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Die Presse - Österreich | Freitag, 15. Dezember 2006

Stasi-Spitzel in der Stasi-Aufklärungsbehörde

Ausgerechnet "jene Behörde, die für die Aufarbeitung des DDR-Geheimdienstes zuständig ist, ist mit ehemaligen Stasi-Genossen durchsetzt", skandalisiert Gastkommentator Detlef Kleinert. "Mit anderen Worten: Die Brandstifter wurden zu Feuerwehrleuten gemacht." Bei der Überprüfung der fast 2000 Beschäftigten dieser Behörde wurde bei 52 Mitarbeitern eine nachweisliche Stasi-Vergangenheit festgestellt. An diesem Beispiel zeige sich deutlich, "wie wenige Möglichkeiten der Rechtsstaat hat, wenn es darum geht, eine Diktatur aufzuarbeiten. Die Stasi-Genossen wurden in der Zeit des Umbruchs eingestellt, heute, so erklärt [die Stasi-Beauftragte] Marianne Birthler, seien Kündigungen nicht mehr möglich: 'Arbeitsrechtlich kommt man da nicht ran.' Man solle auf den Einzelfall schauen und den früheren Stasi-Leuten nicht pauschal Illoyalität unterstellen. Für die Opfer der Täter ist dies freilich nur wenig Beruhigendes!"

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