Europawahlen: Mário Soares fordert eine Stärkung des EU-Projekts

Portugals ehemaliger Staatschef Mário Soares schreibt in der Tageszeitung Diário de Notícias, dass die bevorstehenden Europawahlen die Möglichkeit bieten, das EU-Projekt zu stärken und die Wirtschaftskrise zu überwinden. Die EU-Politiker hätten dies jedoch noch nicht erkannt: "Am vergangenen Wochenende wurde diskret das Ende des zweiten Weltkriegs gefeiert. ... Die internationale Presse schrieb, - mit Recht - dass die EU keinen Grund zum Feiern habe, da sie zurzeit von nationalistischen Strömungen geprägt ist (die man längst überwunden zu haben glaubte). Die aktuellen EU-Politiker sind der Sache nicht gewachsen, ... haben keine Pläne für die Zukunft und sind nicht fähig, das europäische Projekt weiter zu entwickeln. Die Wahlen für das EU-Parlament, das in Zukunft hoffentlich über mehr Befugnisse verfügen wird, stehen bevor. Es ist deshalb seltsam, dass bislang das Wichtigste nicht debattiert wurde, nämlich eine integrierte Vision der EU, die ihr ... eine weltweite politische Dimension verleiht, die ihrer Geschichte gerecht wäre. Den europäischen Wählern fehlen der Anreiz oder die Gründe zum Wählen. Das Desinteresse führt zur Enthaltung und diese zur Dekadenz. Die aktuelle Krise kann nur durch ein starkes und vereintes Europa bekämpft werden. Es wäre eine Schande, diese Möglichkeit zu verpassen. ... Leuchtet dies den europäischen Politikern nicht ein? Die Geschichte wird ihnen nicht verzeihen!"

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