Lettlands gescheitertes Verfassungsreferendum

In Lettland ist ein Referendum zur Änderung der Verfassung an einer zu geringen Beteiligung gescheitert. Bei einem Erfolg hätte das Parlament künftig per Volksentscheid aufgelöst werden können. Das estnische Nachrichtenportal Delfi findet, dass das Ergebnis der Abstimmung trotzdem eine Ohrfeige für die lettischen Politiker sei: "In Lettland ist das Misstrauen gegenüber den Politikern noch größer als in Estland, und es gab auch genug Anlass dazu. ... Bei einem Erfolg des Referendums hätten die Letten ihre Politiker regelmäßig in die Wüste schicken und sich dadurch an ihnen revanchieren können. Aber das neue System wäre noch instabiler geworden, und es fragt sich, wie erfolgreich es längerfristig gewesen wäre. Im europäischen Kontext hätte es auf jeden Fall ein seltenes Experiment dargestellt."

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