To Vima Online - Griechenland | Mittwoch, 10. Juni 2009
Europawahlen: Keine Revolution bei den Europawahlen
Die US-amerikanische Journalistin Anne Applebaum kommentiert das Ergebnis der Europawahlen: "Wir sind müde geworden, auf die angekündigte 'gewaltige Auseinandersetzung' Europas mit der Rechten und dem Kapitalismus zu warten. Nichts davon scheint zu geschehen. Wir hören keinen, der eine marxistische Revolution fordert. Und keiner spricht von einer Verstaatlichung der Industrie. Während des gesamten Wahlkampfs für die Europawahlen war keine Stimme zu hören, die dies verlangte, was der amerikanische Präsident Barack Obama mit 'Unterstützung der Wirtschaft' meint und manche offiziell 'massenhafte Regierungsausgaben' nennen. Im Gegenteil, der Kapitalismus hat triumphiert, auch wenn dies durch eine 'lockere' europäische Version ausgedrückt worden ist. Es ist wahr, dass die Europawahlen eine sonderbare Wahl dargestellt haben. Die Beteiligung war wesentlich geringer als bei den Nationalwahlen. Aber auch diejenigen, die gewählt haben, scheinen kein klares Bild von der Arbeit ihrer Repräsentanten zu haben. Die Macht, die das Europaparlament in den vergangenen Jahren erlangt hat, hat keine Auswirkungen auf ihr 'öffentliches Bild'. Die meisten glauben, dass es wahrscheinlich eine überflüssige Institution mit Politikern ist, ... die einfach das Budget mit überdurchschnittlich großen Ausgaben für ihre Flugtickets belasten."
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