Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft und die Türkei

Die Zeitung sieht die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, die im Januar 2007 beginnt, positiv: "Es kann nur ein Vorteil sein, dass bei dem Versuch, die Verfassungsdiskussion wieder in Gang zu bringen, das größte und wichtigste Land Europas am Ruder sitzt. Und es ist von Vorteil, dass die empfindliche Frage nach der Zukunft der Türkei in der Europäischen Union während des nächsten halben Jahres mit Deutschland an der Spitze einen größeren Raum einnehmen wird. Wenn die Verfassungsfrage wieder diskutiert werden sollte, dann im Geiste Deutschlands, das schon oft die visionäre Führung in Europa übernommen hat, unter der Bedingung, dass nicht zu laut darüber geredet wird. Die Diskussion über einen Beitritt der Türkei sollte realistischer geführt werden - so wie Angela Merkel das tut. Viel zu lange hat das Märchen von der Notwendigkeit einer EU-Mitgliedschaft der Türkei das wahre Problem überschattet, nämlich dass eine türkische Mitgliedschaft fundamentale europäische Grundwerte wie Meinungsfreiheit und Menschenrechte in Frage stellt."

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