Katrin Bastian über das Modell gradueller EU-Mitgliedschaft

Die Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei um eine Mitgliedschaft sind ins Stocken geraten. Für die Berliner Politikwissenschaftlerin Katrin Bastian gibt es eine gute Alternative: die graduelle EU-Mitgliedschaft. "Die Europäische Nachbarschaftspolitik bietet einen idealen Rahmen, um sowohl die EU als auch die angrenzenden Drittstaaten aus dem Inklusions-/Exklusions-Schema zu befreien und einen dritten Weg zu beschreiten. Dieser käme nicht nur für die Türkei, sondern auch für die Ukraine und viele weitere Beitrittsinteressenten in der unmittelbaren Nachbarschaft infrage. Er sähe so aus, dass diese Länder für sich selbst entscheiden, auf welchen Politikfeldern und in welcher Dichte sie mit der EU unterhalb der Schwelle der politischen Vollmitgliedschaft kooperieren wollen. Das höchste wirtschaftliche Ziel könnte die Zollunion sein, das die Türkei bereits 1995 erreicht hat. Das größte politische Ziel könnte in der Assoziierung mit der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik liegen. Auch hier sind die EU und die Türkei bereits Partner."

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