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Postimees - Estland | Samstag, 20. Oktober 2012

Isländer schreiben sich ihre Verfassung selbst

Gut 66 Prozent der Isländer haben sich am Samstag in einem nicht bindenden Referendum für eine neue Verfassung ausgesprochen. Der Verfassungsentwurf war zuvor mit Beteiligung der Bürger unter anderem über soziale Netzwerke entstanden. Die Kommunikationswissenschaftlerin Hille Hinsberg beschreibt den Entstehungsprozess in der konservativen Tageszeitung Postimees als beispielhaft: "Der Text wurde so öffentlich wie möglich zusammengestellt. Jede Woche wurde eine neue Version publiziert, die auch auf Facebook diskutiert und ergänzt werden konnte. Das [mit dem Text beauftragte] Komitee antwortete auf jeden Vorschlag. In der Diskussion gab es keine Drohungen oder Witze, sondern nur ernsthafte Beiträge. ... Das Referendum ist in der Tat juristisch nicht bindend. ... Wenn an einem Referendum aber viele teilnehmen [die Wahlbeteiligung lag bei 49 Prozent] und von ihrem Wunsch überzeugt sind, können weder das Parlament noch die Regierung den Volkeswunsch ignorieren. ... Das wäre ein Präzedenzfall, in dem eine Verfassung unter den Augen aller entstanden ist, unter Beteiligung von tausenden von Menschen."

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 23. Oktober 2012

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