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Financial Times - Großbritannien | Dienstag, 11. September 2007

Ein britisches Referendum über den EU-Vertrag?

Philipp Stephens sieht eine Parallele in der heute stattfindenden Parlamentsdebatte über ein mögliches Referendum zum überarbeiteten EU-Vertrag und einer Parlamentsdebatte von 1975. Damals diskutierten die Abgeordneten den Vorschlag von Premierminister Harold Wilson, der nach zwei Jahren EU-Mitgliedschaft über einen weiteren Verbleib Großbritanniens in der EU abstimmen lassen wollte. "Wilsons Regierung sah darin eine Chance, interne Labour-Streitigkeiten über Europa zu beenden. Die frisch gekürte Chefin der Konservativen, Margaret Thatcher, ... vertrat die Gegenposition. Damals glaubte sie fest an die Souveränität parlamentarischer Entscheidungen. Sie war überzeugte Europäerin... Sie meinte, Referenden würden die parlamentarische Unabhängigkeit politischer Zweckdienlichkeit opfern. Es sei für Minderheiten in einem System wie dem britischen bedrohlich, wenn die liberale Demokratie gegen das Diktat der Mehrheit eingetauscht würde. Sie meinte: 'Vielleicht hatte ja der alte Lord Attlee Recht mit seiner Behauptung, nur Diktatoren und Demagogen bedienten sich eines Referendums'."

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