Die spanische Protestbewegung könnte sich auch auf andere europäische Länder übertragen, meint die linksliberale Tageszeitung Libération: "Die Demokratie ist auf den Marktplätzen geboren, das heißt im öffentlichen Raum der antiken Stadtstaaten und Städte. Dort konnten sich die Bürger versammeln, um Fragen zu diskutieren, die die gesamte Gemeinschaft betrafen. ... Die 'Empörten' der Puerta del Sol [Platz in Madrid] wiederholen diese Gründungsszene nun. ... Sie wissen, dass sie demnächst von der Polizei evakuiert werden. Die Zelte und Freiluftküchen der Demonstranten werden wohl tatsächlich bald verschwinden. Man wird gründlich aufräumen. Aber die Gründe für diese spontane, so noch nicht dagewesene Bewegung werden bleiben. Und sie könnten sehr schnell in viele andere europäische Sprachen übersetzt werden, wenn die Regierungen in der EU, ob sie nun politisch rechts oder links stehen, ihren Bürgern nichts anderes anzubieten haben als endloses Sparen." (24.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Nicolas Demorand

Die Bewegung der Empörten, die seit dem 15. Mai auf Spaniens Plätzen protestiert, wird auch nach den Wahlen am vergangenen Sonntag weiterbestehen und für gesamtgesellschaftliche Veränderungen eintreten, meint die linksliberale Tageszeitung El Periódico de Catalunya: "Bislang hat noch nie eine Bewegung junger Leute eine Regierung abgesetzt oder ein Wirtschaftssystem ausgehebelt. Aber vielen von ihnen - angefangen bei den US-Amerikanern, die gegen den Vietnam-Krieg protestierten, bis hin zu den Isländern vor Kurzem - haben es geschafft, dass sich ihre Wut auf einen großen Teil der übrigen Gesellschaft überträgt. Und das hat dann weitreichende politische Veränderungen hervorgerufen. Die Sprecher der Bewegung vom 15. Mai haben dies zu ihrem Ziel erklärt. Deshalb sprechen sie bei ihren Forderungen auch niemals von den Problemen der Jugend, sondern immer von allen Bürgern. Es kann sein, dass ihr friedliches Auftreten auch damit zusammenhängt. Sie wollen niemanden verschrecken." (24.05.2011)

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Die unzufriedenen Spanier wollen ein neues politisches System, doch dazu müssen sie Initiative zeigen und ihr oft im Ausland erworbenes Wissen daheim einsetzen, fordert die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Eine der Hauptforderungen der Protestbewegung ist die Zulassung offener Listen für parteiunabhängige Kandidaten bei Wahlen. Auf vielen Transparenten an der Puerta del Sol wird Island zum Vorbild hochstilisiert, wo aus dem Crash eine pfiffige Politbewegung erwuchs. Doch bis es so weit ist, gehen die Unzufriedenen lieber gar nicht zur Wahl - oder sie stimmen für regionale Parteien, in Zeiten der Krise ist der eigene Kirchturm vielen am nächsten. Ein Irrweg, denn gerade der ausufernde Regionalismus mit seiner Verschwendungssucht ist einer der Gründe für die spanische Finanzmisere. ... Längst gibt es eine neue Auswanderungswelle in deutsche, italienische, britische oder französische Unternehmen. Doch nur sie selbst haben es in der Hand, dieses Land mit den in der Fremde gewonnenen Kenntnissen neu zu erfinden." (24.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Sebastian Schoepp

Die jungen Spanier, die zu tausenden in Madrid demonstrieren, müssen sich auf viele Jahre der Massenarbeitslosigkeit einstellen, meint die linksliberalen Tageszeitung Politiken und sieht die Schuld bei der EU: "Die europäischen Führer haben eine ganz falsche Kur verschrieben. Anstatt eine expansive Finanzpolitik kombiniert mit Strukturreformen zu betreiben, wollen Merkel und Co sich aus der Krise mit einer aufgezwungenen Rosskur für die Krisenländer heraussparen, womit sie das Grab nur noch tiefer schaufeln. Die Europäische Zentralbank hat nur die Inflation im Blick, obwohl diese doch im Augenblick das geringere Problem ist im Vergleich mit der der grassierenden Massenarbeitslosigkeit. Und sie ermuntert Zinserhöhungen, die die Lage der Spanier nur noch verschlimmert." (24.05.2011)

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Bei den Wahlen zur Ersten Kammer des niederländischen Parlaments, dem Senat, haben die Koalitionsparteien der rechtsliberalen Minderheitsregierung am Montag trotz der Stimmen der Rechtspopulisten keine Mehrheit erhalten. Sie sind nun auf die orthodox-calvinistische SGP angewiesen. Premier Mark Rutte von der rechtsliberalen VVD wird es schwer haben, warnt die Tageszeitung NRC Handelsblad: "Die politische Abhängigkeit von einer Partei mit fremdenfeindlichen Tendenzen und von einer christlich-fundamentalistischen Partei ist keine verlockende Perspektive. Aber weil eine Mehrheit eine Mehrheit ist, wird das Kabinett Rutte dennoch für viele Vorhaben Zustimmung bekommen. ... Trotzdem muss es vor allem für die VVD-Senatoren ein unbehagliches Gefühl sein, von der SGP abhängig zu sein, der von allen Parteien am wenigsten liberalen. ... Für das Team von Mark Rutte gilt, dass es sich genau wie in der Zweiten Kammer bei entscheidenden Fragen (Griechenland, Afghanistan, Europa) bei den linken Parteien Unterstützung suchen muss. Die aber werden nicht gerne aushelfen." (24.05.2011)

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US-Präsident Barack Obama hat am Montag seine Europareise in Irland begonnen und wandte sich in Dublin vor allem an die US-Wähler mit irischen Wurzeln, meint die liberale Tageszeitung The Irish Times: "Obamas Beredsamkeit, sein selbstironischer Humor und sein offensichtliches Einfühlungsvermögen haben das, was andernfalls als gespieltes diplomatisches Wohlwollen und schamlose nationale Bauchpinselei betrachtet werden könnte, in etwas Herzerwärmendes und Inspirierendes verwandelt. ... Indem er vordergründig zu den jungen Leuten auf dem College-Green-Platz sprach und hauptsächlich über Irland und die Rolle seiner Emigranten redete, die den amerikanischen Traum verwirklicht haben - 'niemals hat eine so kleine Nation eine andere so stark inspiriert' - war es Obamas Meisterstück und Hauptzweck, in Wirklichkeit direkt zur US-amerikanisch-irischen Gemeinde und zu den US-Wählern zu sprechen." (24.05.2011)

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Die in Polen umstrittene Vorsitzende des deutschen Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, hat am Montag ihren Geburtsort Rumia (Rahmel) im nordpolnischen Pommern besucht. Die Onlineausgabe des Nachrichtenmagazins Polityka rät zur Gelassenheit, auch wenn die Konservativen in Polen dieses Thema wahrscheinlich zu Wahlkampfzwecken missbrauchen werden: "Der Anstand gebietet, dass man die Ehre des Hauses auch dem ungebetenen Gast zuteil werden lässt. Höfliches Verhalten ist immer angebrachter als Grobheit. ... Der Besuch der Vorsitzenden des BdV in Gdańsk ist natürlich auch eine Fahrt, die einen beruflichen Hintergrund hat - und das Ganze ist zweifellos auch ein bisschen PR. Und die sollte man nicht noch mit unangemessenen Protesten und medialem Geschrei verstärken. Doch haben wir jetzt Wahlkampf. Und auch bei uns gibt es keinen Mangel an 'Ewiggestrigen', die ihre Wählerschaft damit mobilisieren wollen, indem sie den Schrecken der 'Teutonischen Verrücktheit' beschwören." (24.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Adam Krzemiński

US-Präsident Barack Obama besucht in dieser Woche Europa. Doch selbst wenn er der EU mit freundlichen Worten eine wichtige Bedeutung in der Welt zuschreiben wird, werden diese nicht wirken, meint der Politologe Gian Enrico Rusconi in der liberalen Tageszeitung La Stampa: "Es hat sich eine erstarrte Institution entwickelt, ein Apparat von Präsidenten, Kommissaren, Kommissionen, Funktionären, Normen, Regeln, Gesetzen und Klauseln. Doch am Ende entscheiden insgeheim ohnehin nur die großen Nationen. Sobald sich Europa gemeinsamen und verpflichtenden Herausforderungen gegenüber sieht, wird es unsicher, uneinig und im Wesentlichen machtlos. ... Obama wird es nicht versäumen, Europa öffentlich eine bedeutende Rolle zuzusprechen. Vermutlich wird er schöne Worte finden, um den großen 'Traum' wiederzubeleben. ... Doch die Europäer - mehr noch die Bürger als die Regierungen - haben ihre Reserven zur ideellen Mobilisierung verbraucht. Die Liebe der Europäer zu Europa ist verflogen. ... Die Erwartungshaltung eines im Aufbau befindlichen Kontinents hat sich geändert. Die Bevölkerung ist heute verärgert über die amtliche Europa-Rhetorik." (24.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Gian Enrico Rusconi

Der neue IWF-Chef soll kein Politiker sein, aber wirtschaftspolitisch erfahren, und vor allem nicht aus der westlichen Welt kommen, fordert der Wirtschaftshistoriker Harold James in der Wirtschaftszeitung Jornal de Negócios: "Jede Organisation ist immer viel mehr als nur die Person, die gerade an ihrer Spitze steht, aber eine schwache oder zu sehr in die Politik involvierte Führungspersönlichkeit kann der Organisation schweren Schaden zufügen. Unglücklicherweise waren etwa die Hälfte der ehemaligen geschäftsführenden Direktoren des IWF entweder schwach oder übermäßig mit der Politik verflochten - oder beides. ... Die jüngsten Ernennungen von Direktoren wurden alle durch Verhandlungen in höchsten europäischen Regierungskreisen durchgeboxt. Mit dieser diskreditierten politischen Logik muss nun endgültig Schluss gemacht werden. … Der IWF braucht einen geschäftsführenden Direktor, der diese politische Logik überwindet und die Ökonomie einer neuen globalen Ordnung gestaltet. Der nächste Direktor sollte eher aus dem Osten als aus dem Westen kommen, er sollte eher ein Ökonom als ein Politiker sein und außerdem ein Visionär und kein Taktiker." (23.05.2011)

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Der mexikanische Zentralbankchef Agustín Carstens will sich um die Nachfolge von Dominique Strauss-Kahn als Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF) bewerben. Forderungen nach einem europäischen IWF-Chef sind nach Ansicht des Onlineportal razgledi.net ohnehin nicht mehr zeitgemäß: "Neue große Mächte pochen an die Tür. Doch diesmal lassen sie - anders als bei der ehemaligen Sowjetunion - nicht nur ihre militärischen, sondern auch ihre wirtschaftlichen Muskeln spielen. Diese wachsen nämlich schneller als in der alten Welt oder den USA. Das transatlantische Bündnis, so stark es auch sein mag, wird in Zukunft immer weniger Macht haben und wird denjenigen, die den Wunsch haben stärkeren Einfluss auf die Welt auszuüben, Zugeständnisse machen müssen. Außerdem ist das Argument, dass der IWF aufgrund der Schuldenkrise Europas von einem Europäer geleitet werden muss, ein schwaches Argument. Als es nämlich zu ähnlichen Problemen in anderen Teilen der Welt gekommen ist, hat niemand darauf gepocht, dass ein Vertreter der betroffenen Regionen die Leitung des IWF übernehmen soll." (24.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Sašo Ornik

Die Ratingagentur Standard & Poor's hat am Samstag den Ausblick für die Bonitätsnote Italiens von "stabil" auf "negativ" gesenkt. EU und Europäische Zentralbank müssen nun die Wogen glätten, fordert die estnische Tageszeitung Eesti Päevaleht, andernfalls "ist zu befürchten, dass der von Italien für neue Schulden zu zahlende Zinssatz allmählich immer höher und höher wird, bis eines Tages klar wird, dass zur Bedienung der Staatsschulden ein schnelleres Wirtschaftswachstum nötig ist, als Italien es seit langer Zeit vorweisen konnte. Oder Hilfe durch die Stabilitätsmechanismen der EU. Der Brennpunkt der Schuldenkrise ist derzeit zwar vor allem Griechenland, doch Finanzhilfen benötigen bekanntlich auch Irland und Portugal. In Gefahr sind zudem Spanien und Italien, einige halten nicht zuletzt Belgien für gefährdet. Diese lange Liste weist darauf hin, dass die Fortsetzung der bisherigen Strategie der EU, die bis jetzt keine Ergebnisse gebracht hat, einmal auch die Retter überfordern kann, selbst wenn die Politiker jetzt das Gegenteil versichern." (24.05.2011)

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Anlässlich des zehnten Geburtstags von Wikipedia haben die Gründer des Online-Lexikons eine Kampagne gestartet für seine Aufnahme in die Weltkulturerbe-Liste der Unesco. Der linksliberale Tages-Anzeiger findet, dass Wikipedia eine solche Ehrung verdient: "Ein Grund ist, dass das Mitmachprojekt Wikipedia in einer Krise ist: Immer weniger Freiwillige schreiben mit. Und zwar deshalb, weil die am leichtesten zu schreibenden Artikel bereits geschrieben sind und ein paar Hundert Veteranen alle Diskussionen dominieren - und ein abschreckendes 30-Seiten-Regelwerk zur Qualitätssicherung verfasst haben. Diese Barrieren sind ein Problem. Denn die wichtigsten Lexikon-Beiträger waren, wie eine Studie herausfand, nicht Professoren, sondern Studenten. Während die Professoren ein Zwangspublikum hatten, schrieben ihre Schüler aus einem Grund: um Prestige zu bekommen. Somit kann es nicht dumm sein, das Projekt Wikipedia so kräftig zu ehren wie möglich. Mit einem Platz auf der Unesco-Liste." (24.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Constantin Seibt

Der US-Musiker Bob Dylan feiert am heutigen Dienstag seinen 70. Geburtstag. Die konservative Tageszeitung Die Welt bedankt sich bei ihm in einem Brief für eine wichtige Lektion: "Lieber Bob, ... als junger Mann bist Du ins Künstlerviertel Greenwich Village nach New York gekommen. Die Musik und Songs Deiner väterlichen Freunde klangen gegen Deinen Sound plötzlich flach und lahm. ... Du hast ihre Platten gehört und geklaut - und ein paar Wochen später hast Du sie in der Disziplin 'eigensinniger Folksänger' von der Bühne gefegt. ... Und als dann schließlich alle an Deinen Lippen hingen, all die Leute auf den Folkfestivals, all die sanften Weltverbesserer, Friedensbewegten, Traditionalisten, da hast Du ihnen mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen. Eine Elektrogitarre hast Du Dir umgehängt, einen engen Anzug hast Du Dir angezogen und Rock 'n' Roll gespielt. ... Nach drei gewaltigen, monströsen, ewig gültigen Platten in nur 14 Monaten bist Du mit Deinem Motorrad verunglückt. ... Und als alles wieder funktionierte, als alle wieder an Bob Dylan glaubten, machst Du wieder eine Kehrtwende. Eine Kehrtwende - zu Gott! ... Wenn wir etwas von Dir lernen können, Bob, dann wohl eines: ... Wir müssen uns häuten, öfter mal in ein neues Leben schlüpfen." (24.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Frank Schmiechen

Schwedens König Carl XVI. Gustaf ist erneut in die Schlagzeilen geraten. Diesmal berichtet ein Buch über das organisierte Verbrechen in Schweden und wie ein Freund des Königs einen bekannten Kriminellen dazu bringen wollte, Dementis über den ausschweifenden Lebensstil des Monarchen zu beschaffen. Die Boulevardzeitung Aftonbladet fordert nun eine bessere Kontrolle des Königshauses: "Schweden ist eine konstitutionelle Monarchie und der König ist unser Staatschef. Er und der königliche Hofstaat verfügen über einen eigenen Haushalt - 2010 betrug dieser gut 13 Millionen Euro. Die Königsfamilie ist wie eine vom Staat finanzierte Behörde, nur die Tätigkeit ist etwas anders geartet. Wenn Schweden die Monarchie behalten soll, brauchen wir ein System genau wie bei anderen Institutionen, mit dem das Königshaus kontrolliert und Verantwortung eingefordert werden kann. Heutzutage gibt es keine in der Verfassung vorgesehene Überprüfung und die Verfassung verbietet, dass der Monarch angezeigt werden kann. Das ist unsinnig." (24.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Katrine Kielos

Am Sonntag haben gewaltbereite Hooligans beim Lokalderby der Wiener Fußballclubs Rapid und Austria das Hanappi-Stadion gestürmt und den Spielabbruch provoziert. Die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse aus Österreich findet, der Fußballclub Rapid muss endlich Verantwortung für seine Fans übernehmen: "Allen Funktionären ist seit Langem klar, dass es unter den Fans einige sehr gefährliche Typen gibt. Anstatt sich von diesen zu distanzieren, ging man einen Deal ein. Solange ihr im Stadion ruhig seid, interessieren uns auch nicht eure Vorstrafenregister und eure Gewaltorgien abseits des Spiels. ... Der 'sogenannte' Fan-Beauftragte von Rapid argumentierte auch mit seinem 'sozialen Auftrag'. ... Rapid begegnete seinen Hooligans also auf die übliche Art. Irgendwo zwischen Sozialromantik und Sozialvoyeurismus ist ein Begriff verloren gegangen, der heute schon so borniert, so reaktionär, so altmodisch klingt, dass man gar nicht mehr wagt, ihn auszusprechen. Er lautet: Verantwortung." (24.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Gerhard Hofer