Nach dem Sieg des nationalkonservativen Bunds Junger Demokraten (Fidesz) unter Viktor Orbán kann Ungarn zu neuen Ufern aufbrechen, meint die dem Fidesz nahe stehende konservative Tageszeitung Magyar Nemzet: "Das war eine historische Wahl, Ungarn! ... Diese Wahl kann vom Gewicht her mit einem 'Systemwechsel' wie im Jahr 1989 durchaus verglichen werden. Bei allgemeinen, freien Wahlen ist noch keiner Partei und keinem Parteibündnis ein derartiges Ergebnis gelungen. Für Viktor Orbán und den Fidesz ist die parlamentarische Zweidrittelmehrheit in greifbarer Nähe. Damit steht fest, dass die Jungdemokraten in den kommenden vier Jahren ohne Koalitionszwang regieren können. ... Das Abschneiden der rechtsradikalen Partei Jobbik läutet ebenfalls eine Zeitenwende ein. Mit Jobbik ist eine neue Kraft auf den Plan getreten, die einen systemfeindlichen Radikalismus vertritt - in der rechtsradikalen Partei manifestieren sich der Zorn, die Enttäuschungen und die ungelösten Probleme der vergangenen Jahre und Jahrzehnte." (12.04.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, ungarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Wahlen, » Ungarn
Alle verfügbaren Texte von » Szabolcs Szerető

Ungarns Wähler haben für die Wende nach Rechts gestimmt. Viktor Orbáns nationalkonservativer Bund Junger Demokraten (Fidesz) und die rechtsextreme Partei Jobbik bekamen zusammen fast 70 Prozent der Stimmen. Daraus ergibt sich eine enorme Machtfülle, meint die linke Tageszeitung Pravda: "Seit dem Fall des Kommunismus hatte niemand so viel Macht in Ungarn wie Viktor Orbán. 'Am Montag werden wir in einem anderen Land aufwachen', sagte er selbst. Schon nach der ersten Runde der Wahlen ist klar, dass er nicht übertrieben hat. Im politischen Nachwende-Ungarn bleibt kein Stein auf dem anderen. ... Die Ungarn fällten ihr Urteil nicht nur über die acht Jahre erfolgloser Regierung der Sozialisten, sondern auch über das bisherige System zweier großer Parteien. ... Nunmehr ist alles anders. Auf der politischen Bühne bleibt nur eine von beiden. Die Ungarn sind in Orbánland aufgewacht." (12.04.2010)

» weiterführende Informationen (externer Link, slowakisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Wahlen, » Ungarn
Alle verfügbaren Texte von » Ivan Drabek

Der wahre Gewinner der Parlamentswahlen in Ungarn ist mit 16,7 Prozent die rechtsextreme Partei Jobbik, schreibt die linksliberale Tageszeitung La Repubblica: "Die Partei unter Führung des 31-jährigen Gabor Vona verhehlt nicht im geringsten ihre rassistischen Neigungen und ihre engen Verbindungen zu paramilitärischen Organisationen wie der Neuen Ungarischen Garde [die aus der 2009 verbotenen Ungarischen Garde hervorgegangen ist]. Dennoch konnte sie erstmals die Fünf-Prozent-Hürde nehmen. Belohnt wurde Jobbik vor allem von den wieder erwachten ethnischen Spannungen mit den slowakischen Nachbarn und der neuen Unzufriedenheit, die das Land erfasst hat, nachdem es nur mit Hilfe der EU und des Internationalen Währungsfonds im Herbst 2008 vor dem Bankrott bewahrt wurde. 2009 bescherte die Rezession dem Land ein Absinken des Bruttoinlandsprodukts um sechs Prozent, während die Arbeitslosigkeit auf 11,3 Prozent stieg. Die Experten sind zwar überzeugt, dass das Schlimmste vorüber ist, viele zogen es jedoch vor, den Versprechungen von Vona Glauben zu schenken." (12.04.2010)

» weiterführende Informationen (externer Link, italienisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Wahlen, » Ungarn
Alle verfügbaren Texte von » Valerio Gualerzi

Nach dem klaren Sieg der nationalkonservativen Partei Fidesz unter Viktor Orbán braucht Ungarn jetzt einen Konsens-Kurs, schreibt die Tageszeitung Kurier: "Wenn Viktor Orban nach Auszählung aller Stimmen den angekündigten Sieg für sich verbuchen kann, bleibt ihm nicht viel Zeit zum Jubeln. Auch mit den giftigen Sprüchen gegen jene, die bisher am Ruder waren, ist es dann vorbei. ... Wirtschaftliche Reformen, die Modernisierung des Gesundheits- und Bildungssystems sind unumgänglich. Die Konservativen wissen das auch. Maßnahmen, die von Übergangspremier Gordon Bajnai auf den Weg gebracht wurden, müssten sie daher weiterführen. Die heiklen Fragen bleiben: Bewegt sich Orban wieder in die Mitte und grenzt er sich von rechts-außen ab? Bleibt er ein Spalter oder kann er den Zusammenhalt in der Gesellschaft schaffen. Ohne den werden die Menschen, die anstehenden Härten nicht mittragen - und Orban scheitert, wie die Sozialisten jetzt." (11.04.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Wahlen, » Ungarn
Alle verfügbaren Texte von » Romana Klär

Der polnische Präsident Lech Kaczyński ist auf dem Weg zu einer Gedenkfeier für polnische Opfer des Massakers von Katyn am Samstag bei einem Flugzeugabsturz tödlich verunglückt. Darin sieht die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza trotz aller Trauer und so widersprüchlich es auch klingt Chancen: "Erstes Paradox: Katyn hat seit dem 10. April 2010 aufgehört ein leerer Begriff zu sein - und zwar sowohl in der westlichen Welt als auch in Russland. Bisher wurde er oft nur als Besonderheit der antirussischen Haltung der Polen wahrgenommen. Dank der Katastrophe bleibt nun die Wahrheit über die stalinistischen Verbrechen an 22.000 polnischen Offizieren vor 70 Jahren im Gedächtnis aller. ... Das zweite Paradox ist die Tatsache, dass die Reaktion von Russland und den Russen auf den tragischen Tod des polnischen Präsidenten und vieler staatlicher Würdenträger ... gerade auf dem Weg nach Katyn zu einer beispiellosen, wenn auch traumatischen Gelegenheit für eine authentische polnisch-russische Versöhnung geführt hat." (12.04.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Innenpolitik, » Erinnerungskultur, » Polen, » Russland
Alle verfügbaren Texte von » Jarosław Kurski

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat in der Tageszeitung Le Temps vorgeschlagen, Russland in den geplanten Raketenschutzschild einzubeziehen: "Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen ... ist eine Gefahr sowohl für die Nato-Bündnispartner als auch für Russland. Anscheinend verfügen mehr als dreißig Staaten über Raketen oder sind dabei, welche zu entwickeln. ... Wir brauchen ein Raketenschutzsystem, das alle Nato-Staaten und auch Russland einschließt. Je mehr dieser Raketenschutz als ein gemeinsamer Sicherheitsraum wahrgenommen wird, der uns alle schützt, umso mehr wird den Bürger von Vancouver bis Wladiwostok bewusst, dass sie zu einer einzigen und gleichen Gemeinschaft zugehören. Ein solcher Sicherheitsraum wäre ein starkes politisches Symbol, um auszudrücken, dass Russland ein volles Mitglied der euro-atlantischen Familie ist, das sich an den Kosten beteiligt wie am Nutzen." (12.04.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Anders Fogh Rasmussen

Die innenpolitischen Entwicklungen in der Ukraine, Georgien und in Kirgistan haben bewiesen, dass die westliche Finanzierung der jeweiligen Opposition zu keinem Umbruch geführt, sondern Russland in die Hände gespielt hat, schreibt die Tageszeitung Delo. In Belarus sollte sich der Westen im geostrategischen Kampf mit Russland jetzt anders verhalten: "Es wäre gut, wenn Europa zur Abwechslung einmal eine transparentere Rolle spielen würde. Europa sollte nicht die radikale Opposition finanzieren, ... was sich langfristig immer als die falsche Strategie erweist, sondern Investitionen tätigen, die dem bisher isolierten Land bei seiner Transformation tatsächlich helfen. ... Wenn Europa in den Weiten der ehemaligen Sowjetunion nicht auch finanziell aktiv wird, wird Russland seine imperialistischen Ambitionen weiter vorantreiben. Die ehemaligen Sowjetrepubliken tolerieren Russlands Ambitionen nur, weil sie von Moskau wirtschaftlich abhängig sind und nicht anders können. In Wirklichkeit wollen sie vor allem ein anständiges Leben in ihren unabhängigen Ländern. Hier ist Europa im Vorteil." (12.04.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, slowenisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Russland, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Polona Frelih

Die bürgerliche Regierung Schwedens strebt den Bau neuer Atomkraftwerke an. Zurzeit deckt das Land seinen Energiebedarf jeweils etwa zur Hälfte aus Wasser- und Kernkraft. Die Tageszeitung Dala-Demokraten hinterfragt die Energiedebatte mit Blick auf die Parlamentswahlen im September: "Die Kernkraft ist in der Energie- und Umweltdebatte der letzten Jahre als nahezu problemlose Energiequelle dargestellt worden. Es ist daher nicht verwunderlich, dass die Zahl der Schweden, die Kernkraft nutzen wollen, gestiegen ist. Die zahlreichen Probleme, die mit der Nutzung von Kernkraft verbunden sind, wurden heruntergespielt - auch bei ernsthaften Zwischenfällen. ... Wenn aufgrund von Unglücksfällen Radioaktivität austritt, kann das ungeahnte Konsequenzen haben, und die Frage der Entsorgung radioaktiven Abfalls ist weiterhin ungelöst. ... Aber die großen Medien scheinen nicht daran interessiert, über die Nachteile der Kernkraftnutzung zu berichten. Im Sinne der Ausgewogenheit der Energiedebatte vor der Wahl wäre es aber gut, wenn dies in größerem Umfang als derzeit geschähe." (10.04.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Energie, » Schweden
Alle verfügbaren Texte von » Robert Sundberg

Seit Jahrhunderten wird die katholische Kirche ungerecht kritisiert, meint der streng katholische Professor für Wirtschaft und Ethik, João César das Neves. Die Menschheit projiziert lediglich ihre jeweiligen gesellschaftlichen Probleme auf die katholische Kirche, schreibt er in der Tageszeitung Diário de Notícias: "Eines der erstaunlichsten Phänomene der Geschichte der Menschheit ist das Angreifen der Kirche. Dieser Prozess, der gerade wieder aktuell ist, ist stets merkwürdig. Sowohl wegen seiner Dauer als auch aufgrund der Beharrlichkeit, mit der die Kirche angegriffen wird. Seit 2.000 Jahren werden die Anhänger von Jesus Christus verfolgt ... . Die Kirche ist die einzige Institution, die für Dinge verantwortlich gemacht wird, die vor 100, 500 oder 1.500 Jahren geschahen. ... Derzeit erleben wir eine noch abwegigere Anschuldigung: Die Kirche wird der Pädophilie beschuldigt. ... Doch die Geschichte zeigt, dass keine andere Institution so viel für das Gleichgewicht der Sexualität und die Moral im privaten Leben der Menschheit getan hat. ... Die Attacke gegen die Kirche ist eine Konstante in der Geschichte. Die Geschichte ändert sich. Die Kirche bleibt erhalten." (12.04.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, portugiesisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Religion, » Geschichte, » Global
Alle verfügbaren Texte von » João César das Neves

Die Länder der Eurozone haben sich auf die Modalitäten zur Unterstützung Griechenlands bei der Bewältigung seiner Finanzkrise verständigt. Athen könnte bei drohender Zahlungsunfähigkeit bis zu 30 Milliarden Euro zu günstigen Zinsen erhalten. Die liberale Tageszeitung Mladá fronta Dnes äußert sich kritisch: "Wo wird es hinführen, wenn kein Land der Eurozone Bankrott gehen kann? Es wird so enden wie unlängst bei den großen Banken, die nur durch milliardenschwere Finanzspritzen aus Europa und den USA gerettet werden konnten. Nur, das jetzige moralische Hasardspiel wird am Ende niemand mehr bezahlen können. ... Deshalb waren ursprünglich Finanzhilfen innerhalb der Eurozone strikt verboten. Dieses Verbot ist definitiv gefallen. Für Griechenland bringt es nur einen kleinen und eher zu kurzen Schritt in Richtung Rettung. Aber für den Euro ist es ein großer Sprung. Freilich weiß niemand, wohin." (12.04.2010)

» weiterführende Informationen (externer Link, tschechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Finanzpolitik, » Finanzmärkte, » Griechenland, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Pavel Paral

Der bulgarische Finanzminister Simeon Dschankow hat zugegeben, dass Bulgariens Haushaltsdefizit 3,7 statt der offiziell angegebenen 1,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beträgt. Grund seien 'versteckte Verträge' der Mitte 2009 abgewählten Regierung. Die linksliberale Süddeutsche Zeitung zweifelt an den Vorwürfen gegen die alte Regierung. Ein "abgewogenes Urteil ist erst möglich, wenn Staatsanwälte und Bürgergruppen die Dinge en detail untersucht haben. [Ministerpräsident] Borissows populistisches Talent, sich öffentlich als Rächer der Entrechteten darzustellen, ist allzu offenkundig. Wirklich glauben wird man ihm erst, wenn die aufgezeigten Missstände vor Gericht behandelt und die Übeltäter verurteilt sind. Und wenn Borissow mit Kriminellen in den eigenen Reihen genauso gnadenlos verfährt wie mit denen aus dem Lager des politischen Gegners." (12.04.2010)

» weiterführende Informationen (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Finanzpolitik, » Bulgarien
Alle verfügbaren Texte von » Klaus Brill

Der britische Biologe und bekennende Atheist Richard Dawkins sowie der atheistische Autor Christopher Hitchens wollen Papst Benedikt XVI. bei seinem Besuch in Großbritannien im September verhaften und wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht stellen lassen. Die Tageszeitung The Times heißt den Plan willkommen: "Diese Kirche erklärt selbst es sei falsch, Verbrechen durch Schweigen zu vertuschen, und dass es noch schlimmer sei, andere dahingehend zu beeinflussen und ihnen zu befehlen, die gleiche Sünde des Schweigens und Vertuschens zu begehen. Dennoch wurde dieses Verbrechen, diese Sünde regelmäßig gegenüber Kindern, Eltern und Gemeindemitgliedern verübt, von Männern mit höchster Autorität: jener feierlichen kirchlichen Obrigkeit, die behauptet, ihre Privilegien direkt aus der ewigen Wahrheit zu beziehen und in die Tiefe der Herzen zu sehen. Es ist eine komplett männliche Obrigkeit, in der noch der grünste Priester über einer erfahrenen Nonne oder einer gläubigen Mutter steht. Das war der perfekte Schutzschild für das Böse. ... Der Vatikan hat das Ausmaß der Verderbtheit noch nicht begriffen." (12.04.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Religion, » Weltanschauung, » Großbritannien, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Libby Purves

Das niederländische Parlament hat sich dagegen ausgesprochen, die Altersgrenze für Alkoholkonsum von 16 auf 18 Jahre zu erhöhen. Das begrüßt die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: "Niederländische Jugendliche seien 'die größten Säufer Europas', hat der ehemalige Gesundheitsminister Hans Hoogervorst einmal gesagt. Jugendliche trinken immer früher und Eltern werden immer toleranter. Inzwischen ist wissenschaftlich bewiesen, dass die Verschiebung des Alkoholkonsums auf 18 Jahre die Chance auf Gehirnschäden senkt. Daher ist es sinnvoll mit einer Altersgrenze ein Signal zu geben, dass Trinken in jungem Alter nicht normal ist. Dennoch ist es fraglich, ob die Regierung die individuelle Freiheit von Fast-Erwachsenen einschränken muss, um das Fehlverhalten Einzelner zu verhindern. Wenn man die Altersgrenze von 16 Jahren strenger handhabt und Kinder und Eltern besser über die schädlichen Folgen von Alkohol in jungen Jahren aufklärt, ist schon viel gewonnen." (12.04.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, niederländisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Gesundheit, » Niederlande

Angesichts eines von der Informations-Plattform Wikileaks veröffentlichten Videos, das einen US-Angriff auf Zivilisten im Irak zeigt, lobt die Sonntagszeitung The Observer Islands Bemühungen die Meinungs- und Informationsfreiheit zu garantieren: "Offenheit ist hier zu einer Besessenheit geworden, genau wie der Glaube, dass alle Bürger das Recht, ja die Pflicht haben, sich darüber zu informieren, was in ihrem Namen geschieht. Diese Sichtweise gilt für alle demokratischen Regierungen, nicht nur für die Islands. Darum sind die Isländer möglicherweise gerade dabei, der Welt einen wichtigen Dienst zu erweisen." (11.04.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Onlinemedien, » Pressefreiheit, » USA, » Global, » Irak, » Island
Alle verfügbaren Texte von » Henry Porter