Die deutsche Regierung hat ein ehrgeiziges Sparprogramm vorgelegt, findet die die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: "Der Auftrag aus Berlin an den Rest Europas lautet Steuerdisziplin. Tatsächlich handelt es sich jedoch für viele europäische Regierungen um eine Schocktherapie. Sie sehen sich aufgefordert, es Berlin gleich zu tun, indem sie so schnell wie möglich wieder den Maastrichter Stabilitätspakt einhalten und diesen mit der Tilgung der Haushaltsdefizite sogar übertreffen. Deutschland will die Standards der Sparpakete diktieren. Stabilitätskultur für alle lautet die Devise. Das tugendhafteste Land Europas hebt die Sprunglatte und drängt die Regierungen, die noch keine Sparpakete aufgelegt haben, ins Abseits." (08.06.2010)

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Opposition und Gewerkschaften in Deutschland kritisieren das von Bundeskanzlerin Angela Merkel präsentierte Sparpaket heftig. António Ribeiro Ferreira lobt hingegen die Pläne in der Boulevardzeitung Correio da Manhã: "Die deutsche Regierung will bis 2014 die Staatsausgaben um 80 Milliarden Euro reduzieren. Dafür werden die Gehälter im öffentlichen Dienst gekürzt, mehr als 15.000 Beamtenstellen gestrichen und natürlich öffentliche Großprojekte auf Eis gelegt. Und das alles ohne die Steuern der Deutschen zu erhöhen. Ein bemerkenswertes Beispiel, das hierzulande nicht befolgt wird. Hier werden rückwirkend Steuern erhöht, kleine Feste bei den öffentlichen Ausgaben gefeiert sowie weitere Schulden für Hochgeschwindigkeitszüge, neue Brücken über den Tejo und Flughäfen gemacht. Merkel tut alles, um den Staat zu verschlanken, die Bürger zu schützen und die Wirtschaft zu retten. Unser Möchtegerningenieur [Premier José Sócrates] macht genau das Gegenteil. Er bläht den Staat auf, greift die Bürger an und tötet die Wirtschaft - auf eine geisteskranke und kriminelle Art." (08.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » António Ribeiro Ferreira

Die deutsche Bundesregierung hat einen umfangreichen Sparplan vorgelegt. Die linksliberale Tageszeitung El País befürchtet negative Auswirkungen für den spanischen Wiederaufschwung: "Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat gestern ein überzeugendes Argument benutzt, um den umfangreichsten Sparplan seit dem Zweiten Weltkrieg zu begründen: 'Man kann nicht mehr ausgeben, als man hat.' Die deutsche Regierung ist dazu bereit, die öffentlichen Ausgaben bis zum Jahr 2014 um 80 Milliarden Euro zu kürzen. ... Aber die europäische (und globale) Wirtschaft befindet sich in einem großen Widerspruch. Wenn alle Staaten ihre Ausgaben gleichzeitig reduzieren, gibt es keine Möglichkeit für den Wiederaufschwung der europäischen (und globalen) Wirtschaft. Der spanische Fall ist ein gutes Beispiel: Spaniens Chancen, über die Außenwirtschaft Wirtschaftswachstum zu erlangen, verringern sich, wenn Deutschland die Ausgaben kürzt." (08.06.2010)

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Die Budgetpolitik der Deutschen verschärft die Ungleichgewichte in der Eurozone, schreibt die Tageszeitung Der Standard: "Die deutsche Neigung zum Fleiß und zum Selbstverzicht schafft genau jene globalen Ungleichgewichte, die zuerst das internationale Finanzsystem und dann die europäische Gemeinschaftswährung ins Wanken gebracht haben. Diese Botschaft wird seit Jahren von führenden Ökonomen getrommelt und immer öfter auch von Deutschlands Handelspartnern, zuletzt etwa beim G-20-Planungstreffen in Südkorea. Doch die Deutschen - genauso wie Chinesen und Japaner, die auch einem merkantilistischen Denken verhaftet sind - wollen es nicht hören. Ihre Angst vor 'griechischen Verhältnissen' führt dazu, dass sie genau diese Verhältnisse hervorrufen. Niemand kann sie zu einer Kehrtwende zwingen. Aber die Rechnung für die Krise zahlen die Deutschen selbst: Sie sehen den Wert ihrer Finanzanlagen schwinden und müssen am Ende für die Schulden anderer bürgen." (08.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Eric Frey

Die Slowenen haben am Sonntag mit ihrer Zustimmung zu einem EU-Schiedsabkommen zur Lösung des Grenzstreits mit Kroatiens gleichzeitig den Weg für den kroatischen EU-Beitritt freigemacht, meint die Wirtschaftszeitung Világgazdaság: "Es ist immer eine gute Nachricht, wenn zwei Nachbarländer einen jahrzehntelangen Grenzstreit beilegen können. ... Das positive Ergebnis des slowenischen Referendums dürfte aber auch weitere Folgen haben. ... Die feindselige Haltung gegenüber Kroatien scheint in Slowenien sichtbar nachzulassen. ... Erinnern wir uns nur daran, dass Ljubljana praktisch monatelang die EU-Beitrittsverhandlungen Kroatiens blockiert hat. Parolen wie 'Die Kroaten müssen aufgehalten werden' oder 'Kroatische Mitgliedschaft, niemals' waren in Slowenien lange Zeit gang und gäbe. ... Durch das positive Referendum in Slowenien wurde die Frage des kroatischen EU-Beitritts endgültig von der Frage des Grenzstreits entkoppelt. ... Die Unterschrift unter den EU-Beitrittsvertrag Kroatiens könnte bereits während der ungarischen Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr gesetzt werden." (08.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » György Fóris

In Irland häufen sich Proteste und Demonstrationen gegen Israel und dessen Blockade des Gazastreifens. Doch bei allem Mitleid für die Palästinenser darf man die Kollektivschuld gegenüber den Juden nicht vergessen, mahnt die liberale Tageszeitung Irish Independent: "Als das jüdische Volk in Gefahr war, total ausgelöscht und in Europa komplett vernichtet zu werden, rührte Irland … nicht einen Finger, um ihm zu helfen. Wenn also die Iren den Palästinensern eine helfende Hand reichen, sollten sie sich nicht auch besinnen, wie sie ihrerseits versagten, den Juden zu helfen, als sie dringend Hilfe brauchten? Denn der Charakter Israels - dieser berühmte Ruf diamantener Härte der in Israel geborenen Menschen - ist die direkte Folge des jüdischen Diaspora-Erlebnisses. ... Israel macht es seinen Freunden nicht leicht. Aber wir sollten verstehen, warum es ist, wie es ist. Natürlich ist Mitleid für die Palästinenser nur gerecht. Doch schulden wir auch den Juden eine historische Verbindlichkeit." (08.06.2010)

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Ungarns Präsident László Sólyom hat vor dem Hintergrund der aktuellen Auseinandersetzungen mit der Slowakei betont, dass sein Land keineswegs nach einer Grenzänderung strebt, sondern lediglich das kulturelle Zusammengehörigkeitsgefühl der Ungarn stärken möchte. Die linke Tageszeitung Pravda begrüßt dies und fordert Bratislava zu einer positiven Reaktion auf: "Möglicherweise hat zu den friedliebenderen Worten von Präsident Sólyom beigetragen, dass sich nun auch die Europäische Union für die slowakisch-ungarischen Spannungen zu interessieren begann. In erster Linie kann sich der Präsident ein unabhängigeres Auftreten leisten als Premier [Viktor] Orbán. ... Für die Beruhigung der Situation ist es wichtig, dass die Slowakei die Signale aus Ungarn wahrnimmt und auf sie reagiert, mit politischen und gesellschaftlichen Kräften kommuniziert, die mit gefährlichen Extremisten nichts gemein haben. Ein solches Signal könnte aus dem Präsidentenpalais kommen, das nicht in den aktuellen slowakischen Wahlkampf eingebunden ist." (08.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Márius Kopcsay

In der vergangenen Woche haben der neue türkisch-zyprische Präsident Derviş Eroğlu und der griechisch-zyprische Präsident Dimitris Christofias ein Gespräch nach 15 Minuten abgebrochen. Christofias war zu dem Gespräch zu spät gekommen, weil er sich übers Eroğlus öffentliche Äußerungen zur Lösung des Zypernkonflikts geärgert hatte. Der türkisch-zyprische Kolumnist Şener Levent kritisiert Christofias' Taktik: "Wir haben eine sehr schwierige Aufgabe vor uns, wenn das, was gesagt und getan wird, außerhalb der Verhandlungsgespräche so angenommen wird, als ob es am Verhandlungstisch gesagt wurde. … Es scheint so, als ob Christofias es nicht dulden kann, dass Eroğlu auf internationaler Ebene das Bild des 'Befürworters der Lösung' erlangt, während die Welt ihn als den 'Gegner der Lösung' kannte. Er hat versucht, Eroğlu in die Ecke zu drängen, indem er verspätet zum Treffen gegangen ist ... Am Ende aber hat er sich selbst geschadet, denn alle sprachen über 'Eroğlus Geduld.'" (07.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Şener Levent

Der französische Wirtschaftswissenschaftler und Historiker Nicolas Baverez stellt die Union der EU in Frage und befürchtet ein Auseinanderdriften der einzelnen Mitgliedsstaaten. In der Tageszeitung Le Monde schreibt er: "Seit dem Beginn der griechischen Krise im Oktober 2009 hat Europa nicht nur systematisch zu wenig oder zu spät gehandelt, sondern hat sich auch permanent über den Rettungsplan von Athen und dessen Gegenpart verworfen, sowie über die Rolle des Internationalen Währungsfonds... gezankt. Der letzte Avatar dieser Kakophonie ist das sich gegenseitige Überbieten mit Sparplänen unter dem doppelten Druck durch die Märkte und von Deutschland. ... Wenn die Regierungschefs und die Bürger zu kleinmütig sind, um die notwendigen Reformen in ihren Ländern und in der Union durchzuführen, wird dies sicher nicht zu einer Implosion Europas oder zu dessen Bankrott führen. Doch Europa wird sich von den Vereinigten Staaten und Asien helfen lasen. Und handelt sich damit den Status eines Wirtschaftsprotektorats ein." (07.06.2010)

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Seit Sonntag steht mit Anne Ollila erstmals eine Frau an der Spitze des Verbands der finnischen Rentierwirtschaft. Sie steht ebenso wie der Wirtschaftszweig vor einer großen Herausforderung, meint die Tageszeitung Lapin Kansa: "Die Herausforderungen sind nicht unüberwindbar, da der Finne ein Rentier nie im Stich lässt. Ohne Rentiere wäre Lappland nicht Lappland. Rentiere sind das Symbol von Lappland. Rentierwirtschaft ist auch künftig bedeutend für die nördliche Wirtschaft, die nicht nur das eigene Volk, sondern zum Beispiel durch den steigenden Tourismus auch immer mehr andere Kunden bedient. Für die Zukunft ist es wichtig, dass Rentiere und Rentierfleisch immer noch einen exzellenten Ruf haben. In einer Welt der grünen Werte ist es gut zu betonen, dass Rentiere, die in sauberer Natur aufwachsen, kleinere ökologische Fußabdrücke hinterlassen als andere Wiederkäuer." (08.06.2010)

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Schon in zwei Jahren könnte in Polen Strom fehlen, weil die technischen Anlagen veraltet sind, haben Experten der Weltbank in einem Bericht vom März festgestellt. Deshalb ist mehr Geld für den Umbau des polnischen Energiesektors nötig, fordert die konservative Zeitung Dziennik Gazeta Prawna: "Die Energiebranche braucht Investitionen, weil sie von Jahr zu Jahr immer weniger Strom herstellt, während gleichzeitig der Bedarf auf Seiten der Wirtschaft steigt. Und woher sollen die Unternehmen das notwendige Geld für die Finanzierung der Investitionen nehmen? Die Experten sagen ganz einfach: Unerlässlich sind Kredite oder die Privatisierung. Darlehen von der Bank führen jedoch dazu, dass man die Kosten auf die Abnehmer umlegen muss. Die Energiebilanzen steigen schon jetzt. Die durchschnittlichen Erzeugerpreise haben sich im Jahr 2009 beim Verkauf an die Vertriebsunternehmen im Vergleich zum Vorjahr um 31 Prozent erhöht. Und die Preise, zu denen die Vertriebsunternehmen die Energie an die Endkunden verkauft haben, kletterten um 41 Prozent." (08.06.2010)

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Das erst 2009 eingeweihte estnische Freiheitsdenkmal in Tallinn weist bereits ernste Bauschäden auf. Das Nachrichtenportal Delfi erinnert an die lange Serie von Skandalen: "Die Probleme begannen schon vor dem Bau. Ob überhaupt, wo, wie, mit welchem Text, mit welcher Geschichte, durch wen bis wann errichtet ... Das ist nur eine kleine Auswahl der Fragen, mit denen wir uns schon seit Jahren plagen. Es wäre falsch zu behaupten, die estnische Öffentlichkeit sei in Bezug auf das Monument einer Meinung, und manch einer freut sich klammheimlich, wenn wieder einmal der Strom ausfällt, sich die Platten verfärben und Leisten herunterfallen. Aber eines ist klar: Über dem Denkmal waltet ein Verhängnis. Dachte man erst noch, dass in ein paar Jahrzehnten die Skandale vergessen sein werden, ist dies längst nicht mehr sicher. Fast wären den Leuten Teile auf den Kopf gefallen, denn es hat sich herausgestellt, dass sich die Platten bei Temperaturschwankungen verziehen. Peinlich nur, dass man nicht an Witterungseinflüsse gedacht hat - so etwas wissen bereits Schulkinder." (08.06.2010)

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Die Briten sind besorgt über aggressive urbane Füchse, nachdem ein Fuchs in ein Haus in London eingedrungen ist und zwei Kleinkinder gebissen hat. Europaweit leben immer mehr Füchse in Großstädten, sie haben ihre Scheu verloren. Ein menschengemachtes Problem, meint der Naturforscher Terry Nutkins in der linksliberalen Tageszeitung The Guardian: "Dies ist als eine Fuchsattacke beschrieben worden, aber ich habe meine Zweifel. Haustiere greifen viel eher Menschen an, da sie nicht versuchen, uns aus dem Weg zu gehen, wie Füchse das tun. Ob es nun ein Fuchs war oder nicht, wir müssen uns verantwortungsbewusster im Umgang mit wilden Tieren zeigen, wenn sie in den menschlichen Lebensraum kommen. … Als Füchse anfingen, in die Städte zu kommen, fanden die Leute dieses Stück 'exotische' ländliche Tierwelt ziemlich aufregend. Hatte man einen [Fuchs] in seinem Garten, lud man Leute ein, ihn anzusehen. Sie wurden gefüttert und das verlockte sie natürlich, zurückzukommen. Da war eine Fülle von Nahrung und Füchse sind opportunistische Futtersucher." (08.06.2010)

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Der bulgarische Ombudsmann Ginjo Ganev hat am Montag zugegeben, als Anerkennung für seine Arbeit drei Apartments im Luxuskurort Sveti Vlas weit unter Marktwert erhalten zu haben. Zuvor waren bereits ähnliche Grundstücksaffären verschiedener Richter und Abgeordneter bekannt geworden. Edvin Sugarev kritisiert Ganev in seinem Blog auf dem Portal Svobodata: "Als Symbol des bürgerlichen Gewissens stehen dem Ombudsmann keinerlei materielle Privilegien zu. Im Gegenteil: Sein Amt zwingt ihn dazu, jede Art von Amtsmissbrauch zu bekämpfen. Das Schlimmste ist, dass er sich nicht im Geringsten dafür schämt. Alles sei mit rechten Dingen zugegangen, sagt er. ... Drei Apartments in Sveti Vlas für 30.000 Leva [rund 15.000 Euro] Welcher bulgarischer Bürger, dessen Interessen Ganev von Amts wegen verteidigen soll, hat jemals ein so gutes Geschäft gemacht?" (08.06.2010)

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Die Weltbank hat Lettland vorgeschlagen, zur Konsolidierung seines Staatshaushalts massiv bei der Sportförderung zu sparen. Die Tageszeitung Neatkarīgā rīta avīze ist empört: "Es wäre geradezu zynisch, diese ohnehin schon geringen staatlichen Zuwendungen zu streichen. Um die Regierung und die Gesellschaft von der Notwendigkeit der Unterstützung des Sports zu überzeugen, ist kein Argument zu viel und keine Aktion überflüssig. Vielleicht helfen ja Drohungen des Olympischen Komitees, das Land zu verlassen? Es geht hier darum, wie sich der Staat um seine Bewohner, ihre Lebensqualität, die Qualität der Gesellschaft, den guten Namen Lettlands und den Nationalstolz kümmert. ... Hat man den Sport erst einmal aufgegeben, ist ein Wiederaufbau deutlich teurer, als wenn man den Sport am Leben erhält, und noch schwerer wird es sein, das Vertrauen der Menschen in einen Staat wiederherzustellen, der seine Grundwerte verraten hat, denn Sport ist kein Luxusartikel." (08.06.2010)

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