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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 06.07.2010

 

TOP-THEMA

Präsidentschaftswahl stabilisiert Polen

 

Der designierte Präsident Polens Bronisław Komorowski wird für politische Stabilität sorgen und so den Weg für nötige Reformen ebnen, meinen Kommentatoren. Zudem könnte er die gesellschaftliche Spaltung des Landes überwinden.

Blog Marko Mihkelson - Estland

Neuer Präsident öffnet Perspektiven

Nach dem Sieg von Bronisław Komorowski bei den polnischen Präsidentschaftswahlen dürften nun wieder Harmonie und Stabilität in die Politik des Landes einkehren, schreibt der estnische Außenpolitiker Marko Mihkelson in seinem Blog: "Der Erfolg von Komorowski ist auch ein Erfolg für Premierminister Donald Tusk, denn beide gehören derselben Partei an, und das bedeutet, dass die Führung des Landes im selben Takt atmet. Das ist besonders wichtig für wirtschaftspolitische Entscheidungen, und um das Land auf Eurokurs zu bringen: Das Haushaltsdefizit liegt bei über sieben Prozent, und eine Einführung der Gemeinschaftswährung ist kaum vor 2015 möglich. Der Sieg von Komorowski enthält außerdem die klare Botschaft, dass Polens Einfluss in der EU künftig zunehmen wird, denn mit Jarosław Kaczyński hat das europaskeptische Lager eine Niederlage erlitten. Im kommenden Jahr übernimmt Polen die EU-Ratspräsidentschaft, und das Ergebnis der Präsidentschaftswahl eröffnet hierfür neue Perspektiven." (06.07.2010)

NRC Handelsblad - Niederlande

Abstimmung mit Verstand

Bei der Präsidentschaftswahl haben sich die Polen nicht von ihren Gefühlen, sondern von ihrem Verstand leiten lassen, denn der Sieger Bronisław Komorowski steht für die Zukunft in Europa und für Ruhe im eigenen Land, meint die Tageszeitung NRC Handelsblad: "Die Folge ist, dass Polen eine erneute Kohabitation nach französischem Modell erspart geblieben ist. Denn die derzeitige Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk, Parteigenosse des ... Parlamentsvorsitzenden Komorowski, wurde bei der Ausübung ihrer Aufgaben schon mal von dem früheren Präsidenten behindert, der über ein Vetorecht verfügte und manchmal auch bei den europäischen Gipfeltreffen in Brüssel dem Premier im wahrsten Sinne des Wortes im Weg stand. ... Wie lange diese Situation der politischen Stabilität in Polen dauern wird, ist allerdings fraglich. Im nächsten Jahr sind Parlamentswahlen, und inzwischen kommt auch Polen in dieser Krisenzeit nicht um unpopuläre Maßnahmen herum. Oppositionsführer Kaczyński wird das ausnutzen." (06.07.2010)

Népszabadság - Ungarn

Weg frei für Reformen

Mit der Wahl Bronisław Komorowskis zum polnischen Präsidenten ist auch der Weg für Reformen frei, meint die linksliberale Tageszeitung Népszabadság: "Im Gegensatz zu Jarosław Kaczyński ist Komorowski dem Westen verpflichtet. Er genießt nicht zuletzt die Sympathien der gebildeten Menschen. ... Mit der Wahl Komorowskis zum Staatsoberhaupt haben die Polen nicht nur für eine westlich orientierte Politik gestimmt, sondern auch für - möglicherweise schmerzhafte - Veränderungen. Und vor allem für ein Ende der politisch motivierten gesellschaftlichen Spaltung des Landes. ... Komorowskis Wahl ist ein großer Sieg für dessen Partei, die liberal ausgerichtete Bürgerliche Plattform, und Ministerpräsident Donald Tusk. ... Die Regierung kann die drängenden Reformen, etwa jene des Gesundheitswesens und Rentensystems, nun nicht mehr auf die lange Bank schieben." (06.07.2010)

POLITIK

Il Sole 24 Ore - Italien

Türkei feindet Israel an

Die Türkei droht Israel mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen, sollte Israel eine Entschuldigung für den Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte und die Zustimmung zu einer internationalen Untersuchungskommission verweigern. Die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore kritisiert die türkische Haltung: "Beide Seiten haben sich für die harte Linie entschieden und eröffnen damit beunruhigende Szenarien für die Beilegung von Konflikten in der Region, von Palästina bis Syrien, vom Libanon über den Irak bis hin zur iranischen Nuklearkrise. … Der Abbruch diplomatischer Beziehungen bedeutet die Aufkündigung der Militärabkommen von 1996, die entscheidend waren für die technologische Erneuerung der türkischen Arsenale und für die Lösung regionaler Konflikte, ganz abgesehen von der wichtigen Rolle, die der Informationsaustausch in der Krise zwischen der Türkei und Syrien der 1990er Jahre gespielt hat. Doch leidet die Türkei heute an einem neuen Syndrom: Israel ist zum Feind geworden, der eben auf Grund seiner tiefen Kenntnisse des Verteidigungsapparats die Sicherheit der Nation gefährden kann." (06.07.2010)

România Liberă - Rumänien

Moskau soll Moldau in Frieden lassen

Die Republik Moldau hat den 28. Juni zum Gedenktag an die sowjetische Besatzung erklärt. Der Interimspräsident Mihai Ghimpu hat dafür ein entsprechendes Dekret erlassen. Das russische Parlament Duma kritisierte das als "Geschichtsverfälschung". Das geht zu weit für die Tageszeitung România Liberă: "Die Geste der Duma gegenüber der Republik Moldau ist keine harmlose, ... sondern sie fasst eine offizielle Haltung zusammen, die man jenen gegenüber einnimmt, die es wagen aufzubegehren. Und der moldauische Interimspräsident hat aufbegehrt. ... Vielleicht reicht die Einwohnerzahl zwischen Pruth und Dnjestr nicht zu einer Nation und noch weniger zu einem Volk, ... aber solange es die Republik Moldau gibt, hat sie das Recht großer Unglücksfälle zu gedenken. ... Vielleicht war die rumänische Verwaltung in Bessarabien [heute Teil der Republik Moldau] nach 1918 desaströs, vielleicht haben die rumänischen Funktionäre gestohlen und missbraucht, doch kann man das nicht mit den Verbrechen der Sowjets vergleichen … ." (06.07.2010)

The Guardian - Großbritannien

Haushaltskürzungen treffen alle Briten

Die britische Regierung hat Kürzungen des Sozialetats und anderer Bereiche in Höhe von bis zu 40 Prozent angekündigt. Viele Bürger begrüßen die Pläne als Mittel gegen "Sozialschmarotzer", doch die Kürzungen werden auch die Mittelschicht treffen, warnt die linksliberale Tageszeitung The Guardian: "Denn es gibt kein 'sie' und kein 'wir'. Radikale Kürzungen im Sozialbereich werden Millionen Menschen treffen, die Zeitung lesen und 'Schmarotzer' niemals mit sich selbst oder ihrer Familie in Verbindung bringen. … Es gibt eben kein einfaches, unbeschwertes 'die' bei all dem, es gibt nur 'uns'. Intelligente Minister verstehen das. Sie wissen, dass der Optimismus verschwinden wird, so sicher wie die Englandflaggen und -wimpel verschwunden sind. Wenn die harte Wirklichkeit zuschlägt, vermutlich im Winter, wird sich die Stimmung radikal ändern. Wenn [der Trainer der englischen Nationalmannschaft] Fabio Capello innerhalb eines Nachmittags vom Helden zum Schurken werden kann, können es [Politiker wie] Osborne, Cameron und der Rest erst recht." (06.07.2010)

REFLEXIONEN

Der Standard - Österreich

Philipp Mosetter über den Biedermann Christian Wulff

Für den deutschen Kabarettisten Philipp Mosetter ist Christian Wulff "der Seitenscheitel der Nation". In der österreichischen Tageszeitung Der Standard stellt er Betrachtungen über den neuen Bundespräsidenten an: "Das Deutscheste, das die Welt je gesehen hat, residiert jetzt im Schloss Bellevue. Sauber und nett, gut erzogen und bescheiden, selbstverständlich seitengescheitelt und brav, er sorgt sich um seine kranke Mutter, ist nicht intellektuell, aber etwas gebildet, verklemmt natürlich und bieder, im geordneten Rahmen vielleicht sogar ein bisschen mutig. Die Ideale der 50er-Jahre wurden in Christian Wulff ohne jegliche Beschädigung über die Zeit gerettet. Dabei haben wir gedacht, wir wären schon viel weiter. Unsere deutsche Nationalmannschaft spielt inzwischen einen Fußball, dass auch dem weniger fußballaffinen Laien das Herz aufgeht. ... Wir haben eine Lena Mayer-Landrut, die so locker und unbedarft mit den Medien und ihrem Erfolg umgeht, dass sogar die routinierten Briten vor Neid erblassen. Wir haben sogar einen Papst, der selbst den Polen noch die katholische Lehre beibiegen könnte. Wir haben uns also in alle Richtungen weiterentwickelt - dachte man. Und jetzt das." (06.07.2010)

Blog A Vida de Saltos Altos - Portugal

Sofia Rijo über Penisneid und Fehleinschätzungen

Sigmund Freud prägte den Begriff Penisneid. Er nahm an, dass Frauen unbewusst die Männer um ihren Penis beneiden. Obwohl diese berühmte These der klassischen Psychoanalyse allgemein umstritten ist, glauben noch heute viele Männer daran. Sofia Rijo gibt darauf in ihrem Blog A Vida de Saltos Altos in der Wochenzeitung Expresso eine weibliche Antwort: "Klar, Urinieren im Stehen vereinfacht vieles, und Menstruieren ist auch kein göttliches Geschenk, für das wir uns jeden Monat bedanken. ... Aber nein, die Frauen sind nicht neidisch darauf, einen Penis zu haben. Natürlich schauen wir uns gerne den schönen und gut gebauten Körper eines Mannes an, aber wir möchten nicht den gleichen Körper haben. Und sagt selbst: Findet ihr den Körper einer Frau nicht auch viel schöner, und ... perfekter? Urinieren im Stehen ist auch gar keine besondere Leistung. Sicher ist es einfacher, und ihr seid nicht gezwungen, euch deswegen hinter Büschen zu verstecken. Ganz zu schweigen davon, dass es wesentlich weniger Arbeit ist. ... Aber drücken wir es mal so aus: Es ist nichts Besonderes." (05.07.2010)

WIRTSCHAFT

Cinco Días - Spanien

EU muss Portugals Dirigismus stoppen

Die portugiesische Regierung hat in der vergangenen Woche mit einem strategischen Veto verhindert, dass das spanische Unternehmen Telefónica dem ehemals staatlichen Unternehmen Portugal Telecom die Mehrheit am brasilianischen Mobilfunkanbieter Vivo abkauft. Die Wirtschaftszeitung Cinco Días hofft auf ein Eingreifen von Seiten der EU-Kommission: "Wird die EU-Kommission dazu in der Lage sein, das portugiesische Vetorecht durch die sogenannte Goldene Aktie mit sofortiger Wirkung aufheben zu können? Man sollte davon ausgehen, denn anderenfalls würden wir in eine absurde institutionelle Krise fallen, die der Europäischen Union im Moment ganz und gar ungelegen käme. Denn diese verheddert sich gerade ohnehin in ihren eigenen Einschränkungen und tendiert dazu, den großen Herausforderungen der globalisierten Wirtschaft den Rücken zu kehren, während sich die besten Anlagemöglichkeiten immer weiter von unseren Grenzen entfernen." (06.07.2010)

To Ethnos - Griechenland

Reiche profitieren von Krise

Die Reichen werden in Zeiten der Wirtschaftskrise noch reicher, klagt Giorgos Delastik in der linksliberalen Tageszeitung To Ethnos und weist auf die Verantwortung der europäischen Regierungen bei ihrer Sparpolitik hin: "Diese 'globale Krise' hat - wie die Zahlen belegen ... - merkwürdige Ergebnisse: Einerseits den harten Sparkurs für die Masse, wodurch die Einkommen ebenso wie der Lebensstandard sinken. Anderseits einen drastischen Anstieg des Reichtums der Reichen! ... Das globale Bruttoinlandsprodukt ist 2009 um zwei Prozent gesunken, in Deutschland, Großbritannien und Japan sogar um mehr als fünf Prozent. Wie kann es aber sein, dass - während die ganze Welt ärmer wird - im selben Jahr die Zahl der Millionäre um 19 Prozent steigt? ... Die Regierungen haben den Armen Billionen Dollar abgenommen durch die Sparmaßnamen und den Wohlhabenden gegeben." (05.07.2010)

GESELLSCHAFT

Kurier - Österreich

Bayerns Rauchverbot Vorbild für Österreich

Im deutschen Bundesland Bayern haben sich in einem Referendum am Sonntag 61 Prozent der Wähler für ein absolutes Rauchverbot in der Gastronomie ausgesprochen. Die Tageszeitung Kurier lobt die Bayern: "Jetzt haben sich also die Bayern entschieden - fürs Nichtrauchen in allen Lokalen. Damit haben sie bewiesen, dass sie mutiger und vernünftiger sind als die Politiker - in Bayern und vor allem in Österreich. ... Das generelle Rauchverbot funktioniert in so vielen Ländern: Im regnerischen Irland, im kalten Schweden, im sonnigen Italien. Es wird sich wohl auch in Bayern, dessen Klima mit dem Österreichs gut vergleichbar ist, bewähren. Und es ist gut für die Lokalbetreiber: Wenn man nirgendwo rauchen darf, haben Nichtraucherlokale keinen Wettbewerbsnachteil mehr. Österreichs Politiker sollten sich trauen und eine klare Nichtraucherregelung beschließen - auch wenn sie damit einige Raucher vor den Kopf stoßen. Wenn sie zu feig dazu sind, könnten sie ja immer noch das Volk fragen." (06.07.2010)

Turun Sanomat - Finnland

Anschlag auf Homo-Parade nicht hinnehmbar

Unbekannte haben am Wochenende einen Anschlag mit Pfefferspray- und Tränengas auf das finnischen Homosexuellen-Festival Helsinki Pride verübt. Die Tageszeitung Turun Sanomat verurteilt den Angriff: "Eine friedliche Demonstration mit etwa 5.000 Teilnehmern wurde am Sonnabend mitten in Helsinki auf eine Art sabotiert, die der Rechtsstaat Finnland seit den 1930er Jahren nicht mehr gesehen hat. ... Obwohl es zum Glück nur wenige Verletzte gab, war es eine kriminelle Tat, die die Grundrechte der Bürger schwer beschädigt hat. ... Bedeutet der Zwischenfall in Helsinki, dass sich die aus Osteuropa bekannten gewalttätigen Störungen auch bei uns ausbreiten? Basierte die Aktion auf der gleichen Ablehnung des Anderen, die für die zunehmende Aktivität extremistischer Gruppen auch in vielen EU-Ländern charakteristisch ist? Hoffentlich bringt die kriminalistische Untersuchung klare Antworten auf die besorgten Fragen. Das Wichtigste ist, dass man Rechtsverletzungen gegen Minderheiten keine Chance zur Verbreitung lässt." (06.07.2010)

Der Nordschleswiger - Dänemark

Rocker in Roskilde duschen warm

Das dänische Roskilde-Festival, eines der größten europäischen Rockfestivals, ist am Sonntag zu Ende gegangen. Die Tageszeitung Nordschleswiger stellt mir Wehmut fest, dass die Besucher immer mehr verweichlichen: "Die Warmduscher können sich auf dem Green Campus einmieten, bei dem zum deftigen Quadratmeterpreis zwischen 1.500 und 5.000 Kronen [etwa 200 bis 700 Euro], ohne Eintrittskarte, die drahtlose Internetverbindung, eigene Toilettengebäude und kostenloses Warmwasser gehört. ... Die ganz und gar Verwöhnten buchen eines der schnell vergriffenen acht Hoteldoppelzimmer auf dem Platze. Hierfür werden 10.000 Kronen [etwa 1.300 Euro] für acht Tage fällig. ... Natürlich ist keiner verpflichtet, auf hartem Lehm- oder weichem Schlammuntergrund zu nächtigen und seine kargen Frühstückflocken aus der hohlen Hand zu löffeln, während das Wasser von der Plastiktütenregenhaut abperlt, nur damit der Charme des Festivals gewahrt wird. Aber ein bisschen schade ist es doch, wenn jetzt schon warme weiche Doppelbetten in Hotelzimmern vermarktet werden - und ihre Käufer finden." (06.07.2010)

MEDIEN

Les Echos - Frankreich

Sarkozy bestimmt neuen Senderchef

Der 56-jährige Medienmanager Rémy Pflimlin wird Präsident der öffentlich-rechtlichen Sendergruppe France Télévisions. Erstmals ist damit ein Chef des Staatsfernsehens vom Präsidenten der Republik benannt worden. Die Wirtschaftszeitung Les Echos findet das nicht allzu schlimm: "Man bezichtigte die Republik schon im Voraus der Vetternwirtschaft und warf ihr vor, Posten als Gewährung von Vorteilen zu besetzen. ... Diese Unterstellung entbehrt jeder Grundlage: Denn so ist es letztendlich nicht gekommen. Indem er Rémy Pflimlin als zukünftigen Vorsitzenden von France Télévisions ernannte, konnte der Elysée nicht einvernehmlicher auswählen. ... Am Ende hat er das gemacht, was als eine gemeinsame Auswahl wahrgenommen werden kann, ohne dass man wirklich weiß, welchen Plan dieser neue Chef hat." (06.07.2010)

SPORT

Fakt - Polen

Klose konnte nur in Deutschland Karriere machen

Der aus Polen stammende deutsche Fußballnationalstürmer Miroslav Klose konnte nur in Deutschland Karriere machen, weil der polnische Fußballverband nach wie vor zu schlecht organisiert ist, schreibt die Boulevardzeitung Fakt: "Jan Furtok (48 Jahre), der viele große Spiele in den Farben von Eintracht Frankfurt und vom Hamburger SV gemacht hat, meint: 'Bestenfalls hätte er zwei polnische Meistertitel mit Wisła Kraków oder Lech Poznań auf seinem Konto. Und jetzt hätte er mit Sicherheit seine Lorbeeren geerntet und würde noch irgendwo auf Zypern rumkicken oder in irgendwelchen unteren griechischen Spielklassen.' Das ist traurig. Doch hat Furtok in vielem, was er sagt, Recht. Klose hätte nie eine so große Karriere gemacht, wenn er in Polen geblieben wäre. Als er mit seiner Mutter nach Deutschland auswanderte, war unser Ausbildungssystem auf einem sehr niedrigen Niveau. In dieser Frage hinken wir übrigens Deutschland immer noch 20 Jahre hinterher." (06.07.2010)

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