Die geringen Erwartungen an den UN-Klimagipfel in Cancún haben ihn letztlich vor dem Scheitern bewahrt, meint die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Der Gipfel wird sicher nicht in die Geschichte eingehen, denn der Kompromiss läutet weder einen radikalen Umbau des Weltenergiesystems ein noch beschwichtigt er die besorgten Stimmen der Wissenschaft. Doch das Gesicht des Multilateralismus bleibt gewahrt. ... Die Erde ist nicht gerettet, wohl aber der Schein. ... In Kopenhagen hatte man auf ein neues internationales Abkommen gehofft, das auch die Schwellenländer mit an Bord nehmen sollte, die das Kyoto-Protokoll nicht zur Reduzierung der Treibhausgase verpflichtet. Mit dem Resultat, dass der Gipfel am Gewicht seiner eigenen ehrgeizigen Pläne erstickte. In Cancún hat gerade mangelnder Ehrgeiz den Gipfel vor dem Misserfolg bewahrt. ... Die Erde wird ein wenig wärmer, doch dafür auch ein wenig multilateraler." (12.12.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Marco Magrini

Der Kompromiss auf dem UN-Klimagipfel in Cancún lässt auf eine Lösung des Problems der globalen Erderwärmung hoffen, ist aber nicht ausreichend, meint die Tageszeitung Público: "Es ist schwierig, das reche Maß Enthusiasmus zu finden, um den Kompromiss zu begrüßen. So bescheiden dieser auch ausgefallen ist, das Ergebnis hat Relevanz. ... Die Welt beginnt diese Woche mit guten Nachrichten: Die armen Länder werden einen sie unterstützenden Klimaschutzfonds bekommen; das Kyoto-Protokoll ist nicht tot, zumindest gegenwärtig nicht; die armen und reichen Länder sind bereit, über gemeinsame Kompromisse zur Reduzierung der Erderwärmung zu diskutieren. Wenn man aber genau auf die Beschlüsse von Mexiko schaut, wächst das unangenehme Gefühl, dass wir ins Schleudern geraten. Denn bei den zentralen Themen herrscht das Tempo eines Spaziergangs, obwohl rennen angebracht wäre." (12.12.2010)

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Der Kompromiss auf dem UN-Klimagipfel in Cancún ist ein kleiner Schritt in Richtung eines Kyoto-Nachfolgeabkommens, meint die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: "Was jetzt vereinbart wurde, wird die Welt allerdings noch nicht retten. Zum einen, weil die Verringerung des Ausstoßes von 25 bis 40 Prozent im Jahr 2020 höchstens ein Anfang ist und unklar bleibt, ob es die Klimaveränderung einschränken kann. Zum anderen, weil die Vereinbarung nur von den heutigen Kyoto-Ländern getroffen wurde. Die USA unterzeichneten Kyoto nicht und machen vorerst auch nicht mit. China, der andere große Verschmutzer, will eine Sonderstellung. ... Alle heiklen Fragen wurden auf Durban im nächsten Jahr verschoben. Es ist ein Gewinn, dass sie auf der Tagesordnung stehen. Die Klimadiplomatie muss im kommenden Jahr zeigen, was sie wert ist." (13.12.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Martijn van Calmthout

Auch kleine Schritte in der Klimapolitik führen zum Ziel, meint die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung mit Blick auf die Vereinbarungen des UN-Klimagipfels in Cancún: "Der Versuch, ein komplexes globales Regelwerk zur Dämpfung des Treibhauseffekts auszuarbeiten, ist ambitiöser als alles, was die Staatenwelt in der Geschichte angepackt hat. Ob die Nationen zu solchem gemeinschaftlichen Handeln überhaupt fähig sind, ist völlig offen; sicher ist nur, dass ein paar Konferenzen dazu nicht ausreichen. Entsprechend muss man sich von der Vorstellung lösen, dass es schon bald einen internationalen Vertrag geben wird, der den Klimaschutz für alle Länder verbindlich regeln und dieses Problem gewissermassen 'abhaken' wird. ... Aber die Konferenz in Mexiko hat gezeigt, dass die Diplomatie deswegen nicht zum Scheitern verurteilt ist. ... Die Architektur künftiger Ausgleichszahlungen an Entwicklungsländer nimmt Gestalt an, Mechanismen zum Schutz der Regenwälder kommen in Gang. Formal geschieht all dies zwar auf 'unverbindlicher' Ebene. Aber es sind dennoch Elemente, die sich mit der Zeit zu einem tragfähigen Klima-Konsens verfestigen können." (13.12.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Andreas Rüesch

Die Staats- und Regierungschefs der EU streiten sich vor dem Gipfeltreffen am Donnerstag in Brüssel weiter über mögliche Euro-Anleihen. Die konservative Tageszeitung Berlingske Tidende warnt vor einem Untergang des Euro: "Auf längere Sicht läuft der Binnenmarkt, dessen Vollendung der Euro darstellt, Gefahr sich aufzulösen. Damit wären 60 Jahre mühsamer politischer Arbeit in der EU umsonst gewesen. Europa befände sich erneut in einem lebensgefährlichen Kampf aller gegen alle, wie in den 1930er Jahren. Nicht zuletzt für die Deutschen ist das eine schreckliche Perspektive. Lange Jahre hat die deutsche Politik für ein europäisches Deutschland gearbeitet, weil niemandem etwas dient - besonders den Deutschen nicht -, dass auch nur ansatzweise an ein deutsches Europa erinnert. Diese Erkenntnis ist offenbar bei Kanzlerin Angela Merkel nicht so tief verankert wie bei Adenauer, Erhard und Kohl. ... Noch verhalten sich die Deutschen zurückhaltend, wenn es darum geht, für den Leichtsinn der Südeuropäer zu zahlen, aber die Alternative - der ökonomische Kollaps Europas - ist noch schlimmer." (13.12.2010)

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Auf dem EU-Gipfel am Donnerstag soll ein Rettungsmechanismus für EU-Mitgliedsstaaten beschlossen werden, denen Zahlungsunfähigkeit droht. Merkel hat bereits ihre Forderung nach Einbeziehung privater Gläubiger in die Bewältigung der Schuldenkrise zurückgezogen, ihr Nein zu gemeinsamen Euro-Anleihen muss sie aufrecht erhalten, fordert die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Nachdem auf dem abschüssigen Weg in die Transferunion so gut wie jede rote Linie überschritten wurde, bleibt jetzt nur noch die Bekräftigung der Weigerung Deutschlands, ... Eurobonds zu begeben. Da mag sich Luxemburgs Premierminister Juncker noch so sehr über die Ablehnung seines Vorschlags empören. Durch Eurobonds würden aus nationalen Schulden Gemeinschaftsschulden. Für Bürger, Betriebe und den Staat stiegen in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden die Zinsen merklich an. Die Belastungen für die Haushalte wären gewaltig. Der Bund müsste 17 Milliarden Euro zusätzlich sparen. ... Noch verheerender wäre das Signal, dass Überschuldung belohnt und in der EU nicht mehr von reichen zu armen, sondern von soliden zu unsoliden Ländern umverteilt wird. Im Interesse Europas sollte niemand diese Linie überschreiten." (13.12.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Holger Steltzner

Bei den Präsidentschaftswahlen am kommenden Sonntag in Belarus wird Alexander Lukaschenko voraussichtlich im Amt bestätigt. Sein größtes Problem sind die wirtschaftlichen Spannungen mit dem Nachbarn Russland, meint die liberale Tageszeitung Keskisuomalainen: "Ein großer Teil des von Russland nach Westen exportierten Öls fließt durch Belarus. Auch der belarussische Export in die EU besteht zum größten Teil aus Ölprodukten, für die russisches Öl benötigt wird. ... Aber Moskau wird langsam der russlandfeindlichen Rhetorik des autoritären Führers im kleinen Nachbarland überdrüssig. ... Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew hat angedeutet, dass sein Land das kommende Wahlergebnis in Belarus vielleicht nicht anerkennt. Auf der Kippe stehen außerdem die jährlich etwa fünf Milliarden Euro Wirtschaftshilfe von Russland an Belarus. Das wären schwere Geschütze für die belarussische Opposition. Es könnte der Anfang von Lukaschenkos Ende sein." (13.12.2010)

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Ein Selbstmordattentäter hat sich am Samstag in einer belebten Stockholmer Einkaufsstraße in die Luft gesprengt und zwei Menschen verletzt. Premier Fredrik Reinfeldt hat daraufhin einen kühlen Kopf bewahrt, was die Tageszeitung Eesti Päevaleht lobt: "Reinfeldt hat auf die einzig richtige Art reagiert: Er verurteilte die Tat, bestätigte aber auch, dass das tolerante und offene Gesellschaftsmodell in Schweden nicht zur Debatte stehe. Auch sei es wichtig, dass wegen der Tat eines einzelnen Verbrechers nicht die gesamte muslimische Gemeinschaft in Schweden stigmatisiert werde. Das wäre erstens ungerecht, denn friedliche Muslime verurteilen selbst den Terrorismus. Zweitens würde das Schüren von Hass der Gesellschaft schaden und das falsche Signal aussenden: 'Ihr gehört nicht hierher, und das ist nicht euer Zuhause.' Das aber wäre genau der Nährboden für weitere extremistische Taten. Und drittens würde ein Ende der Toleranz genau denjenigen in die Hände spielen, die die liberale westliche Demokratie ablehnen." (13.12.2010)

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Der ehemalige Fußballstar Eric Cantona hat zusammen mit Internet-Aktivisten die Franzosen zur Räumung ihrer Konten am 7. Dezember aufgerufen, um damit das Bankensystem zum Einsturz zu bringen. Der sogenannte Bank Run ist aber gescheitert. Vielleicht, weil die Bürger sich vom Finanzsystemzu abhängig fühlen, schreibt Giannis Kibouropoulos in der Wirtschaftszeitung O Kosmos tou Ependiti: "Das Finanzsystem ist nicht nur in den Zellkern des Kapitals eingedrungen, sondern auch ins Bewusstsein der Menschen und hat eine grundlegende Umkehrung der Werte verursacht. Der virtuelle, der 'angelegte' Reichtum und damit die Freude des Verbrauchers, die auf die Zukunft verschoben wird, hat plötzlich eine riesige virtuelle Macht erlangt und somit den Reichtum bedrängt, der hier und jetzt produziert und konsumiert wird. Schließlich haben sich nicht nur die Produktion und die Volkswirtschaften das Finanzsystem angeeignet, sondern auch die menschlichen Gehirne. … Was wäre passiert, wenn Cantona einen Treffer erzielt hätte? ... Vielleicht könnten wir dem Zusammenbruch der Banken nicht entkommen, aber wir hätten den Zusammenbruch der Staaten und Gesellschaften vermieden. ... Deswegen wäre der nächste Schuss Cantonas oder eines Nachahmers vielleicht nicht unangebracht." (12.12.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Giannis Kibouropoulos

Die rumänische Regierung finanzierte vor sechs Jahren jungen Studierenden ein Auslandsstudium, damit sie anschließend Schlüsselpositionen im Land einnehmen. Nun zählen sie zu denjenigen, die aufgrund der staatlichen Sparmaßnahmen entlassen werden. Schuld daran ist das aktuelle Arbeitsrecht, meint die Tageszeitung Adevărul: "Die sechs Millionen Euro, die der rumänische Staat für das Studium begabter Jugendlicher ausgegeben hat, um sie auf höhere Schulen zu schicken, ... werden wegen einer einfachen sozialen Begründung in den Sand gesetzt: Es zählt nicht, wie viel man gelernt, wie clever man ist und dass man weiß, was zu tun ist; wichtiger ist vielmehr, ob man die Auslese übersteht, die das Arbeitsrecht und die Gewerkschaften vornehmen. ... So werden zuerst die Jungen entlassen, die weder Familie noch Kinder haben. ... Die rumänische Regierung hat vor sechs Jahren 148 junge Menschen ins Ausland geschickt, die anschließend zu Hause den Wandel einleiten sollten. Nun hat man einen von ihnen bereits entlassen, weil man es nicht geschafft hat, alle alten Regeln [des Arbeitsrechts von 1989] zu ändern." (13.12.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Simona Popa

An der Warschauer Börse ist in den vergangenen Monaten ein verstärkter Übernahme-Trend zu beobachten, berichtet die polnische Finanzzeitung Parkiet und sieht darin auch eine Gefahr für Staatsunternehmen: "Die Vorstände der staatlichen Unternehmen sollten genau darauf achten. Wie kann man sich am besten vor einer Übernahme schützen? Indem man alles dafür tut, dass der Unternehmenswert so hoch wie möglich ist. In einer solchen Situation kann man nur schwer Opfer einer Übernahme werden. ... Natürlich sind gute Ergebnisse die beste Garantie für eine höhere Bewertung. Doch muss man an dieser Stelle daran erinnern, dass man auch die anderen Anteilseigner gut behandeln muss (und dazu gehören die Kleininvestoren). Wenn diese nämlich wachsende Kurse beobachten, dann werden sie ihre Aktien kaum verkaufen." (13.12.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Łukasz Wilkowicz

Die Stadt Vilnius hat für umgerechnet rund 3,8 Millionen Euro Teile des Werks des litauischstämmigen Künstlers Jurgis Mačiūnas (George Maciunas) erworben. Die Tageszeitung Respublika nimmt die Entscheidung gegen Kritik in Schutz: "Viele sind empört, dass Steuergelder verwendet wurden, um Zeichnungen und Fotos von Hinterteilen sowie elementare Gegenstände wie Streichholzschachteln und Bleistifte zu erwerben, die man in jedem Laden zu einem deutlich günstigeren Preis bekommen würde, oder dass Flaschen gekauft wurden, die der Künstler in einen Karton gestellt und als Kunstwerk bezeichnet hat. Andere verteidigen immerhin seine Kunst und bezeichnen es als kleinlich, unseren Landsmann nicht genug zu achten. ... Wir müssen in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass J. Mačiūnas Mitbegründer der Fluxusbewegung ist, und der Erwerb dieser Kollektion geschah nicht aus Snobismus heraus, sondern aus rationaleren und praktischeren Motiven." (13.12.2010)

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Laut einer Umfrage der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International zahlt fast jeder zehnte Österreicher mindestens einmal im Jahr Schmiergeld. Damit liegt Österreich über dem EU-Schnitt. Die christlich-liberale Tageszeitung Salzburger Nachrichten fordert klare Spielregeln im Kampf gegen die Korruption: "Wenn führende Politiker und Wirtschaftsbosse selbst zusehends öfter im Geruch krimineller Machenschaften stehen, kann man vom 'kleinen Mann' schwer Rechtstreue einfordern. Irgendwie könnte man den Eindruck gewinnen, ein bisserl Schlawinertum ist Teil der heimischen Mentalität und ein gewisser Graubereich durchaus erwünscht. ... Umso wichtiger wären klare Spielregeln im Kampf gegen Korruption. Die mit 1. Jänner 2011 in Kraft tretende Kronzeugenregelung (Straffreiheit für Informanten) ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die personelle Aufstockung der Anklagebehörde gegen Wirtschaftskriminalität ein zweiter. Weitere Schritte müssen dringend folgen: klare Obergrenzen für 'Geschenke' im Gesetz, schärfere Kontrollmechanismen, mehr Transparenz und offene Kommunikation." (13.12.2010)

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Bei der jüngsten Umfrage der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International in Bulgarien haben die Befragten die Gerichte auf Platz eins der korruptesten Institutionen gesetzt. Bei der Frage, wem sie am meisten Schmiergeld bezahlt haben, kam die Polizei auf den Spitzenplatz. Diesen vermeintlichen Widerspruch klärt das Onlineportal e-vestnik auf: "Machen wir uns nichts vor. Bevor ein Verbrecher überhaupt vor Gericht kommt, können ihn die Polizisten beschützen, indem sie ein Auge zudrücken oder Beweise verstecken. Dasselbe gilt für Ermittlungs- oder Untersuchungsbeamte sowie für Staatsanwälte, die die Ermittlungen einfach einstellen können. Erst wenn der Verbrecher durch all diese Instanzen gegangen ist und dennoch seine Anklageschrift vor Gericht landet, kann man die Richter beschuldigen, dass sie ihn nicht verurteilen. ... Häufig wird er aber auch aus Mangel an Beweisen freigelassen und nicht, weil die Richter zu nachsichtig oder korrupt sind. Freilich sind auch die Richter korrupt, aber nicht mehr als die anderen im System. Sogar eher weniger." (10.12.2010)

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Wegen Verdachts auf Handel mit Dopingmitteln sind in den vergangenen Tagen mehrere spanische Ärzte und Athleten festgenommen worden. Unter ihnen befindet sich Marta Domínguez, die Europäische Leichtathletin des Jahres 2009. Die linksliberale Tageszeitung El Periódico de Catalunya ist erschüttert: "Die Operation Galgo gegen ein Dopingnetzwerk im spanischen Sport überrascht sowohl aufgrund der Unterschiedlichkeit der beteiligten Personen als auch wegen der Präsenz einer Spitzensportlerin, der Langstreckenläuferin Marta Domínguez. Es ist schwer zu glauben, dass eine Sportlerin mit so langer und erfolgreicher Karriere ihr Ansehen auf so waghalsige Art aufs Spiel setzt, indem sie in der Verteilung von Dopingmitteln mitwirkt. Das wiederum lässt den Verdacht aufkommen, dass ihre eigenen Erfolge ebenfalls gefälscht waren. ... Der spanische Sport hat in den vergangenen Jahren große Erfolge erzielt, größtenteils völlig sauber. Aber solange die Bürger glauben, dass man das Antidopinggesetz umgehen kann, wenn man nur will, lastet auf den Sportlern insgesamt der Schatten des Zweifels." (13.12.2010)

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