Aufarbeitung der Verbrechen der Stalin-Zeit

Die EU-Justizminister haben sich bei ihrem Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auch darauf geeinigt, die Leugnung von Genozid, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu bestrafen. Askolds Rodins kritisiert, dass die Verbrechen des Stalin-Regimes nicht mit auf der Liste stehen. "Der Grund ist, dass es zu diesen Verbrechen bislang noch kein internationales juristisches Urteil gibt. Immerhin hat die EU-Kommission ihre Zustimmung gegeben, dass es zu einer Anhörung darüber kommt, was die Rote Armee in den 'befreiten Gebieten' zur Stalin-Zeit wirklich angerichtet hat. In den vergangenen zwanzig Jahren wurde in Lettland viel darüber gesprochen und geschrieben, dass 'die Welt uns nicht versteht' oder 'wir unsere Geschichte schlecht erklären'. Nun zeigt sich, dass wir damit nicht allein sind, denn das gilt auch für Estland, Litauen und Polen. Wir haben jetzt die Möglichkeit, die Aufmerksamkeit der internationalen Justiz auf eines der blutigsten totalitären Regime der Geschichte zu lenken."

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