendum [zur EU-Verfassung] 2005 gelernt und hält sich über seine wahren Pläne für Europa bislang bedeckt. Das ist taktisch geschickt, pädagogisch jedoch schädlich. ... Der Streit um den Fiskalpakt verhindert eine ernsthafte Diskussion mit den Deutschen, die im Sommer vorschlugen, die europäische Integration zu vertiefen. Das hatten sie bereits 1994 und 2000 getan. Doch auch diesmal kommt von den Franzosen keine Reaktion. So bleibt der Aufruf zur Stärkung der politischen Union unbeantwortet. Anstatt so zu tun, als ob die Angebote aus Berlin reiner Vorwand seien, wäre es besser, die Deutschen beim Wort zu nehmen. Frankreich und Europa können nicht auf Zeit spielen."

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