Der neue Bundespräsident wurde erst im dritten Wahlgang gekürt und nicht alle Wahlleute der Regierungskoalition haben für ihn gestimmt. Ein Debakel für Kanzlerin Angela Merkel, meint die linksliberale Tageszeitung La Repubblica. Sie könnte enden wie ihr Vorgänger Gerhard Schröder: "Das erniedrigende Misstrauensvotum Dutzender Wähler der rechten Mitte bei den Bundespräsidentenwahlen lassen das wichtigste europäische Land als Herd der Instabilität und politischen Schwäche erscheinen. Die 'mächtigste Frau der Welt' mit sagenhaften Umfragewerten ist noch in guter Erinnerung. Die Koalition muss jetzt unter Beweis stellen, dass sie nicht mehr streiten will. Ein ähnliches Klima gab es zuletzt am Ende der Ära Schröder, als der 'deutsche Tony Blair' wegen umstrittener Reformen innerhalb seiner Partei Anhänger verlor - und am Ende die von ihm selbst gewünschten Wahlen. Jetzt kann 'Angie' nur eine erstklassige Leistung der deutschen Wirtschaft retten." (02.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Andrea Tarquini

Die mühsame Wahl des Kandidaten der Regierungskoalition, Christian Wulff, zum Bundespräsidenten ist ein Zeichen für die momentane Führungsschwäche von Bundeskanzlerin Angela Merkel, meint die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita. Zeit für einen neuen Politikstil: "Während des Marathons am Mittwoch ist klar geworden, dass die Bundeskanzlerin die Macht über ihre Partei verloren hat. Davon, dass sie schon ihren Einfluss auf die Koalitionspartner - die bayerische CSU und die liberale FDP - eingebüßt hat, wollen wir gar nicht mehr reden. ... Niemand bezweifelt, dass sie [die CDU-Abweichler, die zunächst nicht für Wulff gestimmt haben] damit ihre große Unzufriedenheit mit der Partei-Chefin und der Regierung zeigen wollten. 'Merkel muss sich nun ernsthaft überlegen, wie sie ihren Regierungsstil ändert', findet der Biograph von Angela Merkel, Gerd Langguth. Viele Beobachter sind der Auffassung, dass das, was passiert ist, der Anfang von ihrem politischen Ende und vom baldigen Auseinanderfallen der Regierungskoalition ist." (02.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Piotr Jendroszczyk

Nach der Wahl des Kandidaten der Regierungskoalition zum Bundespräsidenten analysiert die konservative Tageszeitung Die Welt den Zustand der Opposition: "Das rot-rot-grüne Lager jedenfalls ist seit Mittwochabend nichts als eine Schimäre. Ob es als Gespenst zurückkehrt, hängt davon ab, wie ernst SPD und Grüne jene Erfahrungen nehmen, die sie gerade mit der 'Linken' gemacht haben. Wie [der Chef der Sozialdemokraten] Sigmar Gabriel darauf zu hoffen, die 'Vernünftigen' in der 'Linken' würden bald das Kommando übernehmen und die 'Altstalinisten' ablösen, ist schlicht naiv. ... Gauck ist der personifizierte Generalangriff auf die linke Lebenslüge DDR. ... Diese Gauck-Bewegung sollte weitergehen. Der Weg ist dabei das Ziel. Der Bürgerrechtler hat die deutsche Linke neu sortiert - und die ans Gestern genagelte 'Linke' durch sein pures Erscheinen verschreckt ins Abseits hüpfen lassen. Das war möglicherweise nicht beabsichtigt. Eine willkommene, notwendige Klärung war es dennoch." (02.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Claus Christian Malzahn

Der rumänische Senat hat am Mittwoch eine umstrittene Änderung der Anti-Korruptionsgesetze verabschiedet. Die Nationale Integritätsbehörde ANI kann nun nicht mehr die Vermögen von Politikern und Amtsträgern überprüfen. Ein Skandal, meint die Tageszeitung România Liberă. Bei der Entscheidung "zählte nicht, dass Rumänien im Moment des EU-Beitritts die ANI-Behörde als Anti-Korruptionsinstitution akzeptiert hatte. Es zählte nicht, dass die Schutzklausel als Hilfsmaßnahme, als Mittel zur Verbesserung der Regierungsführung gedacht war, und nicht als Angriff gegen Rumänien. Es zählten weder die Meinung Brüssels noch die verdeckten Warnungen aus dem vergangenen Jahr, dass man uns den Zugang zum Schengen-Raum verwehren und die europäischen Fonds kürzen könnte. ... Nichts von all dem zählte. Das einzige, was zählte, war die Möglichkeit für Politiker und Träger öffentlicher Funktionen, ihre Vermögen vertuschen zu können, nicht überprüft zu werden und weiterhin unerkannt ihre Geschäfte mit dem Staat machen zu können. Seit 2007 hat Rumänien dramatische Rückschritte in der Korruptionsbekämpfung gemacht und Europa beginnt, seine Geduld zu verlieren. Bislang kann niemand aus der Union ausgeschlossen werden, doch wenn die Krise länger dauert, könnten wir auch das erleben." (02.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Cristian Campeanu

Das slowenische Schattenkabinett von Oppositionschef Janez Janša präsentierte der Öffentlichkeit am Donnerstag das bereits vierte Maßnahmenpaket gegen die Krise. Die Tageszeitung Dnevnik sieht Chancen für eine Annäherung zwischen Regierung und Opposition: "Die Vorschläge des Fachrats der Demokratischen Partei Janšas sind nicht neu: Steuersenkungen, die Gründung einer Bad Bank und Steuerfreiheit für neu gegründete Unternehmen. Doch wichtiger wäre es, dass die Reform der öffentlichen Verwaltung von der Koalition und der Opposition gemeinsam unterstützt würde, auch wenn die Ansichten beider verschieden sind. Sowohl Pahor als auch Janša behaupten, die Krise sei eine Chance, der ausufernden öffentlichen Verwaltung die Flügel zu stutzen. Da auch die Öffentlichkeit das Abspecken befürwortet, müssten Pahor und Janša, wenn sie schlau sind, dies für einen gemeinsamen Auftritt nutzen." (02.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Joze Poglajen

Die Republik Moldau hat den 28. Juni zum Tag des Gedenkens an die sowjetische Besatzung erklärt. Die Reaktionen aus Moskau kritisiert Marko Mihkelson, Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses des estnischen Parlaments, in seinem Blog: "Russland hat umgehend mögliche Beschränkungen für den Import von Wein aus Moldau angekündigt. Es wäre bei Weitem nicht das erste Mal, dass Moskau versucht, mit einem Handelskrieg seine politischen Ziele durchzusetzen. Erinnern wir uns daran, wie Russland nach den Ereignissen im April 2007 [den Krawallen in Tallinn wegen der Versetzung eines sowjetischen Kriegerdenkmals] eine Beschränkung des Transits ausrief und estnische Unternehmen in Russland bei ihren Geschäften behindert wurden. Weinkriege wurden außerdem 2006 gegen Georgien geführt und auch Moldau erlebte bereits solche Beschränkungen. Die Qualität moldauischen Weins mag unter dem aus Frankreich oder einem anderen westeuropäischen Land liegen, aber Sanktionen zu verhängen, gerade jetzt nach Antritt einer pro-westlichen Regierung, ist doch zu durchsichtig." (02.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Marko Mihkelson

Der Afghanistankonflikt kann nur dann gelöst werden, wenn Pakistan und Indien sich konstruktiv einmischen, schreibt der Historiker William Dalrymple in der Tageszeitung The Guardian: "Die Bühne ist jetzt frei für einen Deal, bei dem Indien zustimmen könnte, seine Präsenz in Afghanistan - das es als Pakistans Einflusssphäre akzeptieren könnte - zu minimieren, während Pakistan im Gegenzug seine jahrelange Unterstützung des Dschihad in Kaschmir, das es als Indiens Domäne akzeptieren könnte, aufgibt. Um die Nato zufriedenzustellen, müsste eine Verpflichtung Pakistans erfolgen, al-Qaida aus der Region zu vertreiben. Solch ein Deal wäre sicherlich daheim schwer zu verkaufen. Es gäbe bei den Falken sowohl in Indien wie in Pakistan starken Widerstand. Jedoch wäre ein solches Abkommen die beste und möglicherweise einzige Chance auf einen regionalen Frieden, der Afghanen, Kaschmiris, Pakistanis und Indern eine Chance auf eine stabile Zukunft und die Möglichkeit eröffnet, die regionalen Probleme in den Blick zu nehmen, auf die es wirklich ankommt: die größte unterernährte Population in der Welt zu füttern und zu erziehen." (02.07.2010)

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Über die Defensiv-Taktik des Catenaccio bei der Fußball-WM in Südafrika äußert sich der Literaturkritiker József Tamás Reményi kritisch auf dem Literaturportal Litera: "Perfektionismus (versus Kunst), Effektivität (versus Spielwitz), Kraft (versus Finesse) und Hinterfotzigkeit (versus Fairness) sind das A und O des modernen Fußballs. Eine intelligente Mannschaft spielt, wie wir wissen, auf Konter. Sprich: sie betoniert sich hinten ein. Der Catenaccio ist also mit dem Sonett vergleichbar. Er kommt den Untalentierten und Meistern gleichermaßen zugute. Mit dem nötigen Willen und Glück können Erstgenannte ihr Unvermögen verbergen und der Schande entgehen. Die Zweitgenannten wiederum können ihn zum Zweck des Kräftesparens anwenden (es sei nur an das spielzerstörende Zeitschinden der Holländer gegen die Slowaken erinnert). ... Er kann aber auch mit hier und da eingestreuten Geniestreichen verbunden werden (so spielen die Brasilianer bei dieser WM). Die Spanier sahen sich mit beiden Typen konfrontiert: Die aus Kleinhandwerkern bestehende Schweiz konnte ihnen sogar ein Bein stellen. Den Meistern der Verteidigung wiederum, den Portugiesen, ist es fast gelungen, sie einzusäuseln. ... Einige unglaubliche Einlagen, ... danach gähnende Langeweile." (01.07.2010)

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Griechenland hat die Mehrwertsteuer von 21 auf 23 Prozent erhöht. Das wird niemandem helfen, meint die linksliberale Tageszeitung To Ethnos: "Wir haben die erste Erhöhung der Mehrwertsteuer erlebt [von 19 Prozent auf 21 Prozent im März] und wir haben ... vergeblich darauf gewartet, dass sich auch die Staatseinnahmen erhöhen. Wir werden auch vergeblich darauf warten, dass die neue Anhebung der Mehrwertsteuer die Staatseinnahmen erhöht. Mann muss kein Ökonom sein, um zu verstehen warum. Es reicht die einfache Logik: ... Je höher die Mehrwertsteuer ist, desto niedriger ist die Kaufkraft der Menschen. ... Doch manche glauben, dass eine höhere Mehrwertsteuer mehr Einnahmen bedeutet ..., weil sie den Käse sehen, aber nicht die Mausefalle. Und man fragt sich: Wenn die Regierung sieht, dass eine Maßnahme nicht funktioniert, warum setzt sie diese fort? Warum werden Praktiken umgesetzt, die die Staatseinnahmen nicht erhöhen und gleichzeitig das verfügbare Einkommen der Bürger reduzieren?" (01.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Errikos Bartzinopoulos

Der neue kolumbianische Film Bolivar: Bruchstücke eines Traumes thematisiert den Unabhängigkeitskampf Lateinamerikas vor 200 Jahren. Nach der Aufführung beim Grec-Festival in Barcelona beschreibt Schriftstellerin Olga Merina ihre Eindrücke in der linksliberalen Tageszeitung El Periódico de Catalunya: "Während des tropisch-warmen Morgengrauens stieg ich den Hang des [Stadtberges] Montjuïc zur Metro-Station Parallel hinunter und dachte darüber nach, wie wenig Interesse dieses Jubiläum [200 Jahre Unabhängigkeit Lateinamerikas] auf dieser Seite der großen Pfütze eigentlich hervorbringt und wie schlecht uns in der Schule beigebracht wurde, wie sich die Nationen der Neuen Welt aus dem Fangeisen der Stiefmutter namens Spanien gelöst haben. Die Schulbücher erklärten die Sache beiläufig mit einem Satz - Simón Bolivar im Norden und San Martín im Süden - und statt des Wortes Unabhängigkeit benutzten sie den Begriff Emanzipation, was auf einen gewissen Paternalismus hinweist." (02.07.2010)

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Am Mittwoch ist in Bulgarien die Frist für die Abgabe der Jahresabschlüsse der Unternehmen abgelaufen. Wie in jedem Jahr brachen die Behörden unter dem Andrang der Firmen zusammen, schreibt die Tageszeitung Standart und kritisiert die Arbeitsweise der Beamten: "Wir stillen den Papierhunger des Staates und verstopfen das System mit ein und derselben Information, die wir an verschiedenen Stellen abgeben müssen, weil die Ämter offenbar nicht in der Lage sind, untereinander zu kommunizieren. War es denn jemals möglich, seine Unterlagen einzureichen, ohne dass die Nerven am Ende blank lagen? Nein, man darf das Volk nicht verwöhnen. Es könnte ja auf den Gedanken kommen, dass auf einmal alles normal funktioniert und man nicht mehr vor den Beamten stramm stehen muss. Der bulgarische Beamte folgt seit jeher der Maxime Ludwig des XIV.: 'Der Staat bin ich.' Und das Letzte, worauf er verzichten würde, ist sein Vorrecht, die Bürger zum Affen zu machen." (01.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Stela Stoyankova

Finnland hat am Donnerstag als erstes Land der Welt eine schnelle Internet-Verbindung zum Grundrecht erklärt. Das Netz ist aus dem Leben der Menschen nicht mehr wegzudenken, schreibt die konservative Tageszeitung Lidové noviny: "Die Bürger im zivilisierten Westen leben immer mehr in der virtuellen Welt. Sie haben zwar Anspruch auf Alterspflege und Rente, aber die Mehrgenerationenfamilie zerfällt. Im Unterschied zum Modell des Konfuzianismus, wo die Familien zusammenhalten, weil es kein funktionierendes soziales System gibt. Normale soziale Kontakte und normale Kommunikation sind immer schwerer zu haben, wenn die Familie durch das Altersheim und die Kneipe durch E-Mails sowie Internet ersetzt werden. Auch der einfache Tratsch läuft heute übers Internet. Und so, wie der Tratsch erforderlich ist, ist es auch das Internet." (02.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Zbyněk Petráček

Heute beginnt bei der Fußball-WM in Südafrika das Viertelfinale. In ihrem Blog bei der rechtsliberalen Tageszeitung Jyllands-Posten machen sich Troels Heeger und Søren Villemoes über Sportkommentatoren lustig, die den Erfolg einer Nationalmannschaft mit den jeweiligen Integrationsmodellen vergleichen: "Die Debatte in Dänemark zeigt deutlich, dass Multikulturalismus die große Variable ist, die alle zu definieren versuchen. ... Der Multikulturalismus hat einerseits die französische Nationalmannschaft von innen aufgefressen. ... Das größte Problem des dänischen Fußballs ist hingegen unser mangelhafter Einsatz für die Integration. Der dänische Rassismus erklärt also, warum wir nicht besser spielen. ... Und Politikens Kommentator Lars Trier Mogensen erklärt uns mit seinem imponierenden Wissen das Geheimnis hinter dem deutschen WM-Erfolg. Ja, richtig geraten: Multikulturalismus! ... Der Kampf um den Multikulturalismus hat in der dänischen Debatte eine neuen Tiefpunkt erreicht." (02.07.2010)

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Bei der Fußball-WM in Südafrika treffen am heutigen Freitag die Niederlande im Viertelfinale auf Brasilien. Die niederländische Mannschaft (Oranje) zeigt mit ihrem defensiven Spiel dieselbe Mentalität wie das Land, meint der Publizist Auke Kok in der Tageszeitung NRC Handelsblad: "Wenige Wochen nach dem Wahlsieg des [Rechtspopulisten] Geert Wilders zeigt Oranje ein Spiel, das meilenweit von der progressiven Bravur entfernt ist, mit der ganze Generationen aufgewachsen sind. ... Als wir Johan Cruyff und Marco van Basten zusahen, wurden wir selbst ein wenig größer - ein Modellland mit der richtigen Moral, liberaler und fortschrittlicher als der Rest. Fußball-Intellektuelle im Ausland sahen es genauso, als ob es eine direkte Verbindung gäbe zwischen unserem Umgang mit Drogen, Abtreibung oder Sterbehilfe und der spielerischen Freimütigkeit von Dennis Bergkamp. Mit all dem muss nun offenbar abgerechnet werden: Hört das Wort Disziplin beim Bondscoach [Trainer der niederländischen Elf]. Seht die Abkehr von Europa, den Ruf nach Zucht. Hört Wilders zu. Fühlt die Neigung, sich nach innen zu kehren, die Gardinen zu schließen, vor der großen bösen Außenwelt." (02.07.2010)

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