Für die spanische Tageszeitung war das zweite TV-Duell zwischen Zapatero und Rajoy "der entscheidende Moment im Wahlkampf... Der andauernde Zwist zwischen den beiden Großparteien hat das Zweiparteiensystem gestärkt, da er das Entstehen kleiner Parteien schwerer machte. Paradoxerweise dürfte das unerbittliche Duell, dem gestern Millionen Spanier zugesehen haben, für den Sieger der Wahl die Dinge vereinfachen. Wenn PSOE und PP mehr Sitze gewinnen als 2004, werden die kleineren Parteien geschwächt. Dies würde dem Wahlsieger mehr Handlungsspielraum gewähren, als die sozialistische Regierung in den vergangenen vier Jahren besessen hat." (04.03.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, spanisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Spanien

"Spaniens Wahlkampf, der gerade seinen Höhepunkt erreicht, war ein niederschmetterndes Spektakel", kommentiert die Zeitung. "Die Wirtschaft ist durch das Ende billiger Kredite und die drastische Entwicklung des Immobilienmarktes geschwächt. Vor diesem Hintergrund scheinen die Kandidaten zu versuchen, die Wähler zu bestechen oder einzuschüchtern. Das ist merkwürdig. Spanien ist in den vergangenen drei Dekaden eine selbstbewusste und blühende Demokratie geworden... Kaum zu glauben, folgt man den Aussagen spanischer Politiker. Die oppositionelle Partido Popular (PP), die nach 14-jähriger Herrschaft der Sozialisten selbst acht Jahre lang an der Macht war, ist nach ihrer Niederlage bei den letzten Wahlen unversöhnlich geblieben. Statt als parlamentarische Opposition zu agieren, hat die PP größere Vorhaben der Sozialisten verfassungsrechtlich zu verhindern und somit die Regierung zu lähmen versucht." (03.03.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Spanien

Pedro Magalhães vermisst in Spanien den politischen Konsens. "Konsens ist keine Tugend an sich. Aber wenn es für einen Konsens gar keine Grundlage gibt und sich die beiden wichtigsten spanischen Parteien in so entscheidenden Fragen wie Verteidigung und Außenpolitik, dem Kampf gegen den Terrorismus, über die Kompetenzen der autonomen Regionen oder die Justiz nicht einig sind, stellt das schon einen Störfaktor dar. Aber nichts ist definitiv. Selbst die tiefste politische Kluft kann durch die Wahlen verstärkt oder gemildert werden. Die Umfragen weisen allerdings nicht in diese Richtung. Falls der PSOE gewinnt, dann mit knapper Mehrheit. Ein solcher Sieg würde nicht dafür reichen, dass die Parteispitze der Konservativen ausgetauscht wird. Die gemäßigten Konservativen hätten es dann noch schwerer. Und würde der PP gewinnen, nähmen die Konservativen das als endgültigen Beweis dafür, dass sich der Konfrontationskurs und die Polarisierung auszahlen." (03.03.2008)

» zur Homepage (externer Link, Público)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Spanien
Alle verfügbaren Texte von » Pedro Magalhães

Auch wenn Spanien völlig auf den Wettstreit von Konservativen und Sozialisten fixiert zu sein scheint, so spielen die kleineren, teilweise regionalen Parteien als Mehrheitsbeschaffer durchaus eine Rolle. Peter Gaupp berichtet von einer neuen Partei, der Unión Progreso y Democracia (UPD), der die EU-Parlamentarierin Rosa Díez und der Philosophieprofessor Fernando Savater angehören: "Die Partei definiert sich als 'national, konstitutionell, laizistisch und progressiv' und will den Geist des Aufbruchs in der Übergangszeit zwischen Franco-Diktatur und Demokratie wiederbeleben. Den regionalen Separatismus und Nationalismus erachtet die UPD als unersättlich, undemokratisch und nicht koalitionsfähig... Wem die UPD mehr Wähler abspenstig machen kann, ist offen; beide, der PSOE und der PP, strafen den Störenfried mit Nichtbeachtung. Doch die Gruppe hat es in ihrer kurzen Existenz immerhin geschafft, in ganz Spanien Kandidaten aufzustellen. Sie führt mit knappen Mitteln einen originellen Wahlkampf mit spontanen Diskussionsforen unter freiem Himmel." (04.03.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Spanien
Alle verfügbaren Texte von » Peter Gaupp

Der in Russland geborene amerikanische Schriftsteller Gary Shteyngart hat 2006 einen satirischen Roman mit dem Titel "Absurdistan" (deutsch: "Snack Daddys abenteuerliche Reise") veröffentlicht. Im Gespräch mit Antonio Lozano zeichnet er ein pessimistisches Bild seiner ursprünglichen Heimat: "Russland ist bloß noch ein gigantischer Gas- und Öllieferant. Es ist ein totes Land, das fängt schon mit seiner niedrigen Geburtenrate an. Und das trotz seines kulturellen Erbes - es besitzt die beste Prosa des 19. Jahrhunderts, ohne die man die zeitgenössische Literatur nicht verstehen kann... Als 'Absurdistan' in Russland erschien, hat man mich als Vaterlandsverräter bezeichnet, als einen Söldner der USA. Aber gleichzeitig haben viele Kritiker bestätigt: 'Wir leben in Absurdistan!'... Die Satire war schon immer die beste politische Waffe - seit Jonathan Swift bis hin zu Nikolai Gogol, meinem Vorbild. Und sie bleibt es weiter mit Wladimir Sorokin in Russland und George Saunders und anderen in den USA." (04.03.2008)

» zur Homepage (externer Link, La Vanguardia)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Literatur, » Russland
Alle verfügbaren Texte von » Gary Shteyngart, » Antonio Lozano

Nicht einmal Russlands neuer Präsident Dmitri Medwedew dürfte wissen, wieviel Spielraum ihm für eine eigene Politik bleiben wird, fürchtet Sonja Margolina. "Putin hat einen oligarchischen Kapitalismus geschaffen, in dem ein enger Kreis von Vertrauten, mehrheitlich Geheimdienstler, den Großteil der Finanzströme kontrolliert. Der Staat ist zur Beute partikularer Interessen geworden... Die enormen Einnahmen, die in den vergangenen Jahren in die Staatskasse geflossen sind, hat man im Kreml für Machtsicherung und persönliche Bereicherung verwendet, nicht für eine Modernisierung des vorsintflutlichen Staatswesens. Dessen Stabilität ist deshalb auf das Engste an wachsende Rohstoffpreise gebunden. Nur durch den anschwellenden Goldregen kann diese Mixtur aus Feudalismus und Geheimdienst-Oligarchie weiter bestehen. Wie lange die fetten Jahren noch andauern, hängt nicht zuletzt ab von der Rezession in den USA und anderen äußeren Faktoren. Ohne funktionierende Institutionen ist das korrupte System für magere Zeiten nicht gewappnet." (04.03.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Erweiterung, » EU-Politik, » Russland
Alle verfügbaren Texte von » Sonja Margolina

Morgen wird das britische Unterhaus über einen Antrag der Konservativen abstimmen, der ein Referendum über den EU-Vertrag von Lissabon ermöglichen soll. Der frühere Regierungsberater David Clark kommentiert: "Der eigentliche Fehler bestand darin, überhaupt ein Referendum anzubieten, da die Verfassung ohnehin ein minimalistisches Dokument war und entsprechend hätte behandelt werden sollen. Was ist falsch daran, das Volk sprechen zu lassen? Hat die Regierung ihre Meinung nur geändert, weil sie zu verlieren fürchtet? Tatsächlich ist einfach nichts Demokratisches daran, einem oder zwei Mitgliedern eines Club von 27 zu erlauben, die vom Rest gewünschten Änderungen zu blockieren. Was die Gegner von Lissabon wollen, ist nicht Demokratie, sondern das Vetorecht eines einzelnen Landes - zur Frustration der Mehrheit. Es ist verständlich, dass sie dies tun, denn sie wissen, dass jedes vernünftige demokratische System die alte Verfassung bestätigt hätte - unabhängig von Lissabon." (04.03.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Verfassung, » Großbritannien, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » David Clark

Der liberale Europa-Abgeordnete und ehemalige Außenminister Polens, Bronisław Geremek, hat erneut eine sogenannte Lustrationserklärung verweigert, die Aufschluss über eine eventuelle Zusammenarbeit mit dem früheren kommunistischen Sicherheitsdienst geben soll. Vor einem Jahr drohte ihm deshalb die Aberkennung seines Abgeordnetenmandats. Der Krakauer Juraprofessor und ehemalige Verfassungsgerichtspräsident, Andrzej Zoll, kritisiert im Gespräch mit Kamila Wronowska Geremeks Haltung. "Geremeks Ablehnung war beim ersten Mal verständlich. Er sagte damals, er werde keine Erklärung vor einer Entscheidung des Verfassungsgerichts abgeben. Aber da nun eine Entscheidung des Verfassungsgerichts [die das ursprüngliche Gesetz modifizierte] vorliegt, ist jeder Europa-Abgeordnete dazu verpflichtet. Natürlich ist es Geremeks Entscheidung, ob er sich dem Gesetz fügt oder nicht. Aber er muss alle Konsequenzen dieser Entscheidung tragen... Die Wähler sollten aus dem, was passiert ist, ihre Schlüsse ziehen." (04.03.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Geschichte, » Polen
Alle verfügbaren Texte von » Andrzej Zoll, » Kamila Wronowska

Nachdem die österreichischen Sozialdemokraten einem Untersuchungsausschuss zugestimmt haben, der Korruptionsvorwürfe gegen den Koalitionspartner, die konservative ÖVP, prüfen soll, steht die Große Koalition auf der Kippe. Eine Koalition der SPÖ mit der rechtspopulistischen FPÖ sei jedoch ebenso wenig wahrscheinlich wie ein Bündnis mit den Grünen, meint Martina Salomon, die für die SPÖ keinen Ausweg aus dem bisherigen Bündnis sieht: "Der Selbstbeschädigungsprozess der heimischen Politik ist so weit fortgeschritten, dass eine Neuwahl für den amtierenden Bundeskanzler russisches Roulette wäre. Dank der explosionsartig wachsenden 'Partei' der Nicht- und Weißwähler lässt sich ein Wahlausgang kaum prophezeien. Die SPÖ läuft Gefahr, trotz frisch geölter Wahlmaschinerie auf Platz zwei zu landen. Weil die Großen wohl abrutschen, werden sich Alternativen zur Großen Koalition kaum ausgehen." (04.03.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Österreich
Alle verfügbaren Texte von » Martina Salomon

Bulgarien hat sich noch nicht zu einer Anerkennung des Kosovo geäußert. Die bulgarische Diplomatie nennt diese Position abwartend, Edwin Sugarew findet sie kläglich: "Durch seinen Verzicht auf eine eigene Position, auf die Übernahme von Verantwortung, versucht Bulgarien nur, den Kreml zufriedenzustellen und Brüssel nicht zu verärgern. Das ist aber weder den Bündnissen gegenüber loyal, zu denen das Land gehört, noch deren Werten. Keiner würde Griechenland aus der Nato oder Rumänien aus der EU ausschließen, weil sie gegen die Unabhängigkeit des Kosovo sind. Denn jeder weiß, dass sie sie aus einer egoistischen, aber verständlichen Logik der Zweckmäßigkeit heraus ablehnen. Die andere Logik ist die der Werte. Danach hat Serbien durch die 'ethnischen Säuberungen' das moralische Recht verloren, den Kosovo als sein Territorium anzusehen... Eine dritte Logik gibt es eigentlich nicht, nur die des Feiglings, der nicht zwischen die Fronten geraten will." (04.03.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, bulgarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Bulgarien
Alle verfügbaren Texte von » Edvin Sugarev

Der deutsche Volkswagen-Konzern hat die Mehrheit am schwedischen Lkw-Hersteller Scania übernommen. Die Großaktionäre der schwedischen Familie Wallenberg haben dem deutschen Autobauer ihre Anteile überlassen. Die Gewerkschaft bei Scania vertraut der Zusicherung von VW, das Werk im schwedischen Södertälje weiterzubetreiben. "Die Gewerkschaft ist da wohl ein wenig blauäugig", fürchtet Göran Greider und schreibt: "Als vor acht Jahren Volvo und Scania einen Zusammenschluss planten, wurde dies von der EU-Kommission gestoppt – die Eigentümer-Konzentration werde zu groß. Das bedeutet praktisch, dass die EU auf lange Sicht große Unternehmen in kleinen Ländern verhindert, während Unternehmen gleicher Größe und mit gleichen Marktanteilen in großen Ländern wie Deutschland akzeptabel sind. Das nationale Kapital, in diesem Fall das der Wallenbergs, ist nicht mehr national und nicht mehr interessiert an der Produktion wie einst: Der Quartalsgewinn rückt vor die Produktion." (04.03.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Unternehmen, » Deutschland, » Schweden, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Göran Greider

Erik Izraelewicz merkt an, dass "die jetzt erreichten Höchstwerte von Euro, Gold und Öl sowie die Rekordpreise bei Weizen, Milch und Stahl noch vor ein paar Wochen unvorstellbar gewesen wären. Die europäische Währung hat die 1,50-Dollar-Marke durchbrochen, die Unze Gold nähert sich der 1000-Dollar-Marke, der Ölpreis pro Barrel ist inzwischen dreistellig... Diese Rekordserie ist symptomatisch für die heutige Krise: Sie zeugt von einem Ungleichgewicht in der Weltwirtschaft, das sich in letzter Zeit noch verschärft hat: ein Ungleichgewicht zwischen einer reichen Welt, die immer mehr auf Pump lebt, und einer armen Welt, die sparen muss... Die vorgeschlagenen globalen Rezepte sind im Moment äußerst dürftig. Die Symptome der Krise werden bleiben oder sich gar verschlimmern. Ihretwegen wird die Rekordserie weiter andauern." (04.03.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Handel, » Landwirtschaft, » Finanzmärkte, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Erik Izraelewicz

Nach Syrien, Jordanien und Saudi-Arabien hat nun auch der Iran angekündigt, die Buchmesse in Turin und den Salon du Livre in Paris zu boykottieren. Bei beiden Veranstaltungen ist Israel das Gastland. Pierluigi Battista kommentiert: "Der Boykottaufruf könnte doch auf bedrohliche und gespenstische Weise Erfolg haben. Die Kulturschaffenden haben zwar dem Zensur-Geschrei derjenigen etwas entgegengesetzt, die die israelischen Schriftsteller bei beiden Veranstaltungen nicht zu Wort kommen lassen wollen. Aber Gerüchte über einen möglichen Rückzug der größten Autoren Israels wurden nicht vollständig dementiert. Die diversen Boykott-Aufrufe hätten ihr Ziel erreicht, wenn die Buchmesse ohne Abraham Yehoshua, David Grossman oder Amos Oz stattfände - drei Schriftsteller, die am meisten für die israelische Literatur stehen." (04.03.2008)

» zur Homepage (externer Link, Corriere della Sera)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Literatur, » Frankreich, » Italien
Alle verfügbaren Texte von » Pierluigi Battista

Der Medienwissenschaftler Peter György porträtiert den polnischen Künstler Artur Żmijewski, dem derzeit eine Ausstellung in Budapest gewidmet ist. Gezeigt wird unter anderem das Video "80064", in dem ein Auschwitz-Überlebender seine Häftlingsnummer neu tätowieren lässt: "All die Provokationen Żmijewskis, seine mit kühlem Kopf durchdachten, komplizierten Werke zielen auf die polnische Gesellschaft ab - auf das Land, das sich als Opfer eines schrecklichen Krieges versteht. Denn Abwehrhaltung und Verdrängung können nicht mit humanistischer Pädagogik aufgelöst werden... Filme wie 'Roman eines Schicksallosen' oder 'Der Pianist' sind Musterexemplare für eine scheiternde humanistische Pädagogik, die Erlösung und Katharsis verspricht, selbst wenn es dafür keinen Grund gibt. Die ungleich kompliziertere und riskante Ästhetik, die Żmijewski verfolgt - die in ihren Werken neue Zusammenhänge und Horizonte schafft - zwingt zur Selbsterkenntnis. Sie beruhigt uns nicht, sondern sorgt für Verwirrung und bringt uns aus der Fassung." (04.03.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, ungarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Bildende Kunst, » Polen, » Ungarn
Alle verfügbaren Texte von » Péter György

Fünf Tage lang hielt sich eine Delegation der Unesco in Prag auf, um zu überprüfen, inwieweit Pläne für mehrere Wolkenkratzer den Status der tschechischen Hauptstadt als Weltkulturerbe gefährden könnten. Das Ergebnis ist salomonisch: Die Unesco sieht momentan keine unmittelbare Gefahr für den Status Prags, will das Projekt aber weiter genau beobachten. David Jareš kommentiert: "Es ist traurig, dass sich die Unesco überhaupt mit dem Gedanken trug, Prag aus der Liste des Weltkulturerbes zu streichen. Beinahe schon unbegreiflich aber ist, dass die konservative Partei, die in den vergangenen knapp zwanzig Jahren das Rathaus beherrschte, es dazu kommen ließ. Was wäre konservativer, als das Erbe der Vorfahren zu pflegen?" Allerdings findet Jareš die Kritrien der Unesco ebenfalls zweifelhaft: "In einem Vorstadtbezirk verbietet sie den Einbau von Plastikfenstern, aber auf der wertvollen Kleinseite erlaubt sie Dächer, die den Charakter des Panoramas unwiederbringlich verändern." (04.03.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, tschechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Architektur / Städte, » Tschechien
Alle verfügbaren Texte von » David Jareš