Nach der Veröffentlichung von mehr als 90.000 offensichtlich kompromittierenden Dokumenten erklärt die linksliberale Tageszeitung Der Standard den Afghanistankrieg für gescheitert: "Was auch immer sich die Strategen in den USA, Brüssel und Kabul nun einfallen lassen: Die Glaubwürdigkeit ist dahin. Wie will man im Nachhinein erklären, dass eine Spezialeinheit seit Jahren offenbar erfolglos Jagd auf die Taliban macht? Wie will man rechtfertigen, dass die Zusammenarbeit mit pakistanischen Behörden offiziell gelobt wird, dann aber bekannt wird, dass der pakistanische Geheimdienst der 'vermutlich wichtigste außerafghanische Helfer der Taliban' ist? ... Die Kritik an dem riskanten Einsatz wird in allen beteiligten Ländern zunehmen. Für die Nato, die nach dem Ende des Kalten Krieges ihre Rolle in einer Art Weltpolizei sah, stellt sich damit auch die Legitimitätsfrage. Selbst wenn offiziell Durchhalteparolen verbreitet werden, so ist doch längst klar: Dieser Krieg ist nicht zu gewinnen. Es werden Parallelen zum Vietnamkrieg deutlich: 1971 hat ein US-Gericht die Veröffentlichung geheimer Dokumente über die Lage in Vietnam erzwungen, inzwischen sorgt das Internet für Transparenz." (27.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Alexandra Föderl-Schmid

Die Veröffentlichung von mehr als 90.000 meist geheimen Dokumente über den Afghanistan-Krieg verurteilt die Boulevardzeitung The Sun scharf: "Die Publikation von Geheimdienstberichten durch linke Medien in Großbritannien, Deutschland und den USA kann nur einen Effekt haben - die Moral der Männer und Frauen an der Front zu untergraben, die bereit sind, ihr Leben für unsere Freiheit zu geben. Militärchefs warnen davor, dass die gestrigen Enthüllungen das Leben von noch mehr britischen und US-amerikanischen Soldaten in Gefahr bringen. Und es wird das Vertrauen zwischen den Koalitionspartnern untergraben, die in Afghanistan kämpfen, und die öffentliche Angst schüren. Der Clown, der die Dokumente veröffentlicht hat, sagte, dass sie 'Beweise für Kriegsverbrechen' zu zeigen scheinen. Aber es sollte der Mann angeklagt werden, der sie an erster Stelle verriet. Und zwar schnell. Er hat genug Schaden angerichtet." (27.07.2010)

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Wikileaks findet mit seinen Dokumenten zum Afghanistankrieg ein großes Medienecho. Dabei haben renommierte Zeitungen dieselben Fakten schon vor Jahren recherchiert und darüber berichtet, meint die konservative Neue Zürcher Zeitung. Ihre Erklärung dafür lautet: "Der Masochismus eines Berufsstandes, der auf seine eigenen Leistungen nicht viel gibt, und die einseitige Wahrnehmung der Öffentlichkeit erhalten durch Wikileaks eine neue Dimension. Seit je haben Mitarbeiter aus Rachsucht, Profitstreben oder echter Empörung über einen Missstand vertrauliche Dokumente ihres Arbeitgebers einer Zeitung zugespielt. Ohne diese 'Whistleblowers' wäre investigativer Journalismus nicht denkbar. Wikileaks potenziert nun dieses Phänomen. Die Plattform behauptet, sie habe in drei Jahren 1,2 Millionen Dokumente veröffentlicht - dies bedeutet, Wikileaks hätte jeden Tag mehr als 1000 Berichte erhalten, geprüft und publiziert. Man kann Zweifel haben, ob diese Zahlen stimmen, die Wirkung der Plattform lässt sich nicht bestreiten. Sie kehrt die mediale Rangordnung um: Nicht New York Times und Spiegel betreiben investigativen Journalismus, sondern sie drucken die investigativen Produkte Dritter." (27.07.2010)

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Die Enthüllungen über Militäreinsätze in Afghanistan sollten nach Ansicht des Nachrichtenportals Delfi in Estland zu einem Umdenken führen: "Bislang hat das offizielle Estland vor allem von den Rechten und Pflichten eines Nato-Mitglieds gesprochen, und dazu gehöre auch unsere Teilnahme an der Afghanistan-Mission. Jetzt aber sind wir mit einer viel komplizierteren Situation konfrontiert. Wenn die Nato das Recht auf Schutz bietet und die Pflicht einer Teilnahme an gemeinsamen Einsätzen vorsieht, gibt es dann auch eine kollektive Verantwortung für die Tötung von Zivilisten? Estnische Soldaten werden in den veröffentlichten Dokumenten nicht direkt erwähnt, aber wir sind Verbündete der US-Amerikaner, der Briten und anderer Nato-Partner, denen vorgeworfen wird, Zivilisten und darunter auch Kinder erschossen zu haben. Solange es um den zivilen Wiederaufbau ging, haben wir die Lorbeeren immer gerne in Empfang genommen. Wie aber sieht es jetzt aus, wo es um die Verteilung der Lasten geht?" (27.07.2010)

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Das Terrornetzwerk al-Qaida hat am Wochenende als Vergeltung für einen französisch-mauretanischen Militärangriff eine französische Geisel hingerichtet. Die linksliberale Tageszeitung El Periódico de Catalunya kritisiert das riskante Handeln von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy: "Die Schuld für den Mord an dem französischen Entwicklungshelfer Michel Germaneau muss man allein der terroristischen Organisation al-Qaida im islamischen Maghreb ... zuschreiben, die ihn vor drei Monaten entführten. Man sollte dies voranstellen, um klar zu machen, dass nichts den Tod an diesem Unschuldigen rechtfertigt, dessen einziges Vergehen es war, im armen Herzen der Sahara-Wüste beim Bau einer Schule zu helfen. Aber man sollte auch erwähnen, dass der französische Präsident eine Reihe von Operationen in der Wüste von Mali begonnen hat, in Zusammenarbeit mit mauretanischen Militärs, die in eine absolute Niederlage gemündet sind, weil sie Germaneau nicht befreien konnten und zur Radikalisierung der Islamisten geführt haben, die ihn in ihrer Gewalt hatten." (27.07.2010)

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Die Europäische Union hat am Montag scharfe Wirtschaftssanktionen gegen den Iran beschlossen und will Teheran damit zu ernsthaften Verhandlungen über sein Atomprogramm zu zwingen. Die Härte ist ungewöhnlich, doch der Erfolg bleibt fraglich, meint die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Brüssel hält an der Politik mit Zuckerbrot und Peitsche fest, doch der Peitschenhieb ist diesmal besonders stark ausgefallen. … Die Sanktionen gehen weit über die Maßnahmen der Vereinten Nationen und sogar der USA hinaus, denn sie treffen die iranische Wirtschaft, die Ölindustrie und die Beziehung zu den bedeutendsten Geschäftspartnern mitten ins Herz. … Die Verhandlungen zum Atomprogramm liegen seit Oktober brach. Gestern betonte der Teheraner Botschafter bei der Internationalen Atombehörde, Ali Asghar Soltanieh, zwar die Bereitschaft seines Landes, 'bedingungslos' an den Verhandlungstisch zurückzukehren, doch fällt es trotz der Gleichzeitigkeit schwer, einen Zusammenhang zwischen der plötzlichen Diskussionsbereitschaft und den neuen Sanktionen herzustellen." (27.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Sissi Bellomo

Der Folterchef der Roten Khmer ist in Kambodscha zu 35 Jahren Haft verurteilt worden, mehr als 30 Jahre nach dem Ende ihres Regimes. Nach Kaing Guek Eav alias Duch kommen noch vier weitere ehemalige Anführer der Roten Khmer auf die Anklagebank. Die konservative Tageszeitung Svenska Dagbladet begrüßt die Entscheidung als Erfolg bei der Aufklärung von Verbrechen des Kommunismus: "Historisch gesehen ist der Kommunismus nie in größerem Umfang zur Rechenschaft gezogen worden. Viele der schlimmsten kommunistischen Verbrecher entgingen dem Arm des Gesetzes oder sind rechtzeitig gestorben. Aber diesmal hat die Gerechtigkeit zumindest einen von ihnen eingeholt. Und Pol Pots zweiter Mann Nuon Chea, sein Staatschef Khieu Samphan, Außenminister Ieng Sary und Sozialminister Ieng Thirith, die sämtlich auf ihre Urteile warten, spüren die Gefahr im Nacken. Man belügt sich selbst, wenn man meint, der Kommunismus in seiner nacktesten Form sähe nicht aus wie Duch. Die Katastrophe in Kambodscha war kein begrenztes Ereignis in einer besonderen Zeit, ... sondern Symptom für eine Denkweise." (27.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Johan Wennström

Der französische Parteispendenskandal hat nicht nur Arbeitsminister Eric Woerth und Staatspräsident Nicolas Sarkozy in Bedrängnis gebracht, sondern wird auch weitreichende Konsequenzen für ganz Europa haben, meint die Tageszeitung Latvijas Avīze: "Europa verfügt über eine reiche Geschichte, was die Enthüllung schwarzer Parteikassen betrifft. Der französische Skandal hätte vielleicht gar kein so starkes Echo ausgelöst, wäre er nicht zu einem so ungünstigen Zeitpunkt gekommen: Woerth ist für die Rentenreform zuständig, und wenn sie scheitert, bedeutet dies einen Vertrauensverlust auf den internationalen Finanzmärkten mit schwer absehbaren Folgen für die ganze Eurozone. Vorläufig plant Sarkozy einen Austausch der Regierung im Oktober, und sicherlich hofft er, dass sich die erhitzten Gemüter während der Feriensaison wieder beruhigen. Aber vielleicht tritt genau das Gegenteil ein, denn die Bürger sind nach wie vor mehrheitlich der Überzeugung, dass die von ihnen gewählte politische Macht sich nicht am Tanz um das goldene Kalb beteiligen darf." (27.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Uldis Šmits

Das Kosovo-Urteil des Internationalen Gerichtshofs öffnet Separatisten allerorten Tür und Tor, meint der frühere UN-Menschenrechtsbeauftragte für Jugoslawien, Jiří Dienstbier. In einem Gastbeitrag für die linke Tageszeitung Právo schreibt er: "Die Befürworter des Urteils jubeln, dass sie endlich ein Problem los seien, dass sie selbst mit der Bombardierung Jugoslawiens einst geschaffen haben. Doch sie sind es nicht losgeworden. Das Gericht schuf einen Präzedenzfall, den alle Separatisten weltweit für sich ausnutzen können. ... Das Gericht ignorierte einen Grundsatz des Völkerrechts: Die Schlussakte von Helsinki verbietet Grenzänderungen ohne Zustimmung aller Beteiligten. ... Auch den Bewohnern Kosovos kommt die Isolierung nicht zugute, in die sie nach der Abtrennung von Serbien geraten sind, die von einem bedeutenden Teil der Welt gut geheißenen wurde. Die Balkanstaaten müssen auf ihrem Weg in die EU gestärkt werden. Die Anerkennung Kosovos - einer nicht funktionierenden Provinz, in der es auch über die Form eines internationalen Protektorates nicht gelingt, die Destabilisierung des Balkans zu verhindern - führt genau in die entgegengesetzte Richtung." (27.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Jiří Dienstbier

Die Tragödie auf der Duisburger Loveparade, bei der 20 Menschen starben, zeigt, unter welchem Konkurrenzdruck die Städte stehen, schreibt Stephan Hebel in der linksliberalen Frankfurter Rundschau: "Die Politiker in Duisburg müssen sich, befeuert vom Veranstalter, die Folgen einer gelungenen Loveparade in den schönsten Farben gemalt haben. Die alte Bergbau-Stadt, fast nur noch als Ort der Armut bekannt, wollte endlich wieder positive Nachrichten über sich selbst. Als Material sollten all die fröhlichen Raver dienen, mit deren Bildern man künftig werben würde. ... All das ist keine Duisburger Spezialität, und es ist keine Spezialität der 'öffentlichen Hand'. Aus allen Branchen hört man von Projekten, für die vor allem gilt: Scheitern verboten. Wir leben unter den Bedingungen einer beschleunigten Ökonomie und weltweiter Konkurrenz auch zwischen 'Standorten', also Städten und Regionen. Da gilt die Erkenntnis, dass ein Projekt menschliche Möglichkeiten und menschliches Maß übersteigt, oft nicht als souverän - was sie ist -, sondern als Schwäche. ... [Duisburgs Oberbürgermeister] Adolf Sauerland ist kein Zyniker, sicher trauert er ehrlich. Er hat nur funktioniert - als Teil einer Welt, in der das Diktat der Machbarkeit herrscht, auch wenn es blind macht. Er ist vielen von uns sehr ähnlich." (27.07.2010)

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Der Lobbyismus in Brüssel hat unter EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso Überhand genommen, meint die Wochenzeitung Glasove und hinterfragt die Karrieren der Kommissare aus Barrosos erster Amtszeit: "Irlands ehemaliger EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Charles McCreevy, ging zur Billigfluggesellschaft Ryanair, die mit ihren ständigen EU-Normverletzungen selbst Dauerkunde bei der Kommission war. Die bulgarische Kommissarin Meglena Kuneva hat ihren Weg zur [französischen Geschäftsbank] BNP Paribas gefunden. Der wohlbekannte Günther Verheugen hat sich an eine große britische Bank geheftet und die EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner an den deutschen Versicherungsriesen Münchener Rück. ... Brüssel hat ein Lobbyismusproblem und es beginnt an der Spitze. Der Finanzrationalismus der Ex-Kommissare ist zwar vollkommen verständlich, doch er setzt den 'europäischen Traum' in Kapital um. Wenn folglich ganze Staaten anfangen, sich kaltblütig allein von der Logik ihrer eigenen Interessen leiten zu lassen, wird es kaum jemand den Staaten verdenken können." (26.07.2010)

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Der Aufsichtsrat der Polnischen Post hat den Restrukturierungsplan des Generaldirektors Andrzej Polakowski genehmigt. Der Plan soll das Unternehmen auf die vollständige Liberalisierung des polnischen Postmarkts im Jahr 2013 vorbereiten und sieht unter anderem die Streichung von 8.000 Stellen vor. Ein guter Plan, meint die Onlineausgabe des Nachrichtenmagazins Polityka: "Zusammen mit anderen Belastungen stellen die Gehälter sicherlich einen Großteil des Ballasts dar, den Polakowski insgesamt abwerfen kann, um 1,7 Milliarden Złoty einzusparen [420 Millionen Euro]. In dieser Summe sind auch 330 Millionen Złoty enthalten [82 Millionen Euro], die die Post durch 'die Optimierung ihres Filialnetzes' einsparen möchte. Man sollte zwar den Vorstand des Monopolisten für das Vorantreiben der mutigen Reformen loben. Doch zeigt das beeindruckende Ausmaß auch unmissverständlich, … wie schlecht das Unternehmen bisher geführt worden ist." (27.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Paweł Wrabec

Die Nachricht der Exhumierung der Ceauşescus ging in der vergangenen Woche um die gesamte Welt. Warum das Ereignis international so viel Aufsehen erregt hat, fragt das Nachrichtenportal Hotnews den auf Südosteuropa spezialisierten britischen Historiker Peter Siani-Davies: "Ob es uns gefällt oder nicht, Ceauşescu ist der einzige Rumäne - möglicherweise mit Ausnahme Draculas - den fast die ganze Welt kennt. ... So wie Stalin die Verkörperung des Schreckens des sowjetischen Kommunismus ist, repräsentiert Ceauşescu dieselbe Sache für Osteuropa - deshalb ist er so interessant für die Menschheit. In einer solch komplexen wie instabilen Situation wie dem Fall des Kommunismus in Osteuropa 1989 musste die Welt für sich klar haben, wer die Helden und wer die Bösewichte sind. Auf der einen Seite standen Václav Havel und Lech Wałęsa ..., auf der anderen Seite war Nicolae Ceauşescu, die unverwechselbare Figur in einem Meer von grauen Apparatschiks. Er war der Archetyp des skrupellosen Tyrannen, der in Luxus lebte, während sein Volk hungerte. ... Ceauşescu bleibt bis heute eine faszinierende und berühmte Figur, so wie er es selbst gewollt hätte, nur eben nicht mit diesen negativen Vorzeichen." (27.07.2010)

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Das so genannte Power-Balance-Armband aus Kalifornien soll das physische und psychische Gleichgewicht stabilisieren. Jetzt ist es auch in Italien zum absoluten Muss geworden. Warum, untersucht die liberale Tageszeitung La Stampa: "Manch einer hält es für Schwachsinn. Doch die Mode greift um sich und eine Welle von Videos über das 'Gleichgewichtsarmband' überflutet das Web. Vor allem Jugendliche, die auf einem Bein balancieren, während andere sie zu Fall zu bringen versuchen. Bandträger bleiben stehen, die anderen verlieren das Gleichgewicht. Was wie ein Sketch wirkt, ist ein von den Herstellern zum Beweis der Wirksamkeit des Mechanismus empfohlenes Experiment. … Das Band verspricht mehr Flexibilität, mehr Energie, mehr Gleichgewicht. Reines Marketing? Durch Mund-zu-Mund-Propaganda lanciert ist das wundersame Objekt am Puls von Fußballspielern, Filmstars und gekrönten Häuptern wie der Infantin der spanischen Krone gesehen worden. … Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt. Wie in der Saga vom Krieg der Sterne sprechen Blogger genauso wie Jedi-Ritter von einem 'neuen Kräftegleichgewicht'. Das Power-Balance-Band sei mit euch." (27.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Roselina Salemi