Der neue Premier Italiens hat keinen einzigen Politiker in sein Kabinett geholt. Die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera erklärt, warum die Politik gescheitert ist: "Die Schuld auf eine Verschwörung der Märkte abzuwälzen, ist falsch. Denn selbst wenn es sich um einen Komplott gehandelt haben sollte, lastet die totale Stagnation der Wirtschaft schwer wie ein Felsblock auf uns. Hier ist die Wurzel für die Unfähigkeit der Politik zu suchen. Die Politik weist zwei Mängel auf: Zu wenig Bereitschaft zu Reformen bei weiten Teilen der Sozialdemokraten und zu wenig Liberalismus bei weiten Teilen der Konservativen. … Die beiden Mängel sind zwei Seiten derselben Medaille. Die liberale Kultur ist von dem Kult einer Politik verdrängt worden, in der Demokratie mit Etatismus verwechselt wird, Ausnutzung staatlicher Hilfen und Privilegien. Das Resultat dieser Haltung ist vor aller Augen." (17.11.2011)

» weiterführende Informationen (externer Link, italienisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Italien
Alle verfügbaren Texte von » Giuseppe Bedeschi
Debatten verfolgen » Wege aus der Schuldenkrise

Der Aufstieg nicht gewählter Technokraten in Rom und Athen zeigt, wie katastrophal die gewählten Politiker versagt haben, meint der Europa-Experte Fabrizio Tassinari in der liberalen Tageszeitung Público: "Natürlich ist eine technokratische Regierung insofern eine Anomalie, als sie ein vernichtendes Urteil über die Leistung der gesamten politischen Klasse eines Landes darstellt. Aber die Wähler in den angeschlagenen Ländern der Euro-Zone scheinen schon vor Monaten zu ihren eigenen vernichtenden Schlussfolgerungen über ihre gewählten Politiker gekommen zu sein. Lao-Tse, der Begründer des Taoismus, schrieb, dass 'ein guter Führer dann am besten ist, wenn die Menschen kaum wahrnehmen, dass es ihn gibt'. Nun, da Europas krisengeschüttelte Regierungen zunehmend durch nicht gewählte Technokraten ersetzt werden, kann man das zustimmende Nicken der Bürger beinahe erahnen." (16.11.2011)

» weiterführende Informationen (externer Link, portugiesisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Politik, » Italien, » Griechenland, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Fabrizio Tassinari
Debatten verfolgen » Wege aus der Schuldenkrise

Dass ausgerechnet Mario Monti Italien nun aus der Krise führen soll, entbehrt nicht einer gewissen Ironie, findet die satirische Wochenzeitung Le Canard enchaîné: "Es gibt eine erstaunliche Referenz in seinem Lebenslauf: Er war Berater bei der Bank Goldman Sachs, die bei der Subprime-Krise 2008 eine wichtige Rolle gespielt hat. In Brüssel war Monti als EU-Kommissar für den Binnenmarkt und den freien Wettbewerb zuständig, das heißt, er hat die Öffnung der Grenzen und die Einrichtung einer Freihandelszone auf Biegen und Brechen organisiert. ... Einige Male wurde er vom Europäischen Gerichtshof scharf kritisiert, weil seine Entscheidungen 'zu juristisch' und seine Herangehensweise 'völlig deutsch' waren. Und nun soll diese tragende Säule des europäischen Gemeinwesens und der Gemeinschaftswährung den Schaden wiedergutmachen, den er und seine Spielkameraden angerichtet haben. ... Wir wünschen 'Super Mario' und vor allem den Italienern trotzdem viel Glück. Macht doch nichts, wenn die Pizza ein bisschen nach Sauerkraut schmeckt." (17.11.2011)

» weiterführende Informationen (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Politik, » Italien, » Europa
Debatten verfolgen » Wege aus der Schuldenkrise

Das Überleben des Euro hängt nicht nur von Italiens neuer Regierung ab, sondern auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel, meint die liberale Wochenzeitung Die Zeit: "Es reicht nicht, dass der Not-Premier Monti übergangsweise spart und flexibilisiert. ... Es dürfte deswegen darauf hinauslaufen, dass sich die Euro-Länder zeitweise gemeinsam verschulden. Dabei käme dann auf Angela Merkel gleich eine doppelte Aufgabe zu. Sie müsste dem Parlament zu Hause einen weiteren Tabubruch abhandeln - und den verschreckten Partnern ungewohnt harte Regeln fürs Sparen und Reformieren auferlegen. Nur so kann sie dafür sorgen, dass die Schuldenstaaten sich die Solidarität der reicheren Länder Jahr für Jahr verdienen, statt sich einfach nur an sie zu gewöhnen. ... Und die Kanzlerin muss den Deutschen einen dieser Widersprüche erklären, wie er für diese Jahrhundertkrise typisch ist: Während das Euroland der Zukunft bereit sein muss, permanenten Schuldensündern die Tür zu weisen, kann sich die Währungsunion von heute das im Fall Italiens gar nicht leisten." (17.11.2011)

» weiterführende Informationen (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Wirtschaftspolitik, » Deutschland, » Italien, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Uwe Jean Heuser
Debatten verfolgen » Wege aus der Schuldenkrise

Die Risikoaufschläge für europäische Staatsanleihen sind am Dienstag deutlich gestiegen. Darunter waren erstmals auch Anleihen Finnlands, Österreichs und der Niederlande, die sehr gut bewertet sind. Um die Währungsunion zu retten, muss über eine Verkleinerung der Euro-Zone zumindest nachgedacht werden, meint die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse: "Einige Juristen meinen, dass es möglich sei, [den Euro] zum ursprünglichen Wechselkurs in Drachmen oder Lira zurückzuwechseln und die neue Währung erst danach abzuwerten. Wenn das nicht geht, müsste es einen deutlichen Schuldenschnitt geben. Die Kosten dafür hätten in jedem Fall die restlichen Euroländer zu tragen, indem sie ihre Banken retten. Nach einem Euro-Austritt hätten die Krisenländer jedoch wieder die Freiheit, ihre Währungen an die eigene wirtschaftliche Kraft anzupassen. Noch lebt die Hoffnung, dass es so weit nicht kommen muss. Denn ein Austritt einzelner Euroländer käme einer Zerreißprobe für die Europäische Union und ihr Finanzsystem gleich. Langfristig könnte dies aber die einzige Möglichkeit sein, das Projekt Euro noch zu retten." (17.11.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Finanzpolitik, » Inflation, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Jakob Zirm
Debatten verfolgen » Wege aus der Schuldenkrise

Die Koalitionsverhandlungen in Belgien über den Staatshaushalt sind nach einer langen Nacht am Donnerstagmorgen unterbrochen worden. Es wurden zwar Fortschritte erzielt, doch die angekündigte Entscheidungsnacht war nur der Anfang eines langen Finales, meint die linke Tageszeitung De Morgen: "Wer denkt, dass das Endspiel vorbei sein wird, könnte sich zu früh freuen. Die Chance ist außerdem groß, dass bei der nächsten Haushaltskontrolle im Frühjahr bereits schwer eingegriffen werden muss. Und wenn die Wirtschaft weiterhin im demselben Tempo schrumpft, stehen die sechs Parteien im Herbst wieder vor einer Haushaltsaufgabe. Viele leckere Dinge sind in den kommenden Jahren auch nicht zu verteilen. Dafür sind die Aussichten zu düster. Es bleiben also nur noch wenige Reformen, mit denen man 2014 zu den Wählern ziehen kann. Unter der Bedingung natürlich, dass die Regierung [des designierten Premiers] Di Rupo so lange durchhält. Aber dazu muss es diese Reformen erst einmal geben. Und die blieben gestern Nacht noch im Dunkeln." (17.11.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, niederländisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Belgien
Alle verfügbaren Texte von » Steven Samyn

Deserteure der Freien Syrischen Armee haben nach eigenen Angaben am Mittwoch einen Geheimdienststützpunkt nördlich von Damaskus angegriffen. Der Westen sollte ihnen Waffen liefern, meint der ehemalige Diplomat Ignace Leverrier in seinem Blog Un oeil sur la Syrie: "Die Demonstranten bitten die internationale Gemeinschaft - oder zumindest die Länder, die sich solidarisch mit ihnen erklären - darum, der Freien Syrischen Armee zu geben, was sie für die Fortsetzung ihrer Mission braucht. Außer ihr kann niemand die Sicherheit der Demonstranten gewährleisten. Es geht nicht darum, mit den Waffen ein neues Kräftegleichgewicht zu schaffen. ... Sie wollen nur weiterhin auf die Straße gehen können, um dort friedlich zu demonstrieren, ohne sofort der Brutalität der regimetreuen Truppen ausgesetzt zu sein. Das ist ihr gutes Recht. ... Die Rebellen, die Gebrauch davon machen wollen, erwarten nun von denen, die ihre gerechten Forderungen unterstützen, dass sie 'ihrer' Armee die nötige Munition und panzerbrechende Waffen zur Verfügung stellen." (17.11.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Politik, » Syrien
Alle verfügbaren Texte von » Ignace Leverrier
Debatten verfolgen » Araber kämpfen für Freiheit

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat am Dienstag die Kritik des deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff an der Verurteilung der einheimischen Oppositionellen Julia Timoschenko zurückgewiesen. Während eines Treffens im polnischen Wrocław mit seinem polnischen und deutschen Amtskollegen erklärte er, die Entscheidung eines unabhängigen Gerichts nicht beeinflussen zu können. Der linksliberalen Tageszeitung Gazeta Wyborcza schwant nichts Gutes: "Demnach bahnt sich ein Konflikt oder eine Katastrophe an. Vom 7. bis zum 9. Dezember findet in Marseille der Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) statt, die die Mehrheit im Europarlament und in den EU-Institutionen hat. Die Gruppe wird in der Angelegenheit Timoschenko eine scharfe Resolution verabschieden, weil Timoschenkos Partei Batkiwschtschyna mit der EVP assoziiert ist. Nach einer solchen Resolution wird es erst recht keine Möglichkeit mehr geben, mit den ukrainischen Regierenden sachliche Gespräche über die Führerin der ukrainischen Opposition und über die Anbindung der Ukraine an die EU zu führen." (17.11.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Deutschland, » Polen, » Ukraine
Alle verfügbaren Texte von » Marcin Wojciechowski

Die neue libysche Regierung hat Ende Oktober chemische Massenvernichtungswaffen gefunden, die Muammar al-Gaddafi verheimlicht hatte. Das verdeutlicht einmal mehr den unterschiedlichen Umgang des Westens mit den Diktatoren in Libyen und Irak, meint Lluís Bassets in seinem Blog Del Alfiler al Elefante: "Es war das Detail, das noch fehlte, um den Vergleich zwischen dem Unsinn im Irak und dem Erfolg in Libyen abzurunden. Unsinn von Beginn an: Sowohl die Verteufelung von Saddam Hussein, ohne dass es Beweise für die Existenz von Waffenarsenalen gegeben hätte, als auch die Akzeptanz von Gaddafi im Klub der ehrwürdigen Persönlichkeiten ohne ausreichende Garantien oder Untersuchungen. Der erste hatte internationale Inspektoren in jedem Winkel, aber ohne befriedigende Funde. ... Der andere konnte gleichzeitig mit den wichtigsten Vertretern des westlichen Kapitalismus handeln, ohne jegliche Kontrolle. ... Alles was man im Irak falsch gemacht hat, wurde im Libyen richtig gemacht: Uno-Resolution, Koalition mit Teilnahme der arabischen Welt, Unterstützung aus der Luft durch die Nato, Sturz des Diktators durch die Libyer selbst. Und was in Libyen schief gelaufen ist, zum Beispiel dass Gaddafi gelyncht wurde, ist im Irak auch nicht gerade besser abgelaufen." (17.11.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, spanisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Irak, » Libyen
Alle verfügbaren Texte von » Lluís Bassets
Debatten verfolgen » Araber kämpfen für Freiheit

Wenn Griechenland aus dem Euro austritt, kann das die friedliche Entwicklung auf dem Balkan gefährden, meint Ovidiu Nahoi in der konservativen Wochenzeitung Dilema Veche: "Welche Botschaft wird denn den Ländern vermittelt, wenn man mit dem Gedanken spielt, Griechenland außen vor zu lassen? Wir sollten nicht vergessen, dass Griechenland in dieser Region - ob nun zu Recht oder nicht - als das Land angesehen wird, das dem Westen inzwischen am ähnlichsten ist, dank seiner langen Mitgliedschaft in der EU und der Nato. Ein 'Rauswurf' Griechenlands, egal wie er aussähe, würde auf dem Balkan mit Sicherheit als Zeichen der Aussetzung wenn nicht gar als Ende des Integrationsprozesses verstanden werden. Dann würden alte Freundschaften und Feindschaften wieder aufleben und überholte nationalistische Projekte aus der Mottenkiste gekramt. Konflikte, die bislang nur unterdrückt werden, könnten neu aufflammen. Und das in einer politischen Umgebung, die sich seit den 1990er Jahren stark verändert hat." (17.11.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, rumänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Finanzpolitik, » EU-Nachbarschaft, » Griechenland, » Europa, » Südosteuropa
Alle verfügbaren Texte von » Ovidiu Nahoi
Debatten verfolgen » Griechenland ächzt unter der Krise, » Wege aus der Schuldenkrise

Die US-Explorationsfirma Noble Energy hat am Mittwoch mitgeteilt, dass die Erdgasvorkommen an Zyperns Küste kleiner sind als erwartet. Die Firma überlegt nun, ihre Probebohrungen in Ägypten fortzusetzen. Die nationalkonservative Tageszeitung Simerini nimmt die unerfüllten Erwartungen der Zyprioten aufs Korn: "Das Erdgas könnte die beste Droge gegen das Vergessen sein. Es könnte alle unsere Probleme beseitigen, uns zu den reichsten Europäern machen, Zypern wiedervereinigen und zum gelobten Land machen. …Von Zeit zu Zeit konstruieren wir uns einen Messias. Es war einmal das blonde Volk der Sowjets, das uns vor der türkischen Invasion retten sollte, danach sollte [Ex-US-Präsident] Jimmy Carter die Türken vertreiben. … Und dann haben wir alle unsere Hoffnungen auf Europa gesetzt. Schließlich sollte uns das Erdgas retten. … Wir werden nie erwachsen. Und wir werden nie begreifen, dass unser Schicksal von der Weisheit unserer Führung abhängt. … Und da wir nicht weise sind, kann uns auch das Gas nicht retten." (16.11.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, griechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Energie, » Zypern, » USA
Alle verfügbaren Texte von » Kostakis Antoniou

Dänemarks neue Mitte-Links-Regierung überlegt die Absprachen mit den großen Mineralölkonzernen zur Ölförderung in der Nordsee anzupassen. Mit einer stärkeren Beteiligung des Staats an der Förderung werden die staatlichen Einnahmen steigen, freut sich die linksliberale Tageszeitung Politiken: "Die Überprüfung könnte sehr wohl damit enden, dass alles wie bisher fortgesetzt wird oder dass der Staat nur etwas mehr Geld erhält. Doch die Zielrichtung sollte klar sein: Der Staat muss und soll mehr vom Reichtum in der Nordsee abbekommen. Das ist sowohl juristisch wie politisch möglich, wenn die Politiker erstmals kraftvoll auftreten und Chevron und Shell die Stirn bieten. Die Politik hat längst erkannt, dass die alten Absprachen neu verhandelt werden müssen. Deshalb wirkt es umso befremdlicher, dass sich die Liberalen und die Konservativen dem vorsichtigen Versuch der Mitte-Links-Regierung, eine gemeinschaftliche Lösung zu finden entgegenstellen. Wenn es um unseren gemeinsamen Grund und Boden geht, müssen die Politiker zusammenarbeiten." (17.11.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, dänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Finanzpolitik, » Unternehmen, » Dänemark

Tschechen und Slowaken erinnern am heutigen Donnerstag an den Beginn der Samtenen Revolution vor 22 Jahren, die das kommunistische Regime zum Einsturz brachte. In Prag sind zahlreiche Protestdemonstrationen gegen die Sozialpolitik der bürgerlichen Regierung angekündigt. Das verändert den Charakter dieses Gedenktags, meint die Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny: "Resignation ist immer schlimmer als sich zu ereifern. Und so werden vor allem solche Menschen die Plätze bevölkern, die sich das 'damals, 1989, alles anders vorgestellt haben'. Und dazu die, die aus Altersgründen an den 17. November keine Erinnerung haben und auch nicht desillusioniert sein können. Der 17. November hat definitiv das Pathos des Gedenkens verloren und wurde ein 'demokratischer Feiertag'. Wir danken nicht mehr für die Freiheit, wir nehmen sie als eine Selbstverständlichkeit hin, was sie aber natürlich nicht ist. Aber das kann man denen, die protestieren wollen, nicht wirklich erklären." (16.11.2011)

» weiterführende Informationen (externer Link, tschechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Geschichte, » Erinnerungskultur, » Tschechien
Alle verfügbaren Texte von » Jindřich Šídlo

Vor 50 Jahren spielte der Schauspieler Helmut Qualtinger in Österreich das Einpersonenstück Herr Karl für das Fernsehen ein. Das Portrait eines Mitläufers im Nationalsozialismus wurde legendär. In der liberal-konservativen Neuen Zürcher Zeitung erinnert der Schriftsteller Franz Schuh an Qualtingers Kunst, das typisch Österreichische in internationale Satire zu verwandeln: "In Qualtingers Figur, ja auch in seine Gestalt mit dem Übergewicht, floss die unnachahmliche Wiener Wechselwirkung von Sentimentalität und Brutalität ein. Figuren wie den Herrn Karl wird es überall geben, aber die Inszenierung seiner Selbstdarstellung zeigte das österreichische Antlitz pur. Den Vorwurf, man enge damit Qualtingers Kunst auf das Österreichische ein, teile ich nicht. Ich glaube umgekehrt, dass eine bestimmte Art von Satire erst dann 'international' wird, wenn sie mit grösster Gründlichkeit, ja Pedanterie die regionalen Verzerrungen ausstellt." (17.11.2011)

» weiterführende Informationen (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Film, » Bühne, » Österreich
Alle verfügbaren Texte von » Franz Schuh

Fifa-Präsident Sepp Blatter hat am Dienstag in einem Fernseh-Interview mit Al-Dschasira ein Rassismus-Problem im internationalen Fußball geleugnet. Die konservative Boulevardzeitung The Sun findet das unmöglich: "Wie lange noch muss sich der Fußball mit dem widerlichen Sepp Blatter abfinden? Der Fifa-Präsident sagt, dass Spieler, die sich rassistische Diskriminierungen anhören müssen, ihren Peinigern einfach die Hände schütteln und sich mit ihnen vertragen sollen. Wie der Kolumnist von SunSport Chris Kamara meint: Wenn Blatter solch eine Ignoranz gegenüber Rassismus an den Tag legen kann, dann ist er für sein Amt ungeeignet. Blatter hat den Fußball schon lange ernsthaft in Verlegenheit gebracht. Jetzt denkt er, dass Rassismus keine große Sache ist. Was für ein Ekel er ist." (17.11.2011)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sport, » Großbritannien, » Global