Deutsches Lissabon-Urteil verändert die EU

Der Berlin-Korrespondent der Tageszeitung The Irish Times, Derek Scally, meint, dass das Urteil des deutschen Verfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag die EU verändern werde: "Deutschland ist entschlossen, nicht das letzte ratifizierende Land zu sein. Das Urteil wirft interessante Fragen auf, besonders über seine Konsequenzen. Wird es einen neuen EU-Dialog im Bundestag schaffen? Wird es andere europäische Parlamente ermuntern, ein größeres Mitspracherecht über den Kompetenztransfer zur EU einzufordern? 'Das Grundgesetz sagt Ja zu Lissabon', fasste der Vizepräsident des Verfassungsgerichts Andreas Voßkuhle das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zusammen. Genauso wie der Lissabon-Vertrag die EU ändern wird, wird es auch dieses Urteil tun. Selbst nach der Ratifizierung werden das deutsche Parlament und sein höchstes Gericht ihre Wacht fortsetzen."

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