Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat den "Krieg gegen die Kriminalität" erklärt. Aber er versäumt zu differenzieren und stigmatisiert deshalb sowohl die französischen als auch die europäischen Roma, warnt die Tageszeitung Le Monde: "Zu einem Zeitpunkt da die Sicherheitslage kritischer wird, besteht der Fehler von Sarkozy nicht darin, der Kriminalität den Kampf anzusagen, sondern alle in einen Topf zu werfen. Als Hüter des nationalen und sozialen Zusammenhalts darf der Staatschef das fahrende Volk nicht für den Fehler eines von ihnen verantwortlich machen. ... Von den über 400.000 in Frankreich Registrierten sind 95 Prozent Franzosen und zwei Drittel von ihnen haben einen festen Wohnsitz. Und die ausländischen Roma, die eine Minderheit bilden, sind nicht nur Migranten aus Osteuropa - vor allem aus Rumänien und Bulgarien. Sie stellen auch eine uneinheitliche Gruppe dar, die von einem Land der Europäischen Union ins nächste getrieben wird. ... Mit einer solchen Gleichmachung öffnet die Regierung die Kiste der Hirngespinste und Vorurteile." (29.07.2010)

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Mit seiner Ankündigung, gegen "kriminelle" Roma vorzugehen und 300 Lager aufzulösen, handelt sich Frankreichs Präsident viel Kritik ein. Nicolas Sarkozy ignoriert die wirklichen sozialen Fragen, meint die linksliberale Tageszeitung Der Standard: "Dass Sicherheit und Ordnung für Sarkozy Priorität haben, ist bekannt und legitim. Doch wenn der französische Präsident nun Kriminalität mit 'dem Verhalten einiger Angehöriger der Roma und anderer nichtsesshafter Gruppen' direkt verbindet, dann greift er auf Stereotype zurück, wonach Roma eben kriminell veranlagt seien. Er weist nicht auf die ursächlichen Probleme hin - nämlich die Kluft zwischen der Durchschnittsbevölkerung und den Roma in den Bereichen Wohnen, Bildung und Arbeit -, sondern ethnisiert die Frage. ... Sarkozy, dessen Name übrigens auch in mitteleuropäischen Roma-Familien vorkommt, stellt sich nicht den durchaus drängenden sozialen Fragen. Am selben Tag, an dem er sich eine Badewanne für seine Präsidentenmaschine ordert, ignoriert er in der Roma-Politik, dass Kriminalität und Armut ursächlich miteinander verknüpft sind." (30.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Adelheid Wölfl

Der angekündigte "harte Kurs" gegen die Roma in Frankreich ist ein rhetorisches Ablenkungsmanöver des Präsidenten Nicolas Sarkozy von eigenen Versäumnissen, meint der linksliberale Tages-Anzeiger: "Viele Franzosen dürfte er nicht mehr beeindrucken mit der martialischen Rhetorik. Den meisten ist nur allzu präsent, dass dieser Präsident seit 2002 fast ohne Unterbruch die innere Sicherheit Frankreichs verantwortet - zunächst als Innenminister, nun als Staatschef. Seinen anpackenden Stil beschrieben die Medien immer gerne als 'musclé' - mit Muskeln. Er mag den lauten Knall eines Polizeieinsatzes und die TV-Bilder dazu. Wenn Sarkozy nun also Missstände anprangert und einen Notfall an dieser Front beschwört, in den Banlieues und unter den Fahrenden, dann gesteht er das Versagen seiner Politik ein. Und wenn die Kriminalstatistiken tatsächlich ein so schlechtes Bild zeichnen, wie er behauptet, dann ist auch seine Bilanz schlecht. Sehr schlecht sogar. Es bleibt ihm nur das Reden, das Spalten und Stigmatisieren. Die Strategie ist leicht durchschaubar, aber ohne Gewähr auf Erfolg." (30.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Oliver Meiler

Das von Präsident Nicolas Sarkozy angekündigte Vorgehen gegen Roma ist eine Schande für die gesamte Europäische Union, urteilt die liberale Tageszeitung Upsala Nya Tidning: "Einst prägten Frankreich Ideen von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. In demselben Geist wurde der EU-Gedanke verwaltet. Wenn Präsident Nicolas Sarkozy nun die Macht der Nation nutzt, um bestimmte Einwohner aus dem Land zu werfen, ... schadet er den Idealen und der Entwicklung der EU. ... Die Politik gegenüber den Roma ist Ausdruck einer Auffassung von kollektiver Schuld. Sarkozy gräbt im gleichen Boden wie [die rechtsextreme ungarische Partei] Jobbik. Nun werden also ein weiteres Mal Menschen vertrieben, ausgestoßen aus einer Gesellschaft, die sie anklagt, sich nicht integrieren zu wollen. Statt Diskriminierung und soziales Elend zu bekämpfen, bekämpft man Menschen. Europa hat die andere Lebensweise der Roma nie akzeptieren wollen. ... So leicht nehmen wir Freiheit heute, so wenig Gleichheit gibt es, so fremd sind uns unsere Schwestern und Brüder." (30.07.2010)

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Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat am Donnerstag seinen Bündnispartner Gianfranco Fini aus der Regierungspartei Volk der Freiheit (PdL) ausgeschlossen. Berlusconi hat damit in dem schon lange schwelenden Streit zwar einen vorläufigen Schlusspunkt gesetzt, der ihm aber noch zum Verhängnis werden kann, meint die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Der Bruch zwischen den Gründern des 'Volks der Freiheit' … macht die Regierung schwächer, nicht stärker. … Welchen Sinn hat jedoch dann der Bruch? Er verleiht Berlusconi zweifelsfrei wieder umfassende Kontrolle über die Partei. Doch zu welchem Zweck, wenn er dennoch künftig mit dem Parlament und autonomen Gruppen um jeden Programmpunkt feilschen muss? … Die parteiinterne Minderheit herauszufordern ist nur dann sinnvoll, … wenn der Premierminister damit das Terrain für vorgezogene Wahlen bereiten will. [Der Chef der rechtspopulistischen Lega Nord Umberto] Bossi hegt jedoch kein Verlangen nach Wahlabenteuern, sondern strebt allein das Ziel des Steuerföderalismus an." (30.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Stefano Folli

Die britische Regierung plant Arbeitgebern zu verbieten, Arbeitnehmer gegen ihren Willen in Rente zu schicken, wenn diese 65 Jahre alt sind. Die Tageszeitung The Times ist begeistert: "In früheren Jahrzehnten, als die Arbeitswelt vom herstellenden Gewerbe dominiert wurde, waren physisch schwächer werdende Arbeitnehmer eine Bremse der Produktivität. Aber in einer Wirtschaft, die durch Dienstleistungen und die Anwendung von Wissen charakterisiert ist, können ältere Arbeitnehmer viel mehr beitragen. Ein zwingendes Rentenalter ist weder für sie von Nutzen noch ein Weg, die Produktivität der Beschäftigten zu erhöhen. Im Gegenteil, es belastet die alternde Gesellschaft, indem es die Kosten des Rentensystems erhöht. Der Vorschlag, den Rentenzwang zu verbieten, würde dieses Problem allein durch seinen Symbolcharakter verbessern. Indem man deutlich macht, dass ältere Arbeitnehmer einen wichtigen Beitrag zur Arbeitswelt leisten, könnte die Regierung viele überzeugen in ihr zu verbleiben. Sie werden sowohl Steuern zahlen als auch Renten beziehen." (30.07.2010)

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Die Schweiz ist unter Druck geraten, sich stärker an die EU anzunähern. Doch die meisten Schweizer lehnen einen EU-Beitritt nach wie vor ab. Die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung versteht das: "Die ursprüngliche Sechsergemeinschaft entstand nicht zuletzt als Friedensgemeinschaft nach dem Zweiten Weltkrieg. Später hoffte Großbritannien, durch den Beitritt einen Teil seiner verblichenen Weltmachtrolle zu retten. Irland und einige Staaten Südeuropas strebten zur Wohlstandsmehrung in die Gemeinschaft. Für die Staaten Osteuropas ging die EU-Mitgliedschaft mit der Abschüttelung der kommunistischen Vergangenheit einher. Solche Antriebskräfte fehlen in der politisch einzigartig organisierten und wirtschaftlich erfolgreichen Schweiz. Außerdem wäre sie in der Europäischen Union angesichts ausufernder Staatsschulden mehr denn je einer der Nettozahler. Die Schweizer sind zwar überzeugte Europäer; in der EU wären sie jedoch in erster Linie unwillige Mitglieder. ... Die Gestaltung des künftigen Verhältnisses zur EU - ohne die Option einer Mitgliedschaft - bleibt eine Herausforderung." (30.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Jürgen Dunsch

Das politische Leben in Polen wird immer noch von der Flugzeugkatastrophe nahe Smolensk überschattet, schreibt der Chef der Außenpolitikredaktion von Newsweek Polska, Jarosław Giziński, in der konservativen Wochenzeitung Heti Válasz: "Obwohl das Flugzeugunglück von Smolensk mehr als ein Vierteljahr her ist, will das Trauma nicht schwinden ... . Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die beim Flugzeugunglück 'ihren Präsidenten' Lech Kaczyński und zahlreiche prominente Politiker verloren hat, kann den Schock nicht überwinden. Umso mehr, als der Zwillingsbruder des ehemaligen Staatsoberhauptes bei der Präsidentschaftswahl im Juli dem Kandidaten der Regierungspartei Bürgerplattform (PO), Bronisław Komorowski, unterlegen war. In den Augen der oppositionellen PiS ist das eine Ungerechtigkeit, wäre doch ein Sieg von Jarosław Kaczyński gleichsam eine 'Entschädigung' für den Verlust der national-katholischen Rechten gewesen. ... Obwohl bisher nichts auf ein Attentat hindeutet, kursieren unter den Anhängern des ehemaligen Präsidenten Verschwörungstheorien: Sie sind davon überzeugt, dass die Opfer der Flugzeugkatastrophe, genauer: die 'Gefallenen', in Wirklichkeit 'Märtyrer' sind, die von ihren politischen Gegnern ermordet wurden." (29.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Jarosław Giziński

Während der Euro-Krise haben unter anderem Frankreich und die USA Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, nationale Interessen zu bevorzugen. Jochen Bittner und Jörg Lau meinen in der linksliberalen Wochenzeitung Die Zeit, dass diese Haltung Deutschlands nicht neu ist: "Aber hätte ein Helmut Kohl heute wirklich anders gehandelt als eine Angela Merkel? Hätte nicht auch er gefordert, die Euro-Zone regelfester zu machen? ... Gerhard Schröder fuhr die Ellenbogen besonders kräftig gegen Europa aus. 1999 bremste er Brüssel bei dem Versuch aus, Autohersteller zur Rücknahme von Schrottfahrzeugen zu verpflichten - VW & Co. hätte diese Richtlinie Milliarden gekostet. Und aus Angst vor polnischen Klempnern und bulgarischen Krankenschwestern, die in den deutschen Sozialstaat einwandern könnten, bestand Schröder nach der Osterweiterung der EU 2004 und 2007 auf ausgedehnten Übergangsfristen für die Freizügigkeit der Neueuropäer. Das Pochen auf deutsche Interessen hat also nicht erst mit Merkel angefangen. Die Kanzlerin galt im Gegenteil zunächst als eine, die nach Schröders Macho-Allüren endlich wieder Respekt auch vor den kleineren Nachbarstaaten zeigte ... . Ihr Image hat sich geändert." (29.07.2010)

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Gestern hat die Abgeordnetenkammer des spanischen Parlaments der Arbeitsmarktreform der Regierung zugestimmt. Nun wird sie dem Senat vorgelegt. Die Reform erfüllt aber nicht die Bedürfnisse der spanischen Wirtschaft, kritisiert die Wirtschaftszeitung Expansión: "Die Arbeitsmarktreform wird verabschiedet werden, aber sie wird weder gut noch hübsch und auch nicht billig sein. ... In Wirklichkeit enthält sie einige kleine Fortschritte, die kompliziert und konfus sind, und es wird erst mit der Zeit klar werden, ob sie umgesetzt werden oder nicht. ... Die neue Arbeitsmarktreform ist weit davon entfernt, Spanien wettbewerbsfähig zu machen, wie es geplant war. Der spanische Arbeitsmarkt wird nach wie vor unter seiner Unflexibilität leiden, vielleicht sogar noch stärker, wenn die befristete Anstellung eingeschränkt wird, die den Unternehmern in den vergangenen Jahren als Ventil diente." (30.07.2010)

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Fiat-Chef Sergio Marchionne hat Investitionen im Wert von 20 Milliarden Euro versprochen und verlangt dafür Anpassung und Gehorsam von Staat und Arbeitnehmern, meint die Tageszeitung Delo: "Was Marchionne macht, ist Globalisierung in seiner saubersten und gröbsten Form. Die Globalisierung mag keine Tarifverträge, Gewerkschaften und auch keine Handelskammern. Er hat zwar erlaubt, dass man ihn ein wenig in die Enge getrieben hat und die Produktion in Pomigliano bei Neapel erhält, doch hat er dort ein neues Unternehmen geschaffen, außerhalb der Kammer, ohne Tarifverträge und Absprachen mit der Gewerkschaft. ... Jetzt sind alle erschüttert. Die Regierung, die sich nur mit sich selbst anstatt mit der realen Welt beschäftigt hat, die Handelskammer, die ohne Fiat ... nicht mehr so mächtig ist, und auch die Gewerkschaften erwachen langsam aus ihrem langen Winterschlaf ... . Die Zeiten, als alle mit ideologischen Unterschieden spielen konnten, sind vorbei. Marchionne hat das Jahrhundert der Kämpfe und Erfolge auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen." (30.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Tone Hocevar

Die meisten Touristen kommen nach Bulgarien, um am Strand herumzuliegen und sich mit billigem Alkohol ins Delirium zu trinken, kritisiert die Tageszeitung Standart und fordert mehr Sichtbarkeit für die Kulturschätze des Landes: "Wir zeigen immer nur unsere schlechte Seite, die gute aber bleibt im Schatten. Wir haben sieben Unesco-Welterbestätten. Wir haben die thrakische Kultur, die älter ist als das antike Griechenland. Wir haben das älteste Gold Europas im Gräberfeld von Varna, römische Siedlungen, mittelalterliche Burgen und Klöster. ... All dies bleibt der Welt aber weitgehend verborgen. Dabei könnte es Bulgarien nicht nur in ein neues Licht setzen, sondern auch Gewinne aus dem Kulturtourismus einbringen. ... Das Meer und die Kneipen sind schön und gut, aber es ist an der Zeit, auch anspruchsvolle Touristen anzuziehen. Die drittklassigen sind uns schon sicher." (29.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Konstantin Sabtschew

Rumänische Universitäten leiden unter Vetternwirtschaft, Plagiaten und fehlender Transparenz, laut der aus rumänischen NGOs bestehende "Koalition für saubere Universitäten", die am Donnerstag ihren Jahresbericht vorgestellt hat. Die Tageszeitung Gândul teilt die Analyse: "In der rumänischen Universitätshierarchie steigt man am einfachsten durch Trägheit auf. Man muss nur das System ausnutzen, das mit der Zeit erstarrt und resistent gegen Reformen geworden ist. Hunderte Doktoren, Hochschullehrer und Dozenten, die jedes Jahr befördert werden, haben alle Chancen, dass sie von den Unis und sogar vom Bildungsministerium weiter geschützt werden. ... Denn niemand wagt es, die Probleme in der Hochschulbildung anzugehen. … Die Gegenreaktion der Hochschulen wäre zu heftig. Von diesem Teufelskreis geht eine Schieflage aus, die das ganze System bestimmt." (30.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Raul Florea

Inspekteure der öffentlichen Verwaltung haben festgestellt, dass im griechischen Staatsfernsehen ERT Korruption herrscht. Die linksliberale Tageszeitung Ta Nea fordert den Sender auf, endlich die engen Beziehungen zur Politik aufzugeben: "Zwei Dinge sind dringend notwendig im Staatsfernsehen: Zum einen die Skandale ... zu untersuchen und die Verantwortlichen zu bestrafen. Zum anderen den Sender wieder seine ursprüngliche Funktion erfüllen zu lassen. Das Staatsfernsehen muss in der Lage sein das anzubieten, was die privaten Sender nicht anbieten können: Interessante und qualitativ hochwertige Sendungen, auch über Kunst, sowie Sportsendungen, die nicht Klischees bedienen und Fanatismus reproduzieren. Gibt es eine Möglichkeit für so etwas? Nur wenn ERT sich unabhängig macht, weit entfernt vom langen Arm des Staats und der Macht der Parteien agiert und vor allem seine Führungskräfte für Transparenz, Leistung und Verantwortung belohnt." (30.07.2010)

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