Dass der Internationale Währungsfonds (IWF) und die EU die Kreditgespräche mit Ungarn unterbrochen haben, zeigt wie effektiv die EU handeln kann dank des Partners IWF, schreibt die konservative Welt: "Denn der Fonds kann, was die europäischen Partner untereinander kaum geschafft hätten: Druck aufzubauen und hart zu bleiben, vor allem dann, wenn die Verhandlungen über die Milliardenhilfen vorbei sind und es darum geht, die vereinbarten Sparprogramme tatsächlich umzusetzen ... Solch wirkungsvollen Druck hätte die EU-Kommission kaum aufbauen können, genauso wenig wie die Mitgliedstaaten des Euro. Denn im europäischen Club zählen nationale Befindlichkeiten und politische Allianzen mindestens so stark wie die wirtschaftlichen Fakten. ... Die Mitarbeiter des IWF haben an diesem Wochenende demonstriert, dass es dabei um mehr geht, als nur Kreditpakete zu schnüren und Streichlisten zusammenzustellen: Der Fonds hat vor allem die politische Unabhängigkeit und die Erfahrung, um die Umsetzung von Sparmaßnahmen von außen zu steuern." (19.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Tobias Kaiser

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat Ungarn wegen seines defizitären Haushaltes eine Kreditlinie gesperrt. Disziplinierung tut Europas Haushaltspolitikern gut, findet die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: "Ungarn, Rumänien, Ukraine, Island, die baltischen Länder - und natürlich Griechenland: Die Liste der Staaten, die infolge der Krise mit internationaler Unterstützung rechnen, wird immer länger. In jedem dieser Länder waren die Gründe für den Zusammenbruch zwar ein wenig anders. Doch kann man sie vereinfacht auf eine Ursache zurückführen: nämlich auf die Unbekümmertheit der Regierungen beziehungsweise der Finanzaufsicht. … Doch lässt sich dem auch etwas Positives abgewinnen. Der Einfluss des IWF hat sich zweifelsohne stark vergrößert - ähnlich wie dessen Budget, das sich durch höhere Einlagen der G20-Staaten verdreifacht hat. Skeptiker sagen, der IWF stecke überall seine Nase rein, wo es nur möglich ist. Doch die Wahrheit ist, dass ein grimmiger Wächter Not tut, um einige Staaten zu disziplinieren." (19.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Jeremi Jędrzejkowski

Den Krediten von IWF und EU hat Ungarn viel zu verdanken, schreibt die linksliberale Tageszeitung Népszabadság. Umso schlimmer, dass die Regierung unter Premier Viktor Orbán wegen ihrer Politik jetzt kein Geld mehr bekommt: "Wir reiben uns entgeistert die Augen. Eine neuerliche Schwächung des Forint ist jetzt so gut wie sicher. ... Es kann doch nicht sein, dass uns die Regierung Orbán derart zum Narren hält. ... Wir könnten ja freimütig sagen, dass wir die Kredite des IWF und der EU nicht brauchen. Aber wie hätten wir dann unsere horrenden Schulden bezahlt? Auf den Geldmärkten hätten wir dafür sicher keine Kredite bekommen, das haben wir im Herbst 2008 gesehen. Wenn es dieses Kreditpaket von IWF und EU nicht gegeben hätte, wäre nicht nur unsere wirtschaftliche, sondern auch unsere politische Stabilität schwer erschüttert worden. Und offenbar stinkt das Geld des Währungsfonds doch nicht so, sonst hätte die Regierung Orbán nicht um einen weiteren Kredit des IWF nachgesucht." (19.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Zoltán F. Baka

Der Regierungschef Hamburgs, Ole von Beust, hat am Sonntag seinen Rücktritt bekannt gegeben. Damit verliert die Regierungspartei CDU eine weitere Führungsfigur auf Länderebene. Die konservative Neue Zürcher Zeitung zieht Parallelen mit dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler: "Wirklich überraschend kommt der Rücktritt von Beusts nicht. Seit Monaten munkelten Insider, der beliebte Freiherr sei amtsmüde. Doch von Beust selber war derartigen Gerüchten immer entschieden entgegengetreten. Noch im Frühling hatte er kampflustig erklärt, die Stadt müsse endlich, nach einer langen Phase unbeschwerten Geldausgebens, wieder zu fiskalischer Disziplin zurückfinden, und dieser Herausforderung werde er sich stellen. Ole von Beust sprach damals fast so entschlossen wie Finanzminister Schäuble oder liberale Haushaltspolitiker. Nun wirft er, Meilen vom Ziel entfernt, sein Amt in einer Manier hin, die entfernt an den Rücktritt des ebenfalls sehr beliebten Bundespräsidenten Köhler erinnert - das ist kein überzeugender Abschied." (19.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Ulrich Schmid

Kasachstans autoritär regierender Staatschef Nursultan Nasarbajew hat einen Prestigeerfolg errungen. Im Oktober treffen sich die 56 Staats- und Regierungschefs der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), deren Vorsitz Kasachstan führt, in der kasachischen Hauptstadt Astana. Doch dieser Erfolg gebührt Nasarbajew nicht, meint die Tageszeitung Die Presse: "Selbstverständlich soll ein solches Großereignis auch einmal in einem zentralasiatischen Land stattfinden können. Nur, hat die kasachische Diplomatie in den vielen Konflikten, mit denen sich die OSZE befasst, denn etwas weitergebracht? Hat sich in Nasarbajews Autokratie seit dem OSZE-Vorsitz irgendetwas nachhaltig in Richtung mehr Demokratie und Rechtsstaat verändert? Auf solche Fragen geben Befürworter des Nasarbajew-Gipfels wie Österreichs Außenminister Michael Spindelegger keine Antworten. Der faselte nur etwas von der Bedeutung Zentralasiens und einem 'wertvollen Anstoß für Zukunftsdebatten'. Nein, die Gefahr ist, dass die OSZE, wenn sie so freizügig Gipfeltreffen an Autokraten vergibt, gar keine Zukunft haben wird." (19.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Burkhard Bischof

Der US-amerikanische Fotokünstler Richard Renaldi inszeniert in seinen Bildern Berührungen zwischen fremden Menschen. Die Bilder sind eine wichtige Stellungnahme zur Suche nach und Angst vor Kontakt im Zeitalter der sozialen Netzwerke, in dem Begegnungen nur mehr virtuell stattfinden, meint der Dichter Valerio Magrelli in der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica: "Richard Renaldi hat die Bedeutung des menschlichen Kontakts im anthropologischen Interaktionssystem begriffen. … Endlich sind die Menschen, das heißt eigentlich wir, gezwungen den biologischen Sicherheitsabstand aufzugeben, den jedes Lebewesen zu anderen herstellt. Wir sind gezwungen die Gesetze der Proxemik [der Wissenschaft der Distanz bei verbaler und nonverbaler Kommunikation] zu überschreiten, … Körpergrenzen, aber auch Grenzen zwischen Klassen, Rassen und Religionen, die eine einfache Berührung Schach matt setzt. Das erinnert an das 'Reicht euch die Hände' in der Kirche, denn auch bei diesem flüchtigen Händedruck wird mit aller Kraft das Tabu gebrochen, das unser gesellschaftliches Leben auf der Distanz zum Nächsten aufbaut." (19.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Valerio Magrelli

Das Bloggen stirbt einen stillen Tod, hat die britische Zeitschrift The Economist vor kurzem vorhergesagt, weil neue Medien wie Twitter und Facebook es ersetzen würden. In der Tageszeitung De Standaard widerspricht der kanadische Schriftsteller und Blogger Cory Doctorow: "Als wir nur die Bühne hatten, war jede Vorstellung ein Theaterstück. Als der Film kam, zogen viele Geschichten auf die Leinwand um. ... Als das Fernsehen Einzug hielt, zogen die Geschichten, die eher für den kleinen Schirm geeignet waren, vom Kino ins Wohnzimmer. Und als YouTube Furore machte, gab es auf einmal ein Medium für all die Geschichten, die nur drei bis acht Minuten dauerten. ... Jede neue Entwicklung in der Kommunikationslandschaft ist eine Bereicherung. Wenn wir jetzt Geschichten auf der Bühne erzählen, tun wir das nicht, weil es sein muss, sondern weil sie im Theatersaal besser zu ihrem Recht kommen als auf jeder anderen Bühne. ... Was ich [an all den neuen Medien] so attraktiv finde, ist, dass man verpflichtet wird darüber nachzudenken, für welches Publikum man welchen Bericht macht. Je mehr Medien ich zur Verfügung habe, umso mehr Möglichkeiten habe ich, meinen eigenen Ideen eine Form zu geben." (19.07.2010)

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Der US-Senat hat am Donnerstag ein Gesetz zur Neuordnung der Finanzmarktaufsicht verabschiedet. Es soll die Finanzbranche schärfer regulieren und mehr Transparenz schaffen. Doch das Gesetz macht nur dann Sinn, wenn alle strengere Regeln erlassen, findet die Tageszeitung Delo: "Denn auch die besten Initiativen haben nur einen kurzen Atem, wenn sie in der internationalen Gemeinschaft keine Resonanz finden. Die Unternehmen, die in einem Land auf Schwierigkeiten stoßen, verlegen ihre Betriebe einfach in ein anderes Land. Deshalb darf der Schritt der USA nur ein Teil der internationalen Anstrengungen sein, die finanziellen Streiche der unkontrollierten Gesellschaften zu verhindern, die für ihr Handeln keinerlei Verantwortung übernehmen." (19.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Boris Cibej

Wer mit dem Zug durch Europa reist, stößt fast an jeder Grenze auf Probleme. Die europäischen Bahnunternehmen denken zu national, bemängelt die Tageszeitung Göteborgs-Posten und vermisst neue Ideen: "Zwar haben sich in Europa einzelne Hochgeschwindigkeitsstrecken etabliert. Doch darüber hinaus hat bei Reisen über die Ländergrenzen seit den 1970er Jahren ... kaum eine Entwicklung stattgefunden. Der Zugverkehr ist im Wesentlichen noch im alten nationalen Denken befangen. Sicher, es gibt wesentliche Unterschiede zwischen Zug- und Flugverkehr. Der Zugverkehr ist an die Schiene gebunden und somit begrenzt. Der Luftraum hingegen ist nahezu unbegrenzt. Dennoch ist der Mangel an neuem Denken im Zugsektor erstaunlich, auch wenn eine Erklärung dafür teilweise just darin liegt, dass das Interesse der nationalen Unternehmen an der jeweils eigenen Grenze Halt macht. In Zeiten der Klimadebatte sollte der internationale Zugverkehr enorme Potenziale haben. Dies setzt allerdings voraus, dass die alten Monopol-Kolosse aufwachen und Interesse zeigen, konkurrenzfähige Produkte anzubieten. Bis dahin ist es noch weit." (19.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Fredrik Tenfält

Die britische Regierung erwägt, den Energieunternehmen feste Strompreise zu garantieren, um sie zu notwendigen Investitionen im Energiesektor zu motivieren. Die Wirtschaftszeitung Expansión kritisiert den Plan als unzulässigen Eingriff in die freie Marktwirtschaft: "Der Vorschlag eine öffentliche Instanz zu schaffen, die den Kauf und Verkauf von Strom regelt, ist unangebracht, weil das in der Praxis einen Eingriff in die Preisbildung bedeutet und die Stromunternehmen dann auf die Hilfe des Staates hoffen würden, anstatt miteinander um Effizienz zu konkurrieren. ... Es wäre besser über Mechanismen nachzudenken, die zum Abschluss langfristiger Verträge zwischen Versorgern und Verbrauchern führen. Diese Energieversteigerungen würden es erlauben, den Strompreis für mehrere Jahre festzulegen und so die Unwägbarkeiten bei Versorgern wie Verbrauchern auszuräumen, ohne dass die Regierung einschreiten müsste. Großbritannien sollte diese Möglichkeit als logische Weiterführung ihres liberalisierten Modells in Betracht ziehen." (19.07.2010)

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Aus dem Gewinn der Fußballweltmeisterschaft kann Spanien Selbstvertrauen ziehen, um seine aktuellen Wirtschaftsprobleme zu überwinden, meint die Tageszeitung Times of Malta: "Spaniens wohlverdienter Sieg bei der Fußballweltmeisterschaft dient als willkommene Abwechslung von den wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Landes und hat das Selbstvertrauen und den Sinn für nationale Einheit gestärkt. ... Das wird Spanien sicherlich helfen, sich in einer schwierigen Phase anzupassen, und als Beispiel dafür dienen, wie Entschlossenheit und Zähigkeit sich am Ende auszahlen. Immerhin hat Spanien sein erstes Weltmeisterschaftsspiel verloren, sich nicht entmutigen lassen und zum Schluss das Turnier gewonnen. ... Hoffentlich wird Spaniens Sieg das Land dazu animieren, als Nation zusammenzuhalten und den künftigen Herausforderungen mit Mut zu begegnen. Letztendlich werden die Mühen und Opfer des Landes es wert sein. Es gab schon gute Neuigkeiten. In der vergangenen Woche kaufte China eine Milliarde Euro spanischer Anleihen. Das ist ein großer Vertrauensbeweis für den Euro und für Spanien." (19.07.2010)

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Nach dem Selbstmord der rumänischen Popsängerin Mădălina Manole kritisiert der Wirtschaftspolitiker Mircea Cosea auf dem Wirtschaftsblog der Onlinezeitung standard.ro, dass die staatliche Kulturpolitik rumänische Kunst und Künstler marginalisiert: "Der Kulturmarkt hat - wenn man das so sagen darf - eine einerseits kommunistische, andererseits eine mittelalterliche Konnotation. Er ist kommunistischer Art, weil Kunst und Künstler einer egalitär-kollektivistischen Vision unterliegen, in der ein Künstler nach seinem Dienstalter bewertet wird, ohne die Besonderheiten seiner Arbeit zu berücksichtigen. … Er ist ein unversteuerter Markt mittelalterlichen Typs, weil es bei uns viele Barone der Transformation gibt, die es sich leisten können, 'Hofartisten' zu halten, die sie bei ihren Hochzeiten, Taufen oder privaten Gelagen im kleinen Kreis auftreten lassen." (19.07.2010)

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Das luxemburgische Parlament stimmt über einen Gesetzesvorschlag der Regierung ab zur Einführung der gleichgeschlechtlichen Partnerschaft. Die Tageszeitung Le Quotidien begrüßt den Vorstoß, hält ihn aber für unzureichend : "Wenn Luxemburg gleichgeschlechtlichen Personen die Heirat erlauben würde, wäre das nicht nur ein großer gesellschaftlicher Fortschritt. … Luxemburg würde damit auch zu einem sehr kleinen Kreis von Staaten gehören, die den Mut hatten zu erkennen, dass die Gesellschaft nicht auf Gesetze gewartet hat, um sich weiterzuentwickeln. In ihrem Gesetzesvorschlag öffnet die Regierung die vereinfachte Adoption für homosexuelle Paare, nicht aber die vollständige Adoption [bei der die Bindungen zwischen dem Kind und seiner Herkunftsfamilie abgebrochen werden]. Auch wenn man das gleiche Geschlecht hat, kann man wahre Liebe füreinander empfinden und, wie die ganze Welt, ein wenig davon geben. Das ist es, was ein Kind braucht, und nicht das Pseudomodell einer Gesellschaft, die entstaubt werden muss." (19.07.2010)

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Die bulgarische Polizei hat am vergangenen Wochenende eine groß angelegte Aktion gegen Prostituierte am Schwarzen Meer durchgeführt. Adelina Nikolova fürchtet in der Tageszeitung Novinar, dass dadurch die schon erloschene Debatte um ein Prostitutionsgesetz neu entfacht wird: "Ich bin ja durchaus dafür, dass die Prostituierten gesund sind, in den Bordellen bequem und hygienisch ihrer täglichen Arbeit nachgehen können und am Ende des Jahres ihren Obolus an den Staat zahlen, der zum Beispiel in die Sexualerziehung der Kinder investiert wird. Das ist schön und gut. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass diese Frauen ihren Weg nicht gewählt haben, weil es ihr Kindheitstraum war. ... Sexuelle Ausbeutung ist ein Verbrechen. Es wäre absurd, das Geschäft mit der Fleischeslust zu legalisieren und Steuern aus Sexdienstleistungen zu vereinnahmen. Die Zuhälter müssen bis zum Letzten verfolgt werden. Wer weiß, wie viele junge Mädchen ihnen geglaubt haben und sich so die Chance auf ein normales Leben für immer verbaut haben." (18.07.2010)

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Die Fußball-WM hat nach Ansicht der linksliberalen Tageszeitung Libération bewiesen, dass europäische Länder den Ballsport beherrschen: "Das Finale Niederlande gegen Spanien bestätigt … die Übermacht des europäischen Fußballs im weltweiten Fußball. Von den 736 Spielern, die die 32 für die WM qualifizierten Länder ausgewählt hatten, spielen 545 in europäischen Vereinen. Wie lässt sich diese Dominanz erklären … ? Der erste Grund ist finanzieller Natur. Fußball ist zu einem der lukrativsten Geschäfte der Welt geworden. … Europa verfügt nicht nur über eine sehr lange Tradition, sondern auch über einen großen Markt an Fans. Der zweite Grund hat mit der Geschichte zu tun. Ländern, die eine Tradition im Fußball haben, fällt es leichter Strukturen, Organisationen sowie Verfahren für die Ausbildung und Auswahl von Spielern zu entwickeln als Ländern, die schlecht entwickelt sind und in denen es an Einrichtungen für den Spitzensport fehlt." (19.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Zaki Laïdi