Merkel gerät zwischen die Fronten

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gerät nach Auffassung der Wirtschaftszeitung Hospodářské Noviny wegen des Streits um die Vertriebenen-Politikerin Erika Steinbach zwischen die Fronten. Steinbach besteht auf einem Sitz im Beirat der geplanten Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung, was nicht nur in Polen, sondern auch beim deutschen Außenminister Guido Westerwelle auf Widerstand stößt: "In der Großen Koalition mit den Sozialdemokraten entledigte sich Merkel des Problems elegant, indem sie ihren damaligen [sozialdemokratischen] Außenminister Frank-Walter Steinmeier sein Veto einlegen ließ. Jetzt versuchte sie das Problem zu umkurven. Sie bot Steinbach den Posten eines Staatssekretärs mit einem Monatssalär von 9.000 Euro und einem Dienstwagen an. Doch die Vertriebenen-Präsidentin lehnte ab. ... Unterstützt die Bundesregierung Steinbach, dann riskiert sie eine Verschlechterung der Beziehungen zu Polen. Lehnt sie sie ab, dann bringt sie nicht nur den Bund der Vertriebenen, sondern auch die CSU gegen sich auf."

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