Im Fall Polanski haben die Behörden anfangs noch auf das Prinzip der Gleichbehandlung ohne Ansehen der Person gepocht, doch die Freilassung erzählt eine andere Geschichte, meint die konservative Neue Zürcher Zeitung: "Der Schlussakt im Polanski-Drama ist nun aber durchaus ein politischer - dafür spricht allein schon der Umstand, dass die Justizministerin persönlich die Nichtauslieferung kommuniziert hat. Und auch die Argumente hören sich heute alles andere als strikt formaljuristisch an: Da ist die Rede von einem angeforderten, aber von den USA nicht gelieferten Protokoll, das unlängst vom Bundesamt für Justiz selber noch als wenig relevant bezeichnet worden war. ... Solche Argumente hätten eigentlich im vergangenen September dazu veranlassen müssen, mit politischer Weitsicht von einer Verhaftung Polanskis abzusehen. Später dann wäre umgekehrt zu erwarten gewesen, dass die Politik nicht in ein laufendes Rechtshilfeverfahren eingreift: Die Politik mischte sich mit den richtigen Argumenten zum falschen Zeitpunkt ein." (13.07.2010)

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Die Freilassung Roman Polanskis ist das falsche Signal, kritisiert Artur Bartkiewicz in der Onlineausgabe des Nachrichtenmagazins Wprost. Stars darf nicht mehr erlaubt werden als gewöhnlichen Menschen, sonst vergreifen sich auch andere Künstler an Minderjährigen: "Polanski fühlt sich als Opfer kleiner Leute, die eine gemeine Intrige ausgebrütet haben, die ihn vom Sockel stoßen soll, da sie ihm den Erfolg neiden. Dabei darf er doch mehr als andere. Nicht Polanski ist hier aber am wichtigsten. Nach dem Urteil des Schweizer Gerichts denke ich an all die Stars und Sternchen der Popkultur, die auf ihrem Berufsweg andere dreizehnjährige Samantha Gaileys [Polanskis Opfer] treffen. Was hält sie denn zurück, wenn sie jetzt wissen, dass den Großen wesentlich mehr erlaubt ist?" (13.07.2010)

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Die Weigerung der Schweiz, Roman Polanski auszuliefern, erzürnt Johann Hari in der liberalen Tageszeitung The Independent: "Roman Polanski hat sein Verbrechen zugegeben bevor er davonrannte, noch Jahre darauf brüstete er sich aus dem Exil, dass jeder Mann davon träume das zu tun, was er getan hatte. ... Aber für die Schweizer Regierung scheint das nicht genug, um ihn in die USA zurückzuschicken, damit er vor Gericht gestellt werden kann. Sie hat ein Schlupfloch im Gesetz gefunden, dass es ihr ermöglicht, ihn laufen zu lassen - während sie zugibt, dass nationale Interessen ein Faktor dafür sein können. Das könnte ein Hinweis auf Druck vom benachbarten Frankreich sein, das seinen Staatsbürger auf freiem Fuß sehen will. Als Schweizer Bürgerin kann ich ohne beleidigend zu sein sagen, dass wir alle um die Geschäfte wissen, auf die sich die Schweiz in der Vergangenheit eingelassen hat, um ihre nationalen Interessen zu wahren. Das steht alles in der langen Tradition, Kriminellen zu helfen und es Schweizer Pragmatismus zu nennen." (13.07.2010)

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Die Freilassung Roman Polanskis ist richtig, meint die Tageszeitung El Periódico de Catalunya, warnt aber davor, Künstler grundsätzlich freizusprechen: "Die Entscheidung der Schweiz ist vermutlich die beste, die sie treffen konnte, nachdem Polanski zwei Monate in Haft und sieben unter Hausarrest verbracht hat. Die Tat wurde vor zu langer Zeit begangen und sogar das Opfer hat dem Filmemacher bereits vergeben. Aber die Person Polanski hat in Frankreich Reaktionen in Künstlerkreisen ausgelöst, die den Anschein hatten, dem Regisseur alles zu verzeihen, nur weil er Künstler ist. Das widerspricht der einstimmigen Verurteilung in aktuellen Fällen des Missbrauchs Minderjähriger. Polanski sollte nicht ins Gefängnis zurückkehren, aber auch nicht heilig gesprochen werden." (13.07.2010)

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Islamistische Selbstmordattentäter aus Somalia haben am Sonntag während einer öffentlichen Übertragung des Fußball-WM-Finales in Ugandas Hauptstadt Kampala mindestens 74 Menschen getötet. Die linksliberale Tageszeitung The Guardian befürchtet, dass weitere Anschläge folgen, wenn Somalia keine stabile Regierung bekommt: "Somalia ist 5.000 Soldaten aus Uganda und Burundi überlassen, die eine sehr schwache Regierung stützen, die in einer Zitadelle in Mogadischu untergebracht ist. Was ihnen zur Verfügung steht, ist die Taktik 'Wenn du angegriffen wirst, schieß zurück' und das Bemühen, die Festung zu halten, bis ihnen der Rest der Welt zu Hilfe kommt. Vier Jahre nachdem sie dort angekommen sind, halten sie die Festung noch immer, ohne ein Zeichen, dass die Welt ihnen zu Hilfe käme. … Mehr als alles andere brauchen die Somalis eine funktionierende und fähige Regierung. In den vergangenen 20 Jahren waren sie nicht in der Lage, eine zu etablieren. Sie brauchen viel und dauerhafte Unterstützung, genau wie ihre afrikanischen Freunde, die dort sind, um Somalia zu helfen." (13.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Nuradin Dirie

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat am Montag in einem Fernsehinterview sämtliche Vorwürfe der Steuerhinterziehung und illegaler Parteispenden im Zusammenhang mit der Bettencourt-Affäre zurückgewiesen. Seine Version, nach der es sich um eine Lügenkampagne politischer Gegner handelt, hält die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera für nicht unwahrscheinlich: "Der bevorstehende Präsidentschaftswahlkampf gestattet Verschwörungstheorien, deren Fäden auch im eigenen Lager gesponnen sein könnten. Die Geschichte der französischen Konservativen schließt das nicht aus. ... Der Glanz vergangener Zeiten lässt sich nicht an einem schwülen Sommerabend auf der Terrasse des Regierungspalastes wiederherstellen, doch hat Sarkozy oft dann sein Bestes gegeben, wenn er sich von allen Seiten bedrängt im Schützengraben befand. Wenn sich der Verdacht definitiv als unwahr erweisen sollte, könnte der Fall Bettencourt zum Bumerang für die Internetseite werden, die ihn veröffentlichte, und für die Presse, die ihn verbreitet hat." (13.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Massimo Nava

Nie wehten auch in Katalonien so viele spanische Flaggen wie während der Fußball Weltmeisterschaft. Doch an der spanischen Zerrissenheit wird der Weltmeistertitel nichts ändern, meint die linksliberale Frankfurter Rundschau: "Am Tag vor dem Triumph, am Samstag, gingen in Barcelona Zehntausende - nach anderen guten Schätzungen sogar Hunderttausende, auf die Straße - um aller Welt ihren Katalanismus zu demonstrieren. ... Der Anlass für den Protest war ein nichtiger. Jüngst hatte das spanische Verfassungsgericht entschieden, einige Teile des neuen katalanischen Regionalstatuts für verfassungswidrig zu erklären. Davon wird zwar Katalonien nicht untergehen, doch Kataloniens nationalistische Politiker und zum Unglück auch Kataloniens Sozialisten ziehen aus der permanenten Konfrontation mit dem Rest des Landes ihren Lebenssaft. Ihr Echo finden sie in den Übernationalisten des Staates, die jedes Eigenständigkeitsbestreben der Regionen schon als Verrat an der geheiligten spanischen Nation empfinden. Etwas mehr Gelassenheit täte beiden Seiten gut." (13.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Martin Dahms

Die Finanzminister der Eurozone haben am Montag den Druck auf die neue Führung in Bratislava erhöht. Die Slowakei weigert sich nach wie vor, den Rettungsschirm von 750 Milliarden Euro zur Absicherung kriselnder Euroländer zu unterstützen. Die liberale Tageszeitung Sme rät der Regierung, einzulenken: "Der Stabilisierungsfonds ist kein geeignetes Trainingsgelände für den neuen slowakischen Eurorealismus. Hier geht es um eine staatliche Verpflichtung, über die wir denken können, was wir wollen. Nur zurückweisen können wir sie nicht. Es ist in Ordnung, wenn [Finanzminister] Mikloš angesichts der Griechenland- und der Rettungsschirmfrage größere Kritik an der EU ankündigt. Er darf aber nicht glauben, als erster für Risse in dem Schutzwall sorgen zu können. Im Gegenteil, er sollte teuflisch gut darüber nachdenken, wo die slowakischen Interessen in diesem Spiel liegen. Sie liegen beispielsweise darin, nicht bei Deutschland anzuecken." (13.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Schutz

Mit Blick auf den 15. Jahrestag des Völkermords in Srebrenica am Sonntag reflektiert der Kulturhistoriker Thomas van der Dunk in seinem Blog bei der Tageszeitung De Volkskrant über den Umgang der Niederlande mit Kriegseinsätzen: "Wir wagen es nicht, offen anzuerkennen, dass Krieg eine äußerst schmutzige Angelegenheit ist, bei dem auch 'unsere Jungs' große Risiken eingehen. ... Was immer wieder zuallererst zählt, sind unsere guten Absichten, nicht das Resultat. ... Unser Selbstbild von den Menschen, die es gut meinen, projizieren wir auch gerne auf andere, um die Aussichtslosigkeit von bestimmten Unternehmungen auszublenden. Schließlich können wir doch diese Menschen nicht im Stich lassen? Das ist ... auch jetzt wieder das Argument für die Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan. Die schmerzhafte Tatsache aber ist, dass man nicht immer helfen kann oder dass damit ein Preis - eine viel größere Truppe und viel mehr tote Soldaten - verbunden ist, den wir nicht bezahlen wollen." (12.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas van der Dunk

Der deutsche Energiekonzern RWE denkt über einen Ausstieg beim Pipelineprojekt Nabucco und einen Wechsel zum russischen Projekt South Stream nach. Die Tageszeitung Die Presse sieht dafür politische Gründe: "Ein Grund zur Freude für Altkanzler Gerhard Schröder, der den Deal als europäischer 'Botschafter' von Gazprom eingefädelt haben dürfte. Laut aufheulen wird hingegen die aktive Politikerriege, sollte die RWE den Wechsel tatsächlich vollziehen. Ganz unschuldig wären sie daran aber nicht. Denn es ist die öffentliche Hand, die als einer der Haupteigner immer noch ein beträchtliches Wörtchen bei der RWE mitzureden hat. Oder haben hier gar die ökonomischen Argumente über die politischen gesiegt? ... Mitnichten. Vom Einstieg bei der South Stream würde die RWE kaum profitieren. Die Pipeline ist fast doppelt so teuer wie die Nabucco, Zugang zu russischen Reserven hat die RWE längst. Weder der Konzern noch seine Eigentümer in der Politik können es sich also leisten, die oft beschworene gemeinsame Energiepolitik der EU dafür zu opfern." (13.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Matthias Auer

Die russische Volkswirtschaft ist vollständig von der Rohstoff- und Energiebranche abhängig. Unter den 20 rentabelsten Unternehmen des Landes befinden sich zwölf aus diesen Sektoren, berichtet das russische Wirtschaftsmagazin Finans. Es ist höchste Zeit, dass Russland seine Ökonomie anders ordnet, mahnt die konservative Rzeczpospolita: "Während der Krise haben Brasilien, China und Indien bewiesen, dass sie sogar unter den schwierigsten Bedingungen in der Lage sind, Reformen durchzuführen. Sie haben die Krise dazu genutzt, ihre Volkswirtschaften zu modernisieren, weil zu Zeiten des wirtschaftlichen Abschwungs alles kostengünstiger ist. Die Russen sind aber bei ihrem Rohstoff-Modell geblieben in der Hoffnung, dass die nächste Belebung wieder die Nachfrage nach Rohstoffe ankurbelt. Doch ist ein solches Wirtschaftsmodell zu wenig. Und das schon alleine deswegen, weil Moskau mit dem Widerstand eines Wahnsinnigen diese Rohstoffe als politische Waffe einsetzt." (13.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Danuta Walewska

Unbestätigten Gerüchten zufolge steht die größte portugiesische Privatbank BCP vor dem Bankrott. Pedro Santos Guerreiro drückt in der Wirtschaftszeitung Jornal de Negócios sein Unverständnis über so viel Panikmache aus: "Leute: Das Gerücht ist falsch. Geht ans Fenster, schaut auf die Straße und die offene Tür der BCP. Es ist Montag und Nostradamus lag erneut falsch mit seiner Weltuntergangsprophezeiung. Das Bankwesen ist gesund und gerettet? Gerettet schon, nur gesund nicht. ... Die Banken leihen sich untereinander kein Geld. Das ist weder ein Problem der BCP, noch ein portugiesisches, sondern ein europäisches. ... Die Europäische Zentralbank ist die Rettung. Sie leiht den Banken Geld, ohne dass die Wirtschaft seit Monaten eingefroren wäre. Die Systemrelevanz garantiert, dass keine wichtige Bank Pleite geht. Selbst wenn die nächste Welle der Finanzkrise kommt. Soll sie kommen. Es gibt nur einen Weg, die Angst und das Gerücht zu bekämpfen: mit Information. Erinnern Sie sich? Die Schweinegrippe ist noch gar nicht so lange her." (12.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Pedro Santos Guerreiro

Das EU-Parlament hat in der vergangenen Woche strengere Regeln für Bankerboni beschlossen. Damit könnten sie offene Türen einrennen, vermutet die Tageszeitung Göteborgs-Posten auf Grundlage der Umfrage einer Gewerkschaft unter Bankmanagern: "Beinahe die Hälfte aller Befragten zeigten sich beunruhigt, dass Boni ausschließlich kurzfristige Ziele unterstützen, die sich im Geschäftsbericht bemerkbar machen. Es gibt auch in der Unternehmenswelt eine Skepsis gegenüber der Effektivität des Bonussystems. Es ist jedoch schade, dass dies in der öffentlichen Debatte keinen Ausdruck findet. Heutzutage sind es Forscher, Politiker oder pensionierte Banker, die hier teilnehmen und eine Auffassung haben. Die Vertreter der Wirtschaft müssen endlich aus ihren Schützengräben kommen." (13.07.2010)

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Der Atomphysiker Georgi Kotev hat am Montag vor der EU-Kommission in Brüssel einen Hungerstreik begonnen. Der ehemalige Mitarbeiter im bulgarischen AKW Kosloduj protestiert gegen die angeblich illegale Nutzung von recyceltem Kernbrennstoff aus Russland in eben diesem Atommeiler, was von den bulgarischen Behörden toleriert werde. Ivo Indjev entrüstet sich in seinem Blog über das Schweigen der Medien zu diesem Fall: "Kotev greift als letztes Mittel des Protests zum Hungerstreik gegen ein enormes Verbrechen, das nicht nur vor strafrechtlichen Ermittlungen gefeit ist, sondern vertuscht und weiterhin betrieben wird. ... Haben die Medien etwa darüber berichtet? In Bulgarien ist das Schweigen eine Waffe des Bösen. Es ist ein bewährtes Mittel zum schleichenden Abtöten von Kritik und Kritikern. Die Massenmedien beugen sich gehorsam und brüderlich den stillen Anweisungen des Staates, Andersdenkende schweigend zu übergehen. Blödsinn plappern können sie aber wie die Weltmeister. Die WM ist allerdings vorbei. Was uns bleibt, ist die regionale Meisterschaft im Um-die-Wette-schweigen." (13.07.2010)

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Nach Abschluss der Fußball-WM in Südafrika meint die Tageszeitung Helsingin Sanomat, dass auch das Gastgeberland langfristigen Nutzen aus dem Sportereignis zieht: "Ein Wettbewerb kann nicht Südafrikas, geschweige denn Afrikas Probleme lindern. Trotzdem kann man sagen, dass dem Gastgeberland von dem Wettbewerb viel geblieben ist. Dauerhafte Zeichen sind ein verbessertes Straßennetz, leuchtende Flughäfen und ein besser funktionierender öffentlicher Verkehr. Die gelungene Organisation hat den Ruf des Landes verbessert, das könnte Investoren und Touristen anlocken. Der größte Sieg aber war der während des Wettbewerbs erreichte nationale Zusammenhalt. Alle Volksgruppen haben sich unabhängig von der Hautfarbe fröhlich unter das Fanpublikum gemischt. Südafrika wirkte verbundener als während der ersten demokratischen Wahlen 1994. Dem früheren Präsidenten Nelson Mandela zufolge, kann Sport Hoffnung dorthin bringen, wo früher nur Verzweiflung war. Südafrikas Erfolg hat dem ganzen Kontinent begründete Hoffnung auf Olympische Sommerspiele gemacht." (13.07.2010)

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