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Financial Times - Großbritannien | Donnerstag, 25. Januar 2007

Wie viele Änderungen verträgt die EU-Verfassung?

George Parker betrachtet Deutschlands Bemühungen, die EU-Verfassung wiederzubeleben. Er nennt die wichtigsten Veränderungsvorschläge wie die Einsetzung eines Vollzeit-EU-Präsidenten, um die langfristige Arbeit der EU zu führen, oder neue Abstimmungsregeln, die die Größe des Landes reflektieren und mit unterschiedlichen Veto-Rechten einhergehen. "Während die meisten EU-Mitglieder mit diesen grundlegenden Veränderungen übereinstimmen, gibt es wesentlich weniger Einigkeit über das, was ausgelassen werden soll. Manche Mitglieder wollen sogar neue Abschnitte hinzufügen. Angela Merkel fürchtet delikate Kompromisse, die dazu führen könnten, dass die ursprüngliche Verfassung unter den Tisch fällt. Deutschland und die 17 anderen Länder, die den Verfassungsvertrag ratifiziert haben, wollen so nahe wie möglich am Originaltext bleiben. Sie treffen sich morgen in Madrid, um das festzuklopfen."

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