Eine Miniverfassung für Europa?

Im EU-Verfassungsprozess tut sich etwas, stellt Nils Jansons fest. Zwar sei der alte Text voraussichtlich nicht wiederzubeleben, aber es könnte zur Ratifizierung einer "Miniverfassung" kommen, auf Anregung Frankreichs. "Die bisherigen Äußerungen der beiden Präsidentschaftskandidaten – Ségolène Royal und Nicolas Sarkozy – lassen erahnen, dass es in Frankreich zwei unterschiedliche Standpunkte gibt, die mit 'mehr Verfassung' oder 'weniger Verfassung' umschrieben werden könnten. Royal steht für das Modell 'mehr Verfassung'. Es würde die Aufnahme großzügiger sozialer Garantien in den Text bedeuten, um den Euroskeptizismus der Wähler zu überwinden." Dagegen stünde die Idee eines Minivertrags, die von Sarkozy vertreten wird. "Wie immer seine Motive lauten, sie stoßen in anderen EU-Staaten auf offene Ohren. Großbritannien könnte diesen Vorschlag unterstützen."

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