Mit Bronisław Komorowski haben sich die Polen einen diplomatischen Präsidenten gewählt, schreibt die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Ein Großteil der Wähler hat sich nicht für den blassen, stets hölzern wirkenden Komorowski entschieden, weil er sie als Politiker überzeugen würde, sondern weil sie auf jeden Fall Kaczynski verhindern wollten. Mit seinem Namen ist die Zeit des permanenten politischen Streits verbunden. ... Mit Komorowski ist ein derartiger Stil der Konfrontation nicht vorstellbar. Zwar möchte er nicht weniger als die Kaczynskis die Interessen Polens außenpolitisch durchsetzen. Nur versteht er etwas anderes darunter. Als Historiker ist er zur Erkenntnis gelangt, dass Polen seine Souveränität nur im Bündnis mit den westlichen Demokratien stärken kann. Wie sein Parteifreund Donald Tusk, der Premierminister, lässt er sich von dem Motto leiten: Je reibungsloser die EU funktioniert, desto besser ist es für Polen." (05.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas Urban

Der Ausgang der polnischen Präsidentschaftswahl zeugt von Polens politischer Reife, findet die linksliberale Tageszeitung La Repubblica: "Polen bleibt pro-europäisch und modern. 21 Jahre nach der demokratischen Revolution, die den Fall der Berliner Mauer und des Sowjet-Imperiums eingeleitet hat, sendet Warschau der Welt wieder ein Zeichen der Hoffnung, ... ein Zeichen der Reife und des politischen Engagements. ... Die Wähler haben den Rat der Kirche ignoriert. Sie hatte ihren Vorzug für den national-konservativen Herausforderer zu verstehen gegeben und muss die Grenzen ihrer Macht im neuen Polen erkennen. ... Der junge, liberale Premier Donald Tusk, bevorzugter Gesprächspartner des 'neuen Europas', hat jetzt freie Hand. Er muss nicht länger die Behinderung seiner Reformen zur Modernisierung des Landes durch einen Kaczyński fürchten." (05.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Andrea Tarquini

Der Sieger der polnischen Präsidentschaftswahlen Bronisław Komorowski ist seine neue Aufgabe angemessen angegangen und hat die Wähler seines Gegners Jarosław Kaczyński mit ins Boot geholt, schreibt die Onlineausgabe des Nachrichtenmagazins Polityka: "Politisch ist wichtig, dass er seine Hand dem anderen Teil Polens gereicht hat - und zwar dem Polen, das für Kaczyński gestimmt hat. Es ist gut, dass er die Teilung Polens gesehen und versprochen hat, sie zu überwinden. In reifen Demokratien verhält sich ein Sieger so. Es ist ihm nicht erlaubt, Öl ins Feuer zu gießen. Mehr politischen Inhalt hingegen hatte die Aussage von Kaczyński nach der Wahl. Er wolle jetzt ausdrücklich in die Rolle des Oppositionsführers schlüpfen - in diejenige des Parteipolitikers. ... Das ist das, was Kaczyński liebt und am besten kann." (05.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Adam Szostkiewicz

Der neue US-amerikanische General in Afghanistan, David Petraeus, steht vor einer schwierigen Mission, da gleichzeitig zum militärischen Kampf eine politische Verständigung mit den Aufständischen im Land notwendig ist, schreibt die Tageszeitung Die Presse: "Mit diesem Problem ist nun der neue Oberkommandierende in Afghanistan, US-General David Petraeus, konfrontiert. Dass es dabei nicht nur um ein 'Taliban-Problem' geht, macht die ganze Angelegenheit kompliziert. Die internationalen Truppen in Afghanistan kämpfen nicht nur gegen die Milizionäre des harten Taliban-Kerns. Sie sind auch mit lokalen Aufständen gegen die Regierung von Präsident Hamid Karzai konfrontiert - und mit Bewaffneten, die sich für den Tod ihrer Angehörigen bei Nato-Militäraktionen rächen wollen. Es braucht daher politische Lösungen, um dem Untergrundkampf den Wind aus den Segeln zu nehmen. Andernfalls wird sich Petraeus schwer damit tun, die Lage militärisch zu stabilisieren. Ob die völlige Zerschlagung des harten Kerns der Taliban gelingt, ist ohnehin ungewiss." (05.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Wieland Schneider

Spanien diskutiert über das katalanische Autonomiestatut, das vier Jahre nach seinem Inkrafttreten nun vom spanischen Verfassungsgericht als teilweise verfassungswidrig erklärt wurde. Eine Gruppe von katalanischen Intellektuellen fordert in der linksliberalen Tageszeitung El País eine Neuordnung der Beziehungen zwischen Spanien und Katalonien: "Die Spanier müssten dann akzeptieren, dass Katalonien eine Nation ist, das heißt, dass es eine Gemeinschaft ist, die ein klares Bewusstsein von ihrer historischen Identität und ihrer eigenen Sprache besitzt, sowie den Willen hat, ihre politische Eigenständigkeit zu stärken. Und die Katalanen sollten dann ihrerseits anerkennen, dass Spanien nicht nur ein Staat ist, sondern eine sehr alte, kulturell von Kastilien geprägte Nation des Westens. Und dass es für beide Seiten von Vorteil ist, mit dieser Nation - trotz aller Zwischenfälle in der Vergangenheit - einen gute Beziehung zu pflegen." (05.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Salvador Giner, » Josep Bricall, » Josep Castellet, » Jordi Nadal, » Antoni Serra, » Josep M. Vallès

In den USA sind zehn mutmaßliche russische Spione festgenommen worden. Das Nachrichtenportal Balsas sieht darin keine allzu große Überraschung: "Der Skandal zeigt vor allem, dass Washington die tatsächlichen Beziehungen jenseits aller schönen Erklärungen nüchtern einschätzt. Man weiß Bescheid und hat auch nicht vor, dies vor Russland zu verbergen. Russland schenkt im Augenblick dem Westen ein Lächeln, weil es dringend Investitionen benötigt, und obwohl alle wissen, dass Moskau heuchelt, reagiert der Westen auf die von Präsident Dmitrij Medwedew ausgestreckte Hand. Aber dies ist nur Fassade und nicht die wahre Außenpolitik. Die zeigt sich gegenüber den Nachbarländern Russlands, in dem Versuch, die USA aus Zentralasien zu verdrängen und in der heimlichen Unterstützung für den Iran. Der russische Geheimdienst ist heute im Westen nicht weniger aktiv als während des Kalten Krieges, und die Atomraketen Russlands und der USA sind noch immer aufeinander gerichtet." (05.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Aidanas Praleika

Selbst wenn Jarosław Kaczyński die Präsidentenwahlen in Polen gewonnen hätte, wären die Beziehungen zum Nachbarn Tschechien davon unbeinflusst geblieben, meint der Kolumnist Luboš Palata in der konservativen Tageszeitung Lidové noviny. Denn das Verhältnis der beiden Länder findet er ausgezeichnet: "Wir haben beide zwanzig Jahre des gemeinsamen 'Weges in den Westen' hinter uns, die für uns nach vielen Jahrhunderten die beste Zeit waren. In den vergangenen Jahren einte uns zudem das Projekt des US-amerikanischen Raketenschildes. Fast lautlos arbeiten wir wirtschaftlich zusammen. Prag ist per Autobahn mit Katowice und Krakau verbunden. Die Polen verkaufen Kohlegruben an Tschechen, die sie an Deutsche oder Russen nie verkaufen würden. Aus diesem Blickwinkel ist der Ausgang der Wahlen keine grundsätzliche Frage, auch wenn Bronisław Komoroski uns liberalen Tschechen sicher etwas näher ist als der eher traditionalistische Jarosław Kaczyński. ... Es ist deshalb sehr angenehm zu wissen, dass das Ergebnis der Wahlen kaum Einfluss auf unsere glänzenden Beziehungen hat. So klar kann man das kaum über ein anderes Land in unserer Nachbarschaft sagen." (03.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Luboš Palata

Über das 20. Jahrhundert reflektiert der französische Philosoph Alain Badiou in einem Interview mit der liberalen Wochenzeitung Élet és Irodalom: "Ich glaube, dass wir das 20. Jahrhundert nicht verstehen können, wenn wir kein Bild vom 19. Jahrhundert haben. Ich würde es vielleicht so zusammenfassen, dass das 19. das Jahrhundert der Träume war, oder anders: das Jahrhundert der Romantik. Das 19. Jahrhundert träumte von der menschlichen Emanzipation, vom Kommunismus, in ihm kam über weite Strecken die Leidenschaft des Traums zum Tragen. Das 20. dagegen war das Jahrhundert des Realen, mit ganzer Kraft wollte es der Welt Gewalt zufügen, nur um seinen Traum zu verwirklichen. In der Folge warf es den Traum aber sehr rasch in den Orkus. Nun hieß es, dass nur das Reale zähle, das mit bahnbrechenden Handlungen und Gewalt zu verändern sei. Der Mensch des 20. Jahrhunderts hat denn auch tatsächlich eine neue Welt geschaffen. Er hat nicht nur von einer neuen Welt geträumt oder eine solche geplant, sondern er hat sie auch verwirklicht, und diese Realität hat schreckliche Formen angenommen: Nazismus und Kommunismus sind Beweise dafür." (02.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Alain Badiou

Die neuen bürgerlichen Regierungen in Tschechien und der Slowakei haben Maßnahmen im Stil des ehemaligen US-Präsidenten Reagan angekündigt, um die Wirtschaft anzukurbeln. Dazu zählen Steuersenkungen, eine Rentenreform sowie der Umbau des teuren Gesundheitswesens. Doch die starken Mitte-Links-Parteien in beiden Ländern könnten die Pläne vereiteln, meint die Tageszeitung Delo: "Sie werden Proteste auszunutzen wissen, die nach der Bekanntgabe der Gesundheits- und Rentenreform und der möglichen Einführung von Studiengebühren aufflammen könnten, auch wenn zahlreiche Experten diese Maßnahmen befürworten. Vielleicht aber werden die beiden neuen Regierungen auch in unerwartete Konflikte verwickelt, die nicht mit der Wirtschaft verbunden und trotzdem explosiv sind. ... Auf der anderen Seite haben Prag und Bratislava nun wieder die Chance bekommen, auch großen Ländern etwas über eine erfolgreiche Entwicklung beizubringen. Denn den Maßnahmen, die Deutschland zur Verringerung der Verschuldung getroffen hat, haben viele vorgeworfen, sie seien nicht genug entwicklungsorieniert." (05.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Barbara Kramzar

Schweden hat eine günstige CO2-Bilanz im europäischen Vergleich, doch es geht noch besser, findet die Boulevardzeitung Expressen: "Das liegt zum Teil am geografischen Glück, denn wir haben viele Flüsse, deren Wasserkraft genutzt werden kann. Teils liegt es an der politischen Klugheit, dass wir uns entschieden haben Kernkraftwerke zu bauen und deren Erneuerung zu erlauben. Aber besser kann es immer werden. Jetzt geht es darum, den CO2-Ausstoß des Verkehrs zu vermindern. Damit das gelingt, müssen wir auf elektrische Fahrzeuge setzen, vor allem auf Autos. ... Viele der großen Fahrzeugunternehmen bieten Elektroautos an, die eine große Reichweite haben und hohe Geschwindigkeiten erreichen. Die Entwicklung beruht auf der steigenden Nachfrage wegen der Klimaerwärmung. Viele Staaten bieten ihren Bürgern einen finanziellen Kaufanreiz für E-Autos. Dem sollte Schweden folgen." (05.07.2010)

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In Flandern hat die Zeit der Musikfestivals begonnen. Die rund 300 Veranstaltungen werden von Hunderttausenden besucht. Doch die Vorschriften drohen die Festivals kaputt zu machen, klagt die Tageszeitung De Standaard: "Die ganze soziokulturelle Dynamik entstand aus der Liebe zur Musik einiger Amateurorganisatoren in den späten 1970er Jahren, und basiert trotz eines zunehmenden Publikums und der Professionalisierung oft noch immer auf denselben Prinzipien: Festivals vereinen Menschen. ... Sicher, Festivalorganisatoren haben früher - oft aus ihrer großen Naivität heraus - unverantwortliche Risiken bei der Sicherheit, Gesundheit und dem Umweltschutz auf sich genommen. Aber wir können uns nicht an große Tragödien in den vergangenen 30 Jahren erinnern. Es wurde zwar improvisiert, aber die Stimmung war gut. ... Große Festivals haben die Mittel, um Personal zur Durchsetzung der Vorschriften einzusetzen, kleine Festivals nicht. Der kleine Organisator, der das Festival oft in seiner Freizeit organisiert, wird zum Buchhalter. Das zerstört die Freude." (05.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Vantyghem

Rumänien wird seit Tagen von schweren Überschwemmungen im Nordosten und Osten des Landes heimgesucht. Die Hochwasserpegel der Flüsse Siret, Pruth und Donau sind außergewöhnlich. Doch die Katastrophe ist menschengemacht, meint die Tageszeitung România Liberă: "Einige, deren Häuser überschwemmt wurden, hatten sich in ein Abenteuer begeben und an hochwasserbedrohten Orten gebaut. Aber wie so oft in solchen Fällen liegt das Problem in der Unfähigkeit der Behörden, klare Regeln aufzustellen und den Hausbau in solchen Gegenden zu verbieten. … Somit liegt die Schuld für die Überschwemmungen in Regionen, wo vor kurzem noch Milliarden in Hochwasserschutzmaßnahmen gesteckt worden sind, nicht beim Greis, der sein Haus nicht verlassen will, in dem er jahrelang gelebt hat, sondern beim Minister, der zugelassen hat, dass ein Vermögen für schlecht ausgeführte Arbeiten ausgegeben wurde und dafür auch noch Schmiergeld angenommen hat." (05.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Dan Cristian Turturica

Das bulgarische Finanzamt hat eine Geldstrafe von umgerechnet knapp 1,3 Millionen Euro gegen die Orthodoxe Kirche verhängt. Eine Überprüfung hatte zuvor ergeben, dass sie jahrelang keine Sozialabgaben für Geistliche geleistet hat. Die Kirche verkommt zu einem reinen Geschäftsbetrieb, kritisiert die Tageszeitung Dnevnik: "Anstatt sich auf ihre eigentlichen Aufgaben zu konzentrieren, beschäftigt sich die Kirche nur noch mit Wirtschaft und Finanzen. Eine Ausnahme macht sie bei den Geistlichen, die gänzlich ihrem Glauben und ihrer missionarischen Beharrlichkeit überlassen sind. Die Kirche indessen kümmert sich um ihre Gebäude und Ländereien, die sie tauscht, vermietet und verpachtet. Sie druckt und verkauft ihre eigenen 'Wertpapiere' wie Briefmarken, Tauf- und Hochzeitsurkunden, sammelt Gebühren für rituelle Handlungen ein, verwaltet Wohltätigkeitsfonds, nimmt an Ausschreibungen teil und so weiter. Gleichzeitig müssen ihre Angestellten lange auf ihre Gehälter warten, bekommen nichts oder werden in Naturalien entlohnt." (05.07.2010)

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Die Mehrheit der Finnen will das Betteln verbieten, hat eine Umfrage von sechs Regionalzeitungen ergeben. Auch eine Arbeitsgruppe des Innenministeriums hält das für den richtigen Weg. Die Tageszeitung Lapin Kansa kontert: "Armut, Elend und Hoffnungslosigkeit sind Teil dieser Welt, leider. Betteln ist demütigend. Bettler müssen erleben, wie es sich anfühlt, angestarrt und verabscheut zu werden. Wie es ist, Luft zu sein, ein Bürger dritter Klasse. Wie einen kleine Kinder mit offenem Mund anglotzen, Eltern misstrauisch beäugen. ... Betteln per Gesetz zu verbieten, hilft nicht. Das würde das Problem nur unter den Teppich kehren, unsichtbar machen für die Menschen. Die Finnen finden zu Recht, dass sich jedes Land wie Finnland um seine eigenen Armen kümmern sollte. Bettelnde Roma sind ein europaweites Phänomen, das man auch auf europäischer Ebene angehen muss. Die besten Ergebnisse werden erzielt, wenn man in den Heimatländern der Bettler damit beginnt, ihre Lebensbedingungen zu verbessern. Es sollte für die EU Ehrensache sein, sich um die Schwächeren zu kümmern!" (05.07.2010)

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In Großbritannien streiten sich die Parteien, ob es eine unzumutbare Härte sei, Langzeitarbeitslose zum Arbeiten zu zwingen. Die konservative Tageszeitung The Daily Telegraph schüttelt darüber den Kopf: "Irgendwie scheinen wir das Gefühl verloren zu haben für die Grundlagen des Lebens als Erwachsener: autark zu sein und für den eigenen Lebensunterhalt zu sorgen. Vielleicht durchläuft man Phasen in seinem Leben, in denen das nicht möglich ist, aber sie sollten als vorübergehend angesehen werden - als flüchtige Umstände, die nach Abhilfe verlangen, so dass die ordentliche Existenz als Erwachsener bald fortgesetzt werden kann. … Bezahlte Arbeitslosigkeit als möglicher Lebensstil ist ökonomisch nicht länger tragbar. Aber der beste Grund sie aus dem Weg zu räumen, ist, dass sie zu Schwarzseherei und Verzweiflung führt. So ziemlich jeder sieht das so, aus jeder politischen Ecke. Der nächste Schritt ist, zuzugeben, dass die Massenträgheit und Abhängigkeit, die sie schafft, Teil unseres komplexen wirtschaftlichen Problems sind." (05.07.2010)

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