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Blog Del alfiler al elefante - Spanien | Dienstag, 21. September 2010

Lluís Bassets über Sarkozys anti-europäische Politik

Im Streit zwischen der EU-Kommissarin für Justiz und Grundrechte Viviane Reding und dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy schlägt sich Lluís Bassets auf die Seite der Kommissarin. In seinem Blog Del Alfiler al Elefante schreibt er: "Vielleicht hat sich Frau Reding mit ihren Worten vertan: Die Grenze zum Zweiten Weltkrieg war nicht scharf gezogen. Aber ansonsten hat sie sich in nichts geirrt. ... Es gibt wenige Länder in Europa, in denen sich eine einzelne Person mit ihrem Eigeninteresse über die Regierung, die Parteienmehrheit und die Institutionen hinwegsetzt. Dieses Verhalten hat mit der Machtfülle der französischen Präsidentschaft zu tun und mehr noch mit der Macht, die sich Sarkozy selbst herausnimmt. Dieser hat die Solidarität seiner Amtskollegen im Europäischen Rat bekommen, aber sein Handeln und seine Reaktion sind höchst anti-europäisch. In moralischer Hinsicht stuft er die europäischen Grundwerte herab. Rechtlich gesehen missachtet er die Verträge und politisch pocht er auf die Unantastbarkeit Frankreichs und stellt sich über die europäischen Bündnispartner und Institutionen. Es wäre besser, zu den Fehlern Redings zu stehen, als auf Sarkozys Recht zu beharren."

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 21. September 2010

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