Die dänischen Grenzkontrollen sind wertlose Symbolpolitik, meint die linksliberale Tageszeitung Der Standard: "Die knapp vier Dutzend zusätzlicher Zöllner, die die Regierung in Kopenhagen auf die Straßen und Fähren geschickt hat, wären zur ... Wiedereinführung von permanenten Reisekontrollen ... gar nicht fähig. Es ist eine eher traurige Truppe, die die Unfähigkeit des rechtsliberalen Regierungschefs Rasmussen dokumentiert, gegenüber rechtsextremen Provokationen der Nationalpartei standzuhalten. Diese sichert ihm eine Mehrheit. Er liefert ihr Symbolpolitik, die nichts wert ist, aber so tut, als wäre sie ein geeignetes Mittel, um mit illegaler Migration in der Union oder mit steigender Kriminalität umzugehen. Das ist sehr ärgerlich, aber kein Grund, gleich den Untergang des Europas der offenen Grenzen heraufzubeschwören." (06.07.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas Mayer

Die zusätzlichen dänischen Zollkontrollen widersprechen der europäischen Idee, kritisiert die Online-Ausgabe des Nachrichtenmagazins Polityka: "Menschenrechts-Aktivisten meinen, dass die Dänen generell dazu neigen, Verbrechen auf Einwanderung zurückzuführen. Der dänische Finanzminister hat erklärt, dass den Behörden unzählige Beispiele von brutalen Verbrechen bekannt sind, die Zugezogene verübt haben. Solch eine Darstellung der Dinge ist mit den europäischen Werten nicht zu vereinbaren. ... Die dänische Regierung verschärft die Immigrationspolitik. Das verlangt die starke rechtspopulistische Volkspartei. Und ohne die Stimmen ihrer Abgeordneten kann die aktuelle Regierung ihre Rentenreform nicht durchführen. Die Dänen sollten aber weiterdenken. Ihre Entscheidung ist eine Abkehr vom europäischen Geist." (06.07.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Adam Szostkiewicz

Mit dem Zugeständnis an die rechtspopulistische Dänische Volkspartei, die Grenzkontrollen wieder einzuführen, ist die Regierung in eine Falle getappt, meint die konservative Tageszeitung Jyllands-Posten: "Die Regierung hat die Situation vollständig verkannt, als sie dem Willen der Volkspartei nachkam. Die hatte behauptet, die ausländische Bandenkriminalität könne aufgehalten werden, wenn man zehn Jahre nach Inkrafttreten des Schengen-Abkommens wieder Grenzkontrollen einführt. ... Im Nachhinein dürfte der Regierung aufgegangen sein, dass sie die europäischen Länder nicht hinters Licht führen kann. Nun steht der Premier mit einem massiven innenpolitischen Problem da. Die Volkspartei tut nichts, um zur Lösung des diplomatischen Knotens beizutragen. ... Im Gegenteil: Es dürfte sie nicht im Geringsten stören, wenn die europäische Zusammenarbeit belastet wird, insbesondere beim Schengener Abkommen." (06.07.2011)

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Die deutsche Bundesregierung will offensichtlich 200 Leopard-Kampfpanzer an Saudi-Arabien verkaufen. Im Umgang mit diktatorischen Ländern werfen westliche Staaten immer wieder ihre demokratischen Grundsätze über Bord, kritisiert die linksliberale Tageszeitung Népszabadság: "In der Geopolitik ist der Idealismus nur selten zu finden, die Unmoral der Politik hingegen ist geradezu verblüffend. Die liberalen Demokratien sind im Grunde bereit, sich mit jeder Macht ein Stelldichein zu geben, wenn es ihre finanziellen Interessen gebieten. Das ungarische Beispiel ist augenfällig: ... Der ansonsten so kämpferische Anti-Kommunist Viktor Orbán hat der chinesischen Diktatur Folgendes gewünscht: Sie möge jene Politik weiterverfolgen, mit der sie in den vergangenen Jahrzehnten fantastische Erfolge erreicht habe. Die Waffengeschäfte der Deutschen und der Schmusekurs der Regierung Orbán gegenüber China gründen auf demselben Opportunismus, für den sie vor den Wählern aber noch Rechenschaft ablegen werden müssen." (06.07.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Péter Pető

Christine Lagarde hat am Dienstag ihr Amt als IWF-Chefin angetreten. In ihrem Arbeitsvertrag steht, dass sie auch nur den Anschein eines unmoralischen Lebensstils vermeiden soll. Die Gehaltserhöhung im Vergleich zu ihrem Vorgänger Dominique Strauss-Kahn ist aber an sich schon unmoralisch, kritisiert die linke Tageszeitung Público: "Lagarde bekommt ein festes Gehalt von 467.940 US-Dollar netto im Jahr (324.000 Euro), elf Prozent mehr als ihr Vorgänger. Also nichts mit eingefrorenen Gehältern, die der Fonds von den Arbeitern in der halben Welt fordert. Außerdem erhält sie 83.760 Dollar im Jahr für Ausgaben, die sie nicht begründen muss, und hat zudem das Recht, Ausgaben für 'Vergnügungen' abzurechnen, die mit der Ausübung ihrer Aufgaben zu tun haben, und sie kann die Reisekosten ihres Partners mit abrechnen. ... Sowohl die Urheber des Vertragstextes als auch die Nutznießerin sollten sich darüber klar sein, dass unmoralische Handlungen nicht beschränkt sind auf Sex-Skandale - strafbar oder nicht. Es ist auch unmoralisch wie die Götter leben zu wollen, während man von den Sterblichen Opfer einfordert." (06.07.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Marco Schwartz

Griechenland wird nach Aussage von Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker im Zuge der internationalen Rettungsmaßnahmen einen Teil seiner Souveränität verlieren. Solch eine Annahme ist inakzeptabel, meint die linksliberale und regierungsnahe Online-Zeitung To Vima: "Es ist unverschämt von der EU, dass sie davon ausgeht, dass eines ihrer Mitglieder in seiner Souveränität eingeschränkt wird. Das widerspricht jeder Logik, jeder Abmachung und dem Gründungsvertrag. ... Die EU ist eine Union von freien, souveränen und demokratischen Staaten. Falls sich dies ändert und nicht mehr zutrifft, sollten wir informiert werden. Es ist klar, dass die Satzung sich nicht verändert hat. ... Ein Land mit eingeschränkter Souveränität bedeutet Bananenrepublik. Das hat nichts mit Europa zu tun - es wäre ein besetztes Land." (05.07.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Giorgos Malouchos

Der Belarus-Korrespondent der liberalen polnischen Tageszeitung Gazeta Wyborcza, Andrzej Poczobut, ist am Dienstag von einem belarussischen Gericht zu einer dreijährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Zeitung freut sich über dieses Urteil: "Wenn der Diktator zu zögern beginnt, ob es sich für ihn lohnt, die Leute einzulochen, dann ist das schon der halbe Sieg. Das zur Bewährung ausgesetzte Urteil gegen Andrzej Poczobut ist ein Sieg für ihn. ... Es ist auch ein Sieg für die belarussische Opposition, die sich nach den massiven Repressionen vor einem halben Jahr aufgerafft hat und erneut zu friedlichen Demonstrationen auf die Straße gegangen ist. Das ist ein Sieg der Freunde von Andrzej, die immer wieder vor dem Gerichtssaal erschienen sind, obwohl auch sie verhaftet worden waren. Und es ist ein Sieg der Staaten, der Menschenrechtsorganisationen, der Journalisten und all derjenigen, die guten Willens waren und gegen die Inhaftierung von Andrzej und die Repressionen gegen die belarussische Opposition protestiert hatten." (06.07.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Seweryn Blumsztajn

Die EU-Staaten sollen künftig selbst entscheiden, ob sie den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen, die von der EU zugelassen sind, auf ihrem Gebiet erlauben. Das ist gut für den Wettbewerb, meint die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung, denn das bisherige Verfahren war untragbar: "Die Lebensmittelagentur Efsa prüft das Produkt und findet es unbedenklich. Die Europäische Kommission schlägt die Zulassung vor. Darauf beraten die Staaten. ... Ein klares Votum bleibt aus, die Zulassung verzögert sich. Irgendwann erteilt die Kommission sie dann eigenmächtig. Bis dahin vergehen Jahre oder Jahrzehnte, wie bei der Amflora-Kartoffel. Am Ende verlieren alle, die Gentechnikgegner wie die betroffenen Konzerne ... Deshalb ist der Weg, den das EU-Parlament nun beschreitet, richtig, ... auch wenn das der Idee des Binnenmarkts widerspricht. Dann können sich Österreich oder Deutschland an gentechnikfreien Landschaften erfreuen, ohne die an einer schnellen Zulassung neuer Organismen interessierten, offeneren Spanier auszubremsen. So hat der Wettbewerb eine Chance." (06.07.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Hendrik Kafsack

In Hama, der von syrischen Regierungs-Einheiten abgeriegelten Hochburg der Aufständischen, sollen nach Angaben von Menschenrechts-Aktivisten in der Nacht zu Dienstag elf Personen erschossen worden sein. Der syrische Dichter Adonis appelliert in der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica an Präsident Baschar al-Assad, auf sein Volk zu hören: "Demokratie setzt die vollkommene Trennung voraus zwischen Religion auf der einen Seite, und Politik, sozialen Fragen und Kultur auf der anderen. Genau das aber hat die Arabische Sozialistische Baath-Partei versäumt. Sie verfolgte als alleiniges Ziel den Machterhalt. Eine reaktionäre Macht, für deren Sturz es keiner Revolution bedarf, denn sie trägt den Keim des Scheiterns in sich. ...  Syrien hat heute mehr denn je ein neues politisches Alphabet nötig. Eines, das auf der Ablehnung der Einheit zwischen Staat und Partei fußt. ... Nur Tyrannen verfolgen diese Identifikation. Herr Präsident, Sie sind heute dazu aufgerufen, die Gleichschaltung von Syrien mit der Arabischen Sozialistischen Baath-Partei endgültig zu beenden. ... Die Ereignisse zeigen, dass sie auf der ganzen Linie gescheitert ist. Arroganz ist sinnlos. Gewalt wird nur das Gegenteil bewirken. Gefängnisse können Individuen einsperren, nicht aber ein ganzes Volk." (06.07.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Adonis

Die US-Rating-Agentur Moody's hat die langfristigen Staatsanleihen von Portugal um vier Stufen von Baa1 auf Ba2 herabgestuft. Die EU sollte damit aufhören, tugendhaften Ländern wie Deutschland mangelnde Hilfsbereitschaft vorzuwerfen, meint die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: "Man kann nicht von Deutschland als einzigem Land verlangen, dass es sich die Sorgen der anderen Länder aufbürdet, ohne zugleich Vorteile aus der Währungsunion zu ziehen. Die Vorstellung, Berlin sei der Hauptverantwortliche für die Verschärfung der Griechenland-Krise, ist ein Märchen. Hätte es keine Länder gegeben, die wie Portugal, Spanien, Irland und Italien der Ansteckungsgefahr ausgesetzt sind, hätte man wenig Aufhebens gemacht und die Schulden Athens kurzerhand abgelehnt. Doch das wahre Problem ist eben die Ansteckungsgefahr, die von Griechenland ausgeht. Folglich sind die gefährdeten Länder die Hauptschuldigen. Dies zeigt die gestrige Herabstufung der Kreditwürdigkeit Portugals durch die Rating-Agentur Moody's." (06.07.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Alberto Alesina

Rumänische Behörden sollen von US-Firmen Schmiergeld verlangen, hat der US-Botschafter in Rumänien, Mark Gitenstein, in einem Interview mit der Tageszeitung Adevărul am Montag gesagt. Die Zeitung hält das für hochgefährlich: "Wenn eine wettbewerbsfähige Firma durch korrupte Praktiken vom Markt gedrängt wird, leidet das ganze System und letztlich die Bevölkerung, die für Waren oder Dienstleistungen noch mehr zahlen muss, nur weil ein Beamter sich an Schmiergeld bereichert hat. Genau deswegen werden nach den US-amerikanischen und britischen Gesetzen Schmiergeldzahlungen bestraft, auch wenn sie im Ausland erfolgen. ... Was aber passiert in Rumänien? In der Regel verfügen die Amtsschimmel aus den Lokal- und Zentralverwaltungen, die gewiss kein exorbitantes Gehalt haben, über Villen und Limousinen. ... In der gleichen Zeit ist bei uns jeder gebaute Autobahn-Kilometer zehn Mal teurer als im Rest Europas. Die öffentlichen Dienstleistungen sind auf den Hund gekommen und der Staat ist hochverschuldet." (06.07.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Ion M. Ionita

Auf Druck anderer Mitgliedsländer der Euro-Zone beteiligt sich die Slowakei nun vermutlich doch am zweiten Euro-Rettungspaket, nachdem das Land sich am ersten Paket nicht beteiligen wollte. Die Wirtschaftszeitung Hospodárske noviny kritisiert den Sinneswandel: "Die meisten Analysten sind sich sicher, dass es unrealistisch ist, zu glauben, dass Griechenland seine Schulden jemals wieder zurückzahlen kann. Höchstens, wenn es einige Inseln verkaufen würde, was jedoch angesichts der aufgebrachten griechischen Öffentlichkeit höchst unwahrscheinlich erscheint. Die Griechen wollen sich noch immer nicht eingestehen, dass sie den Gürtel enger schnallen müssen, nachdem sie lange Jahre auf Kosten ihrer Kinder gelebt haben und jetzt dank des unsinnigen Euro-Schutzschirms auf Kosten der Steuerzahler ganz Europas. Dass wir vor einem Jahr unsere Teilnahme daran abgelehnt hatten, war ein rationale Entscheidung. ... Dass wir jetzt bereit sind, uns an der Finanzierung Griechenlands zu beteiligen, ist ein Verrat an den eigenen Grundsätzen." (06.07.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Igor Vida

In Slowenien haben Künstler große Chancen einmal für ihre Arbeit ausgezeichnet zu werden, da fünfzig Preise im Bereich Kultur verliehen werden. Doch wesentliche Kulturbereiche werden  vernachlässigt, kritisiert die Tageszeitung Delo: "Es wird deutlich, dass traditionelle Bereiche, wie die Literatur und das Theater, stark favorisiert, die bildende Kunst und jene, die im Bereich Bewegung und Tanz arbeiten, aber vernachlässigt werden. Ein Preis, der den modernen Performance-Künstler hervorhebt und somit auch einem breiteren Publikum näher bringen würde, fehlt jedenfalls. Das heißt aber nicht, dass deshalb auf einen der bereits bestehenden Preise verzichtet werden soll." (06.07.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Kolsek

Chinesische Geschäftsfrauen trinken gern Unmengen Johnnie Walker Black Label Whiskey und fahren mit Vorliebe Maseratis. Diese Beobachtung zeigt einmal mehr, dass sich die Grenzen zwischen den Geschlechtern weltweit auflösen, analysiert Steven Bayley in der konservativen Tageszeitung The Daily Telegraph: "Dafür gibt es mehrere Gründe. Jeder von ihnen ist leicht verständlich, selbst für meine standhaft traditionelle, heterosexuelle Bevölkerungsgruppe. Zunächst ist da die unaufhaltsame Auflösung der Barrieren, die Frauen bisher von bestimmten Berufen fernhielten. ... Zweitens trägt die Mehrzahl der wichtigsten Konsumgüter der vergangenen Jahre - Stereo-Anlagen, Handys, Laptops, hochentwickelte Fahrräder - keine geschlechtliche Prägung beziehungsweise ist mit keinem Geschlecht verknüpft. Sie definieren uns nicht, wir benutzen sie nur. Doch am wichtigsten und subtilsten ist die Explosion der Weltmärkte, wo die bizarren und ausgeklügelten europäischen Diskriminierungen, sexuelle oder andere, bedeutungslos sind." (06.07.2011)

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Nachdem die Rating-Agentur Moody's Portugals Kreditwürdigkeit am Dienstag auf Ramsch-Niveau gesenkt hat, könnte der Transfer eines Fußballspielers unwichtig erscheinen, überlegt die Tageszeitung Diário de Notícias: "Aber genau in diesen Momenten sollten die guten Beispiele hervorgehoben werden. Der portugiesische Fußball ist eins davon - und der Verkauf von Fabio Coentrão an Real Madrid, was Benfica Lisboa 30 Millionen Euro bringen wird, ist nur das aktuellste Beispiel. … Der portugiesische Fußball hat sich zu einer Erfolgsbranche entwickelt ... , und er ist eine große Bereicherung für unsere Exportwirtschaft. Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass Fußball heute einer der wichtigsten Botschafter der 'Marke Portugal' ist." (06.07.2011)

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