Nach Griechenland und Irland muss nun auch Portugal Finanzhilfe aus dem europäischen Notfonds beanspruchen. Diese drei Länder haben über ihre Verhältnisse gelebt, klagt die Boulevardzeitung De Telegraaf: "Jetzt, da es ihnen wirtschaftlich schlechter geht, werden die Schwächen dieser Länder deutlich. Die Arbeitslosigkeit ist hoch, die (staatlichen) Betriebe sind nicht effizient, die Staatsverschuldung ist zu hoch, es gibt viel zu viele Beamte und die Steuermoral ist niedrig. Diese Probleme müssen die Länder, die Hilfe bekommen haben, nun angehen. Das ist für die Betroffenen schmerzlich, aber es ist die einzige Möglichkeit, um die finanziellen Probleme in den Griff zu bekommen. Und das muss geschehen, denn die Nothilfe, die sie nun bekommen, wird von gesunden Ländern finanziert wie den Niederlanden, die sich sehr wohl nach der Decke gestreckt haben. Die Unterstützung muss zurückbezahlt werden, sonst bezahlt der niederländische Steuerzahler die südeuropäische Verschwendungssucht." (05.05.2011)

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Die Auflagen des Hilfspakets für Portugal sind weniger streng als die für Griechenland und Irland, aber trotzdem kein Grund zum Jubeln, bemerkt die Wirtschaftszeitung Jornal de Negócios: "Als [Oppositionsführer] Pedro Passos Coelho Brüssel vor Monaten gebeten hat, Portugal noch ein Jahr zum Abbau seines Defizits zu gewähren, wurde er als unreif, unverantwortlich und destabilisierend beschimpft. Gestern hat Portugal genau das bekommen, worum Passos Coelho gebeten hatte. Zum Glück. Was tun wir aber jetzt, damit ein Jahr mehr nicht einfach nur noch ein Jahr wird? ... Die Politiker bejubeln gerade ihren politischen Sieg: Aus dem Spiel 'das ist alles ihre Schuld' wurde 'das ist alles unser Verdienst'. Die Spieler sind dieselben: die sozialistische, die konservative und die rechtskonservative Partei. Und es sind tatsächlich drei Spieler, die ein großes Kompliment für die Toleranz, die Portugal gestern erhalten hat, verdient haben. Aber diese drei sind andere: der IWF, die EZB und die EU. Ein wenig Dankbarkeit wäre da wohl eher angebracht als Stolz." (04.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Pedro Santos Guerreiro

Das Beispiel Portugals zeigt, warum die Sanierung hoch verschuldeter Länder so strittig ist, meint die konservative Tageszeitung Lidové noviny: "Das erste Problem ist die Ungleichheit. Die Bedingungen für Lissabon sind weicher als die für Griechenland und Irland. Hat Portugal besser verhandelt? Oder ist inzwischen klar, dass die ersten beiden Länder ihre Verpflichtungen nicht einhalten können? Der selektive Umgang trägt nicht zu guten Beziehungen in Europa bei. Zweites Problem ist die Realitätsferne. So versprach Portugal Einsparungen, die das Parlament gerade erst abgelehnt hat. ... Verschuldete Länder brauchen eine Währungsabwertung, niedrigere Zinsen und notfalls den Bankrott, also die Abschreibung uneintreibbarer Schulden. Ohne wenigstens eine dieser Erleichterungen wird nie jemand aus der Schuldenkrise herauskommen." (05.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Lenka Zlámalová

Die US-Regierung hat beschlossen, keine Fotos des getöteten Osama bin Laden zu veröffentlichen. Eine gute Entscheidung, findet die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung: "Es ist eine soziale Tatsache, dass auch in modernen Gesellschaften die Lust auf Rache und Zurschaustellung wächst, je grösser die Untaten einer Person sind. Dennoch sind dies anarchische Reflexe, die sich mit unseren zivilen Werten reiben. ... Ob blutige Fotos des getöteten bin Ladin nebst dem Sensationellen einen grossen Informationswert haben, bleibt sehr zweifelhaft. Die Annahme, sie könnten uns den letzten Beweis für bin Ladins Ableben liefern, ist ohnehin falsch. Zu gross sind heutzutage die technischen Mittel, Fotos zu manipulieren. Und zu gering sind vorerst die Möglichkeiten, die Qualität solcher Dokumente unabhängig zu prüfen. Man muss der amerikanischen Regierung einfach glauben, dass sie redlich handelt. Sicher ist, dass sich Liebhaber von düsteren Verschwörungstheorien nicht beeindrucken lassen werden, was auch immer die USA tun." (05.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Rainer Stadler

Die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat am Mittwoch ihre Vorschläge zur Zuwanderung in der EU vorgestellt, die kommenden Donnerstag von den EU-Innen- und Justizministern beraten werden. Viel Lob bekommt sie bereits jetzt von der liberalen Tageszeitung Dagens Nyheter: "Die fremdenfeindlichen Kräfte in Europa dramatisieren die Flüchtlingswelle [aus Nordafrika] und versuchen das auszunutzen, um die Grenzen zu schließen. ... Cecilia Malmström mahnt zur Ausgeglichenheit und erinnert an die Pflicht der EU, sich der Menschen anzunehmen, die Schutz vor Verfolgung brauchen. ... Sie erinnert auch daran, dass die Union Arbeitskräfte braucht und deshalb die Grenzen für eine gewisse erlaubte Zuwanderung aus Nordafrika offen sein müssen. Gleichzeitig schlägt sie vor, die Kontrollen an den EU-Außengrenzen zu verschärfen, um Menschenhandel und illegale Einwanderung zu stoppen. ... Diejenigen, die für Europa eine großzügige Asylpolitik wollen, müssen gleichzeitig Grenzkontrollen verteidigen, die rechtssicher und human sind." (05.05.2011)

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Vertreter der bislang verfeindeten Palästinenser-Organisationen Hamas und Fatah haben am Mittwoch in Kairo ein Friedensabkommen unterzeichnet. Die linksliberale Tageszeitung The Guardian hält es für bemerkenswert, dass Ägypten nach seiner Revolution wieder als wichtiger Spieler im Nahost-Friedensprozess auftaucht: "Das Abkommen von Kairo könnte sich als ebenso brüchig erweisen wie das, welches in Mekka vor vier Jahren unterzeichnet wurde. Es kann noch tausendfach untergraben werden, aber die Uhr kann man nicht mehr so leicht zurückdrehen. Der neue Faktor, der nicht mehr geändert wird, ist Ägyptens Rückkehr als wichtiger Akteur im Nahen Osten. Niemand hat erwartet, dass sich dort eine Außenpolitik entwickeln würde, bevor es eine Innenpolitik gibt - vor allem nicht, bevor sich eine Regierung formiert hat. Aber wenn es Ägypten gelingt, seinen Einfluss geltend zu machen, wie es die Türkei getan hat, dann ist es in der Lage, die Machtbalance zu ändern. Es ist vollkommen im Interesse der USA und der EU, eine Regierung in Kairo zu haben, die ein Friedensabkommen mit Israel einhält, sich aber zugleich nicht dessen Interessen unterwirft." (05.05.2011)

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Digitale Überwachungsmethoden haben zur Entdeckung Osama bin Ladens keinen Beitrag geleistet. Trotzdem begründen Sicherheitsfanatiker die Generalüberwachung der Bürger immer mit der Suche nach Terroristen, kritisiert die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse: "Es sind nicht die Terroristen und Schwerstkriminellen dieser Welt, die sich im digitalen Netz der Hightech-Polizei verstricken. Es sind ganz normale Bürger, denen es einfach zu viel Aufwand ist, ihre tägliche Kommunikation konspirativ zu organisieren. ... Niemand, der an der Verfolgung von Terroristen und Schwerstkriminellen interessiert ist, wird dem Staat ausreden wollen, auf technische Ermittlungsmethoden zurückzugreifen. Die aktuellen Ereignisse zeigen aber, dass hysterische Sicherheitsgesetzgebung auch über das Ziel schießen kann. Wer über genug kriminelle Energie verfügt, kann sich dem behördlichen Auge mit etwas Aufwand entziehen. Dem technisch unbedarften Bürger ist das nicht möglich. Das ist ein Teil des Erbes von Osama bin Laden." (05.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Andreas Wetz

Rumäniens Oberster Gerichtshof hat am Mittwoch den früheren rumänischen Landwirtschaftsminister Ioan Mureşan wegen Korruption zu sieben Jahren Haft verurteilt. Er kann allerdings noch Berufung einlegen. Obwohl nun zum ersten mal ein hochrangiger Politiker eine Haftstrafe erhalten hat, mag die die Tageszeitung România Liberă nicht von einem Durchbruch bei der Korruptionsbekämpfung sprechen: "Wenn wir in einigen Jahren vielleicht ein endgültiges Urteil haben, wer wird ihn dann noch kennen? Stattdessen erfahren wir täglich aus den Medien, dass die Zöllner Schmiergeld nehmen, dass die Minister öffentliche Gelder für ihre privaten Firmen veruntreuen, oder dass Parlamentarier Richter schmieren. ... Dann gibt es ein kurzes Tamtam, die Verdächtigen werden abgeführt, die Parteigenossen sagen sich von ihnen los und es herrscht umgehend wieder Ruhe. Selbst wenn hin und wieder in einem Gerichtssaal ein Zusatzgutachten angefordert wird oder ein Prozess verzögert wird, hat der Durchschnittsbürger den bitteren Beigeschmack, dass hier etwas arrangiert statt sanktioniert wird." (05.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Mircea Kivu

Die Ideologie des Terrornetzwerks al-Qaida könnte sich nach dem Tod Osama bin Ladens auflösen, meint der US-amerikanische Journalist Thomas L. Friedman in der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica. Der arabische Frühling ist eine klare Gegenbewegung zur Ideologie des Terrors: "Dieser Bin-Ladenismus entspringt dem Teufelspakt zwischen Öl verbrauchenden Ländern und arabischen Diktatoren. Wir alle - Europa, USA, Indien, China - haben die arabische Welt wie eine Ansammlung großer Tankstellen behandelt. Wir alle haben den Öl-Diktatoren ein und dieselbe Botschaft zukommen lassen: Solange das Öl weiter fließt, die Preise niedrig bleiben und Israel keine allzu großen Schwierigkeiten bekommt, dürft ihr mit euren Völkern machen, was ihr wollt, wir schauen weg. ... Aber diese Blockade von Freiheit, Emanzipation und Bildung hat unter den Arabern ein demütigendes Minderwertigkeitsgefühl genährt, ein Bewusstsein von Ungerechtigkeit und ein großes Bedürfnis, ihre Zukunft selbst in die Hand zu nehmen. An den arabischen Bewegungen vor allem in Ägypten und Tunesien fällt auf, dass sie vollkommen unpolitisch sind, dass sie nichts mit Ideologie zu tun haben. Sie entspringen den fundamentalen menschlichen Bedürfnissen nach Würde, Gerechtigkeit und Selbstbestimmung." (05.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas Friedman

Die Arbeitslosigkeit in Spanien ist so hoch wie seit 14 Jahren nicht mehr. Fast fünf Millionen Menschen in dem stark verschuldeten Land haben keinen Job. Doch am spanischen Aktienmarkt herrscht gleichzeitig Goldgräberstimmung, wundert sich die linksliberale Tageszeitung To Ethnos: "Die Situation der spanischen Gesellschaft ist aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit dramatisch. Doch der Aktienmarkt in Madrid feiert und fährt Gewinne ein. ... Seit Anfang des Jahres kletterte der Index der 35 wichtigsten spanischen Aktien um über zehn Prozent. Damit hat er den deutschen Dax überholt, der seit Anfang Januar um neun Prozent zugelegt hat. ... Und all das trotz eines gesunkenen Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2010, einer Inflation von 3,8 Prozent, die zu den höchsten der Eurozone gehört, und einer Arbeitslosenrate von 21,3 Prozent. Und nun wollen sie uns erzählen, dass die Börse mit der realen Wirtschaft zusammenhängt." (04.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Giorgos Delastik

Die Mindeststeuer auf Tabak soll nach Plänen der EU-Kommission bis 2014 schrittweise auf 63 Prozent steigen. Wenn viele Bulgaren aus diesem Grund auf das Rauchen verzichten, wäre das gut für ihre Gesundheit, aber fatal für Bulgariens Staatshaushalt, meint die Tageszeitung 24 Chasa: "In den letzten zehn Jahren ist die Tabaksteuer zusammen mit der dazugehörigen Mehrwertsteuer zu einem schicksalhaften Anteil des Staatshaushalts gewachsen. Die Tendenz zeigt einen starken Anstieg von 5,7 auf 12 Prozent des Haushalts. Wachsende Einnahmen, die die Politiker über viele Jahre hinweg als eine gute Quelle ansahen, um Haushaltslöcher zu stopfen, und die auch noch leicht zu rechtfertigen waren: Die EU will es so. Was aber wird passieren, wenn diese Einnahmen plötzlich wegbrechen? Wenn also die bulgarischen Raucher sich entscheiden, weniger zu rauchen oder - Gott bewahre - ganz mit dem Rauchen aufhören?" (04.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Tihomir Bezlov

Die Sicherungsverwahrung gefährlicher Gewalttäter nach Abbüßen ihrer Haftstrafe ist verfassungswidrig und muss neu geregelt werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Die linksliberale Tageszeitung Frankfurter Rundschau begrüßt die Entscheidung, weil sie den Staat dazu zwingt in neue Therapieformen für die Täter zu investieren: "Sicherheit hat ihren Preis. Dieser ist - allem Gerede von Law-and-Order-Politikern zum Trotz - nicht in immer schärferen Gesetzen zu entrichten, sondern bestenfalls in Geld für Therapieplätze gefährlicher Menschen und für die Ausbildung und die Beschäftigung der Therapeuten und des Pflegepersonals. Das Bundesverfassungsgericht schließt nicht einfach gefährlichen Tätern nach Verbüßung ihrer Strafe die Türen auf, es sorgt nur dafür, dass sie künftig erst nach sorgfältigster Prüfung geschlossen bleiben. Es sagt nicht: 'wegsperren', es sagt: 'therapieren'. Es hat gestern dem Gesetzgeber den Populismus ausgetrieben und dem Rechtsstaat auch in der Sicherungsverwahrung zum Recht verholfen." (05.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Christian Bommarius

Der Tag der Befreiung von den Nationalsozialisten war in Dänemark der 4. Mai 1945. Die Mitglieder der deutschen Minderheit haben ihn damals als schlimm empfunden, heute sehen auch sie darin eine Befreiung, meint der Der Nordschleswiger, deutsche Tageszeitung in Dänemark: "18. April [1864], 9. April [1940] und 4. Mai sind in Dänemark ganz besondere Gedenktage, die eines gemeinsam haben: den (einst) problematischen Nachbarn im Süden, erst Preußen, dann Deutschland. ... Für die deutsche Minderheit war der 4./5. Mai kein Tag der Befreiung, jedenfalls nicht aus der Sicht der damaligen Generation. Die dänische Befreiung brachte fast allen Männern in der deutschen Minderheit die Unfreiheit. ... Die meisten empfanden damals diese Einsperrung nicht als eine gerechte Strafe, sondern sogar als Akt der Willkür von dänischer Seite. ... Heute haben aber auch die Älteren in der Minderheit längst erkannt, dass erst die Befreiung das Tor zur Demokratie und zu einer neuen Minderheiten-Politik öffnete, auch wenn es rechtsstaatlich problematisch anfing. Und die heutige Generation kennt ja gar nichts anderes als Demokratie, Wohlstand und gute Nachbarschaft - glücklicherweise!" (05.05.2011)

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Seit einigen Jahren wird in finnischen Schulen die Zahl Sieben ohne Querstrich gelehrt. Das hat bei den jüngsten Parlamentswahlen zu Verwechslungen von Kandidatennummern mit 1 und 7 geführt. Die liberale Tageszeitung Keskisuomalainen fordert deshalb eine Rückkehr zur alten Schreibweise: "Bei Wahlen ist es wichtig, dass die von den Wählern geschriebene Zahl nicht erst ausgelegt werden muss. Denn dabei entstehen Fehler. Wenn die jungen Menschen, die die heutigen Zahlen lernen, in großen Mengen das Wahlalter erreichen, nehmen die Auslegungsprobleme bei Wahlen zu. Auch bei vielen anderen Angelegenheiten wie in Verträgen müssen Zahlen eindeutig sein. ... Deshalb sollte man darüber nachdenken, zur alten Schreibweise zurückzukehren, bei der die Zahl Sieben einen kurzen Querstrich hat. Oder man muss in Zukunft das Nummernproblem auf Stimmzetteln mit Namen lösen oder auf Kandidatennummern mit der Nummer Sieben verzichten." (05.05.2011)

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