Europawahlen: Eine innenpolitische Meinungsumfrage

Das Nachrichtenportal Hírszerző schreibt über die Belanglosigkeit der Europawahlen in den Augen der ungarischen Wähler: "Am nächsten Sonntag wählen wir ungarische Europaparlamentsabgeordnete ins Europäische Parlament. Ungefähr so viel wissen wir über die Angelegenheit im Allgemeinen. ... 24 Prozent der wahlberechtigten ungarischen Bürger zum Beispiel haben von der Wahl noch gar nicht gehört. ... Diese Wahl ist offenkundig nicht dazu prädestiniert, ihrer Funktion gerecht zu werden. ... Kein Wunder. Die Europäische Union ist nämlich kein Staat, sondern eine postmoderne politische Organisation, was heißt, dass die EU im traditionellen Sinn keine echte Regierung hat. ... Ein Parlament kann dieses Defizit freilich nicht kompensieren. Das bedeutet, dass die Wahlen kein allzu großes Gewicht haben werden. Alle Parteien werden die Europawahlen nach Belieben instrumentalisieren, am häufigsten wahrscheinlich als breit angelegte innenpolitische Meinungsumfrage."

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