Zerstört Rumänien seine EU-kompatible Justiz?

Der neue Justizminister Tudor Chiuariu will den für Korruptionsfälle zuständigen Staatsanwalt Doru Tulus entlassen. Er wirft ihm mangelnde Effizienz vor. Kritiker der Entscheidung meinen jedoch, Chiuariu wolle sich eines urteilsfähigen Beamten entledigen. "Als Justizministerin Monica Macovei ihr Amt verlor, warnte sie, als nächstes seien vermutlich die Generalstaatsanwälte dran. Aus Brüssel kam von EU-Justizkommissar Franco Frattini eine noch schärfere Warnung: Wenn die Generalstaatsanwälte an der Reihe seien, müsse Rumänien mit Sanktionen rechnen. Der Erfolg Macoveis ist, dass ihr Nachfolger Tudor Chiuariu die Botschaft verstanden hat und nicht ganz durchgefallen ist. Er hat einfach eine Etage tiefer angesetzt: beim Staatsanwalt Doru Tulus. Tulus' großes Manko ist, das er seine Arbeit macht. Das haben ihm auch sein Chef, der Generalstaatsanwalt, und seine Kollegen bestätigt... In unserer zarten Demokratie zeigt sich die rachsüchtige Grimasse der von der Justiz Verfolgten."

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