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Élet és Irodalom - Ungarn | Mittwoch, 15. August 2007

Direkte Demokratie als Helfer des Populismus?

Die ungarische Demokratie sei ernsthaft in Gefahr, hatte der Schriftsteller Péter Nádas vor einigen Wochen in einem Essay gewarnt. Der Schriftsteller Iván Sándor analysiert die Hintergründe: "Die Regierungsparteien achten die Spielregeln der Verfassung und der Demokratie, aber die größte Oppositionspartei [die rechtskonservative Fidesz] missachtet sie, macht durch rituelle Auftritte Politik auf der Straße und grenzt sich kaum von den Rechtsradikalen ab. Immer öfter wird die Einführung der direkten Demokratie gefordert, nicht als rechtsmäßige Kontrolle der Regierung, nicht als oppositionelle, auf das Versammlungsrecht basierende Aktion, sondern als Legitimierung populistischer Forderungen durch die Massen."

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