Mehr Macht für Medwedjew

Rund 15 Monate nach dem Krieg im Kaukasus hat die russische Duma Auslandseinsätze der Streitkräfte gegen Piraterie und zum Schutz der eigenen Bevölkerung per Gesetz genehmigt. Die rechtliche Grundlage für weltweite Einsätze kann aber auch missbraucht werden, meint die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Die Streitkräfte können demnach auch in Marsch gesetzt werden, um russische Staatsbürger im Ausland vor bewaffneten Angriffen zu schützen. Man erinnert sich: Moskau hatte erst großzügig russische Pässe an die Bewohner im von Georgien abtrünnigen Südossetien verteilt - und kam ihnen dann mit Waffengewalt zu Hilfe. Die Nachbarländer Russlands mit einem russischen Bevölkerungsanteil wird dieses Gesetz eher beunruhigen als beruhigen."

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