In seiner Grundsatzrede am Donnerstag hat Präsident Barack Obama die neue Rolle der USA im Nahen Osten skizziert. Die ist viel versprechend, meint die Tageszeitung De Morgen: "Mehr als zwei Jahrzehnte lang unterstützte Washington die Regime von Hosni Mubarak und Ben Ali. ... Das werden die Menschen der arabischen Welt nicht einfach vergessen, und das wird die Wahl ihrer künftigen Verbündeten beeinflussen. ... Mit einigen gut gewählten Worten vertiefte Obama die Nahost-Politik seiner Supermacht. Das langfristige Interesse der US-Amerikaner, so hieß es, läuft künftig parallel zum Kampf der arabischen Männer und Frauen für mehr politische Teilhabe, Gleichheit, Menschenrechte und ökonomische Chancen. Washingtons neue Rolle im Nahen Osten ist es, den Emanzipationskampf mit einem politischen und ökonomischen Marshallplan zu unterstützen. Ein einfacher und genialer Schachzug. Das Versprechen, arabischen Männer und Frauen in ihren Lebenszielen beizustehen, ist zugleich ein Angebot an all diese Menschen, die USA erneut als privilegierten Partner in die Arme zu schließen." (20.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Koen Vidal

Die von US-Präsident Barack Obama formulierten Grundlinien für die künftige US-Politik im Nahen Osten stimmen die Tageszeitung La Vanguardia verhalten optimistisch für die bevorstehenden Verhandlungen in der Palästinenserfrage: "Wenn es eines Tages Frieden geben sollte, wird er auf den Parametern basieren, die Bill Clinton vorgegeben hat. Es ist schon alles hinreichend ausgehandelt. Die Grenzen wären die von 1967, mit kleinen Änderungen, um die Siedlungen zu schützen, die Israel als nicht verhandelbar ansieht. Jerusalem würden sich beide Staaten teilen. Israel hätte einen entmilitarisierten Nachbarn, und die palästinensischen Flüchtlinge würden nicht nach Israel zurückkehren, sondern eine finanzielle Entschädigung erhalten. Aber damit dies akzeptiert wird, fehlt der politische Wille. Daran sind Obamas Vorgänger gescheitert. Jetzt ist er an der Reihe." (20.05.2011)

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Barack Obamas nüchterne Worte zur Nahost-Politik der USA werden kaum in die Geschichte eingehen, entsprechen aber der Realität, meint die liberale Tageszeitung La Stampa: "Die Rede war zu pedantisch, zu buchhalterisch in der Auflistung, zu vorsichtig bei der Lösung der Probleme. Obama fehlte diesmal sowohl die emotionale Spannung als auch die politische Weitsicht, mit der er vor zwei Jahren in Kairo eine neue Ära in der Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und der islamischen Welt einläutete. … Am Ende bleibt nichts weiter übrig, als zur Kenntnis zu nehmen, dass in der Auflistung die Probleme die Zahl der Lösungen überwiegen. Das ist die Realität des Nahen Ostens. Und nicht einmal der mächtigste Mann der Welt kann hoffen, daran etwas zu ändern. In diesem Sinne ist vielleicht der bescheidene Ton seiner Rede der einzig mögliche und realistische - und das einzig lobenswerte." (20.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Lucia Annunziata

Die Menschen in Griechenland, Portugal und Spanien gehen zu früh in Rente und haben zu viel Urlaub, hat Angela Merkel diese Woche behauptet. Das ist nicht nur sachlich falsch, es erschüttert die EU auch in ihren Grundfesten, bedauert die Wirtschaftszeitung Jornal de Negócios: "Wir sind dabei, mehr als fünf Jahrzehnte Frieden und Entwicklung zu zerstören. Und die Reichen Europas sind dafür ganz besonders verantwortlich. Angela Merkels Aussagen ... lassen sich noch nicht einmal als der in Wahlkampagnen übliche Leichtsinn verstehen. Die deutsche Kanzlerin gießt damit Öl in ein bereits zu gefährlich loderndes Feuer. Ihre Worte sind einfach erschreckend. ... Denn selbst wenn sie der Wahrheit entsprächen, hätte sie diese nicht aussprechen dürfen, weil der Erfolg der Einheitswährung nichts damit zu tun hat. ... Das in der Eurozone wachsende populistische Monster zu füttern kommt dem Öffnen der Büchse der Pandora gleich und erweckt die gefährlichsten Schreckgespenster der europäischen Vergangenheit zu neuem Leben." (19.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Helena Garrido

Spaniens Wahlbehörde hat für das Wochenende angekündigte Proteste für gesetzeswidrig erklärt, weil diese die Kommunalwahlen am Sonntag behindern könnten. Seit Tagen demonstrieren tausende Demonstranten auf den Plätzen der großen spanischen Städte gegen Arbeitslosigkeit, Korruption und das Mehrheitswahlrecht. Die linksliberale Tageszeitung El País findet das Verbot falsch: "Das Recht der Demonstranten sollte über jeden Zweifel erhaben sein, auch wenn es die oberste Wahlbehörde nicht so sieht. Zumal es 2010 einen ähnlichen Präzedenzfall des Verfassungsgerichts gab, der in ähnlichen Fällen das Demonstrationsrecht unterstützt hat. Die jüngste Räumung des Platzes Puerta del Sol [in Madrid] war nicht nur ein unzumutbarer Fehler, sondern auch kontraproduktiv. Das Gleiche gilt für das letztendlich folgenlose Verbot durch die regionale Wahlbehörde in Madrid. Dass die Demonstranten an der Puerta del Sol bislang unfähig sind, eine klare politische Haltung einzunehmen, darf sie nicht daran hindern, auf die Symptome hinzuweisen. Und die Politiker täten gut daran, diese zu interpretieren." (20.05.2011)

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Am Sonntag finden in der Republik Zypern Parlamentswahlen statt. Die liberale Tageszeitung Phileleftheros ruft die Zyperngriechen dazu auf, Reife zu zeigen: "Die Bürger müssen auf ihr Gefühl hören und dürfen sich in ihrer Wahl nicht durch andere Kriterien beeinflussen lassen. Besonders wenn diese Kriterien nicht nur mit politischen Fragen zu tun haben, sondern mit persönlichen Beziehungen zu Politikern oder Gewohnheiten. ... Diejenigen, die während der letzten drei Jahre mit der Kooperation zwischen den beiden Regierungsparteien - der Partei der arbeitenden Bevölkerung Zyperns [Akel] und der liberalen Demokratischen Partei [Diko] - wegen deren Kontroversen unzufrieden waren, sollten sehr gut nachdenken, wenn sie ihre Stimme abgeben. ... Das Wichtige bei diesen Wahlen ist, ob die Mehrheit der Wähler gewillt ist, eine Wende im Bereich der Wirtschaft, der nationalen Fragen und der Innenpolitik herbeizuführen." (19.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Giorgos Kallinikos

Ohne konkrete Gründe zu nennen, hat der bulgarische Premier Bojko Borisov am Mittwoch zwei Kabinettsmitglieder und ein Dutzend hoher Beamter entlassen. Indem er zu den Gründen schweigt, zeigt Borisov Schwäche und nährt Spekulationen, meint Ivan Bedrov in seinem Blog: "Es gehört zum Job des Politikers, den Menschen seine Handlungen zu erklären und sie zu überzeugen, dass sie richtig sind. Strenge zu zeigen und die Wähler ihres Rechts zu berauben, zu erfahren was man mit ihrem Vertrauen anstellt, ist zwar nichts Neues für Bulgariens Premier. Es macht aber das Problem nicht weniger schwerwiegend. ... Wir erfahren, dass bestimmte Leute entlassen wurden, wissen aber nicht, ob wir das gut oder schlecht finden sollen. Waren sie korrupt oder haben sie sich gerade im Gegenteil gegen noch mehr Korruption gewehrt? Fand der Premier, dass sie schlechte Arbeit leisten oder waren sie zu gewissenhaft für sein Kabinett? All das bleibt uns verborgen, öffnet aber Tür und Tor für Gerüchte und Menschen, die nicht nachdenken wollen." (19.05.2011)

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Die Datenspeicherung im Internet ist zweifellos ein technischer Fortschritt, aber noch kein kultureller, meint der Schriftsteller Peter Glaser, Ehrenmitglied des Hackervereins Chaos-Computer-Club, in der liberal-konservativen Neuen Zürcher Zeitung: "Manche wünschen es, viele fürchten es: das Internet als Weltgedächtnis. Seit zwei Jahrzehnten überwächst das Netz den Planeten als ein neuartiges Mittel des Bewahrens. ... All die Bücher und Bibliotheken, Fotokisten, Filmarchive, Korrespondenzen, die Registerschränke mit Indizes und die Kartierungen von Weltteilen - die Berichte von Reisen nicht nur in die Geografie, sondern in alle Regionen, die ein menschliches Bewusstsein zu erreichen in der Lage ist - verbinden sich über Links zu immer komplexeren Geflechten. ... Diesen Fundus vollumfänglich anzapfen zu können, ist für die einen eine wundervolle Vorstellung, für andere der Weg in einen Terabyte-Totalitarismus. ... Im Gegensatz zu den digitalen Maschinen kann der Mensch ... vergessen. Es ist ein abgestufter und vieldimensionaler Vorgang - beileibe kein simples Löschen. ... Auch an diesem Vergessensmangel merken wir, wie jung ... die ganze digitale Technologie ist. Erst wenn künftige Betriebssysteme Dateien altern lassen werden wie Laub, werden die digitalen Maschinen nicht nur ein technischer Fortschritt sein, sondern auch ein kultureller." (20.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Glaser

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre Warnungen vor einer Umschuldung Griechenlands verschärft. Diese Unkenrufer sollten die Politiker nachdenklich stimmen, meint die liberale Tageszeitung Corriere del Ticino: "Der grundsätzliche Unterschied zur Krise des vergangenen Jahres besteht in der Rolle, die die EZB in den Verhandlungen und in der Öffentlichkeit nun aufgrund wiederholter Äußerungen ihrer Spitzenfunktionäre eingenommen hat. Die Bank will gehört werden. Sie befürchtet, dass die Politiker nicht begriffen haben, dass Pfusch in der Griechenlandkrise eine Finanzkrise provozieren könnte, die weit über die Erschütterungen durch den Konkurs von Lehman Brothers hinausginge. … Doch nicht einmal das von Jean-Claude Trichet geleitete Institut hat eine Lösung. Frankfurt glaubt, dass neue Kredithilfen und die Auflage, strenge Sparmaßnahmen einzuhalten, mit der Zeit den griechischen Haushalt sanieren könnten. Diese Position ist aber weniger eine Prognose, sondern nur eine Hoffnung." (20.05.2011)

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Beim Börsenstart des weltgrößten beruflichen Online-Netzwerks Linkedin am Donnerstag hat sich der Aktienwert sofort verdoppelt. Das sieht nach einer neuen Internetblase aus, warnt die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: "Die Investoren vergessen überraschend schnell, dass Unternehmen mit ähnlichen Geschäftsmodellen schnell an Wert einbüßen und gegen Internet-Neulinge verlieren können. Vor zwei Jahren haben John Gerzema und Ed Lebar von der internationalen Werbe-Agentur Young & Rubicam das Buch The Brand Bubble [Die Markenblase] veröffentlicht. Sie warnten, dass etwa die Hälfte des Werts von 31,6 Billionen Dollar, den die von ihnen untersuchten Firmen aus zwölf Ländern aufweisen, nur einen immateriellen Wert dieser Unternehmen darstellt. Trotzdem wächst der Aktienwert weiter: Aus den jüngsten Untersuchungen [der internationalen Unternehmensberatung] Millward Brown Optimor geht hervor, dass der Wert der hundert wertvollsten Marken der Welt heute bei 2,4 Billionen Dollar liegt - das sind 17 Prozent mehr als noch vor einem Jahr." (20.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Magdalena Lemańska

Der Verlag der estnischen National-Enzyklopädie kämpft mit finanziellen Problemen. Die Tageszeitung Õhtuleht ist alarmiert: "Es mag sein, dass das Management Fehler gemacht hat, aber das allein ist nicht der Grund. Dazu gehört auch, dass sich Enzyklopädien ins Internet verlagern und Buchausgaben keine Perspektive mehr haben. Außerdem schrumpft die Bevölkerung und davon sind die Papierausgaben zuerst betroffen, die elektronischen Fassungen später. Sicher wird man noch eine Zeit versuchen, solche Werke auf Estnisch herauszugeben, aber irgendwann wird sich das nicht mehr lohnen. … Noch bedauerlicher ist aber, dass auch die Literaturverlage um ihr Überleben kämpfen. Dass überhaupt noch estnische Werke erscheinen, haben wir den Bibliotheken und der Aufopferung unserer Autoren zu verdanken, und diesen Bereich können wir nicht durch Englisch abdecken. Aber natürlich kann man die Literatur ins Internet stellen und die Autoren müssen mit leerem Magen ins Bett gehen - während es zu jedem Kuchen drei Kochbücher gibt und jeder Star drei Autobiografien veröffentlicht." (20.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Arvo Uustalu

Der unter dem Verdacht der versuchten Vergewaltigung inhaftierte Ex-IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn kommt bis zum Prozessbeginn gegen Kaution frei. Die linke tageszeitung kritisiert die verharmlosende Sprache über die mutmaßliche Vergewaltigung in deutschen Medien: "Seitenlang wird darüber spekuliert, warum es Männern wie Strauss-Kahn immer wieder passieren kann, dass sie ihre Lust 'nicht recht im Griff' haben. Statt 'Vergewaltiger' zu sagen, ... spricht man lieber von 'Lustmolchen' und 'notorischen Schwerenötern'. Große deutsche Tageszeitungen schreiben sogar vom 'Schwachpunkt Genitalbereich' oder darüber, dass Strauss-Kahn letztlich sogar über 'seine Geilheit stolpern könne', dass er 'sich von seinen Hormonen die Karriere vermasseln lässt'. Und geachtete Kolumnisten philosophieren, ob 'der Dämon Sex Strauss-Kahn zu verschlingen droht' und ein so begabter Mann 'über diese Sache da im Hotelzimmer stolpert'. ... Das zeigt, dass Deutschland noch lange nicht so gleichberechtigt und aufgeklärt ist, wie es sich gern darstellt." (20.05.2011)

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Der britische Justizminister Kenneth Clarke hat für Empörung gesorgt mit dem Satz: "Ich spreche von ernstzunehmender Vergewaltigung." Der impliziere, dass es auch weniger ernstzunehmende Vergewaltigungen gebe. Doch das stimmt, findet Hugo Rifkind in der konservativen Tageszeitung The Times: "Eine Vergewaltigung ist eine Vergewaltigung. Aber das heißt nicht, dass einige Vergewaltigungen nicht schlimmer sind als andere. Ich weiß, dass ich mich auf schrecklich gefährlichen Boden begebe, ich schwanke an der Kante des Kliffs, von dem Clarke stürzte. Aber nicht alle Vergewaltigungen sind gleich. Ein betrunkener Mann, der auf eine schlafende Frau steigt in der Illusion, es sei ihr gleich, macht sich klar einer Abscheulichkeit schuldig. Die ist wesentlich schlimmer als ein Überfall und ähnelt eher Mord. Aber eine Vergewaltigung durch mehrere Männer mit einem Messer an der Kehle soll nicht schlimmer sein? Ich bitte Sie, natürlich ist das schlimmer. So zu tun, als ob es nicht so wäre, ist nicht politisch korrekt, sondern verrückt." (20.05.2011)

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Zum Empfang des finnischen Eishockey-Weltmeisters in Helsinki sind viele Spieler betrunken erschienen. In der Öffentlichkeit wurde dieses Verhalten scharf kritisiert. Zu Recht, meint die liberale Tageszeitung Etelä-Suomen Sanomat: "Wenn die Verantwortlichen des Teams dafür gesorgt hätten, das auf der Rückreise nichts getrunken wird, wäre die Empfangsfeier vorbildlich und ohne bitteren Nachgeschmack abgelaufen. Die lebhafte Diskussion um die Feier des Eishockeyteams zeigt, dass selbst in Finnland, wo man sich gerne einen Rausch antrinkt, das öffentliche Torkeln der Helden nicht akzeptiert wird. Der Eishockeyverband und zahlreiche Sponsoren mussten sich für das Verhalten der Löwen entschuldigen. ... Helden tragen immer Verantwortung und die Eishockey-Löwen sind Vorbilder, die von der Masse genau beobachtet werden. Deshalb hat ihr Verhalten so viel Aufsehen erregt." (20.05.2011)

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Die Berichterstattung in Tschechien über Dominique Strauss-Kahn und die Hitler-Äußerungen Lars von Triers belegt nach Meinung Michal Komáreks den zunehmenden Hang auch seriöser Zeitungen zum Boulevardstil. In seinem Blog bei Aktualně.cz schreibt er: "Möglich, dass Strauss-Kahn ein gewalttätiger Macho ist. Möglich aber auch, dass es sich um eine Intrige handelt. Die tschechischen Medien halten jedoch nichts von einer Unschuldsvermutung. Sie nutzen die Gelegenheit, um niedrigste Instinkte anzusprechen. Jetzt jagen sie mit deplatzierten Überschriften Lars von Trier, obwohl sie wissen, dass der in Cannes mit schwarzem Humor nur provoziert hat. ... Monate schon leben die tschechischen Medien von den Skandalen der Regierung. Der Leser scheint sich über die boulevardeske Berichterstattung zu amüsieren. Aber vieles wiederholt sich, droht langweilig zu werden. Da kommen Strauss-Kahn und von Trier offenbar gerade recht." (20.05.2011)

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