Komplizierter Reformvertrag

Die niederländische Zeitung kommentiert das Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs, das heute und morgen in Lissabon stattfindet: "Alles spricht dafür, dass sie sich auf den Reformvertrag einigen. Es wird ein kompliziertes Rahmenpapier sein, das die klare, aber gestorbene Verfassung ersetzen soll. Der neue Vertrag ist keineswegs so klar, der frühere Verfassungsvertrag dagegen war es schon. Die Artikel beziehen sich auf gewünschte Änderungen hinsichtlich der alten europäischen Verfassung und lesen sich wie folgt: 'Nummer VIII mit den abschließenden Bestimmungen wird Nummer VI; diese Nummer wird ebenso wie die Artikel 48, 49, 51, 52 und 53 geändert, wie in den Punkten 55, 56, 60 und 62 angegeben'. Selbst die erfahrensten Politikwissenschaftler werden den Reformvertrag kaum entziffern und erklären können."

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