Deutsche Welle - Deutschland | Mittwoch, 10. Oktober 2012
Kreml spielt Justiz-Theater mit Pussy Riot
Ein Moskauer Berufungsgericht hat am Mittwoch die Haft für eine der drei wegen Rowdytums angeklagten Sängerinnen der Punkband Pussy Riot in eine Bewährungsstrafe umgewandelt. Die beiden anderen Frauen müssen für zwei Jahre ins Straflager. Der ganze Prozess ist nicht nach rechtsstaatlichen Maßstäben zu verstehen, analysiert das Nachrichtenportal der Deutschen Welle: "Die Euphorie des vergangenen Dezembers ist verflogen, auch gerade wegen der Einschüchterung der Opposition. ... Stattdessen drohen Risse in der politischen Elite, die Putin unterstützt. Gerade die westlich-orientierten und sich als 'liberal' bezeichnenden Gruppen im russischen politischen System haben Kritik an dem Prozess geäußert. Da liegt es nahe, durch Signale wie der aktuellen Entscheidung für Jekaterina Samuzewitsch den sogenannten 'liberalen' Kräften in der Kreml-Elite wieder politisch entgegenzukommen. … Der Kreml hat mit der Entscheidung, nur für eine der drei Pussy Riot-Aktivistinnen die Haftstrafe in eine Bewährungsstrafe umzuwandeln, eine große Chance vertan, diesen absurden Prozess über eine sicherlich fragwürdige und unangebrachte Punk-Aktion zu beenden."
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