Mit der Aufnahme in die Unesco haben die Palästinenser einen weiteren Sieg errungen, meint die Tageszeitung Diário de Notícias, jedoch nur einen moralischen: "Denn gleichzeitig haben die USA einen Stopp ihrer Beitragszahlungen für die Unesco angekündigt. Gestern wurde somit gezeigt, dass es am einfachsten ist, moralische Siege zu erzielen. Denn würde der Beitritt Palästinas zu den Vereinten Nationen allein von der Hauptversammlung anhängen, wäre er so gut wie sicher. Allerdings fällt der Sicherheitsrat die Entscheidung, und hier haben die USA ein Vetorecht. Aber die Palästinenser kommen mit moralischen Siegen allein nicht weiter, denn sie lösen ihre Probleme nicht. Sie müssen begreifen, dass politische Siege nur durch offene Kanäle des Dialogs mit Washington und Israel erreicht werden. Nur so werden sie als glaubwürdige Partner anerkannt." (01.11.2011)

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Die Unesco hat mit ihrer Entscheidung die Bemühungen der gemäßigten Palästinenser um eine diplomatische Lösung im Nahost-Konflikt belohnt, wogegen sich weder die USA noch Israel sträuben sollten, findet die liberale Tageszeitung La Stampa: "Greifen die Palästinenser zur Waffe, hebt das Geschrei an, dass Gewalt den Frieden verhindere. Versuchen sie den diplomatischen Hebel anzusetzen, wird das als einseitige Initiative gebrandmarkt, die den Frieden verhindere. Da würden wir doch gerne wissen - vor allem von den USA, Israel und auch Italien, das sich bei der Unesco der Stimme enthalten hat - was die Palästinenser eigentlich machen sollen. Die Behauptung, die Anerkennung durch die Unesco komme einer Bedrohung gleich, ist zweifelhaft. Die neue und durchaus geschickte Strategie der Palästinenser bewegt sich im Herzen der internationalen Institutionen und der neuen Gleichgewichte der Welt. USA und Israel täten gut daran, die Klugheit der Strategie zu erkennen und mit ebensolcher Klugheit darauf zu reagieren." (01.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Lucia Annunziata

Die USA haben als Reaktion auf die Aufnahme Palästinas in die Unesco ihre Beitragszahlungen an die Organisation ausgesetzt. Damit läuft Washington Gefahr sich zu isolieren, meint die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Die Mitgliedschaft 'Palästinas' in der Unesco ist für die Palästinenser ein Achtungserfolg, der sie einer Aufnahme in die Vereinten Nationen einen kleinen Schritt näher bringen mag. Sowohl Israel als auch die Vereinigten Staaten sollten sich überlegen, ob diese Mitgliedschaft 'Palästinas' tatsächlich so schwer wiegt, dass sie die Mitarbeit in der Organisation aufkündigen müssten. Washington hat das schon einmal getan und damit sich selbst isoliert." (01.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Wolfgang Günter Lerch

Die Griechen sollen über die neuen Finanzhilfen für ihr Land und den angebotenen Schuldenschnitt abstimmen, kündigte Premier Giorgos Papandreou am Montagabend an. Doch die Entscheidung birgt Gefahren für die Rettung Griechenlands, fürchtet die linksliberale Online-Zeitung To Vima: "Der Premier hat nach den zahlreichen gesellschaftlichen und politischen Reaktionen [auf seine Sparpolitik] ein Referendum angekündigt, um die Spannungen zu entschärfen. ... Allerdings ist diese Entscheidung riskant. ... Nichts garantiert, dass es im nächsten Quartal überhaupt Finanzhilfen gibt, die vom griechischen Volk angenommen oder abgelehnt werden können. Niemand kann sicher sein, dass Banken und Investoren noch hinter der Brüsseler Vereinbarung stehen, wenn sie Gegenstand einer Volksabstimmung wird. ... Das Referendum bringt das Abkommen des EU-Gipfels in Gefahr. … Besorgniserregend ist auch die Tatsache, dass wir durch dieses Referendum indirekt vor die Entscheidung gestellt werden, ob wir weiter in der Euro-Zone bleiben wollen." (01.11.2011)

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Der bisherige italienische Notenbank-Präsident Mario Draghi übernimmt am heutigen Dienstag das Präsidentenamt der Europäischen Zentralbank (EZB). Die konservative Tageszeitung Lidové noviny sieht ihn aber als Nachfolger von Italiens strauchelndem Premier Silvio Berlusconi und daher nur als Übergangschef bei der EZB: "Dank seiner wachsenden Beliebtheit könnte er künftig Italiens Premier Silvio Berlusconi ablösen. Dessen Rücktritt fordern nicht nur die Opposition und die Gewerkschaften, sondern mittlerweile auch Unternehmer, aus deren Mitte Berlusconi stammt. Mario Draghi gilt in Italien als Mensch mit geradezu übernatürlichen Fähigkeiten. Die Italiener schätzen an ihm vor allem, dass es ihm in den 1990er Jahren als Direktor im Finanzministerium gelungen ist, den Bankrott seines Landes abzuwenden. Draghi verordnete eine umfangreiche Privatisierung, wertete die Währung ab und senkte die Staatsausgaben. Nur deshalb konnte Italien 1999 mit an der Wiege des Euro stehen. ... Bereits heute ist Berlusconi vollständig auf Draghi angewiesen." (01.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Vojtěch Wolf

Belgien will ab 2015 aus der Atomkraft aussteigen. Darauf einigte sich die künftige Regierungskoalition in Belgien unter dem wallonischen Sozialdemokraten Elio di Rupo am Sonntag bei ihren Verhandlungen und bestätigte damit ein Gesetz von 2003. Dafür wurde es auch Zeit, meint die Tageszeitung Le Soir, ist aber skeptisch, ob der Ausstieg wirklich kommt: "Toll. Über 3.000 Tage nach der Verabschiedung erfährt der Bürger, dass der Text 'beibehalten' wird. Und was steht drin? Nur zur Erinnerung: Das Gesetz sieht die schrittweise Abschaltung der sieben belgischen Reaktoren zwischen 2015 und 2025 vor. Die ersten drei sollen 2015 vom Netz gehen. Doel 1 und 2 sowie Tihange 1 werden also in vier Jahren schließen. Oder auch nicht. ... Die Planung könnte entsprechend den Ergebnissen einer Studie, einer von sehr vielen zu diesem Thema, die noch angefertigt werden muss, noch einmal revidiert werden. ... Das 'Abkommen' vom Sonntagabend riecht nach politischer Rhetorik und faulem Kompromiss. Nach acht Jahren weiß Belgien immer noch nicht genau, wie seine energiepolitische Zukunft aussehen soll." (01.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Joan Condijts
Debatten verfolgen » Atomenergie auf dem Prüfstand

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat am Montag in Tripolis den Militäreinsatz der Nato für beendet erklärt und dabei betont, nicht auf ähnliche Weise in Syrien einzugreifen. Doch tatsächlich verlässt die Nato Libyen auf Wunsch der USA, die sich auf Syrien und den Iran konzentrieren wollen, meint die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Libyen ist längst nur noch ein kleiner Einsatz in einem viel größeren Tauschhandel. Das große Spiel findet nicht länger in Tripolis, sondern am Golf statt. Ziel ist es, den syrischen Machthaber Bashar al-Assad in die Ecke zu drängen und den Iran, Syriens größten Alliierten, zu isolieren. … Das Schicksal Libyens überlassen die Vereinigten Staaten den Europäern und den Arabern. Sie selbst haben andere Interessen zu verteidigen. Sie wollen eine neue Sicherheitsarchitektur in einer Region errichten, die eine Front zum Iran darstellt und 60 Prozent der Weltölreserven birgt. Deshalb verstärken sie ihre Präsenz in Kuwait und intensivieren ihre militärischen Beziehungen mit den sechs Ländern des Golf-Kooperationsrats." (01.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Alberto Negri
Debatten verfolgen » Araber kämpfen für Freiheit

In der zentralasiatischen Republik Kirgistan hat Premier Almasbek Atambajew die Präsidentschaftswahl gewonnen. Bei der Abstimmung am Sonntag erhielt der Sozialdemokrat rund 63 Prozent der Stimmen. Die Onlinezeitung Ir ist skeptisch wegen der prorussischen Haltung des Wahlsiegers: "Die Wahlbeteiligung lag bei rund 60 Prozent, und das ist für Kirgistan kein schlechter Wert. Auch gab es am Wahltag und am ersten Tag danach keine Toten, und das ist ebenfalls eine gute Nachricht. Kirgistan ist der einzige Staat Zentralasiens, in dem es seit mehr als einem Jahr keine vertikale Machtstruktur mit einem einzigen autoritären Herrscher an der Spitze mehr gibt, doch es ist offen, ob sich der neue Präsident daran halten wird. … Bekannt ist dagegen, dass Atambajew moskauhöriger ist als [Übergangspräsidentin] Otunbajewa. Kirgistan hat bereits den Wunsch geäußert, sich der Zollunion von Russland, Kasachstan und Belarus anzuschließen, und bestimmt wird das Land aufgenommen werden. Nicht aus wirtschaftlichen Erwägungen - vielmehr entspricht dieser Wunsch dem Plan des künftigen russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Bildung einer eurasischen Union auf dem ehemals sowjetischen Territorium." (01.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Askolds Rodins

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in den vergangenen Wochen mehrfach gesagt, dass "Europa scheitert, wenn der Euro scheitert". Dem stimmt die liberal-konservative Wirtschaftszeitung Financial Times zu: "Um die Krise in der Euro-Zone zu meistern, bedarf es einer Politik, die im diametralen Gegensatz zur Politik der EU steht. Das gilt vor allem für den Binnenmarkt. Die Anforderungen an eine Integration der Märkte innerhalb einer Währungsunion, die sich gerade in der Krise befindet, sind andere, als die eines größeren Zusammenschlusses von Ländern, die in erster Linie an freiem Handel interessiert sind. Aus Sicht der Euro-Zone war das Hauptversagen des Binnenmarkts seine Unfähigkeit, bestehende wirtschaftliche Ungleichgewichte zu beheben: Statt eines Binnenmarkts braucht die Euro-Zone eher einen Wirtschaftsminister. … Für Großbritannien, Schweden, Dänemark und andere Nichtmitglieder der Euro-Zone stellt sich nicht länger die Frage, ob sie dem Euro beitreten sollten oder nicht. Sie fragen sich, ob sie in einer Organisation bleiben wollen, mit der sie zunehmend weniger gemein haben." (01.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Wolfgang Münchau
Debatten verfolgen » Wege aus der Schuldenkrise

Gegen die drei großen Rating-Agenturen Moody's, Fitch und Standard & Poor's richtet sich derzeit der Ärger vieler Politiker, die die Herabstufung der Bonität ihrer Länder nicht nachvollziehen können. Der Ökonom Péter Ákos Bod nimmt die Unternehmen in der konservativen Wochenzeitung Heti Válasz in Schutz: "Wenn eine der drei Rating-Agenturen ein Land unter die Lupe nimmt, werden bereits durch die bloße Nachricht große Kapitalströme in Bewegung gesetzt. ... Bei der Anlage ihres Gelds stützen sich die Akteure des Kapitalmarkts nämlich in hohem Maße darauf, wie die Agenturen die Kreditwürdigkeit Griechenlands oder der Türkei bewerten. ... Die Rating-Agenturen, die die Kreditwürdigkeit von Staaten einstufen, haben es dabei nicht leicht: Durch die makrowirtschaftlichen Daten kann ein ziemlich genaues Bild davon gewonnen werden, in welchem Zustand sich ein Land befindet. Doch die Bewertungen der Rating-Agenturen beziehen sich auf die mittel- und langfristigen Aussichten eines Landes. Und hier spielen Regierungsmaßnahmen, die Entschlossenheit der Politiker und gesellschaftliche Reaktion eine wichtige Rolle. … Deshalb ist es enorm schwierig, die Kreditwürdigkeit eines Landes auf Jahre hinaus zu bewerten." (01.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Péter Ákos Bod
Debatten verfolgen » Wege aus der Schuldenkrise

In der Schweiz kann der Bezug von Sozialhilfe Anlass für einen Entzug der Aufenthaltsgenehmigung sein. Die rechtliche Bestimmung besteht schon länger, doch nun verfügen die Migrationsbehörden erstmals über genügend Daten, um die Bestimmung effektiv anzuwenden. Der liberale Tages-Anzeiger rät, das Gesetz kritisch zu betrachten: "Es ist ein zweischneidiges Schwert, dieses neu belebte gesetzliche Prinzip. Einerseits trifft es zu, dass auch der formaljuristisch korrekte Bezug von Sozialhilfegeldern moralisch fragwürdig sein kann. Wenn ein Ausländer durch eigenes Fehlverhalten in die Sozialhilfeabhängigkeit gerät, jahrelang legal 'kassiert', vielleicht durch überzogene Ausgaben noch grosse Schulden anhäuft - dann mag sich ein Landesverweis rechtfertigen. Anderseits gilt es, jene Kritikerstimmen zu beachten, nach denen ein Regime, wie es manche Kantone nun praktizieren, Betroffene ins Elend stürzen kann. ... Niemand, der unverschuldet in einer materiellen Notlage steckt, sollte sich vor dem Bezug von Sozialhilfe fürchten müssen." (01.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Fabian Renz

Auf der ungarischen Autobahn M5 ist es Sonntagnacht nahe der rumänischen Grenze zu einem schweren Unfall zwischen einem rumänischen Lkw und einem Kleinbus mit rumänischen Insassen gekommen. 14 Menschen starben noch am Unfallort. Die Tageszeitung Adevărul macht die mangelhafte Fahrer-Ausbildung dafür verantwortlich: "Der Wahnsinn auf den Straßen in Rumänien ist kein Geheimnis. Hunderte, wenn nicht Tausende Fahrer haben ihre Fahrerlaubnis erkauft. ... Hunderte andere haben die Prüfung unter sehr umstrittenen Bedingungen bestanden. ... Dass Rumänen diesen schockierenden Unfall in Ungarn verursacht haben, ist kein Zufall. Es ist die Folge dieser gravierenden Probleme in Rumänien. Zur Inkompetenz der Verkehrspolizei und der jämmerlichen Qualität der Fahrschulen kommt noch die Einstellung der Transportfirmen hinzu. Weil sie nach Profit trachten, setzen die Firmeninhaber das Leben ihrer Fahrer und anderer Menschen aufs Spiel. Theoretisch ist die Geschwindigkeit für Berufs-Fahrer begrenzt. In der Praxis sieht es aber anders aus: Nur wer nicht fährt hat keine Ahnung davon, wie viele zu schnell unterwegs sind." (01.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Mălin Bot

Die niederländischen Universitäten von Tilburg und Groningen haben am Montag Strafanzeige gegen den Psychologieprofessor Diederik Stapel erstattet, weil er Forschungsergebnisse in mindestens 30 Fällen gefälscht haben soll. Der Vorfall hat den Ruf aller Beteiligten nachhaltig geschädigt, meint die konservative Boulevardzeitung De Telegraaf und kritisiert die unzureichenden Kontrollen: "Durch Stapel wurde das Vertrauen in die Wissenschaft ernsthaft verletzt. Der Ruf der jungen Wissenschaftler, die an seiner Seite arbeiteten, ist nun stark beschädigt. Und auch die Universitäten von Tilburg, Groningen und Amsterdam sind schwer getroffen. ... Aber die Universitäten müssen auch ihre eigenen Versäumnisse eingestehen. Dass es soweit kommen konnte, hat mit dem Star-Status zu tun, der Stapel jahrelang unangreifbar machte. Seine Forschungsergebnisse waren zu schön, um wahr zu sein und hätten gerade deshalb großes Misstrauen wecken müssen. Die Untersuchungskommission hat festgestellt, dass auf allen Ebenen die nötige Kontrolle fehlte. Damit haben die Universitäten ein Grundprinzip der Wissenschaft aufs Spiel gesetzt." (01.11.2011)

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In Finnland gibt es zwei offizielle Landessprachen, aber es dürfen keine zweisprachigen Schulen gegründet werden. Für die liberale Tageszeitung Helsingin Sanomat bieten zweisprachige Schulen jedoch bessere Lernmöglichkeiten, als jeweils einsprachige Schulen für die Sprachgruppen, denn in der Praxis ist Schwedisch für die Mehrheit der Finnen eine tote Sprache: "Gleichzeitig wächst das Gefühl der Fremdheit gegenüber dem Schwedischen und der Kultur der Finnlandschweden, was die Trennung zwischen den beiden Sprachgruppen noch verstärkt. … Sowohl in den finnisch- als auch den schwedischsprachigen Kreisen ist in den vergangenen Jahren eine lebhafte Diskussion darüber geführt worden. In den finnischsprachigen Kreisen schürt eine kleine Minderheit Ressentiments gegen das Schwedische. In den schwedischsprachigen Kreisen wiederum scheint die Abgrenzung vom Finnischen viele Befürworter zu finden. In einer modernen, multikulturellen Welt sollte man Familien und Kindern jedoch lieber neue Alternativen bieten, anstatt die Tür zuzuschlagen." (01.11.2011)

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Die verstaatlichte deutsche Bank Hypo Real Estate ist nach der Korrektur eines massiven Rechenfehlers jetzt 55 Milliarden Euro mehr Wert, wodurch die deutsche Staatsverschuldung mit einem Schlag um 2,6 Prozentpunkte gesunken ist. Daran zeigt sich der Unterschied zwischen Deutschland und Griechenland, meint die Wirtschaftszeitung Les Echos: "In der Bibel steht (immerhin ist heute Allerheiligen): 'Die Ersten werden die Letzten sein.' Hier bleiben die Ersten jedoch die Ersten. Wenn Griechenland seine Bilanzen fälscht, dann natürlich, um die katastrophale Schieflage zu vertuschen. Aber wenn Deutschland sich irrt, dann selbstverständlich zu seinen Gunsten. … Mehr denn je ist Deutschland das Anti-Griechenland. Auf dem Papier müsste und könnte der deutsche Rechenfehler den griechischen ausgleichen. Aber die Schulden werden auf dem Kontinent, den wir uns teilen, nicht gemeinsam verwaltet, und deshalb funktioniert es nicht so. ... Da heute Feiertag ist, scherzen wir ein wenig: In den Ländern im Norden Europas ist man ernsthaft. Außerdem trinkt man Bier. In den Länder im Süden Europas ist man weniger ernsthaft und trinkt Wein. In welche Kategorie Frankreich gehört, wissen wir ja." (01.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Dominique Seux
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