Die Geschichte des Euro beinhaltet viele gebrochene Versprechen, meint die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung mit Blick auf das Paket zur Euro-Rettung: "Die Antwort der Gemeinschaft auf die Krise ist kein Neubau, sondern der Anbau eines dauerhaften Rettungsfonds an das alte, schiefe Fundament der Währungsunion. Auch das ist ein Wortbruch. Den Rettungsschirm, der Euro-Länder in Not vorübergehend mit Zeit und Geld versorgen sollte, gebe es nur befristet, hatten Finanzminister Schäuble und Bundeskanzlerin Merkel versprochen, als sie das Verbot der Haftung eines Euro-Landes für die Schulden eines anderen kassierten. ... Vergessen ist auch das Versprechen, das koste kein Geld. ... Deutschland bürgt für 168 und zahlt fast 22 Milliarden Euro als Bareinlage - Geld, das man leihen muss und das für soziale Zwecke oder anderes nicht zur Verfügung steht." (25.03.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Holger Steltzner

Die Einigung über das Paket zur Euro-Rettung ist ein historischer Moment, der jedoch von der schweren politischen und wirtschaftlichen Krise Portugals getrübt wird, meint die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Die portugiesische Regierungskrise und die hohe Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen bis Juni machen den Zugriff Lissabons auf ein Rettungspaket der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds (IWF) nahezu unvermeidbar. Ungewiss ist jedoch, wer die Verhandlungen mit Europa und dem IWF führen soll, und zu welchen ... Gegenleistungen Lissabon bereit ist. Unerlässlich erscheinen dabei strenge Wirtschaftsreformen. ... Die Aufgabe, mit der EU und dem IWF zu verhandeln, dürfte kaum der zurückgetretenen sozialistischen Regierung von José Sócrates zufallen. Dies könnte nur mit Hilfe des Staatspräsidenten und der ausdrücklichen Unterstützung der Opposition geschehen. Doch stimmte letztere just am Mittwoch gegen das vierte Sparmaßnahmenpaket von Sócrates, das von der EU hingegen gutgeheißen worden war." (25.03.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Alessandro Merli

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat sich beim EU-Gipfel mit ihrer Forderung durchgesetzt, Bareinzahlungen in den Euro-Rettungsfonds EFSF über fünf Jahre bis 2017 zu strecken. Innenpolitischer Druck war hier entscheidend, meint die Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny: "Große europäische Veränderungen sind von innenpolitischen Lagen abhängig. Merkels Christdemokraten drohen am Wochenende Niederlagen bei zwei Landtagswahlen. Da muss sie ihren Wählern mehr als sonst deutlich machen, dass sie sich um deren Interessen sorgt. ... Während 85 Prozent der politischen Führer in Europa meinen, der Euro sei gut für ihr Land, sagen das nur 38 Prozent der Bürger. Auch deshalb steigt in Ländern wie Frankreich, Dänemark, Finnland, den Niederlanden oder Deutschland der Einfluss rechter Populisten. Vielleicht braucht die Union nicht nur den ersten Staatsbankrott zur Selbstreinigung der Wirtschaft, sondern auch den Wahlsieg von Populisten als aufschreckendes Signal für die Politiker." (25.03.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Martin Ehl

Die EU braucht ein glaubwürdiges Krisenmanagement, meint die Wirtschaftszeitung Kauppalehti angesichts des EU-Gipfels zur Rettung des Euro: ”Ohne die Finanzkrise wären keine neuen Systeme für Krisenmanagement und eine Finanzaufsicht geschaffen worden. ... Der Umgang mit der Wirtschaftskrise hat eine Diskussion über eine engere Koordination der Wirtschaftspolitik der Eurostaaten oder der gesamten EU in Gang gesetzt. Die EU muss sich nun aufrappeln, indem sie zunächst ein glaubwürdiges Krisenmanagement einführt. Die Euroländer tragen infolge des Stabilitäts- und Wachstumspakts und der Kriterien zur Mitgliedschaft in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion schon genug wirtschaftspolitische Zwangsjacken. Wenn diese wenigstens eingehalten worden wären, wären die Finanzkrisen der schwächeren Euroländer vermeidbar gewesen." (25.03.2011)

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Nach tagelangem Streit haben sich die Nato-Staaten am Donnerstag darauf geeinigt, die Führung beim Militäreinsatz in Libyen gegen Gaddafis Truppen zu übernehmen. Rumänien beteiligt sich mit einer Fregatte am Waffenembargo im Mittelmeer. Der Einsatz gegen Libyen ist aber im Gegensatz zum Militärschlag in Afghanistan kein Nato-Bündnisfall, meint die Tageszeitung Evenimentul Zilei: "Solidarität ist in der Nato klar definiert: Im Artikel 5 des Vertrags steht, falls ein Land angegriffen wird, solidarisieren sich alle Länder. Während des 50-jährigen Bestehens der Nato ist das nicht ein einziges Mal vorgekommen und nur einmal hat man sich symbolisch auf den Artikel berufen - beim Zusammenbruch der Zwillingstürme in New York im Jahr 2001. Denn das Drama von New York konnte als direkte Kriegserklärung an die USA verstanden werden. Deshalb haben alle Staaten solidarisch agiert und auch Rumänien hatte ein eigenes Interesse: Schließlich braucht es die Solidarität der Nato für den Fall, eines Tages selbst angegriffen zu werden. Doch bei Libyen gilt diese Logik nicht. Das sieht man schon daran, dass uns der Sicherheitsberater von Obama die Beteiligung an der Intervention diesmal aufgedrückt hat." (25.03.2011)

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Infolge der Atomkatastrophe in Japan hat in verschiedenen europäischen Ländern eine Debatte über die Zukunft der Energieversorgung begonnen. Die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung weist darauf hin, dass auch erneuerbare Energien ihren Preis haben, selbst wenn der nicht immer in Zahlen zu fassen ist: "Es liegt an einer eingeübten Denkstruktur, dass wir Werten, die wir zahlenmässig erfassen können, ein höheres Gewicht geben. Heute, wo die Umweltgüter allgemein gefährdet sind, wird es zur Notwendigkeit, diesen auch dann, wenn sie nicht mit Zahlen erfasst und nicht mit Geld aufgewogen werden können, einen Wert zu geben, der genauso wie quantifizierbare materielle Werte in die Waagschale der Güterabwägung und der politischen Entscheidungsprozesse gelegt werden muss. Der Konflikt zwischen Energiegewinnung und Landschaftsschutz ist dafür nur ein Beispiel. Hier darf auch daran erinnert werden, dass der Ausbau der Wasserkraft im grossen Stil schon längst erfolgt ist und dass es nur noch wenige Fliessstrecken gibt, die ungenutzt und naturnah sind." (24.03.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Hans Weiss

Spaniens Oberster Gerichtshof hat der neuen baskischen Linkspartei Sortu die Zulassung für die Regional- und Kommunalwahlen am 22. Mai verweigert. Die Partei war aus der Eta-nahen Partei Batasuna hervorgegangen. Isaac Rosa warnt in der linken Tageszeitung Público vor negativen Folgen: "Erst haben wir gesagt, dass sie die Gewalt ablehnen sollen, und sie haben es getan. Dann, dass sie sich von Eta distanzieren, und sie haben es in ihre Statuten aufgenommen. Wir haben als Bedingung hinzugefügt, dass es ein Ende der Gewalt geben muss, und es wurde ein permanenter Waffenstillstand ausgerufen. Nach all den erfüllten Bedingungen fordern wir mehr: dass sie die Gewalt nicht nur ablehnen, sondern auch verurteilen; dass sie diese Verurteilung auf die Vergangenheit ausdehnen und dass sich Eta auflösen muss. Ich kann mir vorstellen, dass die Bereitschaft der separatistischen Linken, Zugeständnisse zu machen, nicht grenzenlos ist. ... Es könnte dazu führen, dass einige die Nase voll haben und sagen, dass dieser Weg zu nichts führt. Dass sie sich abspalten und wir das bisher Erreichte wieder verlieren." (25.03.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Isaac Rosa

Eine Studie der staatlichen Universität im US-amerikanischen Arizona befasst sich mit den Wurzeln des menschlichen Altruismus. Aktuelles Beispiel dafür sind die Arbeiter, die sich im japanischen Atomkraftwerk in Fukushima täglich hoher Strahlenbelastung aussetzen. Die Grundlage des Altruismus ist eher kulturell, denn genetisch, meint Johnjoe McFadden in der linksliberalen Tageszeitung The Guardian: "Die meisten Individuen in modernen Jäger- und Sammlergruppen sind nicht miteinander verwandt. Sie sind eher Freunde als Familie. Natürlich wissen wir nicht, ob unsere frühen Vorfahren auf gleiche Art lebten, wie heutige Jäger und Sammler. Aber die Dominanz dieses Musters in vielen verschiedenen Gruppen legt nahe, dass es vermutlich angeboren ist und der mögliche Schlüssel zu dem, was uns zu Menschen macht. Die Forscher argumentieren, dass dieses weit verbreitete Muster menschlicher Beziehungen den frühen Menschen erlaubte, lockere und doch ausgedehnte Allianzen mit Freunden und Nachbarn benachbarter Gruppen einzugehen. Eine Schlüsselkomponente dieser Allianzen war wahrscheinlich die Entstehung von Freundlichkeit gegenüber Fremden. Nicht durch Gene, sondern als Produkt von Kultur." (25.03.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Johnjoe McFadden

Chinas aktueller Leistungsbilanzüberschuss - die Kombination seines Handelsbilanzüberschusses und seiner Nettoeinnahmen aus Auslandsbeteiligungen - ist der höchste weltweit. Dies könnte sich nun ändern, meint der US-Wirtschaftswissenschaftler Martin Feldstein in der Wirtschaftszeitung Jornal de Negócios: "Es ist möglich, dass sich Chinas Leistungsbilanzüberschuss bis zum Ende des Jahrzehnts in ein Defizit verkehrt, wenn nämlich das Land mehr importiert als exportiert und seine Einnahmen aus Auslandsinvestitionen statt für ausländische Wertpapiere für Importe ausgibt. In diesem Fall wäre China kein Nettokäufer von US- und anderen ausländischen Anleihen mehr, was die Zinsen in diesen Ländern nach oben drücken würde. Obwohl dieses Szenario derzeit wenig einleuchtend erscheinen mag, ist  tatsächlich recht wahrscheinlich, dass es eintritt. Schließlich zielt die Politik, die China in den kommenden Jahren umsetzen wird, auf die enorme Sparquote des Landes. ... Ein niedrigerer Überschuss und ein stärkerer Renminbi Yuan implizieren, dass der Tag nicht weit ist, an dem China als Nettokäufer von US-Staatsanleihen ausfällt. Die USA sollten jetzt anfangen, sich auf diesen Tag vorzubereiten." (24.03.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Martin Feldstein

Mehr als 211.000 Ungarn haben im Januar staatliche Sozialhilfe erhalten. Diese Zahl ist so hoch wie niemals zuvor, was die Wirtschaftszeitung Világgazdaság auf das ineffiziente Weiterbildungssystem des Landes zurückführt: "Die sich von der Krise allmählich erholende ungarische Wirtschaft bietet nicht genügend Arbeitsmöglichkeiten. Die Sozialhilfeempfänger wiederum - dies zeigen unzählige Erhebungen - kommen aus dem Kreis jener Personen, die am wenigsten qualifiziert sind. Der sogenannte Neue Széchenyi-Plan der rechtskonservativen Regierung von Viktor Orbán legt zwar ein großes Augenmerk auf die Arbeitsplatzbeschaffung, allerdings ist dies ohne die Ausbildung der Unqualifizierten nur die halbe Miete. Was Ungarn unbedingt benötigt, ist einerseits eine wirtschaftliche Erholung, sprich: ein hohes Wirtschaftswachstum, andererseits die Schaffung eines effektiven Systems der Weiterbildung. Während das eine in hohem Maße von der Entwicklung der Weltwirtschaft abhängig ist, liegt das andere ausschließlich in den Händen der Regierung." (25.03.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Lajos Braunmüller

Wegen der steigenden Lebensmittelpreise in Bulgarien hat Premier Bojko Borisov in einer Fernseh-Talkshow den bulgarischen Verbrauchern geraten, seinem Beispiel zu folgen und Kartoffeln anzubauen, anstatt sich über ihren hohen Preis zu beschweren. Die Onlinezeitung Glasove findet Borisovs Worte eine Zumutung: "Die 'Kartoffeldoktrin' des Premiers ist nicht bloß ein verbaler Ausrutscher, sondern zeigt seine Art zu denken. Sie bringt auf authentische Weise auch die Wirtschaftspolitik der jetzigen Regierung zum Ausdruck, die es nicht nur versäumt hat, die Krise in den Griff zu kriegen, sondern sie dermaßen vertieft hat, dass kaum ein Wirtschaftsexperte mehr in der Lage ist, einen Ausweg aus ihr aufzuzeigen. Schauen wir der Wahrheit ins Gesicht: Bulgarien wird heute von einem Mann regiert, der zwei Dinge kann - Fußball spielen und Kartoffeln pflanzen. Er weiß nicht, dass seit Jahrtausenden die Arbeitsteilung existiert und man nicht unbedingt Kartoffeln pflanzen muss, um sie zu essen." (24.03.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Toma Bikov

Am 25. März 1949 wurden in einer groß angelegten Aktion der Sowjetmacht rund 43.000 Menschen aus Lettland nach Sibirien deportiert. Die Tageszeitung Latvijas Avīze fordert zum Gedenken an dieses Datum auf: "Diese willkürliche Strafaktion der Besatzer erfolgte schon kurze Zeit nach der Rückkehr der Sowjets [1944/45], und sie sollte fortführen, was während des ersten Jahres der Besatzung [1940/41 vor dem Einmarsch der deutschen Wehrmacht, als ebenfalls Massendeportationen stattfanden] nicht erledigt worden war. Wir haben unsere Freiheit zurückerhalten, und jedes Jahr gedenkt die Bevölkerung oder zumindest ein Teil von ihr dieses historischen Datums, und Dank sei allen, die diese Erinnerung bewahren. Dank sei unseren Historikern, die diese Pflicht professionell erledigen, und Dank sei jeder Familie, die die Erinnerungen von Generation zu Generation weitergibt. Das offizielle Gedenken bereitet dagegen weniger Freude - es ist vor allem von Routine bestimmt, oder noch schlimmer, ... bestimmte Personen fordern immer wieder, man solle sich doch nicht so viel erinnern." (25.03.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Voldemārs Krustiņš

Politiker aus Tschechien oder Deutschland schmücken sich immer häufiger mit Doktortiteln, die sie auf wundersame Weise an slowakischen Hochschulen erworben haben, hat die slowakische Tageszeitung Sme recherchiert und fordert deshalb, dem Einhalt zu gebieten: "Einige Länder setzen auf Sextourismus, die Slowakei wird zu einem beliebten Ziel derer, die ihre Befriedigung aus einem akademischen Titel ziehen. Sie können Prüfungen kaufen oder sie unter deutlich leichteren Bedingungen ablegen, als zuhause. Wir brauchen Regeln, mit denen der Staat die Vergabe zweifelhafter Titel verhindert. Schulen, die unsinnig Titel vergeben, schaden sich letztlich selbst, ist doch der gute Ruf der größte Vorteil im Kampf um Studenten, die wiederum für das Überleben der Schulen wichtig sind. Die Titelsammler selbst haben zwar hübschere Visitenkarten, aber kein Akademiker oder Beschäftigter in Tschechien, Polen oder Deutschland fällt in Ohnmacht, wenn er einen leibhaftigen Doktoranden irgendeiner slowakischen Hochschule trifft." (25.03.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Lukáš Fila

Der durchschnittliche polnische Mann duscht einmal die Woche, wechselt nur alle fünf Tage die Socken und wäscht sich nach dem Gang zur Toilette nicht die Hände. Das hat das Staatliche Polnische Hygiene-Institut PZH in einer Studie herausgefunden. Die Boulevardzeitung Fakt hält das Ergebnis für authentisch und fordert die Frauen auf, sich dagegen zu wehren: "Anstelle die geliebte, gepflegte und überlastete Frau ins Kino oder zum Abendessen mitzunehmen, wollen sie lieber Bier trinken und Fußballspiele im Fernsehen gucken. Endlich Schluss damit! ... Kennt ihr dieses Bild? Der dicke und unrasierte Typ sitzt da mit einer Bierbüchse und brüllt herum - vor ihm der Fernseher, wo gerade 22 Jungs dem Ball hinterherrennen. Ja, das kennen wir! Das ist das typische Bild aus einem polnischen Haus. ... Währenddessen ist die typische Polin ein Musterbeispiel für Eleganz, Strebsamkeit und Sorgsamkeit. Die Wahrheit ist grausam." (25.03.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Małgorzata Himmel