Wenn die Uno die staatliche Anerkennung Palästinas verweigert, wird das nur die Extremisten im Nahost-Konflikt stärken, meint die liberale Tageszeitung Irish Examiner: "Irland muss beim palästinensischen Uno-Manöver noch Farbe bekennen, und unsere Diplomaten könnten es vorziehen eine EU-Position zu unterstützen. Denn diese besäße mehr Gewicht. Israel hat Angebote von US-Präsident Barack Obama in den frühen Tagen seiner Präsidentschaft zurückgewiesen, und da sich die Wahl für seine zweite Amtszeit nähert, wird er sich eher der mächtigen Israel-Lobby beugen als darauf zu bestehen, dass die Saga von Terror und Ungerechtigkeit zu einem Ende kommen muss, was eines Tages unvermeidlich sein wird. Den palästinensischen Antrag auf Anerkennung bei den Vereinten Nationen abzulehnen, die ja geschaffen wurden, um in internationalen Konflikten zu schlichten, wird diesen Tag nicht näher bringen. Es wird lediglich den Extremismus auf der einen Seite ermutigen und somit auch auf der anderen Seite heraufbeschwören." (22.09.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Irland, » Naher und Mittlerer Osten, » Israel

Die Palästinenser wollen mit ihrer Forderung nach Anerkennung in der Uno nur weiteren Druck auf Israel ausüben, schließt die linke Tageszeitung Pravda, denn praktisch sind sie längst anerkannt: "Palästina unterhält zu vielen Staaten de facto diplomatische Beziehungen. Es hat auf der ganzen Welt Vertretungen und beherbergt selbst Abgesandte vieler Staaten. Dass die diplomatischen Vertretungen nicht offiziell so heißen, ändert nichts an ihrer Existenz und ihrer Funktion. Zudem genießt Palästina in mehr als 20 internationalen Organisationen Beobachterstatus. Die Palästinenser haben zahlreiche Handels- und Investionsverträge geschlossen, darunter mit der EU und den USA. … Genau genommen dient die offizielle Forderung nach staatlicher Anerkennung nur als Druckmittel gegen Israel." (22.09.2011)

» weiterführende Informationen (externer Link, slowakisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Naher und Mittlerer Osten
Alle verfügbaren Texte von » Boris Petrušek

Für die Palästinenser wäre es am besten, wenn ihr Präsident Mahmud Abbas den Antrag auf Vollmitgliedschaft am Freitag doch nicht stellt, meint die linksliberale Tageszeitung Der Standard: "Viele jener Akteure, die sich gegen Abbas' Marsch durch die Uno-Institutionen aussprechen, betonen, dass man den Palästinensern Perspektiven geben muss: und zwar nicht für dieses und jenes, sondern für ihre Eigenstaatlichkeit. So gesehen hat Abbas nur zu gewinnen, wenn er fünf vor zwölf seine Absicht zurückzieht, im Uno-Sicherheitsrat den Antrag auf die Vollmitgliedschaft des Staates Palästina zu stellen - oder auch wenn er ihn dort deponiert, aber dann 'ruhen' lässt: Denn wenn er die USA - nach ihrem eigenen Verständnis - dazu 'zwingt', ein Veto einzulegen, so ist das eine Kampfansage. Und wenn es den USA tatsächlich gelingt, im Uno-Sicherheitsrat die nötigen Stimmen gegen den Antrag der Palästinenser zustande zu bringen, ... dann ist der diplomatische Schaden für die Palästinenser groß." (22.09.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Politik, » Naher und Mittlerer Osten
Alle verfügbaren Texte von » Gudrun Harrer

US-Präsident Barack Obama hat bei seiner Rede vor der Uno-Vollversammlung am Mittwoch die palästinensische Initiative für eine Anerkennung als Uno-Mitgliedstaat strikt abgelehnt. Doch unabhängig vom Ausgang der Anerkennungsfrage hat sich das Kräfteverhältnis in der Vollversammlung und somit in der Weltpolitik eindeutig verschoben, schreibt die Wirtschafszeitung Il Sole 24 Ore: "Selbst wenn ein Wunder in allerletzter Minute geschähe, kann Barack Obama das geopolitische Erdbeben, das stattgefunden hat, nicht mehr rückgängig machen. Im UN-Glaspalast hat sich etwas Neues im ältesten Konflikt unserer Zeit ereignet. Von Anfang an spaltete die Palästinenserfrage die Welt. Doch genauer betrachtet sind nun unter den Befürwortern eines Palästinenserstaats und seiner Anerkennung als 194. Uno-Mitglied nicht mehr nur Russland und China. Jetzt gehören ganze Kontinente dazu mit Brasilien, Argentinien, Türkei, Südafrika, Indien und Indonesien. ... Europa positioniert sich zwischen den Fronten. Es ist hin- und hergerissen. Denn einerseits ist es fest von dem Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat überzeugt, andererseits will es die USA im Lager der unnachgiebigen Nein-Sager nicht im Stich lassen, in dem sich neben den USA und Israel nur mehr wenige Mitstreiter befinden." (22.09.2011)

» weiterführende Informationen (externer Link, italienisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Politik, » USA, » Global, » Israel
Alle verfügbaren Texte von » Ugo Tramballi

Die griechische Regierung hat am Dienstag einen Bericht der Tageszeitung Kathimerini  dementiert, wonach der sozialistische Premier Giorgos Papandreou ein Referendum über den Verbleib des Landes in der Euro-Zone oder seinen Austritt abhalten will. Die konservative Tageszeitung Kathimerini glaubt ihm nicht und kritisiert seinen Plan: "Es ist kein guter Zeitpunkt für Volksabstimmungen. Das Land befindet sich am Rande des Abgrunds und es braucht eine starke Regierung mit klaren Zielen… Ein Referendum wird sehr teuer sein für unser bankrottes Land und für die Menschen Stress und Verwirrung bringen. Es wäre besser, wenn die Regierung ihre Besessenheit aufgibt, denn alles, was die Unsicherheit erhöht, richtet Schaden an. Wenn Griechenland die aktuelle Krise überwindet, wird sie den Luxus und auch den Handlungsspielraum haben, jedes Jahr Volksabstimmungen durchzuführen." (21.09.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, griechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Innenpolitik, » Finanzpolitik, » Griechenland

Der afghanische Ex-Präsident Burhanuddin Rabbani ist am Dienstag bei einem Selbstmordattentat in Kabul ermordet worden. Das erschwert weitere Gespräche mit den Taliban, befürchtet die konservative Tageszeitung The Daily Telegraph: "Das größte Problem ist, dass keine Partei an Verhandlungen interessiert ist. Denn alle meinen, gewinnen zu können. Pakistan hat Talibanführer verhaftet, die versucht haben mit dem Westen zu reden, und unterstützt Gruppen wie das Haqqani-Netzwerk, das britische und US-amerikanische Soldaten tötet. Die afghanische Regierung hat ihrerseits britische Diplomaten ausgewiesen, die mit den Taliban reden wollten. ... Sowohl die USA als auch die Taliban haben sich dazu entschieden, ihre jeweiligen Gesprächspartner zu töten. Das ist wohl kaum eine gute Grundlage für Diplomatie. … In Wahrheit führt das dazu, dass pragmatische ältere Aufständische durch immer radikalere Hardliner ersetzt werden, also solche, die Rabbani getötet haben könnten." (22.09.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Afghanistan, » Pakistan

Die slowenische Minderheitsregierung des Sozialdemokraten Borut Pahor hat am Dienstag die Vertrauensfrage nicht überstanden. 51 der 88 anwesenden Abgeordneten stimmten gegen die von Pahor vorgeschlagene Regierungsumbildung, an die er die Vertrauensfrage geknüpft hatte. Die Abwahl der Regierung Pahor scheint außer dem Präsidenten Danilo Türk niemandem Sorgen zu bereiten, beobachtet die Tageszeitung Delo: "Diese Leichtigkeit, mit der der Fall der Regierung angenommen wurde, wird wohl noch einige Tage andauern und so lange wird Präsident Türk mit seiner Sorge über die Lage im Land vielleicht noch als komischer Kauz gesehen. Doch bald wird man die konkreten Herausforderungen angehen müssen. So wird vielleicht in einiger Zeit aufgrund der neuen Situation von selbst ein neues Verhältnis zur Politik, ihren Verpflichtungen und Grenzen enstehen." (22.09.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, slowenisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Slowenien
Alle verfügbaren Texte von » Marko Pecauer

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am Sonntag hat die internet-affine Piratenpartei 8,9 Prozent der Stimmen bekommen. Das Ergebnis ist Folge unbeholfener Ehrlichkeit, meint der Blogger Sascha Lobo in seiner Kolumne bei Spiegel Online: "Der Erfolg der Piraten beruht weniger auf dem Internet, sondern viel mehr darauf, was man mit dem Internet machen kann: direkte Verbindungen herstellen. ... Der oft gehörte Vorwurf der Unprofessionalität der Piraten bezieht sich auf Antworten wie: 'Davon habe ich keine Ahnung, aber ich werde mich einarbeiten.' Dieser Satz ist in einem Alltagsgespräch das Ehrlichste und Konstruktivste, was man in der entsprechenden Situation sagen kann. ... Angela Merkel würde vermutlich eher eine piratentolerierte Koalition von CDU und Linkspartei befürworten als in der Tagesschau sagen: 'Das mit dem Euro, das habe ich total verbockt.' ... Das wirkt zwar nur im Kontrast zu den anderen Parteien, denn die hohe Nerd-Dichte führt zu einer gewissen sozialen Unbeholfenheit in der Kommunikation. Aber der Nerd in der Hand ist näher als der Polit-Profi auf dem Dach." (22.09.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Onlinemedien, » Wahlen, » Gesellschaft, » Deutschland
Alle verfügbaren Texte von » Sascha Lobo

Ohne soziale Belastungen durch Roma könnten die Bulgaren endlich von ihren eigenen Renten leben, meint der Kolumnist Kalin Rumenov in der Tageszeitung Novinar und erinnert anlässlich des bulgarischen Unabhängigkeitstags am heutigen Donnerstag an den Vorschlag des rechtsextremen slowakischen Politikers Ján Slota, den Roma einen eigenen Staat zu geben: "Im Prinzip wäre das wie der Auszug eines volljährigen Kindes aus dem Elternhaus. Es besitzt von nun an alle Bürgerrechte und ist groß genug, um sein Leben allein zu meistern. Bleibst du aber als Erwachsener ohne Job oder Ausbildung zu Hause auf Kosten deiner Eltern, wirst du zum Kippers [Kids In Parents' Pockets Eroding Retirement Savings]. So nennen die Briten eine ganze Generation junger Erwachsener - Kinder, die ihren Eltern auf der Tasche liegen und ihre Altersvorsorge aufbrauchen. ... Wir Osteuropäer nennen sie einfach Zigeuner. Wir haben viel Geld für sie ausgegeben und im Gegenzug lediglich schlechte Aussichten für unsere Rente bekommen. Da wir aber alle einmal alt werden, wäre es gut, etwas Erspartes auf die Seite zu legen. Das wird aber nicht gehen, solange zu viele am Mittagstisch sitzen." (21.09.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, bulgarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Integration, » Minderheiten, » Bevölkerungsentwicklung, » Bulgarien
Alle verfügbaren Texte von » Kalin Rumenov

Der IWF hat am Dienstag seine Konjunktur-Prognose gesenkt. Aufgrund schleppenden Wachstums in den Industriestaaten und der europäischen Schuldenkrise geht er nur noch von vier Prozent Wachstum für die Weltwirtschaft in 2011 und 2012 aus - statt wie bisher von 4,3 und 4,5 Prozent. Doch die Analysten reden viel, wenn die Krise lang ist, meint die Wirtschaftszeitung Les Echos, sogar zu viel: "Man könnte fast Angst bekommen, hätte man das alles nicht schon so oft gehört! ... Die Prognosen des IWF sind nicht die ersten, und auch nicht die letzten, was eine etwas schräge Überlegung auslöst: Brüssel, die OECD und der IWF sowie die staatlichen und privaten Analysten veröffentlichen tagaus, tagein wie in einer Endlosschleife Vorhersagen und kommentieren sie. ... Da ist man versucht, mit dem Schriftsteller Erik Orsenna zu sagen, dass in der heutigen, über-informierten und krankhaft-fiebrigen Welt die Kommentatoren wichtiger sind als die Akteure, und dass man ihnen vor allem mehr Gehör schenkt als den Akteuren, sowohl in der Wirtschaft als auch in der Politik. Allerdings muss man hinzufügen: Die Akteure tun auch nichts, um das zu ändern." (22.09.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Finanzpolitik, » Gesellschaft, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Dominique Seux

Das Schweizer Parlament hat am Mittwoch eine Entscheidung über die Forderung der USA nach Lockerung des Bankgeheimnisses vertagt. Dieses Taktieren schwächt die Glaubwürdigkeit des Parlaments vor den Wahlen im Oktober, kritisiert die liberal-konservative Basler Zeitung: "Unter dem Druck der Amerikaner machte die Schweiz immer neue Zugeständnisse. In der Schweiz soll man davon so wenig wie möglich mitbekommen - die Abschaffung des Bankgeheimnisses ist in bürgerlichen Kreisen nicht das beste Argument für die Wiederwahl. Wie undurchsichtig die Strategie der Regierung ist, zeigte auch die Reaktion auf den gestrigen Entscheid des Ständerats. Der Beschluss, sich nicht unter Druck setzen zu lassen und die Behandlung des jüngsten Steuerabkommens zu vertagen, wirke positiv auf die Verhandlungen mit den USA, hiess es unvermittelt aus dem Finanzdepartement - noch wenige Stunden zuvor war die sofortige Zustimmung unabdingbare Voraussetzung für die Rettung des Finanzplatzes. Diese Taktik mag in den Verhandlungen mit den USA möglicherweise aufgehen, für die Glaubwürdigkeit im Parlament ist sie Gift." (22.09.2011)

» weiterführende Informationen (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Finanzpolitik, » Banken, » Schweiz, » USA
Alle verfügbaren Texte von » Markus Prazeller

Kommunen in ganz Europa haben den 22. September zum autofreien Tag erklärt. Umweltverbände hatten ihn erstmals 1998 in Frankreich begangen, seit 2000 wird er international organisiert. Die Boulevardzeitung Õhtuleht ist verärgert, dass die Aktion in Tallinn seit 2008 auf den jeweils folgenden Sonntag verlegt wurde: "Wozu soll das gut sein? Der Projektleiter des Tallinner Umweltamts, der für die Organisation des autofreien Tags verantwortlich ist, erklärt, dass der Tag für Veranstaltungen für die ganze Familie genutzt werden soll und die Menschen unter der Woche keine Zeit dafür hätten. Außerdem sei sonntags der Verkehr geringer, weshalb man auf Straßensperrungen zugunsten von Radfahrern und Fußgängern verzichten könne. Das ist aber doch genau die Idee des autofreien Tags: Die Menschen sollen ihre Autos zu Hause lassen und gleichzeitig die Möglichkeit haben, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen - wobei es zu den Bedingungen der Kampagne gehört, dass die Einschränkungen für den Verkehr eine Stunde vor Beginn der regulären Arbeitszeit beginnen und eine Stunde danach beendet werden." (22.09.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, estnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Infrastruktur / Verkehr, » Estland
Alle verfügbaren Texte von » Jaan Väljaots

In Litauen hat sich ein neunjähriger Junge erhängt, weil er die familiären und schulischen Verhältnisse nicht mehr ertrug. Die Tageszeitung Lietuvos Rytas fragt nach den Schuldigen: "Die Mutter gehöre ins Gefängnis, die Sozialarbeiter müssten entlassen und die Pädagogen an den Pranger gestellt werden: So klingen jetzt überall die Forderungen. Aber seien wir ehrlich: Solche und ähnliche Tragödien gäbe es seltener, wenn wir alle aufmerksamer wären. … Vor einigen Jahren war Litauen schon einmal geschockt über die Ergebnisse einer Unicef-Studie, wonach Eltern in unserem Land ihren Kindern gerade einmal sieben Minuten am Tag widmen und unsere Kinder die unglücklichsten in ganz Europa sind. Und das Sorgentelefon für Kinder verzeichnet in sechs Monaten 2,5 Millionen Anrufe, die meisten davon, weil sich die Kinder einsam und unverstanden fühlen. … Die Tragödie des jungen Artūras muss ein Alarmsignal für uns alle sein." (22.09.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, litauisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Gesellschaft, » Litauen
Alle verfügbaren Texte von » Gabrielė Pečkaitytė

Ein Marathon wird Warschau am Sonntag in eine Stadt voller Läuferinnen und Läufer verwandeln, doch im Schnitt treibt nur jeder zehnte Pole regelmäßig Sport. Das findet das Nachrichten-Magazin Wprost in seiner Online-Ausgabe schade und empfiehlt mehr Bewegung: "Anstatt uns zu ärgern, dass die Läufer die Straßen blockieren und die Stadt zum Erliegen bringen, lasst uns doch einfach einen Spaziergang machen entlang der Strecke. Wir werden tausende von Läufern sehen, die erschöpft, aber glücklich sind. Das sind keine Profi-Sportler, sondern Menschen wie wir - Geschäftsleute, Banker, Studierende, Lehrer, Telefonverkäufer und Journalisten. Sie laufen, um an die Polen zu appellieren, die vor dem Fernseher sitzen, mit dem Auto zum Einkaufen fahren und in der nächsten Kneipe Pommes verschlingen. … Sie laufen, um ihre eigenen Schwächen zu besiegen, ihre Faulheit und ihre Krankheiten. Sie laufen, um zu beweisen, dass man das kann und dass sich das lohnt. Feuern wir sie also an. Und nach der Arbeit springen wir in die Sportklamotten, gehen in den nächsten Park und bewegen endlich unseren Hintern." (22.09.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Gesundheit / Medizin, » Polen
Alle verfügbaren Texte von » Elżbieta Burda