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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 07.06.2010

 

TOP-THEMA

Türkei setzt Vermittlerrolle aufs Spiel

 

Der Konflikt um den israelischen Angriff auf einen internationalen Schiffskonvoi für Gaza vor einer Woche spitzt sich zu. In Istanbul und anderen Städten haben am Wochenende Tausende demonstriert, die Türkei erwägt rechtliche Schritte gegen Israel. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan muss aufpassen, dass er die historische Vermittlerrolle der Türkei zwischen den Palästinensern und Israel nicht aufs Spiel setzt und den Nahostkonflikt nicht weiter anheizt, meint die Presse.

Berlingske - Dänemark

Erdoğan ergreift einseitig Partei für Palästinenser

Der Angriff Israels gegen den Schiffskonvoi für Gaza hat laut der konservativen Tageszeitung Berlingske Tidende dazu geführt, dass in der Türkei islamistische Kräfte zunehmend Gehör finden: "Wenn [Premierminister Recep Tayyip] Erdoğan vorhat, bis zu den Wahlen im nächsten Jahr die islamistische Karte zu spielen, bekommt die Türkei einen politischen Wahlkampf, der entscheidend für die Zukunft des Landes als Bindeglied zwischen dem Westen und dem Nahen Osten wird. Die Türkei hat vorbildlich reagiert, indem sie den Botschafter heimberufen und eine Reihe von Kooperationsabkommen mit Israel eingefroren hat. Aber diese mehr oder weniger normalen Maßnahmen, derer sich Staaten in solchen Krisen bedienen, und die alle nachvollziehen können, wurden von einer beinharten Rhetorik begleitet, die keinen Zweifel daran lässt, dass Erdoğan nicht nur auf Seiten der Palästinenser steht, sondern auch Partei für die weitaus radikaleren Palästinenser ergreift." (07.06.2010)

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Einfluss im Nahen Osten nutzen

Die Autopsie der Opfer des israelischen Militärangriffs auf ein Hilfsschiff hat in der Türkei erneut für Empörung gesorgt. Demnach starben neun Menschen durch 30 Schüsse. Die linksliberale Süddeutsche Zeitung warnt, dass die Türkei nicht zu lange auf der Welle der nationalistischen Empörung reiten darf, wenn sie ihre Rolle als Beobachter und Vermittler nicht verlieren will: "Was die Türkei bislang so wertvoll machte, auch für die Vereinigten Staaten, auch für die Europäische Union, war die Tatsache, dass sie eben nicht Partei war. Dass sie Kontakt hatte zu Palästinensern wie Israelis. ... Nun könnte die Türkei sich umgekehrt beweisen. Wenn durch die traurigen Ereignisse der letzten Woche das Prestige der Türkei unter den Palästinensern tatsächlich gewachsen ist - dann sollte die Türkei ihren Einfluss nun nutzen, der Hamas endlich die Zugeständnisse abzuringen, die Israel zu Recht verlangt: eine Anerkennung seines Existenzrechts, ein Ende der Raketenangriffe." (07.06.2010)

The Irish Times - Irland

Gewachsenes Selbstbewusstsein

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat in der vergangenen Woche den israelischen Angriff auf das Hilfsschiff für Gaza scharf verurteilt. Erdoğans Kritik ist kein Ausdruck von Antisemitismus, sondern eines neuen türkischen Selbstbewusstseins, meint die Tageszeitung The Irish Times: "Der Hauptgrund, dass die Türkei Israel mehr denn je trotzt, ist, dass sie ein verändertes Land ist. Sie ist wesentlich stolzer auf ihre muslimisch-ottomanische Identität als zuvor. Sie wird nicht mehr länger von ultrasäkularen Generälen regiert, so dass ihre Identität über demokratische Kanäle auch ihre Außenpolitik beeinflusst. Die Türkei ist außerdem eine wachsende Wirtschaftsmacht, was sie zu einem einflussreichen Strippenzieher in der gesamten Region macht. … Das Einzige, was die Beziehungen reparieren könnte, wäre die Auferstehung eines neuen Israel, das Gaza und alle besetzten Gebiete befreit und aufhört, unschuldige Zivilisten zu töten." (07.06.2010)

POLITIK

Dnevnik - Slowenien

Knapper Sieg für Grenzabkommen

Beim Referendum über das Schiedsabkommen zwischen Slowenien und Kroatien hat in Slowenien am Sonntag eine knappe Mehrheit für das Abkommen gestimmt. Danach kann nun der seit fast zwei Jahrzehnten dauernde Streit um Sloweniens Zugang zum offenen Meer von einem Schiedsgericht aus internationalen Experten gelöst werden. Zu diesem Ergebnis hat auch das aggressive Verhalten des Oppositionschefs Janez Janša beigetragen, schreibt die Zeitung Dnevnik in ihrer Onlineausgabe: "Janšas Worte über eine Kollaboration der Linken ... haben die Gegner des Schiedsabkommens wahrscheinlich nicht in größerer Zahl verjagt, aber sie haben zweifelsohne zu einer größeren Wahlbeteiligung der möglichen und tatsächlichen Befürworter dieses Abkommens beim Referendum beigetragen. Wenn wir nach den Parlamentswahlen 2008 geschrieben haben, dass Janez Janša den größten Teil zum Sieg [des Regierungschefs Borut] Pahors beigetragen hat, dann kann man auch diesmal behaupten, dass der Parteichef der größten Oppositionspartei SDS viel zum Erfolg des Schiedsabkommens beigetragen hat. ... Durch die Bestätigung des Abkommens hat Regierungschef Borut Pahor seine Position vorübergehend gestärkt und die Überlegungen seiner Koalitionspartner über eine notwendige Regierungsumbildung verstummen lassen." (07.06.2010)

Gazeta Wyborcza - Polen

Polen braucht keinen Hochwasserhaushalt

Polen sollte zusätzliche Mittel aus dem Haushalt für die Opfer der Hochwasserkatastrophe bewilligen, fordert der nationalkonservative Kandidat für die Präsidentschaftswahlen, Jarosław Kaczyński. Das hat aber noch Zeit, meint die linksliberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza: "Dank des höheren Wirtschaftswachstums könnten die Einnahmen aus den Steuern steigen. Außerdem erhält der Haushalt vier Milliarden Złoty [eine Milliarde Euro] zusätzlich aus dem Gewinn der Nationalbank. Dadurch könnte das Defizit [für 2010] sogar um zehn Milliarden Złoty [2,5 Milliarden Euro] niedriger ausfallen als die bisher veranschlagten 52,2 Milliarden Złoty. Doch das sind nur Prognosen. … Für die Novellierung [des Haushaltes] ist noch Zeit. Wenn das Geld für die Beseitigung der Hochwasserschäden nicht ausreichen sollte, dann wird die Regierung mit Sicherheit nicht zögern, es woanders herzuholen. Derzeit gibt es dafür Reserven von rund zwei Milliarden Złoty [500 Millionen Euro]. Warum also jetzt so dramatisch nach einer Novellierung schreien?" (07.06.2010)

De Standaard - Belgien

Wählerfrust lähmt Belgien

Nach Umfragen werden bei den belgischen Parlamentswahlen am 13. Juni in Flandern die Nationalisten und in Wallonien die Sozialisten gewinnen. Daraus eine funktionierende landesweite Regierung zu schmieden, scheint unmöglich, meint die Tageszeitung De Standaard: "Wenn die politischen Spitzen in Nord und Süd konsequent sind mit dem, was sie in den letzten Wahlkampfwochen gesagt haben, dann ist es logisch, dass die Koalitionen der Regionen Flandern und des französichsprachigen Belgien sich zugunsten einer diplomatischen Konferenz über die Erneuerung des belgischen politischen Systems entgegen kommen. ... Die Schwachstelle dieser Schlussfolgerung liegt in Flandern. Die Machtverhältnisse in der flämischen Koalitionshälfte drohen völlig verändert zu werden. Der katastrophale Stimmeneinbruch, den die [flämische] CD&V erwarten kann, macht die Christdemokraten zum instabilen Faktor des Ganzen. ... Vielleicht sehen einige Wähler nun ein, dass es eine Sache ist, seinen Ärger zu äußern, aber eine ganz andere, Bausteine für Veränderungen anzureichen." (07.06.2010)

REFLEXIONEN

Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung - Deutschland

Niklas Maak kritisiert Etatkürzungen bei öffentlichen Museen

Im Mai gelang einem Dieb in Paris ein spektakulärer Kunstraub: Er stahl aus dem Museum für Moderne Kunst fünf wertvolle Gemälde, die nicht versichert waren. Dieser Raub zeigt vor allem, wie abenteuerlich unterfinanziert Europas Museen sind, meint die konservative Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung: "Eine Schere tut sich auf in der Kunstwelt: Während die öffentlichen Häuser unter Etatkürzungen und wegbrechenden Sponsorengeldern leiden, gibt es auf der anderen Seite einen Boom der Privatmuseen. Der Milliardär François Pinault, dem etwa Gucci und Yves Saint Laurent gehören, zeigt seine gigantische Kunstsammlung in gleich zwei opulenten Privatmuseen in Venedig. ... Die im eigenen Museum ausgebreitete Kunstsammlung wird zum ultimativen Statussymbol. ... Andererseits hat der Kunstboom der vergangenen Jahre eine neue Generation von kleineren Sammlern und Amateuren hervorgebracht. Würden die Museen sich mehr um sie kümmern, dann könnten sie wieder das werden, was sie einmal waren: Orte für Formen und Bilder, in denen sich eine Gesellschaft ein Bild von sich selbst macht." (06.06.2010)

Kathimerini - Griechenland

Nikos Konstantaras über die große Einsamkeit der Griechen

Immer mehr Griechen verlieren wegen der Wirtschaftskrise ihre Arbeitsplätze. Nicht nur im öffentlichen, sondern auch im privaten Sektor werden die Gehälter drastisch gekürzt. Die Griechen fühlen sich einsamer denn je, meint Nikos Konstantaras in der Sonntagsausgabe der Tageszeitung Kathimerini. "Die Krise hat unser Leben stark erschüttert und führt uns zu einem neuen Verständnis von uns selbst und von unserem Platz in der Gesellschaft. Wir haben eine Identitätskrise - auf individueller und sozialer Ebene. Der Arbeitnehmer lebt in der Furcht vor Entlassung oder Gehaltskürzung und davor, seine Rechnungen, die Miete oder das Darlehen für den Wohnungskauf nicht mehr bezahlen zu können. ... Der Unternehmer, der Freiberufler, der Arbeitgeber, lebt mit seinen eigenen Sorgen, nicht wissend, ob sich die Wirtschaft erholt. … Überall herrscht Unsicherheit über die Zukunft und ein gegenseitiges Misstrauen unter den Bürgern. Im Ausland sind wir mehr denn je isoliert. … Wir werden wegen unserer wirtschaftlichen Sackgasse verspottet. Wir können uns nirgends abstützen, sondern nur uns gegenseitig unterstützen. Doch diese Einsamkeit verbindet uns nicht, sie entfremdet uns. Wir bleiben Opfer von schwachen Institutionen, vom Mangel an persönlicher Disziplin und von der Gesetzlosigkeit, die uns an diesen Punkt gebracht haben." (06.06.2010)

WIRTSCHAFT

Banker - Bulgarien

Sorge um den Euro ist übertrieben

Die hysterische Angst vor dem Zerfall der Eurozone wird von den europäischen Medien angestachelt, meint die bulgarische Wochenzeitung Banker: "Solche Themen sind gefundenes Fressen für die Medien, weil sie voller Intrigen stecken und dem Durchschnittsleser und -zuschauer Angst einjagen. Im Wesentlichen sind sie jedoch sinnlos. Wie wir es auch betrachten: Die Idee der Europäischen Union ist die Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes, und der ist ohne Einheitswährung nicht möglich. Darum sind der Euro, die Eurozone, das Europäisches System der Zentralbanken und das Europäische Zahlungssystem gewünschte Ziele aller Länder des alten Kontinents, mit Ausnahme von Großbritannien und sehr reicher Länder wie der Schweiz und Norwegen. Im Grunde sind die Ereignisse um den Euro gar nicht so ungewöhnlich. Der gerühmte Dollar hat auch mehrmals schwierige Phasen durchlebt, ist darum aber nicht gleich von der Bildfläche verschwunden." (05.06.2010)

Népszabadság - Ungarn

Gefahren der Euro-Einführung in Ungarn

Vor dem Hintergrund der Krise in Griechenland warnt der Ökonom Péter Róna in der linksliberalen Tageszeitung Népszabadság vor einer überhasteten Einführung des Euro in Ungarn: "Im Jahr 1992 hat Peter Kenen, Professor an der Columbia University, auf folgendes aufmerksam gemacht: Je größer der Entwicklungsunterschied zwischen den Mitgliedsländern der EU, desto spürbarer der asymmetrische Schock in den rückständigeren Staaten der Union. Vor der Einführung des Euro hat die Fachwelt zwei Möglichkeiten gesehen, um den aus diesem asymmetrischen Schock resultierenden Problemen vorzubeugen. Erstens: Das Entwicklungsniveau und die innere Struktur der Mitgliedsstaaten ist so ähnlich, dass der Schock allenthalben auf ähnliche Weise und in gleicher Intensität zu spüren ist. Zweitens: Entweder die Mitgliedsstaaten bündeln ihre fiskalischen Mittel und helfen bei einem asymmetrischen Schock jenen Ländern, die in Problemen sind, oder das fiskalische System reagiert mit automatischen Stabilisatoren auf die Ereignisse. Die Gründer des Euro haben leider keine dieser Möglichkeiten ins System eingebaut. ... Angesichts dieser Situation sollten sich die Entscheidungsträger des Landes gut überlegen, ob sie wirklich so rasch wie möglich der Eurozone beitreten wollen." (07.06.2010)

Les Echos - Frankreich

Prozess gegen französischen "Golden Boy"

Am Dienstag beginnt in Paris der Prozess gegen den ehemaligen Investmentbanker Jérôme Kerviel. 2008 bescherte Kerviel der Bank Société Générale, bei der er als Trader arbeitete, mit nicht genehmigten Geschäften einen Milliardenverlust. Die Finanzzeitung Les Echos erklärt, warum der Skandal die Öffentlichkeit nach zwei Jahren immer noch beschäftigt: "Mit Kerviel wurde offenbar, dass die Finanzmärkte einer Blackblox gleichen. Die Öffentlichkeit entdeckte erschrocken die Welt der 'trading-floors' und die Maßlosigkeit der Summen, die dort eingesetzt werden. Das war Ende Januar 2008. Seitdem ist Lehman zugrunde gegangen, AIG wurde verstaatlicht, Madoff entlarvt, und Goldman Sachs wird jetzt verdächtigt, manche seiner Kunden absichtlich hereingelegt zu haben. Kurz gesagt sind andere Monumente eingestürzt. Was damals wie die isolierte Handlung eine jungen Mannes aussah, erscheint jetzt als bezeichnend für das ganze System." (07.06.2010)

GESELLSCHAFT

La Vanguardia - Spanien

Rückzug der spanischen Raucher

Am 1. Januar 2011 soll in Spanien ein verschärftes Nichtrauchergesetz in Kraft treten. Raucherecken in Kneipen oder Restaurants werden verboten. Den Rauchern bleibt dann nur noch der Rückzug ins Private, meint die liberale Tageszeitung La Vanguardia: "Aber nun müssen wir die Gesundheit der neuen Weltordnung überlassen. Und niemand weiß genau, ob sich das System um unsere Lungen sorgt, oder ob man das Rentenalter erhöhen will, bis wir die hundert Kerzen ausblasen und unsere 70-jährigen Kinder dabei wegen der Jugendarbeitslosigkeit noch im Elternhaus wohnen. Den Süchtigen bleibt 2011 nur noch ein Ausweg: sich im eigenen Wohnzimmer genüsslich eine 18 Zentimeter lange Churchill anzustecken und dabei zum x-ten Mal den Film 'Good Night and Good Luck' anzuschauen. 93 Minuten Kunstgenuss in schwarzweiß, in denen eine Gruppe US-amerikanischer Journalisten gegen den Senator McCarthy und dessen Komitee gegen antiamerikanische Aktivitäten kämpft, während sie mehrere Ernten von Philip Morris verqualmen." (07.06.2010)

MEDIEN

Farefuturo - Italien

Italienisches Fernsehen fürchtet kritische Stimmen

Der Aufsichtsrat des italienischen öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders Rai hat angekündigt, einige Passagen einer geplanten politischen Fernsehserie des Bestsellerautors und Journalisten Roberto Saviano kürzen zu wollen. Dagegen protestiert das liberale Onlinemagazin Farefuturo: "Wenn das öffentlich-rechtliche Fernsehen Kultursendungen streicht, verzichtet der Staat auf seinen Informationsauftrag und beschneidet sich stattdessen mit Zwergen, Sternchen und Spaßmachern. Wenn das öffentlich-rechtliche Fernsehen die kritische Stimme, die Kraft des Wortes und die Wut der Wahrheit zu streichen bereit ist, die in einer Demokratie niemals zum Schweigen gebracht werden dürfen, dann darf es nicht länger die Bezeichnung 'öffentlich-rechtlich' in Anspruch nehmen, die für Seriosität, Information und Pluralismus steht. Ein Dienst, der den Staub des Landes unter den Teppich der unerträglichen Leichtigkeit kehrt, ist kein öffentlich-rechtlicher." (06.06.2010)

LOKALE FARBEN

Adevărul - Rumänien

Ceauşescu-Gräber öffnen

Um das Grab des rumänischen Diktators Nicolae Ceauşescu und seiner Frau rankt sich seit Jahren der Mythos, dass die beiden in Wirklichkeit gar nicht auf dem Bukarester Zivilfriedhof Ghencea begraben wurden. Die Beerdigung hatte 1989 lediglich im Beisein von Militärs stattgefunden. Erst Jahre später bekamen die Gräber Kreuze mit Namen. Die Tageszeitung Adevărul meint, dass die Erben nun in der Pflicht sind: "Die Grabkreuze haben die Zweifel bislang nicht zerschlagen. Was, wenn unter den Betonplatten nicht die früheren Genossen liegen? Oder die Gräber leer sind? Wenn es Überreste von Unbekannten sind oder Herr, vergib mir, Skelette von Straßenhunden? Es tauchen wirklichkeitsfremde Szenarien auf: Nicht die Ceauşescus wurden erschossen, sondern zwei, die ihnen ähnlich sahen - und 'die Alten' sonnen sich statt dessen auf Kuba. ... Ein erster Schritt, der diese Legenden zerstreuen könnte, ist die Öffnung der Gräber sowie ein DNA-Test. Das wollten bislang die Erben von Ceauşescu, der rumänische Staat wollte das nicht. ... Sie [die Erben] haben jetzt die moralische Pflicht, die Exhumierung einzufordern. Es ist eine Pflicht, den Toten und vor allem unserer Geschichte gegenüber." (07.06.2010)

SPORT

Jornal de Notícias - Portugal

Portugal ist noch nicht im Fußballfieber

Noch ist in Portugal kaum etwas von der Fußballweltmeisterschaft zu spüren. Die Nationalmannschaft wurde am Wochenende mit wenig Begeisterung nach Südafrika verabschiedet, kritisiert die Tageszeitung Jornal de Notícias: "Im Gegensatz zur Ära [des Ex-Nationaltrainers Luíz Felipe] Scolari herrscht kein großer Enthusiasmus. ... Diese Rückkehr zur Normalität zeigt, dass die Portugiesen vor allem ihren lokalen Club mögen - Porto, Sporting oder Benfica. Die Nationalmannschaft ist höchstens dazu da, den Frust der Fans zu unterdrücken, deren Club nicht Meister wurde. ... Die Nationalmannschaften dienen vorrangig den Spielern. Dort können sie sich wie in einem Schaufenster außergewöhnlich gut präsentieren - gerade in der Zeit, in der die Clubs einkaufen gehen. ... Die Nationalmannschaft braucht eigentlich einen guten Marketingspezialisten [wie Scolari], der ständig für sie wirbt und das Land davon überzeugt, die beste Mannschaft der Welt zu haben. Mit Queiroz [dem jetzigen Trainer] ist alles wieder wie früher: Wir kommen halt so weit, wie die anderen uns lassen." (06.06.2010)

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