Die Weltklimakonferenz in Durban ist zum Scheitern verurteilt wegen politischer Kurzsichtigkeit und wirtschaftsfeindlichem Alarmismus, klagt die Wirtschaftszeitung Les Echos: "Auf unbestimmte Weise hängt der Misserfolg des Klimagipfels von 2009 in Kopenhagen als düstere Wolke über der Veranstaltung. Aber in diesem Pessimismus schwingt etwas noch Grundlegenderes mit, etwas noch weit Beunruhigenderes: Die Diktatur der Gegenwart verleitet die Politiker dazu, sich auf kurzfristige Prioritäten zu konzentrieren. Dabei vergessen sie längerfristige Herausforderungen, die jedoch von ebenso grundlegender Wichtigkeit sind. ... Wie kann dieses Dilemma gelöst werden? Zunächst muss Schluss sein mit alarmistischen und rückwärtsgewandten Diskursen wie dem der Wachstumskritik, um endlich akzeptable Perspektiven zu eröffnen. Dann sollte man darüber nachdenken, ob ein anderer Rahmen als die Uno - die G20? - nicht besser geeignet wäre, die Staaten aus ihrer egoistischen Starre zu reißen." (28.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Daniel Fortin

Die Reduktionsziele für den CO2-Ausstoß werden bei weitem verfehlt, fürchtet die linke Wochenzeitung WOZ, doch das Thema ist einfach zu uncool geworden: "Uncool ist es auch, Katastrophenstimmung zu verbreiten. Die gute Laune angesichts des prächtigen Novemberwetters mit dem Hinweis auf die Rekordtrockenheit zu verderben. Man riskiert, dass die Leute in Apathie verfallen, womit auch niemandem gedient wäre. Also nur keine Panik. ... Nur nichts überstürzen, sonst machen die BürgerInnen nicht mit. Unterdessen übertreffen die Treibhausgasemissionen die schlimmsten Erwartungen. Wir gehen auf eine Erwärmung um sechs Grad bis Ende unseres Jahrhunderts zu. Südeuropa könnte so unwirtlich werden wie die Sahara. Längerfristig würde die grönländische Eisdecke schmelzen und den Meeresspiegel um mehrere Meter anheben. Ohne Gletscher in den Alpen, in den Anden oder im Himalaja geriete die Trinkwasserversorgung von mehr als einer Milliarde Menschen in Gefahr. Es drohen Ressourcenkriege, Hungerkatastrophen, der Kollaps staatlicher Strukturen." (24.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Marcel Hänggi

Die Chancen für einen Erfolg beim Klimagipfel stehen schlecht, die letzte Hoffnung ist China, meint die liberale Tageszeitung La Stampa: "Die Wissenschaft erachtet den Prozess der globalen Erderwärmung nahezu einstimmig als reales und gefährliches Phänomen. Dennoch scheint es schwierig, wenn nicht gar unmöglich zu sein, dass der Gipfel eine Vereinbarung zur Bekämpfung des Klimawandels treffen wird. Die Differenzen zwischen alten und neuen Wirtschaftsmächten sind zu groß, die jeweiligen Interessen zu stark und die politischen Führer zu schwach wegen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise . … Alle Augen sind auf China gerichtet, das Land mit dem weltweit höchsten Ausstoß an Treibhausgasen. China weigert sich, bindende Auflagen zur Reduzierung der Gase anzunehmen, doch scheint es sich mit der Absicht zu tragen einen einseitigen, nur auf China bezogenen Megaplan zur drastischen Senkung der Treibhausemissionen anzukündigen. Es könnte ein gutes Beispiel für alle sein." (28.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Roberto Giovannini

In Ägypten beginnen am heutigen Montag die ersten freien Parlamentswahlen. Rund 40 Millionen Bürger entscheiden über knapp 500 Sitze im Abgeordnetenhaus, die Armee benennt weitere zehn Parlamentarier. Diese Wahl wird die gesamte Region prägen, meint die konservative Tageszeitung Lidové noviny: "So wie die Proteste in Kairo die revolutionäre Welle in andere arabische Staaten spülten, so kann auch die Wahl zum Vorbild werden. Wichtig wird nicht nur sein, wie diese Wahl ausgeht, sondern ob sie in relativer Ruhe abläuft. Die dramatischen Ereignisse der vergangenen Tage, wo bei Straßenprotesten erneut dutzende Menschen starben, lassen andersartige Befürchtungen aufkommen. ... Geht die Entwicklung in eine falsche Richtung, wäre das ein Signal auch für andere Revolutionen der Region. Das könnte der Anfang vom Ende des Traums von besseren Verhältnissen in der arabischen Welt sein." (28.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Petr Pešek
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Unter dem Druck der Finanzmärkte hat sich Belgiens künftige Regierung am Samstag auf einen Haushalt für 2012 geeinigt, einer Kabinettsbildung steht nun nichts mehr im Weg. Zuvor hatte die US-Rating-Agentur Standard & Poor's am Freitag Belgiens Kreditwürdigkeit von der zweit- auf die drittbeste Stufe gesenkt. Die Einigung war keine Glanzleistung, meint die linksliberale Tageszeitung Le Soir: "Zu spät und in nicht gerade ruhmreicher Rette-sich-wer-kann-Manier haben die Verhandlungspartner doch noch einen Kompromiss zustande gebracht, der Europas dringlichste Anforderungen erfüllt. Nach 531 Tagen wird unser Land endlich eine Regierung bekommen, eine notwendige Bedingung, aber zweifellos keine hinreichende. ... Es ist unglaublich, wie sehr sich die Politiker in einer eigenen Welt verkriechen, das Offensichtliche verleugnen und sich gegenüber den Signalen der Wirklichkeit blind und taub stellen können." (28.11.2011)

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Die dänische Mitte-links-Regierung plant, die Stromerzeugung bis 2050 komplett auf erneuerbare Energien umzustellen. Zur Finanzierung will sie die Energiesteuern schrittweise erhöhen, wodurch ein Durchschnittshaushalt bis 2020 pro Jahr rund 230 Euro mehr für seine Stromrechnung zahlt. Die liberal-konservative Tageszeitung Jyllands-Posten ist empört: "Die Dänen leiden schon heute unter den höchsten Strompreisen in Europa, wobei zwei Drittel davon Steuern sind. ... Der Vorteil ist, so hebt die Regierung hervor, dass Dänemark den Ausstoß von Treibhausgasen verringert. Das klingt edelmütig, aber Fakt ist doch, dass Dänemark höchstens mit ein paar Promille zu den globalen Emissionen von Treibhausgasen beiträgt. Kein Mensch mit Verstand akzeptiert, dass die Dänen unter einem weiteren Abgaben-Albtraum begraben werden, bloß damit ein Klima- und Energieminister auf dem UN-Klimagipfel gut dasteht. Offenbar wollen die weltgrößten Wirtschaftsnationen den Ausstoß von Treibhausgasen in ihrem eigenen Tempo reduzieren. Unter diesen Bedingungen sollte sich Dänemark darauf konzentrieren, den Ausstoß unter marktwirtschaftlichen Bedingungen zu vermindern, ohne Bürgern und Unternehmen mit weiteren Abgaben zu belasten." (28.11.2011)

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Um der massenhaften Kündigung slowakischer Ärzte zu begegnen, die mit ihrem Einkommen unzufrieden sind, erwägt die Regierung in Bratislava, den Notstand im Gesundheitswesen auszurufen. Die Ärzte könnten damit zur Arbeit zwangsverpflichtet werden. Das wäre schlecht für alle Beteiligten, meint die linke Tageszeitung Pravda: "Der Notstand würde nicht die Unzufriedenheit der Ärzte beseitigen. Er könnte diese Unzufriedenheit eher noch auf andere Bedienstete des Gesundheitswesens ausweiten. ... Wegen ihres Ethos können die Ärzte nur schwerlich streiken. Logischer ist, dass sie nun die Kündigung eingereicht haben. Bei der Ausrufung des Notstands gäbe es keine Sieger. Es wäre auch kein Gewinn, wenn man Abteilungen oder ganze Krankenhäuser schließen würde, wie das die Regierung erwägt. Schon gar nicht wäre das ein Gewinn für die Patienten. Und dabei wollen wir noch nicht einmal über eine mögliche Grippewelle nachdenken." (28.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Javurek

Mit ihren sprachlichen Entgleisungen benehmen sich deutsche Politiker in der Schuldenkrise wie Elefanten im Porzellanladen und schüren europaweit Ängste vor einem zu starken Deutschland, kritisiert Michael Spreng in seinem Blog Sprengsatz: "Ängste vor Deutschland ... werden schnell virulent, wenn Sparrezepte mit arroganten oder verletzenden Sprüchen garniert werden. ... Eine der schlimmsten Äußerungen, die zum Glück auch in der eigenen Fraktion auf Entsetzen stieß, machte CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder: 'Jetzt auf einmal wird in Europa Deutsch gesprochen', woraus in der Verkürzung 'Europa spricht jetzt Deutsch' wurde. ... Die übelste Äußerung ist zum Glück nicht über die deutsche Grenze gedrungen, die des Provinzdemagogen Alexander Dobrindt, seines Zeichens CSU-Generalsekretär. Er sagte zu den Eurobond-Vorschlägen des EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso: 'Barroso macht sich zum Söldner der Dolce-Vita-Staaten'. Eine größere Rundumbeleidigung geht kaum, dagegen war Guido Westerwelles 'spätrömische Dekadenz' fast harmlos." (28.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Michael H. Spreng
Debatten verfolgen » Wege aus der Schuldenkrise

Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs arbeiten nach Medienberichten an einem Stabilitätspakt innerhalb der Euro-Zone, der sparwillige Länder mit besonderer Haushaltsdisziplin vor den Attacken der Finanzmärkte schützen soll. Diese Aufspaltung muss verhindert werden zugunsten eines Europas mit einer Geschwindigkeit, fordert der frühere italienische Botschafter in Deutschland, Antonio Puri Purini, in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, den die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera druckt: "Die Stunde der Wahrheit ist gekommen. Die Wende zur Einheit ist notwendig. ... Frau Merkel, erklären Sie, was Deutschland mit der gemeinsamen Wirtschaftsregierung meint und mit der Verstärkung des Stabilitätspakts. Schließen Sie Euro-Bonds und die Verknüpfung des Rettungsschirms mit der EZB in die Reihe der Stabilitätsmaßnahmen ein. … Begründen Sie die Notwendigkeit für eine Veränderung der EU-Verträge mit der Notwendigkeit eines weiteren Schritts in Richtung der politischen Einheit. … Schränken Sie die exklusive Rolle der deutsch-französischen Achse ein und steigern Sie das europäische Profil ihrer Regierung. … Die Kanzlerin des Landes, von dem das Schicksal Europas abhängt, hat das Recht von anderen Disziplin zu fordern, doch muss sie ihrerseits Transparenz und Solidarität gewährleisten." (28.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Antonio Puri Purini
Debatten verfolgen » Wege aus der Schuldenkrise, » Die Geschwindigkeit Europas

Die Rating-Agentur Moody's hat Ungarns Kreditwürdigkeit am Donnerstagabend auf Ramschniveau herabgestuft. Die Agentur unterwirft sich dem Willen der Spekulanten kritisiert die regierungsnahe konservative Tageszeitung Magyar Nemzet: "Es war ein Angriff auf die wirtschaftliche Selbstständigkeit Ungarns. ... Wegen der rein persönlichen Meinung eines bestimmten Kreises von Privatanlegern geht der Forint zu Boden, sackt der Index der Budapester Börse in die Tiefe und steigen die Zinsen, die Ungarn zahlen muss. Auf Grundlage jener Begründung, mit der Moody's Ungarn herabgestuft hat, lässt sich theoretisch jedes beliebige Land auf der Welt herabstufen. Unumwunden hat sich Moody's hinter jene Spekulanten gestellt, die es auf den Forint und die ungarischen Staatspapiere abgesehen haben. ... Das konnte geschehen, weil bis zum heutigen Tag kein Gesetz die Tätigkeit der Rating-Agenturen regelt. Sie haben niemals einen Auftrag erhalten, Länder zu bewerten. Sie haben schon seit langem nicht mehr die Aufgabe, Anlegern eine Orientierung zu geben. Vielmehr verschaffen sie dem Willen einer einflussreichen Finanzelite Geltung. Um jeden Preis." (26.11.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Anna Szabó

Die vier größten Banken in Schweden müssen ab 2015 eine Kernkapital-Quote von 12 Prozent aufweisen, um künftige Krisen zu verhindern. Das ist deutlich mehr als die nach dem Basel III-Abkommen international geltenden sieben Prozent. Schweden ist zum Vorbild in Europa geworden, lobt die liberale Tageszeitung Göteborgs-Posten: "Die schwedischen Staatsfinanzen gehören zu den stabilsten in Europa und wir können über Reformen diskutieren, während andere über Steuererhöhungen sprechen. ... Mit der Forderung, dass Großbanken von 2013 an eine Kernkapitalquote von mindestens zehn Prozent und zwölf Prozent von 2015 an haben müssen, liegt Schweden über den Beschlüssen von Basel III. Die schärferen Regeln führen dazu, dass die Banken weniger risikobetont agieren und die Kapitaleigentümer stärker als die Steuerzahler in die Verantwortung genommen werden. Es ist nicht der Staat, sprich der Steuerzahler, der zuerst für nachlässige Kreditvergaben geradestehen soll." (28.11.2011)

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Österreichs Regierung plant, in der Verfassung eine Schuldenbremse zu verankern, um die Höchstbewertung des Landes bei den Rating-Agenturen nicht zu riskieren. Um die Schuldenbremse einzuführen, muss jedoch mindestens eine Oppositionspartei zustimmen. Die linksliberale Tageszeitung Der Standard sieht vor allem die Linken unter Zugzwang: "'Linke', die jetzt mit vorgeblich 'sozialen' Argumenten gegen die Schuldenbremse agitieren, haben in Wahrheit Angst vor dieser dann unausweichlichen Konfrontation. Sie fürchten, diese zu verlieren. Aber warum soll denn ausgemacht sein, dass der gesellschaftliche Konflikt um einen vernünftigen, effizienten und gerechten Staat ohne Schuldensackgasse von vorneherein verloren ist? Anders gefragt: Kann nur endloses Schuldenmachen einen sozialen Staat und einen, der auch antizyklische Wachstumsstrategien fahren kann, garantieren? Dann gute Nacht." (25.11.2011)

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Der portugiesische Musikstil Fado gehört seit Sonntag zum immateriellen Kulturerbe der Unesco. Das ist eine gute Entscheidung, freut sich die Tageszeitung Diário de Notícias: "Es war eine lange Zeit des Wartens. ... Sechs Jahre hat es seit der Geburt der Idee gedauert: Seit Sonntag ist Fado der erste portugiesische Kulturausdruck, der als immaterielles Erbe der Menschheit anerkannt wurde. Welchen Gewinn ziehen wir daraus? Allein die Tatsache, dass es so viele über die Medien verbreitete Erwartungen gab, zeigt das Interesse der Portugiesen an einer Musik, die sie wieder zu schätzen gelernt und auf die sie ihr Augenmerk gerichtet haben. Das gilt um so mehr, wenn man sich vor Augen führt, dass von unserer Musik meist nur der Fado im Ausland gehört wird. Außerdem kann man sich leicht vorstellen, dass der Fado für die Tourismus-Industrie nicht nur Musik ist, sondern ein wichtiger Teil des Images unseres Landes werden kann." (28.11.2011)

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Die niederländische Staatsanwaltschaft will ein Verbotsverfahren gegen den Pädophilen-Verein Martijn anstrengen, der für die Legalisierung sexueller Beziehungen zwischen Erwachsenen und Kindern eintritt. Auch die Mehrheit des Parlaments ist für ein Verbot. Das rechtskonservative Wochenmagazin Elsevier verweist hingegen auf die Gefahren, die damit einhergehen: "Dadurch wird die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit eingeschränkt, und mit Grundrechten darf man nicht leichtfertig umspringen. Außerdem treibt ein Verbot Pädophile und Pädosexuelle in den Untergrund. Es ist besser, wenn diese Menschen für die Justiz und die Polizei sichtbar bleiben. Die Uneinsichtigkeit von Martjin-Mitgliedern, die kein Verständnis dafür haben, wie beunruhigend ihr Verlangen ist und wie verwerflich die Taten mancher, deutet daraufhin, dass sie sich von einem Verbot ihres Vereins nicht abschrecken lassen. ... Natürlich müssen Pädosexuelle, die sich an Kindern vergreifen, verhaftet und bestraft werden. Aber um sie zu bekämpfen und zu bestrafen, ist ein Verbot des Pädophilen-Vereins Martijn nicht nötig." (28.11.2011)

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Am Freitag war in den USA der sogenannte Black Friday, der Tag nach Thanksgiving an dem die Geschäfte traditionell mit besonders günstigen Angeboten werben. Die Zeltlager vor den Geschäften ähnelten dem Occupy-Zeltlager in New York, doch offenbart es nur ein Paradoxon der westlichen Kultur, meint Iulian Leca im Blogportal Voxpublica: "Der im Westen aufgewachsene Mensch ist das Produkt einer Konsumgesellschaft, die alle Launen befriedigt. Wie soll man aus dieser Situation heraus gegen ein System revoltieren, das den Luxus allgemein zugänglich gemacht hat? ... Der westliche Mensch hat nicht mehr viel, für das er eine Revolution anzetteln würde. Der große Weltschmerz ist vorbei, die Ungerechtigkeiten vorüber, die Freiheit gewonnen, aber Ideale - die hat man nicht mehr. Lediglich die Frustrationen sind geblieben - die aber sind kurzlebig und hängen vom Kontext ab. Die Occupy-Bewegung war Ausdruck dieser Frustrationen. Doch offenbart die Bewegung perfekt die Heuchelei: Nieder mit den Banken und Großunternehmen, heimlich aber laufen wir zum Supermarkt, um Schnäppchen zu erstehen!" (28.11.2011)

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