Mit dem Vorschlag, Länder aus der Eurozone ausschließen zu können, verstößt Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen die Idee der europäischen Einigung, meint die Wirtschaftszeitung Les Echos. Das wäre "ein besonders gewaltsamer Akt innerhalb einer politischen Konstruktion, die seit einem halben Jahrhundert auf der Lust basiert, an einer gemeinsamen Unternehmung mitzuwirken. Natürlich hat die Kanzlerin nicht vor dem Europäischen Parlament, sondern vor deutschen Abgeordneten gesprochen, die einer Berliner Unterstützung für Athen besonders ablehnend gegenüber stehen. Aber ihre Rede steht dennoch für einen entscheidenden Moment. Der Euro sollte ein Anfang sein. Eine einheitliche Währung sollte zu einer Annäherung der Haushaltspolitik führen. Aber seither ist nichts getan worden. Außerdem weisen Wirtschaftswissenschaftler darauf hin, dass eine große Kluft zwischen der Währungspolitik und der Haushaltspolitik in Krisenzeiten ein lebensbedrohliches Problem ist. Die Frage ist gestellt. Es gibt nur zwei mögliche Antworten: Fortschritt oder Explosion." (18.03.2010)

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erfährt gerade von allen Seiten Gegenwind für ihren Vorschlag Länder aus der Eurozone auszuschließen zu können, stellt die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung fest: "Nicht auf der Höhe war die Kanzlerin auch mit der Erwägung - um nicht zu sagen Drohung -, 'als ultima ratio ein Land aus dem Euroraum auszuschließen'. Wer sich derlei vor aller Welt überlegt, muss gleichzeitig deutlich sagen, ob dann das Land auch aus der EU ausgeschlossen werden soll oder ob es als Sanierungsfall ein vollstimmberechtigtes Mitgliedsland bleiben oder entmündigt werden kann. War es nicht der Ursprungsgedanke der europäischen Einigung, zu einer Schicksals- und damit auch Solidargemeinschaft der Völker Europas zu kommen?" (18.03.2010)

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Deutschlands ablehnende Haltung gegenüber finanzieller Hilfe für Griechenland setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel nun die Krone der Unkollegialität auf, findet die linksliberale Tageszeitung Eleftherotypia: "Berlin wartet bis Griechenland, von den spekulierenden Kreditgebern ausgebeutet, am Rand der Klippe steht. Dann erst beginnt Frau Merkel, sich für das Schicksal ihres unglücklichen Partners zu interessieren. Das heißt also Solidargemeinschaft! ... Deutschland will jetzt sogar, dass diejenigen Länder, die sich in einer Krise befinden, auch noch von der Klippe heruntergestürzt werden, also aus der Eurozone herausgeworfen werden. Mit solchen Thesen aber, die die enorme institutionelle Leere der Demokratie zeigen, wird nicht eine Union gleichberechtigter Staaten gebaut, so wie sie die Urväter der Europäischen Union sie sich vorgestellt haben. An diese Vision einer europäischen Familie, die gemeinsam und übereinstimmend handelt, haben die Völker Europas geglaubt. Wurden sie vielleicht betrogen?" (17.03.2010)

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Die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, reformunwillige Defizitsünder aus der Eurozone ausschließen zu können, sind die falschen Worte zum falschen Zeitpunkt, meint die konservative Tageszeitung Corriere della Sera: "Die Erklärung von Angela Merkel könnte neue und beunruhigende Szenarien nicht nur für Griechenland sondern für ganz Euroland heraufbeschwören. Selbst wenn die Stellungnahme der Kanzlerin vornehmlich an die öffentliche Meinung und die Abgeordneten Deutschlands gerichtet schien, stellt sie inmitten einer internationalen Finanzkrise, die auch den öffentlichen Haushalt Deutschlands und die Bilanzen seiner Banken getroffen hat, sowohl in der Wahl des Tons als auch in der des Zeitpunkts eine zu heftige Erklärung dar. ... Das Griechenlandproblem ist in sich ein kleines und lösbares. Ein weitaus größeres Problem wäre ein Europa, in dem Deutschland auf seine historische Schlüsselrolle verzichten würde, die es bei der Bildung der Europäischen Gemeinschaft gehabt hat." (18.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Alberto Quadrio Curzio

Die Regierung in Bratislava will die angeblich unzureichende slowakische Sprachfertigkeit von Schülern der ungarischen Minderheit verstärkt kontrollieren. Damit reagiert die Slowakei auf einen Vorstoß des ungarischen Präsidenten László Sólyom, der gefordert hatte, Kinder der ungarischen Minderheiten im Ausland sollten Ungarisch als erste Sprache lernen. Die liberale Tageszeitung Sme ist genervt vom erneuten Sprachenstreit: "Der Streit um die Ausbildung in der Mehrheitssprache für die Kinder einer Minderheit ist ein typischer Fall dafür, wie Politiker Konflikte aufwerfen, die ohne sie nicht entstehen würden. ... Der ungarische Präsident hat in dieser Frage keine Ahnung. Wenn er eine Verbesserung wünscht, dann kann er seine Idee in der zuständigen gemeinsamen Kommission einbringen, aber nicht auf einer Veranstaltung in der [nordserbischen Provinz] Vojvodina. Da konnte die scharfe Antwort des zur Psychose neigenden slowakischen Premiers [Robert Fico] nicht ausbleiben. ... Die jetzige 'Verstärkung' der Schulinspektionen wird nur zu einer Quälerei für die ungarischen Schüler und Lehrer. Das hat Sólyom geschafft." (18.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Schutz

Vor 90 Jahren stimmten die Kärntner Slowenen für den Verbleib Südkärntens bei Österreich. Eigentlich müsste Wien endlich mal die zweisprachigen Ortstafeln im Bundesland Kärnten durchsetzen, fordert die Tageszeitung Der Standard, aber: "Daraus wird wohl wieder nichts werden, weil die Bundespolitik ... zu feige ist, sich über Slowenen-Hetzer vor allem im freiheitlichen Lager und über den volkstümelnden Boulevard hinwegzusetzen. Auch auf der anderen Seite bietet sich ein Bild des Jammers. Da droht der Rat der Kärntner Slowenen wegen der verfehlten Volksgruppenpolitik mit Selbstauflösung. Er propagiert eine neue gemeinsame Vertretungsorganisation, was sinnvoll wäre, bezichtigt aber gleichzeitig die übrigen Slowenenverbände des Verrats, weil sie sich mit dem 'reaktionären' Heimatdienst um eine politische Lösung der Ortstafelfrage bemühen. Das ist wahrlich ein schlechter Dienst des Rats an der Volksgruppe, deren Mitglieder vom Selbstdarstellungstrieb ihrer Funktionäre genug haben und fürchten, dass das zweisprachige Kärnten langsam, aber sicher verschwindet." (18.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Elisabeth Steiner

Über den Zustand der Sozialdemokratie in Mittelosteuropa reflektiert der Soziologe Pál Tamás in der Monatszeitung für Kultur und Gesellschaftstheorie Kritika: "Die mittelosteuropäischen Sozialdemokraten, die in den meisten Fällen die Nachfolgeorganisationen der kommunistischen Staatsparteien waren, sahen sich nach der Wende gezwungen, ihre demokratische Gesinnung und ihre Verpflichtung gegenüber dem freien Markt dem Westen, zumal den USA, immer wieder aufs Neue zu beweisen. In erster Linie mussten sie glühende Fürsprecher der Marktwirtschaft sein. Sie mussten die Expansion des internationalen Kapitals begrüßen und durften nur wenig über gesellschaftliche Solidarität reden. ... Darüber hinaus mussten sie sich in den vergangenen zwanzig Jahren - zumindest verbal - auch dazu verpflichten, Reformen ins Werk zu setzen. ... Ich möchte damit nicht sagen, dass die 'östlichen' Sozialdemokraten keine Marktreformen wollten und die Modernisierung des Staates ablehnten. Aber schon, dass sie den äußeren Erwartungen auf verbaler Ebene Genüge tun und diesen vom Westen oktroyierten 'Zwangsliberalismus' zumindest dem Schein nach verinnerlichen mussten. In einigen Ländern Mittelosteuropas wurde dies zum Hindernis für eine ehrliche Erneuerung der Sozialdemokratie." (18.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Pál Tamás

Die EU-Kommission hat mehreren europäischen Ländern Schönrechnerei und fehlendes Engagement beim Schuldenabbau vorgeworfen. Die Wirtschaftszeitung Cinco Días freut sich, dass Spanien nicht mehr alleine am Pranger steht: "Die EU-Kommission äußerte gestern ernsthafte Zweifel an den Stabilitätsplänen der 14 untersuchten Länder, unter ihnen Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande und Spanien. Brüssel warnt davor, dass die Mehrzahl dieser Länder nicht in der Lage sein wird, das Haushaltsdefizit in den veranschlagten Fristen von drei bis vier Jahren auf drei Prozent des BIP zu senken. Es ist eine harte und höchstwahrscheinlich zutreffende Konfrontation mit der Wirklichkeit, auch wenn man sich in vielen europäischen Hauptstädten wehren wird, um die Prognosen gegenüber der Kommission zu verteidigen. Aber vor allem ist es eine kalte Dusche für einige der Verantwortlichen der großen Volkswirtschaften, die sich allzu schnell daran gewöhnt haben, hochnäsig auf die spanische Wirtschaft herabzuschauen." (18.03.2010)

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Die Erschütterung des Euro ist nicht allein auf die Probleme Griechenlands zurückzuführen, meint Harold James, Geschichtsprofessor an der Princeton University, in der Wirtschaftszeitung Világgazdaság: "Die gemeinsame europäische Währung ist Teil eines wagemutigen Versuchs: Der Euro ist ein Zahlungsmittel, das nicht an ein einzelnes Land gebunden ist. Seine Existenz gründet vielmehr auf internationalen Vereinbarungen und Regeln. Als Reaktion auf die Krise haben jedoch die Länder der Währungsunion ihre nationalen Interessen über die gemeinsamen internationalen Regeln gestellt. ... Das Problem liegt darin, dass Frankreich und Deutschland - die treibenden Kräfte der monetären Integration - unterschiedliche Vorstellungen von der Lösung der Probleme hatten. Während die Deutschen auf klar definierte fiskalische Regeln pochten, wünschten sich andere einen größeren Bewegungsspielraum. Die Franzosen ihrerseits wollten parallel zur monetären Integration die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Wirtschaftspolitik. ... Zur Lösung der Währungsprobleme wäre nicht nur eine globale monetäre Politik vonnöten, sondern auch eine globale Regierung. Allerdings zeigt das Beispiel der EU, dass dies nicht einmal auf regionaler Ebene gut funktioniert." (18.03.2010)

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Laut einer Studie der EU sind die Slowenen europaweit am häufigsten krank geschrieben. Das liegt an den schlechten Arbeitsbedingungen und den existenziellen Ängsten der Arbeiterschaft in Slowenien, meint Urban Vehovar, Professor an der Pädagogischen Fakultät in Koper, in der Wirtschaftszeitung Finance: "Den slowenischen Bauern und Arbeitern hat eine einzige Tätigkeit zum Überleben nie ausgereicht. Schon immer mussten zusätzliche Einnahmequellen mit Hilfe von Saisonarbeit oder Arbeit im Wald oder Bergwerk gefunden werden. ... Das Problem bei dieser Überlebensstrategie ist, dass sie sehr stark an den physischen und psychischen Kräften zehrt. Gleichzeitig führt dies zu hohen sozialen Kosten. Die Zahl der Erkrankungen wird sich nur dann verringern, wenn existenzielle Nöte keinen Einfluss mehr auf das Lebensmodell haben. Das wird sich ändern, wenn das bestehende Modell geändert wird." (18.03.2010)

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Die aus Somalia stammende Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali hat das Stocken der niederländischen Islamdebatte kritisiert. Daran trägt die frühere Politikerin eine Mitschuld, meint der grüne Politiker Tofik Dibi, selbst Muslim, in einem offenen Brief an Hirsi Ali in dem Internetforum joop.nl: "[Viele Studien] beweisen, dass sich das religiöse Verhalten der neuen Generationen niederländischer Muslime drastisch verändert, ... immer mehr junge Muslime legen Wert auf eine eigene religiöse Interpretation und eine kritische Haltung gegenüber ihrer Religion. ... Liebe Ayaan, wenn ich Dich reden höre oder Deine Bücher lese, dann muss ich feststellen, dass auch Du zum Stillstand der Islamdebatte beiträgst. Du gehörst zu den Islamkritikern, die sich in den radikalen Islam verrennen. Ich finde es wichtig, dass dieser scharf kritisiert wird, aber ich finde es ebenso wichtig, dass im öffentlichen Streit auch die große Gruppe freier Muslime Raum bekommt. Wer für individuelle Freiheit kämpft, darf andere nicht in eine Zwangsjacke stecken." (18.03.2010)

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Der in der Kritik stehende Kardinal Seán Brady, Oberhaupt der katholischen Kirche in Irland, will erst auf Verlangen des Papstes zurücktreten. Er hatte 1975 zwei von einem Priester missbrauchte Kinder zu einem Schweigegelübde gezwungen. Doch der Kardinal sollte selbst Verantwortung zeigen, fordert die Tageszeitung The Guardian: "Die Kirche selbst ist moralisch und politisch schwer beschädigt worden durch ihre Haltung, dass es der weltlichen Gesellschaft nicht zustehe, über das Handeln eines Priesters zu urteilen. Es ist diese Einstellung, die ein kirchliches Gericht [1975] entscheiden ließ, die Vorfälle als interne Angelegenheit zu behandeln, und sie blieb im Vatikan lange bestehen. ... Die Kirche muss sich von dieser Einstellung öffentlich, entschieden und unwiderruflich distanzieren, und es steht jetzt in Bradys Macht, das zu tun." (18.03.2010)

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Seit Beginn des Jahres erlebt die rumänische Presselandschaft eine Krise: Zeitungen werden geschlossen, Journalisten entlassen. Nicht aber die globale Krise ist schuld daran, sondern die Redaktionen selbst, meint Doru Buscu im Blog Voxpublica: "Die Presse nach 1989 - das war ein Zufluchtsort für nebensächliche Leute. Ein Salon von Zurückgewiesenen, ein Club von Leuten, die es anderswo nicht gepackt haben. Hier versammelten sich nicht nur die Second-Hand-Enthusiasten sondern auch die Faulen und Banalen der Gesellschaft. Ich weiß, wovon ich spreche, ich bin Teil von ihnen. ... Ich will niemanden angreifen, aber die Situation ähnelt ein wenig dem Drama der rumänischen Autoren in der kommunistischen Zeit: Voller Talent für Anspielungen durfte der rumänische Autor seine Kunstwerke nicht veröffentlichen und die ganze Welt wartete, dass nach dem Tod des Diktators die in Schubladen geparkte Literatur nur so hervorquillt. Die Welt war auf alles gefasst, doch was konnte sie sehen? Meisterwerke kamen keine mehr zum Vorschein." (18.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Doru Buscu

Über den Mord eines Polizisten an einem 12-jährigen Mädchen in den Niederlanden haben Radio und Fernsehen fast rund um die Uhr berichtet. Der Mord wurde zum Hype, kritisiert die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: "Tausende Jahre Zivilisation, und wir sind keinen Millimeter weiter gekommen. Es muss öffentlich geheult und gebetet werden, um den Dämon zu beschwören. Das Böse ist überall. ... In den Beschwörungsritualen ist es normal geworden, dass Reporter darum wetteifern, wer Milly als erster für tot erklären darf. Wer dies verurteilt, wird im Internet mit Dreck beworfen. ... Und so hat jeder von einem toten Mädchen profitiert." (18.03.2010)

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Schwedens Hauptstadt Stockholm gilt als eine der ethnisch und einkommensmäßig am stärksten segregierten Städte in Europa. Die Tageszeitung Dagens Nyheter plädiert für neue Denkansätze beim Städtebau: "Indem man die Vororte verbindet und die Innenstadt [über die Stadtgrenzen hinaus] wachsen lässt, könnte man ein attraktives urbanes Milieu schaffen, das der Segregation entgegenwirken kann - zum Nutzen aller Stockholmer. Es existiert ja eine schablonenhafte Vorstellung, wonach die Segregation in erster Linie ein Problem für die Vororte sei. Aber im Gegensatz zu Städten wie London oder Stadtteilen wie Manhattan, wo Menschen mit unterschiedlichem ethnischen und sozialen Hintergrund Seite an Seite wohnen, hat sich die Stockholmer Innenstadt zu einer ethnisch gesäuberten Enklave für eine finanziell potente Elite entwickelt. Das macht die Stadt eingleisig, langweilig und provinziell. ... Wenn Stockholm eine richtige Großstadt werden will, muss die Segregation durchbrochen werden." (17.03.2010)

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