Europawahlen: EU-Abgeordnete lassen sich einengen

Das Interesse an den Europawahlen ist gering, schreibt der Publizist Michael Zeeman in der links-liberalen Tageszeitung De Volkskrant. Gleichgültigkeit und Unwissenheit seien die Gründe. Doch daran seien auch die EU-Parlamentarier schuld: "Gerade das vergangene halbe Jahr - das der Finanzkrise - zeigte, wie die europäische Politik, wenn es wirklich ein Problem gibt, auf Regierungsebene gemacht wird. Dann steht das Europäische Parlament im Abseits, es wird noch nicht einmal hinterher um Zustimmung gefragt. Das Merkwürdige ist, dass die [niederländischen] Spitzenkandidaten das scheinbar prima finden. Darüber hört man sie nicht. Die Aufhebung der Grenzen zwischen den Ländern der EU hat neuen Raum geschaffen. ... Der entstandene supra-nationale Raum wird politisch und verwaltungstechnisch eher zu wenig als zu viel genutzt. Aber die Politiker, die das tun müssten, die Europaparlamentarier, lassen sich einengen von ihren nationalen Parteiführern."

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