Erweiterung und europäische Identität

Michael Moravec bezeichnet das am Mittwoch von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn vorgelegte Strategiepapier zur künftigen Erweiterungspolitik der EU als unklar und widersprüchlich: "Gilt also die neue Beitrittsstrategie, die ja vor allem wegen der wild umstrittenen Türkei-Frage auf Wunsch der Mitgliedstaaten geschaffen wurde, gerade für die Türkei nicht? Greift die Strategie also erst beim Beitritt der Ukraine oder Marokkos? Das Strategiepapier der Kommission enthält keine Strategie, sondern ist nur eine Zusammenfassung der unterschiedlichen Standpunkte der Mitgliedstaaten. Jeder kann das herauslesen, was er will: Deutschland, Frankreich und Österreich können darauf pochen, dass die Aufnahmefähigkeit der EU berücksichtigt wird, und Großbritannien, Polen, Irland und Spanien werden die Passage herausstreichen, die der Türkei 'lediglich' die Erfüllung der Beitrittskriterien aufträgt."

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