Die Präsidentschaftswahlen haben gezeigt, dass es in der Ukraine einen echten politischen Wettbewerb und Meinungsvielfalt gibt, schreibt die Tageszeitung Neue Zürcher Zeitung. Dies sei ein Verdienst der Orangen Revolution 2004: "In den Jahren nach der Unabhängigkeit wurde immer wieder das Gespenst einer Spaltung der Ukraine in einen östlichen und einen westlichen Teil an die Wand gemalt. Auch während der orangen Revolution verschärften sich die regionalen Gegensätze. ... Heute scheint die Gefahr gebannt, dass die Ukraine an den regionalen Gegensätzen zerbrechen könnte. Der Staat in seinen bestehenden Grenzen hat sich konsolidiert. Gerade die ethnischen, gesellschaftlichen, kulturellen und sprachlichen Gegensätze zwingen die ukrainischen Politiker zur Suche nach einem demokratischen Interessenausgleich. Dass sich das Konzept einer politischen Nation von Staatsbürgern durchgesetzt hat, das nicht auf ethnischen Kriterien beruht, ist eines der Hauptverdienste der orangen Revolution." (07.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Cyrill Stieger

Ein anderer Ausgang der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine wäre der konservativen Tageszeitung Lidové Noviny zwar lieber gewesen, an der freiheitlichen Grundordnung des Landes ändere die Wahl jedoch nichts: "Vielleicht hat sich die 'orange' Ukraine Europa nicht so sehr angenähert, wie wir es uns gewünscht haben. Aber trotz aller Unzulänglichkeiten liegt das Land bei der entscheidenden Frage der Freiheit weit vor dem autoritären Russland. Die EU hat in den zurückliegenden Jahren zu wenig für die Ukraine getan. Deshalb ist der Niedergang von 'Orange' auch für die Union eine Niederlage. Mit [dem designierten Präsidenten] Viktor Janukowitsch wird zwar alles noch schlimmer. Aber die Ukraine bleibt dennoch ein demokratisches Land. Und eine freie Ukraine ist die beste und richtige europäische Antwort auf die Putinisierung Russlands." (08.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Luboš Palata

Trotz des Wahlsiegs des als pro-russisch geltenden Viktor Janukowitsch darf sich Polen nicht von der Ukraine abwenden, schreibt die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: "Wir müssen gegenüber unseren ukrainischen Nachbarn aktiver werden als jemals zuvor. ... Viktor Janukowitsch ist zwar als pro-russischer Politiker verschrien, doch zeichnet ihn vor allem Pragmatismus aus. Seine Wahl entscheidet letztlich noch nichts. Man kann eher weiteren Streit und Zwist um die wichtigsten Angelegenheiten erwarten. Umso mehr müssen wir die Ukrainer davon überzeugen, dass die pro-europäische Richtung für sie nützlicher ist, dass Polen weiterhin der Anwalt für ihre Interessen innerhalb der EU und in der Nato ist und dass wir mit ihnen zusammenarbeiten wollen - unabhängig davon, wer in Kiew an der Macht ist." (08.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Piotr Kościński

Der Wahlsieg des als pro-russischen geltenden Oppositionsführers Viktor Janukowitsch bei den ukrainischen Präsidentschaftswahlen könnte den russischen Einfluss in der Ukraine verstärken, schreibt die Tageszeitung Diário de Notícias: "Mit dem Sieg von Viktor Janukowitsch bei diesen Präsidentschaftswahlen kündigt sich eine neue Periode der Instabilität für die Ukraine an, die dem übrigen Europa nicht gleichgültig sein kann. Dieses große europäische Land (größer als Frankreich oder Spanien), mit seinen 46 Millionen Einwohnern, kann die Machtbalance der Region aus dem Gleichgewicht bringen. ... Moskau hat bereits gesehen, wie sich drei seiner ehemaligen Republiken der Nato angeschlossen haben: Estland, Lettland und Litauen." (08.02.2010)

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Nach einem gescheiterten Vermittlungsversuch auf der Münchener Sicherheitskonferenz hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad die Produktion von hochangereichertem Uran angeordnet. Dies sei ein weiterer Misserfolg für die Außenpolitik des Westens, schreibt die Tageszeitung Der Standard: "Die politischen Folgen nach diesem Wochenende sind erheblich. … Der Westen reagiert auf diese Herausforderungen mit Unsicherheit und Selbstzweifel. Der Atomstreit mit dem Iran ist dabei eine große, aber nicht die einzige Unwägbarkeit der internationalen Politik zu Beginn dieses Jahrzehnts. Außenpolitisch war das zurückliegende Jahr nicht eben von Erfolgen gekrönt: Das Management des Afghanistankriegs war weitgehend durch die Krise um die manipulierte Wiederwahl von Präsident Hamid Karsai lahmgelegt; die USA unter ihrem neuen Präsidenten haben weder vorzeigbare Erfolge in Nahost noch beim 'Neustart' der russisch-amerikanischen Beziehungen oder der Abrüstung Nordkoreas erreicht." (08.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Markus Bernath

Die Kampagne Global Zero hat letzte Woche in Paris gefordert, alle Atomwaffen bis zum Jahr 2030 abzuschaffen. Der Historiker Timothy Garton Ash weist in der liberal-konservativen Tageszeitung Corriere della Sera daraufhin, dass so weitgesteckte Ziele von den konkreten Aufgaben ablenken könnten: "Die effektive nukleare Abrüstung wird strenge Kontrollen erfordern, welche die meisten Großmächte dieser Welt mit Verweis auf ihre Souveränität nur widerwillig akzeptieren werden. Der Iran ist nicht das einzige Land, das wacker gegen den Strom schwimmt. ... Das Problem ist nicht 2030, sondern was heute geschieht. Zurzeit bewegt sich die Welt in die entgegengesetzte Richtung, wir befinden uns auf dem Höhepunkt der Verbreitung von Atomwaffen. Wenn die traditionellen Atomstaaten dieses Jahr (beim Treffen im Mai zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags) nicht entschieden die Initiative ergreifen, um die Zahl und die Verbreitung von Nuklearwaffen zu reduzieren, könnte es zu spät sein. Und, nebenbei bemerkt, mit Blick auf die schwierige Lage der Staatshaushalte, mit der wir heute alle konfrontiert sind, könnte man so auch ein bisschen Geld sparen." (08.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Timothy Garton Ash

Die deutsche Regierung ist bereit, eine CD mit illegal abgespeicherten Daten von mutmaßlichen deutschen Steuersündern in der Schweiz zu kaufen. Die Wirtschaftszeitung Financial Times findet den Kauf in Ordnung und weist auf die Effektivität dieser Methode hin: "Die deutschen Gerichte weisen den Schweizer Vorwurf der Hehlerei zurück. Wäre das nicht der Fall, könnte Berlin nicht offen Bares für die Daten anbieten. Aber es ist schwierig, sich darüber aufzuregen. Es ist sicherlich legitim, Anreize für Informanten zu bieten, die aussagen wollen. Und es ist im öffentlichen Interesse, Steuersünder zu identifizieren und dazu zu zwingen, ihre Abgaben zu zahlen. ... Steuerhinterziehung ist in den USA und Europa sehr verbreitet. Schärfere Verfolgung könnte sie reduzieren. Merkels Methode ist dafür ein äußerst effektiver Mechanismus. Die Deutschen haben bisher rund 200 Millionen Euro von Kunden der LGT [Liechtensteiner Bank] für den Kaufpreis von 4,6 Millionen Euro gescheffelt, den sie teilweise durch den Weiterverkauf der Daten an andere Staaten wieder gutmachten. Die Schweizer dürfen zu Recht besorgt sein." (08.02.2010)

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In Frankreich hat die Neue Antikapitalistische Partei NPA eine Kopftuchträgerin zu den Regionalwahlen im März aufgestellt. Das widerspricht der Parteilinie, meint die Tageszeitung Le Monde: "Das Paradox liegt nicht darin, dass eine 22-jährige keinen Gegensatz sieht zwischen der Entscheidung, sich für Gott zu verschleiern, und der Entscheidung, sich für eine trotzkistisch inspirierte Partei einzusetzen, die gegen Sexismus kämpft. Die [rechtsextreme Partei] Front National hat auch schwarze Aktivisten und Mitstreiter arabischer Herkunft. Das entspricht der menschlichen Natur: Widersprüchliche Ansichten können innerhalb eines Individuums einfach nebeneinander existieren. Darüber kann man sich ohne Zweifel freuen. Aber was soll man von dem Nebeneinander der politischen Überzeugungen beim [NPA-Chef] Olivier Besancenot halten? Einerseits antisexistisch und rigoros gegen den christlichen Anti-Abtreibungsfundamentalismus, andererseits aber von strenger Religiosität berührt, wenn diese einen Schleier trägt." (05.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Caroline Fourest

Minarett-Verbot, Burka-Verbot, Moslem-Verbot? Lukáš Lhoťan von der muslimischen Gemeinde in Brno beschreibt in einem Gastkommentar für die liberale Tageszeitung Mladá Fronta Dnes, was ihm Angst macht: "In der Schule haben wir gelernt, dass sich Demokratie darin zeigt, dass der Staat alle Bürger gleich behandelt, unabhängig von ihrer Hautfarbe, politischer oder religiöser Überzeugung. Wenn ich mir aber die Entwicklung des Mainstreams der europäischen Politik anschaue, bekomme ich eine Gänsehaut. Da ist von der muslimischen Bedrohung die Rede und von der Notwendigkeit von Restriktionen gegen sie. Einmal geht es gegen die Kleidung, dann gegen Moscheen und Minarette, als nächstes könnten die Bärte an der Reihe sein. Vielleicht kommt auch irgendwann der Vorschlag, die Muslime sollten sich kennzeichnen. Von da aus wäre es dann nur noch ein kleiner Schritt zu Konzentrationslagern und Massenmorden. ... Wenn ich die wachsende Islamophobie und Diskriminierung in Europa sehe, wundert es mich nicht, dass viele Muslime ihr Heil in den einfachen Parolen und Dogmen der Radikalen suchen." (05.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Lukáš Lhoťan

Petteri Tuohinen, Korrespondent in Beijing, kritisiert in der Tageszeitung Helsingin Sanomat Chinas Uneinsichtigkeit gegenüber Kritik und brandmarkt die unangebrachte westliche Toleranz, die dem Land entgegengebracht wird: "China versucht der ganzen Welt das zu lehren, was die Chinesen gut verinnerlicht haben: die Kommunistische Partei des Landes und ihre Führungsriege dürfen nicht in Frage gestellt werden. Leider nehmen westliche Länder diese Lehre viel zu oft an. So will man Handelsbeziehungen zum Beispiel nicht mit einem Hinweis auf die Einhaltung der Menschenrechte gefährden. China fährt eine falsche Politik. Andere Länder haben natürlich das Recht, an China das zu kritisieren, was sie für kritikwürdig erachten. Es ist zum Beispiel schwer vorstellbar, die USA wegen kriegerischer Außenpolitik nicht kritisieren zu können. China scheint jedoch eine Welt zu bevorzugen, in der Staaten von internationaler Bedeutung über Kritik erhaben sind. Das wäre dann Harmonie auf Chinesisch." (08.02.2010)

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Die Schuldenberge von Portugal, Irland, Italien, Griechenland und Spanien, die sogenannten PIIGS, untergraben das Vertrauen in den Euro. Harte Worte reichen da nicht aus, meint Carla Joosten in ihrem Blog im rechtsliberalen Nachrichtenmagazin Elsevier: "Die Defizite von PIIGS sind nicht nur eine Folge der Krise, sondern auch von schlechter Haushaltsführung. Sie haben zu lange auf zu großem Fuß gelebt, Gewinne durch niedrige Zinsen verjubelt und keine Reformen durchgeführt. Die Folge ist, dass sie nun ganz Europa in Probleme zu bringen drohen. Diese Länder verdienen ein knallhartes Vorgehen. ... Wenn wir diesen Sturm überleben, sollten sich die Regierungschefs einmal mit der Mentalität befassen, die zu einer Währungsunion gehört: Sie sollten für einen ordentlichen eigenen Haushalt sorgen, um zu verhindern, dass man anderen Haushalten schadet. Dazu braucht man keine politische Union, sondern die tatsächliche Anwendung strenger Haushaltsregeln. Echte Sanktionen und nicht nur Brüsseler Gardinenpredigten, wie es jetzt der Fall ist." (08.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Carla Joosten

Lettland ist auf dem Höhepunkt der Wirtschaftskrise nur knapp am Staatsbankrott vorbeigeschrammt, nun erholen sich die lettischen Staatsfinanzen allmählich. Die Internetzeitung Cita Diena ist erleichtert: "Im Ausland gelten wir inzwischen sogar schon als Beispiel dafür, wie man selbst in Zeiten der Krise seinen Haushalt konsolidieren kann: In der vergangenen Woche gab es die Bestätigung dafür, dass sich unsere Lage stabilisiert hat und im Januar sogar ein Haushaltsüberschuss erzielten werden konnte. … Lettland hat dafür Maßnahmen ergriffen, die in vielen westeuropäischen Staaten nur schwer durchzusetzen gewesen wären. Eine solche Stabilität und ein vorsichtiger Optimismus sind die absolute Voraussetzung für eine Erholung der Wirtschaft, denn nichts ist schädlicher für eine Volkswirtschaft als Unberechenbarkeit. Aber wie es in Lettland so oft der Fall ist, kommt die größte Bedrohung wieder einmal von der Politik: Es ist bislang nicht wirklich gelungen, zu einem breiten Konsens über diesen Stabilisierungskurs zu gelangen." (08.02.2010)

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E-Books sind für Estland weder ein Zaubermittel noch das Ende der Welt oder eine geistige Wende, meint die Tageszeitung Postimees: "Übersetzungen aus dem Estnischen werden vor allem von Universitäten oder kleinen Verlagen publiziert, und das bringt Ruhm und Ehre mit sich, aber kaum Geld. E-Books ändern daran nicht sonderlich viel. Die Vertriebschancen verändern sich in erster Linie nur theoretisch, denn die Sprachbarriere verschwindet nicht. Im Gegenteil: Durch das Internet wird die Rolle des Englischen sogar eher noch gestärkt. Die Chance, dass  außer ein paar Exil-Esten jemand ein estnischsprachiges Buch beispielsweise in der Google-Bibliothek liest, ist verschwindend gering. Die wirklichen Estlandliebhaber suchen uns lieber persönlich auf und kommen hierher, um diese seltene Sprache auch in ihrer gesprochenen Form zu erleben. … Der Markt für estnische Autoren ist und bleibt Estland, und es macht keinen sonderlich großen Unterschied, ob die Werke in elektronischer Form oder in Papierform vertrieben werden." (08.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Mihkel Mutt

In Spanien gibt es immer mehr Rentner und immer weniger Kinder. Während Politiker über die Erhöhung des Rentenalters diskutieren, schlägt die Wirtschaftszeitung Expansión vor, die Höhe der Rente auch von der Anzahl der aufgezogenen Kinder abhängig zu machen: "Wir schließen diesen Artikel mit einem Vorschlag, der zu einer höheren Geburtenrate und einer größeren Rentengerechtigkeit innerhalb einer Generation führen soll: Die Höhe der Renten sollte in Abhängigkeit der Kinderzahl des Rentners merkbar nach oben oder nach unten korrigiert werden. ... Es wäre gerecht, zu bemessen, was jeder Einzelne ausgegeben und dazu beigetragen hat, um die Spanier aufzuziehen, die den Reichtum der Zukunft produzieren. ... Und es würde eine hohe Geburtenrate belohnen, ohne den Steuerzahler auch nur einen Euro zu kosten." (08.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Alejandro Macarrón Larumbe

Anlässlich der Markteinführung des Apple-Computers iPad schreibt Mely Kiyak in der linksliberalen Berliner Zeitung einen ironischen Brief an Apple-Chef Steve Jobs: "Lieber Steve Jobs! Ich habe mir Ihre Pressekonferenz auf Video angeschaut, wie Sie in alten Klamotten dieses Gerät mit Patschfunktion vorstellten. ... Meine ausschließlich männlichen Journalistenkollegen sind vor Ekstase schier verrückt. ... Dabei kann das Ding, das Sie dieses Mal erfunden haben, nichts, was bisherige Geräte nicht auch können. … Einige Verrückte glauben, dass Schönheit und Eleganz manchen Designs elektronischer Geräte auf den Benutzer abfärbten. Mitnichten Gentlemen! ... Männer mit groben Wurstfingern beim Befummeln ihrer winzigen Geräte zuzusehen, wie Sie, patsch patsch, ständig die richtigen Tasten verfehlen, ist nichts, was Appetit macht. ... Nun sind sogar Verleger begeistert und erhoffen sich eine Rettung ihres Geschäftes. Die Medienhäuser glauben, das Gerät würde das Zeitungslesen revolutionieren und aus Bürgern Abonnenten machen. iDerdaus! Meines Wissens ist der Toaster nur so gut, wie das Toastbrot selbst!" (06.02.2010)

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